Der Komet 0284 – Seite 1

DER KOMET eSCOSHEIN CA Organ zur Wahrung der Interessen der Befiber von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Serausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Firmasens. Der „Komet“ erſcheint jeden Samſtag und wird nebſt „Juſtrirtem Unterhaltungsblatt" gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 № jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. № 284 Briefmarken ertheilen wir unseren Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 30. Auguft 1890. Anzeigen werden pro 4spalt. Zeile oder deren Raum mit 20 berechnet. 7. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Caroussels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreie= Schnellphotographien, Restaurants (in über 300), und anderen verwandten Geschäften . Abonnements zum Preise von 250 vierteljährig werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung franto unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2,50 oder 5) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit M. 10 jährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir ber legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Inserate. Passende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite fostet 60, eine balbe 30, eine Viertel 15, eine Achtel 7,50, fleinere Anzeigen 20 die Betitzeile. Neueintretende Abonnenten er- halten gegen Einsendung von 3 Mark den „Komet“ von jekt ab bis Ende dieses Jahres. Betrachtungen über ein Erkenntniß des Oberverwaltungsgerichts über Entnahme der Vergnügungssteuer vom 14. Mai d. 3. Unendlich schwer ist es für einen einzelnen Mann, im Verwaltungsklagewege ohne Rechts beistand zu einem günstigen Re ultate und unendlich schwer ist es für einen er bid tommen, entscheidenden Gerichtshof, durch eine Anzahl Verfügungen hin- durch den Weg zu einem Urtheil zu finden, das allen Theilen gerecht wird. Seit Beginn der Einführung der schon vielfältig besprochenen Vergnügungssteuer, welche den reisenden Gewerbetreibenden für Ausübung ihres Gewerbes abgenommen wird, war ich der Ueberzeugung, daß die Entnahme derselben kein gesetzliches Recht habe, und erst in den letzten Jahren habe ich dieselbe im Beschwerdewege, aber ohne Erfolg bekämpft, obgleich mir zu verschiedenen Malen auf Anordnung der Regierung mein Geld zurück- gegeben wurde. Im Mai v. J. wurde mir wieder einmal die Abgabe an die Armenkasse von einem Ortsvor- steher in etwas ostensibler Weise abgefordert, so daß ich den Klageweg zu betreten beschloß, und da ich mich unter meinen Standesgenossen bei früheren Gelegenheiten vergeblich nach Mitstreitern umgesehen hatte, war ich entſchloſſen, den Kampf allein aufzunehmen.chie In den beiden erſten Instanzen unterlag ich, aber im Vertrauen auf mein Recht ging ich bis zur höchsten Instanz. Es mag wohl niemals vorgekommen sein, daß das t. Oberverwaltungs- gericht sich mit einer so geringfügigen Sache (3 Mark) zu beschäftigen hatte, aber es war ja nicht der Werth des Objektes, sondern das Prinzip, welches ich bekämpfte. Alle drei Instanzen schlugen meine Angriffe zurück, meine Gesezkenntniß war Illusion, denn Verfügungen hatten die Schwerkraft der Ge- sezze, welche ich angezogen, aufgehoben. Aber dennoch blieb ich obsiegende Partei und die beklagte Ortsbehörde wurde zur Rückzahlung des geforderten Geldes und zur Tragung der Kosten sämmtlicher Instanzen verurtheilt, und zwar, weil sich nach selbstständiger Prüfung der Revision durch das fgl. Oberverwaltungsgericht ergab, daß die Entscheidung der Vorinstanzen auf der Nicht- anwendung des bestehenden Rechts beruht. (§§ 97 und 94 des Gesetzes über die allgemeine Landes- verwaltung vom 30. Juli 1883.) Nach dem Erkenntniß genügt es nicht, daß das Regulativ einer Gemeinde vom Kreisausschuß genehmigt ist, sondern es ist der zu Grunde liegende Gemeindebeschluß nach § 31 Abſaz 4 des Gesetzes vom 1. August 1883 wegen Einführung einer neuen Gemeindeſteuer auch von den Miniſtern Innern und der Finanzen zu genehmigen. Ob diese Genehmigung durch den Erlaß vom 27. Februar 1. J. (vom Komet nach Ostern ge- bracht) ertheilt ist, entzieht sich dem Wissen des kgl. Oberverwaltungsgerichts. Obgleich ich ein obsiegendes Erkenntniß erreicht, habe ich trotzdem feine Sicherheit, ob diese Abgabe nicht ruhig weiter erhoben wird, und es wird Sache der Einzelnen seia, dieselbe eventuell zu beanstanden. Leider wird Mancher lieber zahlen, als sich Umstände machen und der Nußen fürs Ganze wird außer Acht gelassen. Für mich selbst ist die Vergnügungssteuer aus der Welt, denn, wenn sie wieder verlangt wird, wird sie auch nach Zahlung reklamirt. Es soll mir nicht wieder passiren, daß ich, wie im Jahre 1879, über 500 Mark solcher Steuern bezahle. ziehung der Geseze durchschlagen konnte, und will Merkwürdig ist nur, daß ich mit keiner An- ich dieſelben hier einzeln in Betracht ziehen. § 27 Titel 19, II. Theil des Allgemeinen Landrechts gestattet den Gemeinden, bei Unzu- länglichkeit der Mittel aus dem Gemeindevermögen den Lurus, die Oſtentation und die öffentlichen Belustigungen ihrer wohlhabenden Einwohner belegen. mit einer gemäßigten Taxe Obgleich es nun viel Luxus- und Oftentations- objekte gibt, welche den Armenkassen durch Be- steuerung viel Geld zuführen würden, hat man doch im Allgemeinen nur den Broderwerb der armen Gewerbetreibenden herausgegriffen. Der Gerichtshof hat bereits bei früherer Ge- legenheit durch Entscheid vom 17. Juni 1885 angenommen und dargethan, daß die Gemeinden nicht gehindert sind, alle derartigen Vorstellungen, weil an sich entbehrlich, als Gegenstände des Luxus anzusehen und in diesem Sinne als Be lustigung ihrer wohlhabenden Ein- wohner zu besteuern. Hier reicht mein Verstand nicht aus und habe ich nicht gewußt, daß meine Vorstellungen, welche ich dem allgemeinen Publikum darbiete, als Be- lustigung für die wohlhabenden Einwohner eines Ortes zu betrachten sind. Auch der § 9 des Gesetzes vom 30. Mai 1820 stand mir nicht zur Seite, nach welchem gegen bie Gewerbesteuer fämmtliche ſteuerartigen Abgaben in Wegfall gekommen sind. Nach dem Erkenntniß sollen hier nur die Staatssteuern gemeint sein. In verschiedenen Ministerialerlassen wird die Ansicht vertreten, daß neben der Gewerbesteuer die Erhebung einer Abgabe an die Armenkasse von öffentlichen Schaustellungen, umherziehenden Künstlern, Thierführern 2c. nicht angängig erscheint. Ein Erlaß des Ministers des Innern vom 30. November 1876 sagt aber, daß die Erhebung einer Abgabe von dem Unternehmer einer öffent- lichen Lustbarkeit feine Abgabe für den Betrieb eines Gewerbes darstelle. Dies zu begreifen, dazu gehört wieder viel Verstand. Also wer irgendwo, wo Ortsstatuten bestehen, sein Gewerbe ausüben will, muß dafür eine besondere hohe Abgabe entrichten und dabei gilt diese Abgabe nicht für den Gewerbebetrieb! Ja für was denn sonst? Steuer ist Steuer, ob Staats- oder Kommunal- steuer. Rock ist Rock, gleichviel ob er von Calmuck oder von Leinwand ist. Hier wie da ist nur der Stoff ein verschiedener. Wohl ist es begreiflich, daß einem Gerichts- hof der Rechtsspruch schwer gemacht wird, und gerecht will er doch sein. Die Paragraphen des Landrechtes und des Gewerbegesezes lassen ja gar keinen Zweifel auf- fommen, aber da fommen Grlaſſe, welche Sinn und Wortlaut der Geseze umstoßen und Ansichten an ihre Stelle seßen. Soll nun ein Gerichtshof sagen: Du, Kläger, hast Recht, so wäre dies ja ein Schlag gegen die