Der Komet 2600 – Seite 9

Str. 2600 Der Komet Seite 9 Der Reichsnährland und das ambulante Gewerbe Pfefferminzu. Drops Zwischen Reichsnährstand und der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewer- be" wurde mit Zustimmung des Leiters der Reichsgruppe Handel" eine Vereinbarung ge- troffen, die die Zugehörigkeit des ambulanten Reichsnährstands-Handels regelt. Danach gehö- ren Betriebe des Ambulanten Gewerbes", die ausschließlich Landhandel im Sinne der öffent- lichen Aufforderung des Reichsbauernführers vom 25. Juni 1934 betreiben, allein zum Reichs- nährstand. Desgleichen gehören ausschließlich zum Reichsnährstand solche Betriebe des „Ambulan- ten Gewerbes", die neben Landhandels-Artikeln nur in unerheblichem Maße andere Waren füh- ren. Mit Rücksicht auf die besonderen Verhält- nisse des Ambulanten Gewerbes" gilt der Han- del mit reichsnährstandszugehörigen Waren bzw. mit reichsnährstandsfremden Waren dann als un- erheblich, wenn er 10 Prozent des gesamten Jah- resumsatzes des betreffenden Betriebes nicht über- steigt. Bei sogenannten gemischten Betrieben, bei denen der Llmsaz sowohl in reichsnährstands= fremden Waren als auch in reichsnährstandszuge hörigen Waren die Unerheblichkeitsgrenze von 10 Prozent übersteigt, greift gemäß der dritten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des Reichsnährstandes vom 16. Februar 1934 Dop- pelzugehörigkeit Platz. Zur Wirtschaftsgruppe ,,Ambulantes Gewerbe" gehören ohne Rücksicht auf die Art der feilgehaltenen Waren ausschließ- lich alle diejenigen ambulanten Gewerbetreiben- den, die auf Volks- oder Schüßenfesten, Messen und Jahrmärkten Ausspielungen von Lebensmit- teln betreiben oder Lebens- und Genußmittel ver- taufen wie: Waffeln und Schmalzkuchen, Würst- chen, Zuckerwaren, Honigkuchen, Fischbrötchen, Eis. Soweit die Betriebe des,,Ambulanten Gewer- bes" ihrer Meldepflicht noch nicht genügt haben, ist ihnen eine letzte Möglichkeit hierzu gegeben. Der Reichsnährstand hat nämlich die Wirtschafts- gruppe ,,Ambulantes Gewerbe" mit der Erfas- sung der ambulanten Gewerbetreibenden beauf- tragt, soweit diese ihrer Anmeldepflicht zum Reichsnährstand noch nicht nachweisbar genügt haben. Die Melde- und Dienststellung der Wirt- schaftsgruppe Ambulantes Gewerbe" sind bei der Erfassung der reichsnährstandszugehörigen ambulanten Gewerbetreibenden im Auftrage des Reichsnährstandes tätig. Eine Meldegebühr darf von den ausschließlich dem Reichsnährstand an- gehörigen ambulanten Gewerbetreibenden nicht erhoben werden. Jedoch kann die Entrichtung des nach der dritten Beitragsordnung des Reichs- nährstandes vom 20. Dezember 1934 auf das Rechnungsjahr bis zum 31. März 1935 zu zah- lenden Beitrages mit der Durchführung des Meldeverfahrens verbunden werden. Innerhalb der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewerbe" wird eine Fachgruppe Ambulanter Lebensmittelhandel" gebildet. Der Leiter dieser Fachgruppe und sein Stellvertreter können nur mit Zustimmung des Reichsbauernführers vom Lei- ter der Reichsgruppe Handel bestellt oder abbe- rufen werden. Der Reichsbauernführer hat das Recht, nötigenfalls ihre Abberufung zu verlan- gen. In dem zu bildenden Beirat der Wirtschafts- gruppe Ambulantes Gewerbe" ist für eine an- gemessene Vertretung des dem Reichsnährstand angehörigen ambulanten Handels Sorge zu tra- gen. Mindestens ein Vertreter des Reichsnähr- standes ist in diesen Beirat zu berufen. Dasselbe gilt entsprechend auch für die Beiräte der Unter- gliederungen. Aus den Gauen der Wirtschaftsgruppe Ortsgruppe Buchen Baden Am Sonntag, 17. Febr., fand hier im Gasthaus Zu Post" eine Bezirksversammlung der Wirtschafts- gruppe Ambulantes Gewerbe" statt, die recht gut besucht war. Gauwart Günther (Mannheim) hielt ein Referat über Pflichtorganisation und gab einen Cleberblick über die Ziele und Aufgaben der Wirt- schaftsgruppe. In der anschließenden Aussprache nahm Ortsgruppenwart Heß-Walldürn Stellung zur Frage, ob eine Pflichtanmeldung für die nicht- organisierten Standbesizer während der Wallfahrts- messe besteht, was von Pg. Günther bestätigt wurde. Die Versammlung wurde durch Ortsgruppen- wart Sei (Buchen) geleitet. Nach Schluß der Ver- sammlung, an der auch die Amtswarte von Wall- dürn, Adelsheim, Mosbach, Wertheim und Tauber- bischofsheim teilnahmen, fand eine Amtswartssitzung 1 statt. Ortsgruppe Freiburg Sier fand im Ganterbräu am Sonntag, dem 10. Februar, eine gut besuchte Bezirksversammlung der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewerbe" statt. Die Versammlung wurde nachmittags 3 Uhr von Orts- gruppenwart Frankfurter (Freiburg) eröffnet. Das Referat über Pflichtorganisation, Aufgaben und Ziele der Berufsgruppe hielt Gauwart Gün- ther. Die vielen Anfragen fanden Beantwortung und gaben Aufklärung in den verschiedenen Berufs- sparten unseres Gewerbes. Mit einem dreifachen ,,Sieg Seil" auf unseren Führer wurde um 6½ Uhr die in allen Teilen gut verlaufene Versammlung geschlossen. Ortsgruppe Lörrach Am Montag, dem 11. Februar, abends 8 Uhr, fand in der Brauerei Reiter hier eine Ortsgrup- penversammlung statt, die von Amtswart Martin eröffnet wurde. Das Referat über Pflichtorganisa- tion hielt Gauwart Günther (Mannheim), auch gab er Auskunft über Aufgaben und Ziele der Wirt- schaftsgruppe. Die vielen Anfragen gaben ergiebig Auskunft über die verschiedenen Berufsbelange. Ortsgruppe Mannheim Am 17. Februar starb plößlich und unerwartet zu Mannheim unser langjähriges treues Mitglied, der Spielwarenhändler Wilhelm Koch, im Alter von 52 Jahren. Er ruhe in Frieden! Wirtschaftsgruppe,,Ambul. Gewerbe", Gau Baden, Ortsgruppe Mannheim. Ortsgruppe Sinsheim (Els) Am Sonntag, dem 24. Februar, mittags 1 Uhr, findet im Stadtpark eine Bezirksversammlung statt, zu der der Gauwart das Referat übernommen hat. Brandenburg-Ostmark Ortsgruppe Frankenfurt/Oder. Auf meine Eingabe an den Herrn Regierungs- präsidenten in Frankfurt a. D. betr. Zurücksetzung der ambulanten Gewerbetreibenden zugunsten des ortsansässigen Handels bei Kirmessen, Vereinsfest- lichkeiten, Schüßenfesten usw. habe ich folgende Ant- wort erhalten. Der Regierungspräsident. J. G. W. 2/35. Frankfurt (Oder), den 14. Februar 1935. Eine Ortsgruppe des Reichsverbandes ambulan- ter Gewerbetreibender Deutschlands ist bei mir Beste Qualität. Enorm billige Preise. Rheinische Pfefferminz u Zuckerwarenfabrik Fritz Kettler Nachf., Essen, Lindenallee 80 Offertanfrage lohnt sich. Vertreter gesucht. 2051 vorstellig geworden mit dem Antrage, dafür Sor- ge zu tragen, daß in der bevorstehenden Saison den vielfach beobachteten Zurücksetzungen der zu ihrem Gewerbezweig gehörigen Mitgliedern ge- genüber ortsansässigen Gewerbetreibenden durch örtliche Stellen bei Kirmessen, Vereinsfestlich- feiten, Schützenfesten usw. ein Ende bereitet wer- de. Nach Anstellung der erforderlichen Ermitt- lungen muß ich im Einvernehmen mit den beiden für den Bezirk zuständigen Handelskammern und die mir vorgetragenen Klagen allgemein als be- gründet anerkennen. Ich ersuche daher die Ihnen nachgeordneten Dienststellen zu veranlassen, daß sie sich in dem an sich verständlichen Bestreben, den ortsansässigen Handel vor unerwünschter Konkurrenz zu schützen, der Zurückhaltung beflei- ßigen, die ihnen durch die maßgeblichen gesetz- lichen Bestimmungen gezogen sind, ohne daß es erst nicht notwendiger Verhandlungen zwischen den einzelnen Wandergewerbetreibenden oder teren Organisationen und den in Frage kommen- den Dienststellen oder einer an zuständiger Stelle einzulegender Beschwerde bedarf. Ungeachtet evtl. privatrechtlicher Gesichtspunkte darf nach dem Grundsatz der Gewerbefreiheit eine Beschränkung der Zulassung auf einheimische Händler nicht stattfinden, sie ist öffentlich-rechtlich unzulässig, was in vollem Umfange auch für Märkte und öf- fentliche Volksfeste, wie die in Rede stehenden, gilt. An die Herren Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte des Bezirkes. Der Ortsgruppenwart: Grunwald. Brandenburg-West Ortsgruppe Brandenburg. In der Januar-Ortsgruppenversammlung, die vom Ortsgruppenwart Fr. Olejniczak geleitet wurde, sprach der saarlandsdeutsche Volksgenosse Pg. Becker über Selbsterlebnisse im Saargebiet. Der Vortrag, der alle Gebiete der Leiden des Saar- landes beleuchtete, gab ein erschütterndes Bild der Drangsale, denen die Deutschen im Saargebiet aus- gesetzt waren. Französische Beamte und Militär haben unsere Landsleute in einer Weise behandelt, die jeder menschlichen Kultur ins Gesicht schlägt. Die Versammlung nahm die Ausführungen des Pg. Becker mit großer Bewegung auf, und alle Teil- nehmer werden den Eindruck gewonnen haben, daß der Sieg an der Saar nicht nur ein Sieg des deut- schen Gedankens, nicht nur ein Sieg der Kultur, sondern auch das Ende einer unglaublichen Schika- nierung arbeitsamer Volksgenossen bedeutet. Es wurden dann noch eine Reihe von Ortsgruppen- angelegenheiten bearbeitet und erledigt. Im An- schluß daran fand eine Versammlung der Fachgrup- pe I statt, in deren Verlauf der Kollege M. Sti- biecki einen Bericht über die Verhandlungen mit der Polizei gab, die das Frühlingsfest 1935 betrafen. Der von der Kommission vorgeschlagene Termin 28. April bis 5. Mai wurde gutgeheißen. Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß alle Zuschriften, die das Frühlingsfest betreffen, an den Kollegen M. Stibiecki in Brandenburg/Savel, Fouqueftr. 16, zu richten sind. Der Meldeschluß ist auf den 10. April festgesetzt. Ortsgruppe Neuruppin Die Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe, Gau Brandenburg-West, hatte die hiesige Ortsgrup- pe zu einer wichtigen Versammlung eingeladen. Der Ortsgruppenführer, Erich Schnizer, begrüßte den Gauwart Vo ß, seinen Geschäftsführer Bren- del, den Vertreter des Einzelhandelsamtes, Dr. South, und die alten getreuen Kameraden der Orts- gruppe, die, wie üblich, immer zur Stelle sind. Der Gauwart überbrachte die Grüße der Reichsleitung und führte dann in einem sehr lehrreichen Vortrag die Organisation vor Augen. Die Wirtschaftsgruppe ist seit 18. September 1934 von der Reichsregierung durch Gesetz anerkannt, so daß jeder ambulante Händler ab 1. 10. 34 Mitglied sein muß. Jeder wird