Der Komet 2558 – Seite 7

Nr. 2558. LOSE Nr.und Namen billig, vorrätig Klementinenstraße Nr. 5 Franz Oebbecke, Essen, Fernruf Essen Nr. 42361 Schadenersaßpflicht bei einem Unfall auf einer Luftschautel aufgestellt. Bei ihrer Benutzung erlitt ein aufgestellt. Bei Benutzung derselben erlitt ein junges Mädchen dadurch schwere Verlegungen, daß es das Gleichgewicht verlor und aus der Gon- del herausgeschleudert wurde. Es behauptete, der Unfall sei dadurch verursacht worden, daß der Ge- hilfe des Schaukelbesitzers zu plößlich und stark gebremst habe. Die nächste Folge war eine An- flage wegen schwerer fahrlässiger Körperverlet- zung gegen den Besißer der Luftschaukel. Er wur- de aber freigesprochen, da man ihm eine Fahr- lässigkeit nicht nachweisen konnte. Nunmehr ſtreng- te die Verlegte gegen ihn eine Schadenersatzklage an und begehrte die Heilungskosten, Schmerzens- geld und Ausgleich aller noch aus dem Unfall erwachsenden Folgen. Das Oberlandesgericht Königsberg wies aber unter dem 4. Mai 1933 (5 497/30) die Klage ab, weil auch zivilrecht- lich nicht nachgewiesen sei, daß der Gehilfe, der die Schaukel bediente und für dessen Handeln der Besitzer der Schaukel allerdings einstehen mußte, den Unfall verursacht habe. Die Begründung ist insofern für alle Beisitzer derartiger Un- ternehmungen von großer grundsäßlicher Be- deutung als das Oberlandesgericht die Be- nuzung der Schaukel gegen Entgelt nicht als Mietvertrag ansieht, sondern als Werkvertrag. Der Unterschied beruht darin, daß bei einem Mietvertrag der Vermieter für Schäden, die aus Mängeln der gemieteten Sache entstehen, unbe- dingt, also auch, ohne daß er sie gekannt oder ver- schuldet hat, haftet, während das beim Werkver- trag nicht der Fall ist. Der Unterschied zwischen Mietvertag und Werkvertrag besteht darin, daß der Vermieter seinem Vertragspartner lediglich eine Sache gegen Entgelt zur Benußung über- läßt, während bei dem Werkvertrag ein bestimm- ter Erfolg gewährleistet wird. Das Oberlandes- gericht sagt dazu: „Der Vertrag kann nicht als Mietvertrag er- achtet werden, weil die Leistung des Beklagten sich nicht in dem Leberlassen des Gebrauchs der Schaukel erschöpft, sondern auch das Darbieten der Begleitmusik, die Aufsicht und dauernde Re- gelung des Schaukelns als wesentliche Merkmale mit enthält: die Gesamtheit des Darbietens einer gewissen Genußmöglichkeit stellt eher einen Tätig- feitserfolg dar, so daß der Vertrag mehr einem Werkvertrag ähnlich ist. Der Unterschied ist in- sofern von praktischer Bedeutung, als der Ver- mieter nach § 538 des Bürgerlichen Gesetzbuches auch ohne Verschulden für einen Mangel der Mietsache einzustehen hat, während es bei dem Vertrag besonderer Art, wie er hier der Luft- schaukelbenutzung zu Grunde liegt, Sache der Klä- gerin ist, ein Verschulden des Beklagten an ih- rem Unfall zu beweisen. Das ist ihr nicht gelun- gen. Was das starke und plößliche Bremsen der Gondel durch den Gehilfen des Beklagten angeht, das die Klägerin als Ursache ihres Unfalls an- führt, so würde es der Beklagte als Handlung seines Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben §§ 278, 276 BGB. wenn es schuldhaft war. Letzteres ist aber hier zu verneinen. Nach der Be- weisaufnahme steht fest, daß die Klägerin das Gleichgewicht verloren hatte und mit dem Körper zumteil aus der Gondel heraushing, als der die Aufsicht führende Gehilfe des Beklagten das be Der Komet merkte und, um die Gefahr des Herausfallens oder der Verlegung der Klägerin durch eine Nachbarschaukel zu verhüten, mit allen Mitteln versuchte, die Schaukel zum Stehen zu bringen. Mag auch das scharfe und plötzliche Bremsen das völlige Herausfallen der Klägerin verursacht haben, so kann dem Gehilfen aus seinem einsich= tigen und pflichtgemäßen Handeln, die Gondeln anzuhalten, kein Vorwurf gemacht werden." Die Golinger Schüßenfeite und Kirmessen des Jahres 1934 Ein reiches Programm von Mai bis Oktober Die Vorbereitungen für die in diesem Jahre im Solinger Gebiet stattfindenden Schüßenfeste und Kirmessen haben bereits begonnen. Insbeson- dere sind Verhandlungen mit den Schaustellern angeknüpft, um die entsprechenden Geschäfte für die einzelnen Veranstaltungen zu gewinnen. Der Reigen der diesjährigen Volksfeste be- ginnt mit der altüberlieferten Müngstener Kir- mes, die sich zwar auf Remscheidener Gebiet ab- spielt, jedoch so dicht an der Solinger Grenze liegt, daß sie in der Uebersicht mit aufgenommen werden muß, weil sie von der Solinger Bevöl- ferung stets rege besucht wurde. Ebenso ist es mit dem Schützenfest des Kohl- furterbrücker Schüßenbundes, das zum Bezirk Wuppertal gehört. Da jedoch der Kohlfurterbrük- ker Schüßenbund engere Verbindung mit den So- linger Schüßen hat und die Solinger Bevölke- rung auch dieses Schüßenfest stets gern besucht, so ist es ebenfalls, als halbwegs zu den Solinger Volksfesten gehörig, in die Ulebersicht mit einzu- setzen. Zu den öffentlichen Volksfesten treten noch eine Reihe von Vereinsfestlichkeiten, die innerhalb des Sternschützenverbandes veranstaltet werden und eine gewisse örtliche Bedeutung genießen. Auch ist die sogenannte Capeller Kirmes in Aufder- höhe zu nennen, die in früheren Zeiten in der Um- gebung der alten Kapelle zu Rupelrath abgehal- ten wurde und in den Familien dieses Bezirks immer noch besonders hervortritt, auch wenn jetzt damit keine besonderen öffentlichen Veranstaltun- gen mehr verbunden sind. Ob es wieder zu einer öffentlichen Veranstaltung der drei im Krahenhöher Bezirk bestehenden Schützenvereine kommt, an der sich im vergange- nen Jahre der neu ins Leben getretene Südstädti- sche Schützenverein, die Krahenhöher Schießge- sellschaft und die Schießgesellschaft Deutsche Ka- meradschaft" beteiligten, steht noch nicht fest. Es haben Verhandlungen darüber bereits stattgefun- den, sind jedoch noch nicht zum Abschluß ge- kommen. Wie aus der Llebersicht zu ersehen ist, sind von Ende Mai bis Anfang September alle Sonntage, mit Ausnahme von dreien, mit öffentlichen Volks- festen belegt. Dazu tritt noch die Ende Juli statt- findende Solinger Stahlwarenwoche, die wahr- scheinlich reiches Leben nach Solingen tragen wird. Als Abschluß der Volksfeste erscheint An- fang Oktober die Ohligser Kirmes, eine der letz- ten des Jahres im Bergischen. Hiernach bietet sich für die Bevölkerung aller Stadtteile auch in diesem Jahre reiche Abwechs- lung im Vergnügen. Hoffentlich sind die Kirmes- gelder schon etwas flüssiger als in den vorher- gehenden Jahren, damit auch die Geschäftsleute einigen Vorteil von den Veranstaltungen haben. Schließlich ist zu wünschen, daß viele auswärtige Besucher zu den Solinger Schützenfesten und Kir- Seite 7. SEIDENSTOFFE Händler, Hausierer, Privatreisende, bei mir werden Sie gut, zuverlässig und billig bedient. Fragen Sie Ihre Kollegen, welche bei mir kaufen. 1546 Sans Weber, Webstofflager, Laufenburg/Baden. messen erscheinen, um so zur allgemeinn Geschäfts- belebung beizutragen. Müngsten 20. Mai Kirmes (Remscheider Gebiet). Kohlfurterbrücke 27. Mai Schüßenfest (Wuppertaler Gebiet). Höhscheid 10. Juni Schüßenfest. Mangenberg 17. Juni Kirmes. Solingen 24. Juni gemeinsames Solinger Schützen- und Volksfest der St. Sebastianus-Schüßengesellschaft und Solinger Schüßenverein. Oligs. 1. Juli Schüßenfest. Wald d 8. Juli Schüßenfest. Weyer 17. Juli Schüßenfest. Höhscheid Testi 29. Juli Kirmes. Groß-Solingen 5. August Schützenvereinigung Groß-Solingen 1931 Wald 12. August Kirmes. Merscheid 19. August Schüßenfest. Gräfrath 26. August Kirmes. Dorp 9. Sept. Kirmes (Jagenberger Bienenkorps). Ohligs 7. Oktober Kirmes. Vorbericht vom Kaiserslauterer Maimarkt Am 13., 14. und 15. Mai wird der hiesige Maimarkt zum ersten Male wieder seit einer Reihe von Jahren im Stadtzentrum und zwar auf dem Stifts- und Schillerplatz und den angren- zenden Straßen abgehalten werden. Mit einem großen Propagandafestzug, in dem Wagen des Handels-, Handwerks- und Gewerbestandes ver- treten sein werden, wird der Markt eröffnet wer- den. Die Stadtverwaltung, die stets bestrebt war, ein zahlreiches auswärtiges Publikum herbeizu- locken, hat heuer ein Kunstplakat anfertigen und es nicht allein in der Pfalz, sondern auch im Saarstaat anschlagen lassen. Entgegenkommen- der Weise hat die Stadtverwaltung unserem Ver- treter die Namen der großen Geschäfte mitgeteilt, auf die näher einzugehen wir uns ersparen kön- nen, denn es werden neben einigen Neulingen größtenteils nur solche Firmen vertreten sein, die schon seit Jahren als Stammkunden genannt wer- den können. Da in Zukunft jeder Markt mit einm Festzug eröffnet werden wird, dürften die hiesigen Jahrmärkte bald wieder als Messe gewertet wer- den können und so zur Besserung des Geschäfts- lebens unserer Stadt beitragen. Aus Schlesien In der Zeit vom 6. bis 13. Mai wird in Hin- denburg ein Volksfest aufgezogen, wie es Oberschlesien kaum erlebt haben dürfte. Mit der Organisation dieses Volksfestes hat Hauptgruppenwart Honke den Hindenburger Ortsgruppenführer Brix beauftragt, der mit seinem Geschäftsführer Fred Friedrichs die vielseitigen Vorarbeiten übernommen hat. Als Platz wurde der Montagswochenmarkt an der Hatzfeld-Wilhelmstraße ausersehen, auf dem nun- mehr die Märchenstadt aufgebaut werden