Der Komet 2492 – Seite 4

Geite 4. 1. Das Berufungsgericht nimmt an: Zwar habe E. zu dessen Obliegenheiten auch die Vor- fehrung von Maßnahmen zum Schuße der Ver- kehrssicherheit gehört habe, dadurch fahrlässig gehandelt, daß er die Hundehütte nach dem Ent- laden des Wagens auf diesem habe stehen lassen, anstatt sie anderweitig verwahren zu lassen, aber er habe sich vor und nach der Aufstellung bei dem Beklagten in der selbständigen Aufstellung von Achterbahnen als tüchtiger, zuverlässiger Fach- mann in jeder Weise, auch bei den Vorkehrungen zum Schuße der Verkehrssicherheit, so bewährt, daß der Beklagte ihm auch im Mai 1928 den selbständigen Aufbau der Achterbahn mit allen dazu gehörigen Verrichtungen habe übertragen dürfen. Besonderer Weisungen für die im Einzel- fall zu treffenden Maßnahmen habe E. nicht be- durft. Eine Leitung der Arbeiten durch den Beklagten und eine ständige oder häufige Be- aufsichtigung durch den Beklagten selbst sei auch nicht erforderlich gewesen. Wenn das Berufungs- gericht hiernach annimmt, daß der Beklagte den ihm nach § 831 Abs. 1 Sat 2 BGB offenstehen- den Entlastungsbeweis geführt habe, so bestehen dagegen keine rechtlichen Bedenken. Solche sind auch von der Revision nicht vorgebracht worden. 2. Das Berufungsgericht bejaht eigenes Ver- Der Romer Vormittag bis zu seinem Weggange die spielen- den Kinder auf dem Platz noch nicht beobachtet habe, so hätte er doch nach seinen jahrelangen Er- fahrungen als Schausteller damit rechnen müssen, daß am schulfreien Nachmittage sich umso mehr Kinder und vor allem Knaben auf dem Plaz einfinden und sich dort herumtreiben würden. Bei pflichtmäßiger Sorgfalt habe für ihn der Gedanke nahe gelegen, daß die Knaben an der Hütte herumziehen und sie über den Rand des Wagens hinausschieben könnten, zumal die Hütte beim Schaukeln an der Kette im Wege gestanden habe. Der höchstens 2 cm hohe Rand der Wagenbrücke sei kein beachtlicher Schutz gegen das Wegschieben der Hütte gewesen und diese sei auch nicht so schwer gewesen, daß es 10- bis 12jährige Knaben übergroße Mühe gekostet habe, sie auf den Rand zu heben und über den Rand hinauszuschieben. Mit der Möglichkeit, daß die herunterfallende Hütte jemanden verletzen könne, habe der Beklag- te auch rechnen müssen. Daß er es unterlassen habe, zur Abwendung dieser Gefahr die Weg- schaffung der Hütte anzuordnen, sei eine pflicht- widrige Unterlassung gewesen und begründe seine Haftung für den Unfall nach § 823 BGB. Mr. 2492. besonderen Lage des Falles nach ihren eigenen Erfahrungen und denjenigen des täglichen Le- bens nahe liegen. (Vergl. RG. vom 5. Dez. 27 VI 104/27.) Das Reichsgericht hat es in ständiger Rechtsprechung als Außerachtlassung der im Ver- kehr erforderlichen Sorgfalt angesehen, wenn an Orten, an denen Menschen verkehren, gefährliche Maschinen z. B. eine Bohrmaschine mit frei- liegendem Räderwerk (RG. Warn. 08 Nr. 469) oder andere gefährliche Geräte so aufgestellt werden, daß unkundige Personen, insbesondere Kinder, die wegen mangelnder Einsicht der Ge- fahr nicht achten, sich daran in gefährlicher Weise zu schaffen machen können, oder wenn an solchen Orten, insbesondere auf öffentlichen Straßen oder Plätzen, nicht ganz standfeste Sachen so aufgestellt werden, daß durch ihr Umfallen Vorübergehende verletzt werden können. (Vgl. RG. vom 26. Febr. 1906 VI 221/05, RG. Warn. 08 Nr. 469 und 515,09 Nr. 205.) Aber die Verpflichtung, unkun- dige Personen von solchen Sachen fernzuhalten, gilt nur für gefährliche Sachen, nicht auch für solche, die nur bei ganz unvorsichtiger und unver- nünftiger Handhabung Schaden verursachen können (RG. Warn. 09 Nr. 205). Was das letztgenannte Urteil von der Landwirtschaft sagt, daß es nämlich in ihrem Betriebe, der zumeist auf schulden des Beklagten auf Grund der Feſtſtel- Drucksachen aller Art frei zugängliche Orte angewieſen ſei, kaum eine lung. Er sei vom Abend des 11. bis zum Mittag des 12. Mai 1928 selbst auf dem Arbeitsplatz ge- wesen und habe die Hundehütte auf dem frei- stehenden Wagen gesehen, habe es aber unter- laffen, selbst die Entfernung der Hütte aus dieser Lage zu veranlassen. Er habe gewußt, daß es immer schwer halte, bei solchen Arbeiten die Kin- der fernzuhalten und daß mündliche Verbote und Zurechtweisungen dazu nicht genügten. Gerade der Wagenpark mit seiner Möglichkeit, sich zu verstecken und auf- und abzuspringen und vor allem die zwischen den Rungen hängenden Ket- ten mit ihrer Verlockung zum Schaukeln hätten einen starken Anreiz, besonders auf größere Rna- ben ausüben müssen. Wenn auch der Beklagte am 500 liefert beispiellos billig (Verlangen Sie Preisliste !) Helberg, Düsseldorf, Mindener Str. Mit Recht rügt die Revision, daß das Be- rufungsgericht die Anforderungen an die im Ver- kehr zu beobachtende Sorgfalt überspannt habe. Der Schutz der Kinder, die während des Auf- bauens eines Jahrmarktes auf dem Marktplatz spielten, erfordert nicht die Vorkehrung von Si- cherheitsmaßnahmen gegen jede denkbare, wenn auch entfernt liegende Möglichkeit einer Gefähr- dung. Die Schausteller brauchen Vorkehrungen nur gegen solche Gefahren zu treffen, die bei der Maschine oder ein Gereät gebe, woran sich Kinder, wenn sie unsachgemäß und töricht damit umgehen, nicht körperlich verlegen könnten, das muß ent- sprechend auch für das Gewerbe eines Schaustel- lers gelten. Die Schausteller, die Jahrmärkte oder Dulte besuchen, sind bei der Errichtung ihrer Zelte, Bu- den usw. zumeist auch auf frei zugängliche Orte angewiesen und sind nicht imstande, die Wagen, mit denen sie ihre Sachen auf den freien Plaz heranfahren und diese Sachen selbst mit einer Einfriedung zu umgeben, die den Kindern den Zutritt verwehren könnte. Erst wenn die Zelte, Buden usw. errichtet und die nicht selbst zur Er- richtung verwendeten Sachen darin untergebracht Lesen und abonnieren Sie den „Komet" Erstes und ältestes Fachblatt für das gesamte Wandergewerbe (Ausschneiden, deutlich ausfüllen und dem Postboten übergeben oder als Drucksache einsenden an die Geschäftsstelle des „Komet", Pirmasens) BESTELLSCHEIN Ich bestelle hiermit die wöchentlich erscheinende Fachzeitschrift „Der Komet" zum Vierteljahresbezugspreis von RM. 3.- durch die Post PROBE-ZUSTELLUNG Senden Sie die Fachzeitschrift „Der Komet" 4 Wochen lang kosten- los zur unverbindlichen Prüfung an folgende Adressen: Vor- und Zuname: Beruf: Ort Straße: * nicht Jutreffendes streichen. 3.50 durch Kreuzband *) 1. Haus-Nr. 2. 3. 4. Stock 5. Bet Bestellungen schreiben Sie bitte: g fab Shre Anzeige im Romet"!