Der Komet 2610 – Seite 5

Nr. 2610 Konkursvorrechte bei der Transportversicherung Eine neue grundsätzliche Reichsgerichtsentscheidung zu der Neuregelung der Konkursvorrechte des Versicherten. Der Schausteller D. in Köln hatte sein anatomisches Museum,,Der Mensch" im Jahre 1925 bei der Rechtsvorgängerin der Brandenbur- ger Allg. Versicherungs-AG., die am 14. Juni 1930 in Ronkurs geraten ist, mit 100 000 RM. versichert und zwar gegen Feuer, Unwetter, Dieb- stahl usw. In der Nacht vom 5. zum 6. Februar 1926 wurde das Museum in Köln-Westhofen durch Feuer vernichtet. Nach der Feststellung des Schadens auf 65 404 RM. verweigerte die Ver- sicherungs-AG. die Zahlung der Schadensumme. Sie wurde jedoch durch Urteil des Landgerichts Berlin zur Zahlung verurteilt. Im Berufungs- verfahren war die Beklagte in Konkurs geraten, und es entstand die Frage, ob der Kläger für sei- ne Schadensforderung das neue Konkursvorrecht nach § 80 VAG. n. F. vom 1. April 1931 in Verbindung mit § 61 KD. auch dann genieße, wenn eine Transportversicherung in Frage kommt. Rammergericht zu Berlin und Reichsgericht haben das bejaht und die Einwände des Kon- fursverwalters gegen das Vorrecht des Klägers zurückgewiesen. Aus den reichsgerichtlichen Ent- scheidungsgründen: Die neuen Vorschriften über ,,Konkursvorrechte bei der Schadenversicherung' in Abschnitt IV 3 § 30 VAG. sind sachrechtlicher Natur. Sie gelten für alle Versicherungszweige, wofür nicht die besonderen Vorschriften der Pa- ragraphen 65 bis 79 über die Deckungsrücklage gelten. Wenn bei der Aenderung des Versiche= rungsaufsichtsgesetzes die einschlägigen Bestim- mungen mit in das Aufsichtsgesetz aufgenommen worden sind, so erklärt sich dies zur Genüge da- raus, daß schon in § 13 VVG. auf die ergänzen- zagtheit. Sie ging langsam im Zimmer auf und ab, einigemale stehen bleibend und die ruhig schlafende Bettine betrachtend. Wie müde die arme Bettine gewesen sein muß!" sagte sie.,,Sie schläft noch fest! Wenn Papa und ich nur unsere Flucht bewerkstelligen könnten, dann würden, glaube ich, die Hadds euch auch nicht länger belästigen. Sollte sich dies irgendwie verwirklichen, so mußt du deine Großmutter nach dem Schloß zu- rückbringen und dafür Sorge tragen, daß sie aufs beste gepflegt wird." ,,Wir haben keine Aussicht, daß auch nur einer von uns fortkommt, Miß Rosamunde," entgegnete Bessy bitter. Niemals hörte ich von einer solchen Gewalttätigkeit wie diese. Ich wünschte nur, daß ich so lange meine Freiheit hätte, um nach Corburns- path gehen zu können." Rosamunde setzte ihren Weg durchs Zimmer fort. Der Tag rückte immer näher heran. Etwa um sie- ben Uhr hörte man Tritte auf der Treppe. Bald darauf wurde die Tür von dem Administrator auf- geschlossen und die Haushälterin, ein volles Teebrett tragend, trat ein. Ein Strahl der Hoffnung flog über Rosamundes Gesicht, als sie ihre treue Anhängerin erblickte. ,,D, Mrs. Blint," rief sie ungestüm, ich habe nicht erwartet, daß man Ihnen erlauben würde, uns zu bedienen. Wollen Sie uns unterstützen? Wollen Sie uns fliehen helfen?" Die Haushälterin sette ihr Teebrett auf den Tisch und sagte dann mit einem bedeutungsvollen Wink nach der Tür, die jetzt wieder zugemacht war: ,,Ach, meine gute, junge Lady, es tut mir im Ser- zen weh, Sie hier als Gefangene zu sehen. Warum wollen Sie denn den jungen Mr. Hadd nicht hei- raten? Er ist doch so hübsch, wie ein Prinz gekleidet, hat gereist und kennt Musik und ist überhaupt sehr gebildet. Was kann eine junge Dame mehr von ih- rem Gemahl verlangen?" Also sind Sie auch zu unserem Feinde über- gegangen, Mrs. Blint?" fragte Rosamunde betrübt. Die Haushälterin schüttelte den Kopf und fuhr, während sie ihren Blick bezeichnend auf die Tür hef- tete, fort: Der Komet de Regelung des Gesetzes über die privaten Ver- sicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 verwiesen war.,,Reichsgerichtsbriefe". (VII 296/34. 19. 2. 1935.) Wo haben Haufierer, Schausteller etc. ihren gewöhnlichen Aufenthalt nach dem Fürsorgerecht? Schausteller und Hausierer suchen in der Regel im Laufe des Jahres zahlreiche Gemeinden auf, um ihre Gewerbe auszuüben, und kehren meistens nur kurze Zeit an den Ort zurück, wo sie ein festes Obdach besitzen. Streit war darüber entstanden, wo die erwähnte Personen ihren gewöhnlichen Aufenthalt nach dem Fürsorgerecht besitzen. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof, der über die streitige Frage Entscheidung zu treffen hatte, führte grundsätzlich u. a. aus, Schausteller, Hau- sierer etc., die den größten Teil des Jahres ihr Gewerbe in den verschiedensten Gemeinden des deutschen Reiches ausüben, haben ihren gewöhn- lichen Aufenthalt nicht in den Gemeinden, wo sie ihr Gewerbe ausüben, sondern dort, wo sie ein festes Obdach haben und immer wieder zurück- kehren, nachdem sie ihr Gewerbe in zahlreichen Gemeinden des deutschen Rreiches ausgeübt ha- ben. Unerheblich sei es, wenn die erwähnten Per- sonen den größten Teil des Jahres im deutschen Reiche umherreisen, um an den verschiedensten Orten ihr Gewerbe zu betreiben; von entscheiden- der Bedeutung sei es, daß die in Betracht kom- menden Personen regelmäßig an den Ort zurück- kehren, wo sie ein festes Obdach besitzen. (Aktenzeichen: III. 104. 34.) Werbet für Eure Presse ,,Feind, sagen Sie, Miß Rosamunde? Jener hüb- sche Mr. Hadd, Ihr Feind? Unmöglich! Er verehrt ja den Boden, über den Sie gingen. Niemals sah ich seinesgleichen, Miß, wirklich, niemals!" Sagen Sie nichts mehr, Mrs. Blint," versetzte Rosamunde kühl. Ich mag nichts mehr von Ihren Lobreden über diesen Mr. Hadd hören. Sie können gehen!" Mrs. Blint sah mit einem traurigen, mitleids- vollen Blick auf Rosamunde und ging langsam und ungern wieder hinaus, worauf der Administrator, der an der Tür gehorcht hatte, sie wieder verschloß und der Frau die Treppe hinunter folgte, wohlzu- frieden mit seiner vermeintlichen Verbündeten. ,,Ich kann mir nicht denken, Miß Rosamunde, daß Mrs. Blint aus freien Stücken zu den Badds über- gegangen ist," sagte Bessy. ,,Reineswegs hat sie sich ihnen angeschlossen," er- widerte Rosamunde ruhig.,,Sie sprach nur so, um den Horchenden draußen zu täuschen. Sie ist unsere geheime Freundin und wird uns helfen. Jetzt laß uns frühstücken, Bessy." ,,Sollte der Administrator auch etwa das Essen mit etwas vermischt haben, um Ihnen das Papier leichter wegnehmen zu können?" bemerkte das Mäd- chen, die Speisen mißtrauisch betrachtend. ,,Vor dieser Gefahr wollen wir uns dadurch zu schützen suchen, daß wir nur wenig essen," ent- gegnete Rosamunde, in der derselbe Gedanke auf- gestiegen war. In diesem Augenblick erwachte die alte Bettine. Bessy sprang hinzu, um ihr aus dem Bett zu helfen und ihr beim Ankleiden behilflich zu sein. Als sie fertig war, stellte Rosamunde für die Hundertjäh- rige einen Lehnstuhl zurecht, den diese erfrischt und cht, den dieſe exſtiſcht munter einnahm. Das Frühstück bestand in Kaffee, warmen Sem- meln, frisch gekochten Eiern und gebratenen Hühn- chen, alles hergerichtet nach dem besten Geschmack der Mrs. Blint. Nachdem Rosamunde Kaffee eingeschenkt hatte, öffnete sie die Zuckerdose und steckte den Zuckerlöffel in die weiße Masse. Bei dieser Gelegenheit entdeckte sie ein Stückchen Papier, das im Zucker verborgen Seite 5 Anzüge, Lederolmäntel, Lederjacken, Sommermäntel, Gummimäntel, Kordkleidung u. Hosen aller Art. Konkurrenzlos billig und doch gut. Vertreter und Händler gesucht. Musterkl. gratis. Versand per Nachn. Alfred Adler, Berlin N 54, Alte Schönhauser Str. 38 Wie ganze Landstriche fich vom Bilderhandel ernähren 1484 Bei Klingenmünster in der Pfalz tritt der Klingenbach aus jenem südlichen Teil des Haardt- gebirges, der wegen seiner landschaftlichen Schön- heit, der Vielheit seiner Berg- und Felsformen, weit bekant ist. Den oberen Teil des Klingbach- tales bezeichnet man zumeist als Silzer Tal. Während bei der Burg Landeck die Berghänge dicht beieinander liegen, verbreitern sich die Wie- senstreifen, wo die Dörfer Münchweiler und Silz liegen. Etwas höher von Silz schmiegen sich die Häuser des Dorfes Stein an die Hänge eines Seitentälchens. In diesen drei Dörfern sind die Bilderhändler zu Hause. Kleinere Häuser aus Sandsteinen oder Fachwerk gebaut, magere, rote Kartoffeläckerchen an den Hängen und Wiesen, auf denen einige Kühe oder Ziegen weiden. Die Bewohner, arm und hager, unterscheiden sich von denen der Ebene und des weinreichen Hügel- landes. Groß war von jeher die Not in dem Tale. So entstand, wie in anderen Gegenden des Pfälzer- waldes und des Westrichs das Bedürfnis, sich den Lebensunterhalt in der Fremde zu suchen. Die Pfalz ist ja reich an Wander- gewerbetreibenden aller Art. Die Tuch und Kurzwarenhändler von Maßenberg, die Ramberger Bür- stenbinder, die Zeiskamer Zwiebelhändler und die Musikanten aus dem Westrich kommen weit über die Grenzen der Rheinpfalz. war. Sie ergriff es und es hastig und betrachtete es Es war ein Brief von Mrs. Blint, worin sie ihr ihre Treue versicherte und mitteilte, daß sie von den Hadds und ihren Helfershelfern streng bewacht werde und diese Zeilen nur ganz im geheimen habe schreiben können. Ferner schrieb sie, daß sie keinen Weg zur Flucht für die Gefangenen wisse, und bat daher Miß Wilchester, einen Plan zu entwerfen und ihr ihn mitzuteilen. Sir Archy bekäme sie nicht zu sehen, da der Administrator ihm selbst aufwarte. Sie schloß mit dem Bemerken, daß Rosamunde keine Furcht zu haben brauche, von dem Frühstück zu essen, da kein anderer als sie selbst es hergerichtet habe, und es somit nicht möglich sein könne, daß es mit schädlichen Substanzen vermengt sei. Nachdem Rosamunde den Brief gelesen hatte, warf sie ihn ins Feuer, ihn so lange beobachtend, bis er vollständig zu Asche geworden war. Ich muß sogleich auf dieses Schreiben antwor- ten," sagte sie dann.,,Bessy bediene dich und deine Großmutter, während ich schreibe." Sie ging an ihren Schreibtisch und schrieb schnell ein paar Zeilen, dahin lautend, daß sie im Laufe des Tages einen Plan zu ihrer Entweichung ersin- nen wolle. Diese Mitteilung verbarg sie in der Zuckerdose, worauf sie sich zum Frühstück setzte. Wider Erwarten war es der Administrator, der eine halbe Stunde später herauffam, um das Kaffee- geschirr zu holen. Er schloß die Tür auf, klopfte dann hart an und trat herrisch herein, wobei er Rosamunde mit Neugierde betrachtete. ,,Guten Morgen!" begrüßte er sie barsch. „Ich bin soeben bei Ihrem Vater gewesen, Miß Wil- chester. Er erträgt sein Schicksal nicht so leicht, wie ich erwartet habe. In der Tat, er scheint ganz niedergeschlagen zu sein. Er bot mir große Summen an für Ihre und seine Freilassung, aber natürlicher- weise schlug ich dieses Anerbieten aus. Er muß auf meine Bedingungen eingehen. Und wie steht es denn mit Ihnen? Haben Sie noch dieselbe Meinung wie gestern abend?" Rosamunde machte eine stumme Kopfneigung.