Der Komet 0247 – Seite 6

No. 247, Weise geregelt, daß man die Steuer, glaube ich, taum mehr höher hinaufschrauben tann, in der Weise, daß Nichtbayern, wenn sie Hausierhandel in Bayern beginnen wollen, an dem Orte, wo sie in das Königreich eintreten, die fraglichen Steuern und Ge- bühren bezahlen müssen, ferner Inländer am Wohnorte diese Steuern und Abgaben zu entrichten haben, während Gemeinde- und Distriktsumlagen der Heimathgemeinde zugerechnet werden. Wenn Sie nun sagen: „Das hilft alles nichts!" so ist das doch etwas zweifelhaft. Es hat einigermaßen geholfen; ich habe schon im Ausschusse be- tont, daß die Zahl der Wandergewerbescheine in den lezten Jahren fortwährend im Rückgange begriffen ist. 1886 betrug diefelbe 20,017, 1887: 19,835, 1888: 19,120. Die Bemerkung einzelner Vorredner, daß der Hauster- handel fortwährend zunehme, ist also gegenüber dieser Statistit eine irrige. Die Steuer, welche für den Hausier- handel zu zahlen ist, ist ebenfalls in fortwährendem Rückgange; während im Jahre 1879 288,000 Mart rund an Steuer bezahlt worden ist, ist diese Summe im Jahre 1889 rund auf 218,000 Mart herabgesunken; es sind also um 70,000 Mark jest weniger Steuern eingenommen worden als 1879 trop der selbstverständlichen Vermehrung der Bevölkerung. Diese Steuerziffern geben ein ganz ge= naues Bild davon, daß das mit Ihrer Zustimmung er- lassene Gesez eine gute Wirkung hatte; denn je geringer die Steuersumme, desto vortheilhafter ist es insofern, als daraus hervorgeht, daß der Haufierhandel im Laufe der Zeit nicht zu, sondern abgenommen hat. Nun möchte ich doch noch daranf aufmertsam machen, daß der Hausier- handel im großen Ganzen sehr häufig in einen Topf ge- worfen wird mit dem ambulanten Gewerbebetriebe am Wohnorte, den man als wirklichen Hausierhandel be- trachtet. Beide Kategorien find sorgsam zu unterscheiden, namentlich weil die geseglichen Bestimmungen für beide Kategorien des Gewerbebetriebes sehr verschieden sind. Beim Verkauf im Umherzichen am Wohnorte ist nämlich ein Hausierhandel im eigentlichen Sinne gar nicht gegeben, sondern der ambulante Gewerbebetrieb am Wohnorte ist freigegeben; jeder einzelne fann an seinem Wohnorte Waaren auf beliebige Weise verkaufen und zahlt hierfür lediglich seine Gewerbesteuer, sonst nichts. Eine Bewilli- gung ist hierzu gar nicht erforderlich, ebensowenig ein Wandergewerbeschein. Wenn nun über den Hausterhandel in Städten und Märkten geklagt wird, so ist häufig dieser ambulante Gewerbebetrieb am Wohnorte gemeint, während derselbe eigentlich fein Hausierhandel ist. Ich benterke, daß es sich hier um Gewerbetreibende handelt, welche ihre Sachen durch Bedienstete am Orte an den Mann bringen wollen und daß, wenn Sie diesen ambu- lanten Gewerbebetrieb am Wohnorte beschränken, Sie immer wieder in den Absatz seßhafter Gewerbetreibender eingreifen. Davon müssen Sie also absehen. . . . Was den eigentlichen Gewerbebetrieb im Umherziehen anlangt, so ist namentlich in's Auge zu fassen, daß die Bedürfniß- frage bei Ausstellung eines Wandergewerbescheines weder für Bayern noch für Bundesangehörige in Frage kommen darf, sondern nur für Ausländer. Wenn Jemand um einen Wandergewerbeschein nachsucht, und es ist kein in der Reichsgewerbeordnung bezeichneter Versagungsgrund vorhanden, müssen Sie dem Manne einen Wanderge werbeschein ausstellen. Die bayer. Regierung hat die Bedürfnißfrage für Inländer und Bundesangehörige früher schon angeregt und in der Beziehung eine Aende- rung erstrebt. Sie ist aber mit diesem Antrage nicht durchgedrungen, deshalb müssen wir uns nach den be- stehenden gesetzlichen Bestimmungen richten und können nicht anders, als dieselbe einfach zum Vollzug bringen und nach ihnen handeln. Ich komme auf einen weiteren Bunft: die Handelsreisenden. Sowohl die bayer. Regierung als auch der Bundesrath hat die Anschauung gehabt, daß Handelsreisende nur bei Gewerbsleuten ihre Waare arbieten dürfen, nicht aber auch bei Privaten. Dasjenige Organ, welches diesen Beschlüssen des Bundes- raths einschließlich der bayer. Regierung nicht entsprochen hat, war der Reichstag. Auf grund Reichstagsbeschlusses ist diese Bestimmung nicht in Vollzug getreten, welche nach meiner Ueberzeugung sehr gut gewirkt hätte und namentlich solche Klage, wie sie Abg. Luz vertreten, so- fort abstellen würde. Sie sehen also, daß die Sache mit Klagen nicht abgethan und die Sachlage eine schwie- rige ist, daß Bayern, wenn es in einzelnen Punkten mit Reformvorschlägen vorgeht, zunächst sich vergewissern müßte, ob ein solcher Antrag im Bundesrathe Aussicht hat, durchzugehen; dann wäre noch der Faktor des Reichs- tages zu beachten, der, wie Sie sehen, sich schon einmal in der Sache gegenüber einem Bundesrathsantrage ab= lehnend verhalten hat. Ich möchte noch auf einen Punkt aufmerksam machen: wenn nämlich nach der bestehenden Gesezgebung gegen Julander, Bayern, zu schroff vorge- gangen wird, was ist die Folge? Es ist die, daß die Ausländer aufgrund der bestehenden Gesetzgebung in höherer Zahl als his jetzt mit ihren Wandergewerbe- scheinen in Bayern einbringen und daß wir unsere Landes- finder in Bayern zugunsten der Ausländer beschränken . Das will ich aber nicht und das wollen Sie auch nicht, denn nachdem sehr viele Personen sich durch diesen Wandergewerbebetrieb ihr Auskommen schaffen, wollen Der Komet wir dieselben wenigstens nicht ungünstiger stellen als | schaffung und steter Unterhaltung unserer Geschäfte andere Bundesangehörigen und dadurch nicht eine neue Gefahr heraufbeschwören. Im Ganzen halte ich nach meiner Ueberzeugung die Klagen über die Auswüchse des Hausterhandels für berechtigt. Uebrigens in der drastischen Weise, wie die Sachlage von Dr. Rittler und anderen geschildert worden ist, bestehen diese Auswüchse nicht. (Sehr richtig! links). Abg. Nittler hat namentlich gesagt, die Zustände seien schlimmer geworden, es sei "Gesindel, Banden, umherziehende Zigeuner, es handle sich um eine Kalamität" u. s. w. Das sind alles Dinge, die etwas zu drastisch aufgetragen sind. Und wenn er den Wunsch nach Prüfung der Bedürfnißfrage ausge- sprochen hat, so ist dieser Wunsch, den ich mit ihm hege, nicht erfüllbar. Wenn aber etwas zurzeit nicht erfüllbar ist, soll man die Sache nicht so hinstellen, als ob die Re- gierung an der ganzen Kalamität Schuld trage. (Sehr richtig! links). Ich wiederhole, daß die Bedürfnißfrage nur bei Ausländern (Nichtdeutschen) und bei Schauvor stellungen, Musikern u. dergl. geprüft werden fann, nicht bei anderen Personen. Abg. Luz hat noch betont, daß die Handelsreisenden durch die Gesetzgebung zu einer weiteren Steuer herangezogen werden sollen. Da mache ich doch darauf aufmerksam, daß durch Art. 2 des bayer. Gesetzes vom 10. März 1879 bestimmt ist, daß die Steuer für Gewerbebetrieb im Umherziehen nicht Anwendung findet auf „Kaufleute, Fabrikanten und andere Personen mit ständigem Gewerbebetrieb und deren Bedienstete, welche... außerhalb des Ortes reisen a) wenn st: Be stellungen suchen und dabei nur Proben und Muster bei sich führen, b) Waaren auftaufen u. i. w." Nach der bayerischen Gesetzgebung ist also eine solche Steuer nicht möglich, auch aufgrund der Handels- und Zollverträge; diese zu ändern sind wir ebenfalls nicht in der Lage. Es ist ferner auch von Begleitern gesprochen worden; da möchte ich ebenfalls darauf hinweisen, daß Begleiter, welche zum Gewerbebetrieb verwendet werden, nach dem Geseze vom Jahre 1879 beigegebenen Tarife ganz nach dem nämlichen Sazze wie der Inhaber des Scheines ebenfalls zahlen müssen; diesem Wunsche ist also auch entsprochen. Ich komme zum Schlusse und bemerke: Ich bin nicht dafür, daß der Hausterhandel absolut aufhört, weil ich der Anschauung bin, daß viele ordentliche Leute durch den Hausierhandel ihr Brod und ihren Verdienst finden und daß anderseits auch manche ordentliche brave Gewerbetreibende auf diesem Wege leichter einen Absatz ihrer Producte ermöglichen. Ich bin aber entschieden gegen eine Zunahme des Hausier- handels und gegen die Auswüchse des Hausierhandels und zwar bezüglich Personen, die entweder den Hausierhandel nur zum Schein betreiben und ihn zu anderen unred- lichen Dingen mißbrauchen, sowie überhaupt gegen eine zu große Zunabme des Hausierhandels. Ich bin auch für die Beschränkung desselben in der Gesetzgebung und zwar nach den beiden Richtungen, daß die Bedürfniß- frage geprüft und anderseits Handelsreisenden nicht ers laubt wird, bei Privaten Bestellungen zu suchen. Ich werde auch diese Punkte genau im Auge behalten und bei sich ergebender Gelegenheit dahin wirken. Den aus- gesprochenen Wünschen werde ich, soweit es in der Macht der bayer. Regierung liegt, entgegenkommen. Ich werde auch ferner, solange die bestehende Gesetzgebung in Kraft steht, gerade wie bisher bestrebt sein, derselben den strengsten Vollzug zu sichern und außerdem, soweit Ver- anlassung gegeben, die Behörden wiederholt zum ſtriften Vollzuge der Bestimmungen auweisen. Mehr kann ich zurzeit nicht thun; wollen wir hoffen, daß auf dem an- gedeuteten Wege den berechtigten Klagen abgeholfen werden fann. (Bravo!) Nach dieser Rede des Herrn Ministers ergreift der Abg. Biehl nochmals das Wort um die dra- stischen Ausdrücke Dr. Rittlers für gut zu be- finden und um dann in die Debatte noch die fath. Geistlichkeit hineinzuziehen, eine Wendung, welche wohl als Unikum und Illustration des Grundsages: „Der Zweck heiligt die Mittel" dienen möchte. Welches ist aber jetzt das Resumé für unseren Stand, denn unsere Leser dürfen nicht glauben, daß, wo etwas im Staate in dieser Beziehung gehauen wird, es nicht stets für uns Spähne sett . Der Schausteller und Berufsgenossen-Stand zählt nämlich in Bayern ebenfalls zu den Ver- kaufsgeschäften und zwar zu den Wander-Auctionen und Ausverkäufen, event. auch zum Hausierhandel, trotzdem wir doch nur dem Volksvergnügen dienen, denn es giebt auch noch Gegenden, wo sich die Menschen nicht blos am Maßkrug erfreuen, sondern auch noch anderes Vergnügen aufsuchen und es ist uns unerfindlich, welchen Schaden der schweiß triefende, schwer geschädigte kleine Gewerbsmann Bayerns durch unseren Stand eigentlich hätte. Vielleicht das Geld, welches wir ihm zur An- verdienen lassen, die Unsummen, welche in Staats- auch mit und Stadtsäckeln fließen; und deshalb aufs Aussterbeetat? Warum? Weil wir nicht klassifizirt sind und unser Bedürfniß nicht uner- kannt ist! Unser realistisch gefärbte Zeit hat schon so viel von den alten Einrichtungen fahren lassen, als daß man wenigstens an unserm Stande weiter rütteln soll. Nach harter Arbeit bedarf das Volk der Abspannung und nach der durch die Beschäfti- gung hervorgerufenen Trennung des Beisammen seins und der Unterhaltung mit Seinesgleichen, sowie des Genusses billiger Volksvergnügen, wie sie dem Volke der Schaustellerstand bietet. Hier ist das Bedürfniß permanent und braucht nicht erst die Bedürfnißfrage manchmal durch recht parteiisch einseitige Elemente geprüft zu werden. Wir ersuchen daher die Sache nicht aus dem Auge zu lassen, und dürfte der bevorstehende Congreß die Angelegenheit voller Beachtung würdig finden. Aus Bayern stammt wenigstens beiläufig der dritte Theil der in Deutschland reisenden Schaugeschäfte und Berufsgenossen, und die anderen Staaten Deutschlands werden sich wohl bedanken, die Leute zuzulassen, wenn den anderen Staats- angehörigen Bayern verschlossen bleiben soll. In Bayern gab es und giebt es heute noch Gegenden, wie z. B. in Spessart, wo der Staat nicht helfend eingreifen kann, wo kein Industrie- zweig gedeiht; was bleibt da den Einwohnern übrig, um sich durchzubringen? Der Hausierhandel! Und die Leute ernähren sich rechtlich und haben wahrlich den Himmel nicht auf Erden. Jetzt will man auf einmal eine Razzia auf dieselben ver- anstalten, und dem Elende preisgeben. Das ist wahrlich nicht human gehandelt und wir beneiden Herrn Dr. Rittler nicht um die Lorbeeren, die er durch seine denkwürdige Rede geerntet. Vermischtes. Ronacher's Etablissement in Wien war am Abend des 3. d. Mts. bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Ursache dieser Erscheinung war auch eine „besondere Novität" für Wien, denn es handelte sich um eine Dilettantenvorstellung auf dem Gebiete der Circuskunst. Akrobaten und Musikal-Clowns, Jongleurs und Schnellzeichner, Chansonettensängerinnen 2c. 2c., kurz was sonst ein Theatre Variete an Professionskünstlern auf diesem Gebiete vorzuführen pflegt, das war diesesmal durch Dilettanten vertreten, die sich zu Gunsten der Freiwilligen Rettungsgesellschaft produzirten. Besonders bemerkenswerth scheinen die Leistungen jedoch nicht gewesen zu sein, denn die „Presse" berichtet über den Abend: „Die Productionen, die erst lange nach Mitternacht ihr Ende erreichten, entsprachen, abgesehen von einigen Ausnahmen, nicht einmal den herabgestimmten Anforderungen, welche man füglich selbst Dilettanten gegenüber stellen darf. und der Verlauf des Abends läßt es nicht räthlich erscheinen, derartige Schaustellungen, möge auch der Zweck die Mittel heiligen, zu wiederholen, ebenso wenig wie dieselben Nach ahmung verdienen. Man sah verschiedene , dem großen Publikum unbekannte Damen und Herren, deren Dilettantismus denn doch ein wenig zu Da die Betreffenden selbst den offenkundig war. Wunsch ausgesprochen haben, daß ihre wirklichen Namen sie traten pseudonym auf nicht an die Deffentlichkeit gelangen mögen, so beeilen wir uns, diesem Wunsche Rechnung zu tragen, nicht nur in dieser Hinsicht, sondern auch in Bezug auf eine Detailbesprechung der unterschiedlichen Pro- duktionen. deren freundliche Aufnahme seitens der Anwesenden nur ein Akt der Höflichkeit war."