Der Komet 2801 – Seite 8

Seite 8 Der Komet aller Kindermädchen, Soldaten und jungen Leute aus allen Berufsschichten war, die mit ihren Trafik-Virginias im Munde hier flanierten und flirteten An jedem schönen Sommertage, besonders an Sonn- und Festtagen, waren die Zugangswege zum Prater schwarz von Menschen. An keinem Tage aber im ganzen Jahr war er besuchter als am ersten Mai, wo man das Eröff- nungsfest der berühmten Praterfahrten feierte, mit denen damals ein Wettlauf der herrschaftlichen Läufer verbunden war. Mit dem Glockenschlag 6 begann der Wettlauf der in Diensten des Hofes und der vornehmen Familien stehenden Läufer, die lange Zeit eine be- sonders bevorrechtete Zunft bildeten. Dem Herkommen gemäß mußten die Läufer die annähernd 4 km lange Hauptallee des Praters hin und zurück laufen. Leicht und luftig gekleidet erwarteten die schnellfüßigen Helden des Tages den Böllerschuß. Eine Abteilung berittener Polizei folgte den Läu- fern im Trabe; seitwärts auf dem Reitwege jagten Scharen von Kavalieren und andere Reitlustige zu Pferde neben ihnen her, und zu beiden Seiten der Laufbahn drängten sich die zahlreichen Zuschauer. Ein zweiter Böller- schuß verkündete das Eintreffen des vordersten Läufers am sogenannten Lusthause, dem Endpunkt der Hauptallee, von wo nun ungesäumt und ohne Ausruhen der siegentscheidende Rücklauf angetreten werden mußte. Nach Nr. 2801 der Preisverteilung setzt sich dann die gesamte Läuferzunft unter klingen- dem Spiel und mit fliegenden Fahnen in Bewegung, um nach der festlich geschmückten Gastwirtschaft im Prater zu marschieren und die Bedürfnisse des Magens zu befriedigen. Nachmittags war das Fest der vornehmen Gesellschaft, die erste Prater- fahrt. Tausende von Wagen bildeten fast vom Stephansplate an bis zum Lusthause eine ununterbrochene, dichtgedrängte Wagenburg, die sich nur Schritt für Schritt fortbewegen konnte und so den in den Wagen sitzenden, geputzten Damen Gelegenheit gab, ihre neuen Frühjahrstoiletten von den tausenden und aber tausenden Lustwandlern und Reitern bewundern zu lassen, die in der Hauptallee des Praters, die an diesem Tage den Namen Nobelprater führte, auf und ab wandelten oder hin und her spreng- ten. Wer es irgend vermochte, schaffte sich zu der ersten Praterfahrt, an der sich der Hof, die Diplomatie, die Aristokratie und die hohe Finanzwelt beteiligten, neue Pferde und Wagen, wenigstens aber neue Geschirre und Livreen an. Diese eleganten Praterfahrten werden kaum wieder in die Erscheinung treten. Wohl aber wird der „Wurstelprater" fröhliche Urstand feiern. Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen im einzelnen I. Polizeiliche Verfügungen der Ortspolizeibehörde in kreisangehörigen Städten und Landgemeinden. Gegen die polizeiliche Verfügung der Ortspolizeibehörde in kreisangehö- rigen Städten und Landgemeinden, die keine Rechtsmittelbelehrung zu ent- halten braucht, ist binnen zwei Wochen die Beschwerde zulässig, über die, so- fern ihr die erlassende Behörde nicht abhilft, der Landrat entscheidet, es sei denn, daß er selbst, wie in Hannover und Helgoland, Ortspolizeibehörde ist¹. In diesem Falle gilt das nachstehend unter III Gesagte. Gegen den ab- weisenden Beschwerdebescheid, der eine Rechtsmittelbelehrung enthalten soll (andernfalls die Rechtsmittelfrist ihren Lauf nicht beginnt), ist binnen zwei Wochen die Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirks- verwaltungsgericht gegeben. Beklagte ist die Beschwerdeinstanz, also der Landrat. Gegen die Entscheidung des Bezirksverwaltungsgerichts ist sodann, wiederum binnen zwei Wochen, die Revision beim Oberverwaltungsgericht zulässig. II. Polizeiliche Verfügungen der Ortspolizeibehörde in Stadtkreisen. e in Stadtkreiſen, die Polizeiliche Verfügungen der Ortspolizeibehörde in keine Rechtsmittelbelehrung zu enthalten brauchen, können binnen zwei Wochen mit der Beschwerde angefochten werden?. Ueber die Beschwerde entscheidet, sofern ihr die erlassende Behörde nicht abhilft, der Regierungs- präsident3. Bezüglich der weiteren Rechtsmittel (Klage im Verwaltungs- streitverfahren vor dem Bezirksverwaltungsgericht Beklagter: der Re- gierungspräsident Revision an das Oberverwaltungsgericht) gilt das vorstehend zu I Gesagte.. III. Polizeiliche Verfügungen des Landrats als Ortspolizeibehörde. Gegen die polizeiliche Verfügung des Landrats als Ortspolizeibehörde nur in der Provinz Hannover und in Helgoland, die keine Rechtsmittel- belehrung zu enthalten braucht, ist binnen zwei Wochen die Beschwerde zu- lässig, über die, sofern ihr der Landrat abhilft, der Regierungspräsident ent- scheidet. Ueber weitere Rechtsmittel (Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirksverwaltungsgericht Beklagter: der Regierungspräsi- dent ; Revision an das Oberverwaltungsgericht) vgl. das zu I Gesagte. IV. Polizeiliche Verfügungen staatlicher Polizeibehörden. Polizeiliche Verfügungen staatlicher Polizeibehörden, die keine Rechts- mittelbelehrung zu enthalten brauchen, können binnen zwei Wochen mit der Beschwerde angefochten werden, über die, sofern ihr die erlassende Be- hörde nicht abhilft, der Regierungspräsident entscheidet. Für weitere Rechts- mittel (Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirksverwaltungs- gericht Beklagter: der Regierungspräsident ; Revision an das Ober- verwaltungsgericht) gilt das zu I Gesagte entsprechend. V. Polizeiliche Verfügungen der Kreispolizeibehörde Die polizeiliche Verfügung der Kreispolizeibehörde, die keine Rechts- mittelbelehrung zu enthalten braucht, kann binnen zwei Wochen mit der Beschwerde angefochten werden. Ueber die Beschwerde entscheidet, sofern ihr die erlassende Behörde nicht abhilft, der Regierungspräsident. Weitere Rechtsmittel (Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirksver- waltungsgericht Beklagter: der Regierungspräsident; Revision beim Oberverwaltungsgericht) wie zu I. VI. Polizeiliche Verfügungen des Oberbürgermeisters von Berlin. Gegen die polizeiliche Verfügung des Oberbürgermeisters von Berlin, die keine Rechtsmittelbelehrung zu enthalten braucht, ist binnen zwei Wo- chen die Beschwerde gegeben. Cleber sie entscheidet, sofern ihr der Oberbür-, germeister nicht abhilft, der Stadtpräsident der Hauptstadt. Die weiteren Rechtsmittel (Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirksver- waltungsgericht Beklagter: der Stadtpräsident der Hauptstadt Berlin-; Revision an das Oberverwaltungsgericht) sind die gleichen wie zu I an- gegeben. VII. Polizeiliche Verfügungen eines Regierungspräsidenten und des Polizeipräsidenten in Berlin. Gegen die polizeilichen Verfügungen eines Regierungspräsidenten und des Polizeipräsidenten in Berlin gleichviel ob er die Verfügung als Orts-, Kreis- oder Landespolizeibehörde erlassen hat ist die Klage im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirksverwaltungsgericht mit an- schließender Revision an das Oberverwaltungsgericht gegeben. VIII. Die Rechtsmittel gegen die Vorladung von Personen im Zwangswege. Die Anordnungen oder sonstigen Maßnahmen, die die Polizeibehörden oder die Polizeibeamten auf Ersuchen einer Behörde, die nicht Polizei- oder Polizeiaufsichtsbehörde ist, treffen oder welche Polizeibeamte nur in ihrer Eigenschaft als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft treffen können, sind, wie dargelegt, keine polizeilichen Verfügungen im Sinne des Polizei- verwaltungsgesetzes. Doch gilt das nicht für Vorladungen im Zwangswege. Diese gelten als polizeiliche Verfügungen, auch wenn sie auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts erfolgen. Infolgedessen sind gegen sie die gleichen Rechtsmittel gegeben, wie gegen polizeiliche Verfügungen überhaupt. Es gilt mithin das vorstehend Gesagte sinngemäß. IX. Die Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen in Angelegen- heiten der Ausländerpolizei. Es ist zwischen einer Regelung für ganz Preußen mit Ausnahme der Hauptstadt Berlin und einer besonderen Regelung für die Hauptstadt Berlin zu unterscheiden. a) Für ganz Preußen mit Ausnahme der Hauptstadt Berlin gilt folgende Regelung: gegen eine in einer Angelegenheit der Ausländerpolizei erlassene polizeiliche Verfügung steht dem Ausländer, in dessen Rechte sie unmittel- bar eingreift, innerhalb zwei Wochen, nachdem die polizeiliche Verfügung ihm zugestellt, zugegangen oder zu seiner Kenntnis gekommen ist, die Be- schwerde zu. Entscheidung über die Beschwerde ist zuständig: 1. gegen Verfügungen der Ortspolizeibehörden und der Kreispolizeibehörden der Regierungspräsident, 2. gegen Verfügungen der Regierungspräsidenten