Der Komet 2659 – Seite 8

Seite 8. Der Kontet Verkaufsschlager Güterverkehr unter staatlicher Lenkung Richtiggehender Elektro-Motor für nur 3 30 Ptg. (treibt Splelzeug-Mühlen, Karussells etc.) Küchengerät mit 9 verschiedenen Verwendungs- möglichkeiten für nur 50 Pfg. Hohe Rabatte! Muster gegen Voreinsendung des Betrages in Briefmarken. J. Wurtzel, Hamburg, Schauenburger Straße 14 stellt. Hinzu kommen noch die an jedem Markt interessierten Obst-, Backwaren- und Wurstver- käufer mit ca. 20 Ständen. Auf dem kleinen Erer- zierplatz standen auch noch ca. 6 Belustigungs- oder Fahrgeschäfte, die auch noch hinzuzurechnen wären. In den Vormittagsstunden war das Geschäft sehr flau, weil die Landbewohner nicht in der ge- wünschten Zahl erschienen waren. Die Nachmit- tagsstunden dagegen wetzten die Scharte wieder aus. Nach Schließung der Fabriken erreichte der Andrang und die Kauflust ihren Höhepunkt, und es dürfte wohl jeder Kollege auf seine Rechnung gekommen sein. Immer wieder aber muß erwähnt werden, daß der Märzmarkt kein Herbstmarkt ist. Begehrt und gekauft wurden Trikotagen, Schürzen, Strümpfe, fertge Konfektion, wie Ho- sen, Westen, Joppen usw. Die Neuheitenverkäufer wurden stark umringt, so daß mitunter kaum durchzukommen war. Ge- scherzt, gelacht und alsdann gekauft wurde bei den Spizen-Rappos, die ihre Waren mit viel ge- würzten Späßen und Wißen anpriesen. Nicht zu vergessen ist, daß die Süßigkeiten auch viel gefragt und gekauft wurden, so daß auch diese Kollegen auf ihre Rechnung kamen. Der März-Markt ist und wird der erwünschte Kontakt zwischen Stadt und Land bleiben. Sit der Handel mit wahrsagerischen Scherzbriefen auf Jahrmärkten als Wahrsagerei anzusehen? Der Händler L. aus Bochum, der auf Jahr- märkten mit Scherzartikeln Handel trieb, hatte ohne Erfolg beim Regierungspräsidenten einen Wandergewerbeschein beantragt. Der Regierungs- präsident bezeichnete den wahrsagerischen Inhalt der Scherzartikel als groben Unfug. Auf die von 2. erhobene Klage erteilte das Bezirksverwal- tungsgericht den erbetenen Wandergewerbeschein und betonte, es handle sich vorliegend um harm- lose Scherzartikel und nicht um Wahrsagerei. Das Publikum lasse sich nicht die Handlinien deuten, Karten legen etc. Es ziehe vielmehr für 10 Pfg. Scherzbriefe mittels einer elektrischer Apparatur. Es komme ein auf die Kirmesstimmung berech- neter Spaß in Betracht und kein grober Unfug, vor dem die Allgemeinheit geschützt werden müßte. Gegen dieses Urteil legte der Regierungspräsident Revision beim Oberverwaltungsgericht ein und betonte, die Vorinstanz sei überhaupt nicht auf den Inhalt der Scherzbriefe eingegangen; aus die- sen ergebe sich, daß die Wahrsagerei der eigent- liche Charakter des Unternehmens sei. Das Ober- verwaltungsgericht wies aber die Revision des Regierungspräsidenten zurück und führte u.a. aus, der Auffassung des Vorrichters, daß es sich bei der von L. entfalteten Tätigkeit nicht um Wahrsagerei im eigentlichen Sinne oder groben Unfug, sondern um einen der Jahrmarktstimmung angemessenen Scherz handle, sei beizutreten. (Aktenzeichen: III. C. 135. 35. 16. 1. 1936.) Der neue Reichskraftwagentarif Durchführun gsverordnung zur deutschen Lösung" Der Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen ist durch das Gesetz vom 26. Juni 1935 auf eine neue Grundlage gestellt worden. Die seit dem Erlaß des Gesetzes vergangenen Monate dienten der Vorbereitung der Durchführungsbestimmungen, insbesondere der Erstellung eines Reichskraft- wagentarifes. Die bei der Kompliziertheit des Verkehrs-Problems nicht ganz einfachen Arbei- ten sind nunmehr abgeschlossen worden. Im Reichsgesetzblatt wird die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Güterfern- verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 27. März 1936" veröffentlicht und im Reichsverkehrsblatt der zwi- schen der Deutschen Reichsbahn und dem Reichs- kraftwagenbetriebsverband (R. K. B.) verein- barte Tarif. Die Durchführungsverordnung bringt die Klä- rung einer Reihe schwieriger Rechtsfragen. Sie gibt u. a. Begriffsbestimmungen für den Güter- fernverkehr, den Güternahverkehr und den Werk- verkehr (auch der sogenannte Konzernverkehr" wird näher bestimmt). Die Durchführungsverord- nung enthält weiter nähere Bestimmungen über die Berechnung der Nahzone, über Anmeldung und Kennzeichnung der im Güterverkehr verwand- ten Kraftfahrzeuge, über das Genehmigungsver- fahren und anderes mehr. Es ist vielleicht her- vorzuheben, daß es den Unternehmern im Güter- fernverkehr verboten wird, außerhalb der Nah- zone des Standortes Güter für andere auf Ent- fernung von weniger als 50 Kilometer zu beför- Schokoladen- Rienow Berlin N 20, Pankstr. 42. Tel. Humbold D 4/6565 Spezial-Lieferant 1453 für Glücksräder, Tischräder usw. Glasschalen in großer Auswahl. dern. Dadurch wird eine unangebrachte Ronkur- renz zwischen Güterfern- und Güternahverkehr ausgeschaltet. Wichtiger als die Durchführungsverordnung ist zweifellos der neue Reichskraftwagentarif, dessen Abschluß eine Kraftverkehrsordnung bildet. Diese Kraftverkehrsordnung enthält das Frachtrecht des Gütervernverkehrs, das in Anlehnung an das Eisenbahnfrachtrecht unter Berücksichtigung der Eigenart des Kraftfahrzeugverkehrs gestaltet ist. Der Tarif, der als Ergebnis ausgedehnter Besprechungen zwischen der Deutschen Reichs- bahn und dem Reichskraftwagenbetriebsverband zustande gekommen ist, umfaßt die Klassen A bis D des Regeltarifes der Reichsbahn. Es ist vor- gesehen, daß die niedrigen Klassen des Regelta- rifes und die Ausnahmetarife der Reichsbahn nach einer Anordnung des Reichskraftwagenbe- triebsverbandes im Einvernehmen mit der Reichs- bahn auch zur Anwendung gelangen können. Die im Haus-Haus-Verkehr von Wagenladungen vorgesehenen Zuschläge fließen dem R. K. B. zur Erfüllung gemeinschaftlicher Aufgaben zu. Der Tarif, der ohne das im Gesetz vorgesehene Ein- greifen des Reichsverkehrsministers zwischen den Beteiligten vereinbart wurde, ist für die Zeit vom 1. April bis 30. Juni 1936 genehmigt worden. Aus dieser Tatsache ergibt sich, daß man die Er- Nr. 2659 fahrungen der kommenden Wochen zu einem Aus- bau des Tarifwerkes benußen will, der den bei den Verhandlungen geäußerten mancherlei Bedenken Rechnung tragen kann. Ohne Zweifel haben sowohl die Reichsbahn als der Kraft- wagenbetriebsverband zum Gelingen dieses Ta- rifwerkes dadurch beitragen müssen, daß mancher- lei Forderungen vorläufig zurückgestellt wurden. Es ist zu hoffen, daß es einer verständnisvollen Zusammenarbeit aller Beteiligten auch gelingt, mit der Zeit den Tarif so zu vervollkommnen, daß er den Interessen der verladenden Wirtschaft und der weiteren Erschließung aller Möglichkeiten eines Güterfernverkehrs der Straße Rechnung trägt. Aus einer Ermächtigung der Durchführungs- verordnung an den Leiter der Reichsverkehrs- gruppe Spedition und Lagerei hat sich die erwähn- te Neuregelung des Sammelgutverkehrs ergeben. Es ist in diesem Zusammenhang vielleicht von In- teresse, darauf hinzuweisen, daß der Leiter der Verkehrs- und Tarifabteilung der Reichsbahn, Direktor Treibe, sich kürzlich zu der Aufgabe des Spediteurs äußerte und sagte: „Ein beson- deres Maß von Verantwortung fällt den Kraft- wagenspediteuren zu, die berufen sein sollen, die Abfertigungsstelle des R. K. B. zu sein. Ihnen liegt die richtige Tarifierung und Frachtberech- nung ob. Von ihrer Loyalität hängt das Gelin- gen der neuen Regelung in allerhöchstem Maße ab." So sind an der Lösung der großen Aufgabe, eine sinnvolle Zusammenarbeit zwischen dem Ver- kehr auf der Schiene und auf der Straße zu er- zielen, eine ganz Reihe von Wirtschaftsgruppen beteiligt. Die praktische Arbeit wird zeigen, ob das als,,deutsche Lösung" bezeichnete Gesetzge= bungswerk wirklich zu dem erstrebten Ziele führt. Man hat die neue Regelung dahin gekennzeichnet, daß sie den Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen aus der privatwirtschaftlichen Sphäre herausge- nommen habe. Trotzdem bleibt die Richtigkeit der Feststellung des Präsidenten des R. K. B., Dr. Scholz bestehen: Dem öffentlichen Charakter, den bei uns die Eisenbahn ihrem Aufbau und ihrer Führung nach als Staatsbahnen aufweisen, wird im Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen ein privatwirtschaftliches Gebilde gegenübergestellt. Durch die Form der Organisation des R. K. B. ist diejenige Stufe staatlicher Regelung geschaffen worden, die aus dem rein privatwirtschaftlichen Charakter des Einzelunternehmers den eines unter staatlicher Lenkung arbeitenden Unternehmers mit individueller Einsatzmöglichkeit macht." Dies widerlegt nicht nur die falsche Ansicht, daß es sich bei dem R. K. B. um ein Gebilde mit monopolartigem Charakter handelt, sondern zeigt auch deutlich, daß die deutsche Lösung aus dem Geiste nationalsozialistischer Wirtschaftsauffas- sung gekommen ist. Die anfänglichen Schwierig- keiten, derartige Grundsäße in die Praxis zu über- tragen, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, daß diese Einstellung die einzig mögliche ist und der Grund dafür, daß es Deutschland als erstem Lan- de gelingt, das Problem Kraftwagen-Eisenbahn mit Erfolg in Angriff zu nehmen. für Laut- Verstärker-Anlagen reer 2993 Neulieferung, Reparaturen, Umbau bei billigster Berechnung. Verleihung von Lautsprecher-Reklame-Wagen. Jederzeit fertige Anlagen u. Gelegenheitskäufe. R. A. 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