Der Komet 2810 – Seite 3
1939-03-04 · Seite 3 von 28
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56. Jahrgang
Der Vertragsbruch des Gefolgschaftsmitgliedes und feine Ursachen
Wie schützt sich der Unternehmer?
Der Mangel an Fachkräften und die zahlreichen günstigen Beschäftigungs-
möglichkeiten bilden heute vielfach den Anlaß zu Vertragsbrüchen durch
Gefolgschaftsmitglieder. Von Bedeutung sind dabei besonders die Fälle, in
denen Gefolgschaftsmitglieder ohne Einhaltung der gebotenen Kündigungs-
frist ihre Arbeitsstelle verlassen oder aber durch ungenügende Arbeits-
leiſtung eine vorzeitige Entlassung aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis
zu erzwingen suchen. Zuweilen wird auch versucht, durch vertragswidriges
Verhalten den Unternehmer zur fristlosen Entlassung zu veranlassen, um
so möglichst rasch die erstrebte Arbeitsstelle antreten zu können.
Dies gilt nicht nur für Arbeiter, sondern auch für Angestellte, insbeson
dere für technische Angestellte, bei denen der Arbeitsplatzwechsel infolge
der günstigen Arbeitslage heute besonders groß ist.
Die Lösung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung der Kündigungsfrist.
Die Ursache von Vertragsbrüchen bilden in den meisten Fällen Ab-
werbungsversuche und das Angebot besonders gün-
stiger Arbeitsbedingungen durch andere Betriebe. Die Reichs-
werbung durch die Betriebe entgegenzutreten und alle Handlungen zu un-
tersagen, die darauf abzielen, in ungekündigtem Arbeitsverhältnis stehende
Gefolgschaftsmitglieder durch das Anbieten besserer Lohn- oder sonstiger
Arbeitsbedingungen abzuwerben. Verstöße gegen diese Anordnungen der
Reichstreuhänder der Arbeit ziehen Gefängnis- und Geldstrafen nach sich.
Verboten ist insbesondere die Abwerbung durch sogenannte Locklöhne, das
die den Zweck haben, Gefolgschaftsmitglieder zur
Preisgabe des alten Arbeitsplatzes zu veranlassen.
heißt durch Lohnangebote, diplages zu
Strafbar machen ſich der Betriebsführer, ſeine Beauftragten, unter Um-
ständen auch Gefolgschaftsmitglieder, die andere Gefolgschaftsmitglieder
abzuwerben suchen. Es ist also notwendig, daß ein Betriebsführer etwaige
Abwerbungsversuche, die er als Ursache des Vertragsbruchs von Gefolg-
schaftsmitgliedern feststellt, unverzüglich dem Reichstreuhänder der Arbeit
zur Anzeige bringt.
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In verschiedenen Wirtschaftsgebieten, in denen Vertragsbrüche von Ge-
folgschaftsmitgliedern einen besonderen Umfang annahmen, haben die
Reichstreuhänder der Arbeit auf Grund der Verordnung über die Lohn-
gestaltung vom 25. 6. 1938 den Vertragsbruch verboten und
unter Strafe gestellt.
Während bisher der Bruch des Arbeitsvertrags lediglich zivilrechtliche
Folgen (Schadenersazanspruch) auslöste, ist damit erstmals durch öffentlich-
rechtliches Verbot und Strafe in das Arbeitsverhältnis eingegriffen.
So untersagen z. B. die entsprechenden Anordnungen des Reichstreu-
händers der Arbeit für das Wirtschaftsgebiet Niedersachsen vom 1. 12. 1938
und des Reichstreuhänders der Arbeit für das Rheinland vom 15. 1. 1939
die Lösung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung der Kündigungsfrist.
Wenn in der Tarifordnung, Betriebsordnung, im Einzelarbeitsvertrag oder
in einer Anordnung des Reichstreuhänders verschieden lange Kündigungs-
fristen vorgesehen sind, so ist jeweils die längste Frist maßgebend. Auch ist
verboten, ein Gefolgſchaftsmitglied zu verleiten, ſeiſten Arbeitsplay vor
rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverhältnisses zu verlassen. Ebenso ist es
dem Unternehmer oder Betriebsführer untersagt, ein Gefolgschaftsmitglied
einzustellen, von dem er weiß oder den Umständen nach annehmen muß,
daß es anderweitig noch zur Arbeit verpflichtet ist. Zuwiderhandlungen ge-
gen diese Anordnungen werden auf Antrag des Reichstreuhänders mit Ge-
fängnis- und Geldstrafen, letztere in unbegrenzter Höhe, oder mit einer
dieser Strafe bestraft.
Von der weiteren Entwicklung des Problems in den übrigen Wirtschafts-
gebieten wird es abhängen, ob auch in diesen der Vertragsbruch verboten
und unter Strafe gestellt wird.
Aber auch soweit eine besondere Anordnung über das Verbot von Ver-
tragsbrüchen nicht besteht, gibt es Mittel, Betriebe gegen Vertragsbrüche
zu schützen. Die Möglichkeit hierzu bietet die Verordnung über die Lohn-
gestaltung vom 25. Juni 1938, das den Treuhändern der Arbeit weitgehend-
ste Vollmachten gibt. Auf Grund dieser Verordnung wurde z. B. ein Ge-
folgschaftsmitglied, das wegen eines höheren Lohnangebotes unter Ver-
tragsbruch die alte Arbeitsstelle bereits aufgegeben hatte, vom Reichstreu-