Der Komet 2527 – Seite 13

Nr. 2527. Der Komet Marktbild ohne Störung eingliedern. Irgend- | Kann eine polizeiliche Genehmigung für die welche Sonderausstellungen oder Nebenmärkte kommen nicht in Frage. Alle Aufschlüsse für die Beschickung und Aus- gestaltung des Christmarktes erteilt das Städtische Markt- und Meßamt, Adolf-Hitler-Platz 12/1. Gegen neidische Gesinnung Reichskanzler Hitler hat sich bekanntlich in seiner Rede vor dem Generalrat der Wirtschaft gegen die Ideologie der Bedürfnislosigkeit" ge- wandt, und sie als einen vom Kommunismus aus- gehenden Primitivitätskult" bezeichnet und die Angst, gegen sie hervorzutreten, als eine nieder- trächtige neidische Gesinnung. Das Entsprechende sei nicht, daß alle sich beschränken, sondern daß alle sich bemühen vorwärts zu kommen und sich zu verbessern. Diese Aeußerung des Führers kommentiert der ,,Völkische Beobachter" mit der Bemerkung:,,Sie werde hoffentlich in allen ihren Teilen richtig ver- standen werden und zu einer Revision der viel- fach eingerissenen Neidaktion örtlicher Organi- sationen führen. Es sei kein Ruhmestitel, daß als Erbe des politisch erledigten Marrismus vielfach diese auf einer Neidpsychose aufgemauerte Ein- mischung in die Erwerbsverhältnisse des Nächsten übernommen wurde. Wenn der Führer betont, das Entsprechende sei nicht, daß alle sich beschrän- ken, so dürfte diese Auffassung nicht allein dahin ausgelegt werden, daß man, um vorwärts zu kom- men, erst den Nächsten auf einen primitiven Stand zurückschrauben müsse. Die Deffentlichkeit werde diese programmatischen Aeußerungen des Führers um so mehr begrüßen, als sie geeignet sei, einer großen Beunruhigung in allen erwer- benden Kreisen ein Ende zu machen." Sechs Monate Reichsverband Aufstellung von Schiffschaukeln, Karusellen usw. auf privaten Grundstücken an öffentlichen Straßen gefordert werden? Der Schausteller Th. aus Hamborn, der auf einem privaten Grundstück an der Straße eine Schiffschaukel ohne polizeiliche Erlaubnis aufge- stellt hate, war wegen Zuwiderhandlung gegen eine Polizeiverordnung vom 18. Juli 1930 zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen worden, die u. a. vorschreibt, das Aufstellen von Schiff- schaukeln, Karussellen, Schieß-, Schau- und Ver- kaufsbuden ohne ähnlichen Einrichtungen ist nur mit polizeilicher Genehmigung gestattet. Der Schausteller Th. erklärte diese Vorschrift insofern für ungültig, als sie das Aufstellen von Karusse- len, Schiffschaukeln, Schießbuden usw. ohne polizei liche Erlaubnis an öffentlichen Straßen verbietet; die betreffende Bestimmung stehe mit §§ 1, 33 b ff. der Reichsgewerbeordnung im Wider- spruch. Nach § 33 b 1. c. sei eine polizeiliche Er- laubnis nur erforderlich, wenn man gewerbsmäßig Musikaufführungen, Schaustellungen oder son- stige Lustbarkeiten ohne höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Pläßen darbieten wolle. Vorliegend stehe die Schiffchaukel nicht auf einer öffentlichen Straße, sondern auf einem privaten Grundstück an einer öffentlichen Straße. Das Amtsgericht in Hamborn verurteilte aber Th. zur Strafe und erklärte die in Rede stehende Bestimmung für rechtsgültig, da sie ihre Grundlage in den Be- stimmungen des Polizeiverwaltungsgesetzes finde; hiernach gehöre es zu den Aufgaben der Polizei- behörde, für Ordnung, Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Pläßen Sorge zu tragen. Werde auf einem privaten Grundstück an einer öffent- lichen Straße eine Schiffschaukel oder ein Ka- russell aufgestellt, so sei damit zu rechnen, daß sich Menschen auf der Straße ansammeln, die den ambul. Gewerbetreiber der Deutschlands Verkehr auf der Straße ſtören können. Diese Am 5. April ist im Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands ganz neu der Verband entstanden, der auf nationalsozialistischer Grundlage das gesamte ambulante Gewerbe um- faßt. Alle anderen Vereine und Verbände haben sich aufgelöst und zur Mitarbeit zur Verfügung gestellt. Durch Zusammenschluß des Rag. D. mit den 4 übrigen großen Spitzenverbänden des deutschen Handels im Reichsstand des Deutschen Handels, erlangte der Rag. D. besondere Schlagkraft. Wenn später durch Verfügung der Regierung die Arbeiten am berufsständischen Aufbau unter- brochen wurden, heißt das nicht, daß das Ge- schehene falsch sei, sondern es muß der Zeitpunkt abgewartet werden, wo der deutsche Handel inner- halber der deutschen Volkswirtschaft seinen Plat einnimmt, der ihm gebührt. Wer da glaubt, unter dem Zeichen des Haken- kreuzes wieder das alte Regiment herbeiführen zu können, versündigt sich schwer an seinen Rolle- gen. Ich habe mich deshalb an die Spitze des Rag. D. gestellt, um in allen Fällen der Gerech- tigkeit zu dienen. Manche Maßnahme wird erst später verstanden werden können. Ich muß aber von allen Mitgliedern und Amtswarten ver- langen, daß sie in Disziplin und Treue zum Ver- bande stehen. Wer im Innern wühlt, schädigt die Schlagkraft der Organisation und gefährdet die Zukunft der Kollegen. Reichsverband ambulanter Gewerbe- treibender Deutschlands :: Siz Berlin Der Präsident: Felix Scholz. Entscheidung focht Th. durch Revision beim Kam- mergericht an, das aber die Revision als unbe- gründet zurückwies und u. a. ausführte, die Vor- entscheidung sei ohne ersichtlichen Rechtsirrtum ergangen; zutreffend nehme das Amtsgericht an, daß fragliche Vorschrift ihre Grundlage im Po- lizeiverwaltungsgesetz finde und im Interesse der Ordnung und Sicherheit des Verkehrs auf öf- fentlichen Straßen und Plätzen erlassen sei. (Kammergericht, Aktenzeichen: 1. S. 120. 33.) GAUE Düsseldorf-Essen, Westfalen Süd und Nord Regelung des Straßenhandel in Düsseldorf. Am 22. September 1933 hatten wir Gelegenheit, mit der Stadtverwaltung, vertreten durch Stadt- amtmann Otto, sowie mit den Herren des Einzel- handels Herrn Auerbach, Vorsitzender u. Geschäfts- führer Clasen, von unserer Seite Gauwart Pg. Schmidt, Hauptgruppenwart 3 Pg. Hindrichs und Geschäftsführer Pg. Tetsch eine Rundfahrt zu ma- chen zwecks Feststellung der zur Zeit eingenommenen Standplätze des Straßenhandels. In den verkehrs- reichen Straßen wurde geprüft, ob und inwieweit eine Störung durch die aufzustellenden Wagen und Stände möglich ist. Es war bereits ein großer Teil von den in Betracht kommenden Polizeirevieren be- gutachtet und genehmigt. Auch sollte geprüft werden, inwieweit in unmittelbarer Nähe befindliche Laden- geschäfte mit gleicher Ware evtl. geschädigt werden können. Wir konnten feststellen, daß durchschnittlich mit wenigen Ausnahmen befriedigte Vereinbarun- gen getroffen wurden. Die Verhandlungen waren durchweg im nationalsozialistischen Sinne für beide Teile geführt und geben uns die Berechtigung, für die Zukunft auf ein wohwollendes Zusammenarbei- Seite 13. ten rechnen zu dürfen. Wir müssen wohl anerkennen, daß meistenteils unseren berechtigten Wünsche Rech- nung getragen wurde und von unserer Seite auch die Beseitigung aller Mißstände, die zur Sprache ka- men, versprochen wurde. Insbesondere das beider- seitige Bestreben dahingehend, daß der Schwarz- handel und der wilde Handel restlos beseitigt werden müssen, um vor allen Dingen gesunde Verhältnisse für den ambulanten Straßenhändler zu schaffen, der auch im äußeren Bilde der schönen Stadt Düsseldorf Rechnung trägt. Seil Hitler! Gauwart Pg. Ferdinand Schmidt. Schlesien Betrifft Verbandsabzeichen. Jeder dem Rag. D. als Mitglied angehörende ambulante Gewerbetreibende ist verpflichtet seine Verbandsnagel zu tragen. Dies ist nur Mitgliedern gestattet. Alle Verbandsmitglieder sollten streng da- rauf achten, daß nicht dem Rag. D. angehörende ambulante Gewerbetreibende, falls Sie sich wider- rechtlich in den Besitz der Verbandsnadel gebracht haben, sie entzogen wird. Alle derartige Fälle sind unverzüglich dem Gau mitzuteilen. Kampf der Schwarzarbeit. Beifolgenden Artikel haben wir in den letzten 14 Tagen in fast allen Tageszeitungen des Gaues Schlesien veröffentlicht. Es finden auf Veranlassung der Gauleitung in den meisten Bezirken bereits Raz- zien auf Schwarzhändler statt. Einzelne Bezirke , z. B. das gesamte Waldenburger Bergland ist fast ganz gesäubert. Wir werden nicht eher ruhen, bis der Gau Schlesien nur noch von ehrlichen Hausierern , mit den nötigen Papieren versehen, bearbeitet wird. In letzter Zeit wird oft darüber Klage geführt, daß in Schlesien sehr viele sogenannte Schwarz- hausierer umherlaufen. Diese Schwarzhausierer wurden in den Jahren der jüdisch-marristischen Regierung geradezu gezüchtet. Unter den heutigen Verhältnissen und unter einer Regierung, die alles daran setzt, jedem deutschen Volksgenossen Arbeit und Brot zu geben, ist es eine Aufgabe jedes deutsajen Volksgenossen, daß der Schwarz- handel unmöglich gemacht wird. Die Schwarzhändler schädigen nicht nur den schwer um seine Eristenz ringenden ehrlichen Ge- werbetreibenden, sondern versündigen sich am Allgemeinwohl, schädigen die deutsche Wirtschaft und sabotieren die Aufbauarbeit der Regierung. Solchen Personen muß das Handwerk gelegt werden, damit sie der deutschen Wirtschaft nicht mehr schaden können. Wir werden alles daran setzen, Saboteure am Aufbauwerk Adolf Hitlers unschädlich zu machen. Wir bitten deshalb alle Einwohner von Stadt und Land, uns im Kampf gegen solche Volks- betrüger zu helfen. Lassen Sie sich von jedem Händler, der Ihre Wohnung betritt , den amtli- chen Wandergewerbeschein vorlegen und zugleich die braune Mitgliedskarte des Reichsverbandes Gewerbetreibender Deutschlands, ambulanter dann sind Sie sicher, daß ein deutscher Volks- genosse vor Ihnen steht und kein Schwarzhändler oder sonstiger rassefremder Ausländer . Jeden, der diese Papiere nicht vorzeigen kann , übergeben Sie dem nächsten Polizeibeamten. Sind Ihnen Personen bekannt, die Schwarzhandel betreiben , dann bitten wir Sie um Angabe dieser Adressen, damit wir das Weitere veranlassen können. Ganz besonderes Augenmerk bitten wir auf solche Personen zu richten, die neben ihrem Schwarzhandel noch Wohlfahrts- oder sonstige Unterstützung beziehen. Wer Schwarzhandel und Schwarz- arbeit bekämpft, schafft Arbeit und hilft am Aufbau der deutschen Wirtschaft! Der Ortsgruppenwart von Waldenburg, Pg. Bruno Lindner, teilte uns mit, daß die Wochen- markt-Standgelder des Wochenmarktes Waldenburg auf Antrag um 50% ermäßigt worden sind. An alle Ortsgruppenwarte des Gaues Schlesien! Unsere riesige Werbeaktion hat einen durchschla- genden Erfolg gehabt. Als sich die Gauleitung Ende August das Ziel setzte, bis 15. Oktober mindestens 7000 zahlende Mitglieder unseres Gaues zu erfassen , da hat mancher ob so viel Optimismus den Kopf LOSE Nr.und Namen billig, vorrätig Franz Oebbecke, Essen Klementinenstrasse Nr. 5 Fernruf Essen Nr. 423 61