Der Komet 0298 – Seite 5

№ 298. Petition Pirmasens, 2. Beilage zum Komet. 6. Dezember 1890. um Aufhebung des unterm 9. September cr. vom Bezirksausschuß genehmigten Regulativs, betreffend die Erhebung von Abgaben für öffentliche Luft- barkeiten zu Armenzwecken in der Stadt Köln am Rhein (1. Nr. 295 des Komet). Köln, 28. November. Gestern Nachmittag fand im Römer abermals eine Besprechung des Regulativs über die Erhebung von Abgaben für öffentliche Lustbarkeiten zu Armenzwecken unter dem Vorsitz des Herrn Emanuel Mosler statt. Es wurde zunächst darauf hingewiesen, daß das Stadttheater und die Direktion der Gürzenich- Concerte nur eine geringe bezw. gar keine Abgabe entrichteten, obgleich dort vielfach dieselben Künstler, wie in den kleineren Concertlokalen wirkten und die Aufführungen zweifelsohne unter § 5, Abs. 2 des Regulativs fielen. Weiter wurde ausgeführt, daß die Anfführungen in den sogenannten Tingel- Tangels durchaus nicht die Sittlichkeit verlegen, da nur harmlose Lieder und Kalauer vorgetragen würden. Ein Redner tröstete die leidenden Ge- nossen mit den Worten der Bibel: „Verzeih' ihnen, Herr, sie wissen nicht, was sie thun." Man be- schloß, die Stadtverordneten unter Beifügung nachfolgender Petition an den Herrn Minister um Aufhebung des Regulativs zu bitten. Köln, den 20. November 1890. Die ergebenst Endesunterzeichneten, welche durch das am 7. November cr. in Kraft getretene Regulativ betreffend die Erhebung von Abgaben für öffentliche Luft- barkeiten zu Armenzwecken in der Stadt Köln so schwer getroffen sind, richten an das Wöhllöbliche Königliche Ministerium des Innern die Bitte: "Es möge dem Hohen Königlichen Ministerium gefallen, baldmöglichst das obengenannte Regulativ in allen seinen Theilen aufzuheben und diese Entscheidung baldmöglichst nach hier zu verfügen, da die Art der Erhebung, sowie die Höhe der Summen, welche für die einzelnen Veranstaltungen erhoben werden, mit den Grundsäßen von Recht und Billigkeit nicht vereinbar- lich, die davon Betroffenen aber in einer Weise ge= schädigt werden, daß sie nicht in der Lage sind, ihr Gewerbe fernerhin behufs Ernährung ihrer Familien zu betreiben und die ihnen gehörigen Grundstücke und Gebäulichkeiten angemessen und zweckentsprechend zu verwerthen." Als der Beschluß der Stadtverordneten-Versammlung, betreffend die Wiedereinführung obiger Abgabe, am 14. März cr. mit nur zwei Stimmen Majorität (worunter auch die des Herrn Oberbürgermeisters) gefaßt wurde, fehlten sechs der Herren Stadtverordneten, und würde bei deren Anwesenheit das Resultat ein ganz anderes gewesen sein. Nach diesem Beschlusse wandte sich ein Heitere Rückblicke von C. Näthke. Die Dilettanten und das Meer- schweinchen. (Fortsetzung.) Es sind jetzt etwa vier Jahre her, da wurde eines Nachts um 2½ Uhr bei 12 bis 15 Grad Kälte mit vollen Fäusten an meine Fensterläden gepocht, und auf meine Frage, was denn los sei, Ein erhielt ich von draußen die Antwort: Expreßbrief! Bestellgeld ist schon bezahlt!" Natürlich wurde sofort geöffnet, der Brief in Empfang genommen und gelesen. Er lautete folgendermaßen: Liebster Herr Näthke! Sie erweisen uns Allen eine übergroße Ge- fälligkeit, wenn Sie morgen, eigentlich heute, früh mit dem ersten Zuge nach A. kommen, Buch, Musikalien und Requisiten mitbringen und heute Abend in der Posse Im Zauber-Salon" hier mitwirken, da ich das Stück nur unter Ihrer Theil der Betroffenen beschwerdeführend an den Bezirks- ausschuß, um eine Infrafttretung des mit großer Energie, die einer besseren Sache werth gewesen, von Seiten des Herrn Oberbürgermeisters vertretenen Regulativs zu verhindern. Da eine Antwort bis jetzt nicht erfolgt, das Regulativ jedoch bereits seit dem 7. November in Kraft getreten, vereinigen sich nunmehr die Gesammt-Interessenten und hoffen durch nachstehende Gründe das hohe Königliche Ministerium zu überzeugen, daß das obige Regulativ: 1. nicht gefeßmäßig richtig, 2. eine schreiende ungerechtigkeit, 3. nicht in Einklang zu bringen ist mit der Circular- Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Ministers vom 27. Februar 1890 und der jüngsten Thron- rede Sr. Majestät unseres erhabenen Königs und Kaisers, der da sagt, daß Hochderselbe: ,,bereit ist, berechtigten Klagen abzuhelfen und Reformen einzuführen, welche geeignet sind, die Zufriedenheit der Bevölkerung zu befestigen." Das Regulativ wurde erlassen auf Grund des § 49 der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 und des § 74 des Gesezes vom 8. März 1871 be= treffend die Ausführung des Reichsgesetzes über den Unterstüßungswohnsiz. Der § 49 der Städte-Ordnung vom 15. Mai 1856 kann hier nicht angezogen werden, da „ein Bedürfniß zur Beschaffung neuer Mittel zur Deckung von Gemeinde- bedürfnissen" in Köln nicht vorhanden ist, und zwar um so weniger, als das vorjährige städtische Budget mit einem Ueberschusse von mehr denn 300,000 Mark abschloß, troßdem die Stadtverordneten - Versammlung zu Ver- schönerungszwecken namhafte Summen bewilligte! Daß man den § 74 Absaz 6 des Gesetzes vom 8. März 1871 angezogen, ist um so weniger zu begreifen, als die Stadtverordneten Versammlung im Jahre 1869 auf Antrag der Armenverwaltung einstimmig den Beschluß faßte: aus Gründen von Recht und Billigkeit auf diese nur einzelne Gewerbtreibende bedrückende Abgabe zu verzichten." Die in 10 resp. 25% von der jedesmaligen Ein- nahme bestehenden Abgaben, welche in dem Napoleonischen Geseze vorgesehen, waren jedoch nicht so drückend wie die jetzt beschlossenen, und trafen fie auch gleichmäßig die Festlichkeiten von arm und reich, was bei dem jetzt in Kraft getretenen Regulativ nicht der Fall ist. Das hiesige Stadttheater, mit einer Durchschnitts- einnahme von 2400 Mt. täglich, bezahlt pro Tag 5 Mt., während die Besizer hiesiger sogenannter Tingel-Tangel bei einer Einnahme von 25 bis 30 f. täglich an Werk- tagen, 60 bis 100 Mt. an Sonntagen die enorme Summe von täglich 15 Mt. zu zahlen haben. Die großen Concerte im Gürzenich, dem Rendezvous der Haute finance, sowie die event. bei sehr hohem Entree zu veranstaltenden Matinées" höherer Künstler, welche enorme Einnahmen bieten, werden voraussichtlich von der Abgabe ganz befreit sein, da es leicht sein wird, diesen Aufführungen den Absatz 2 im § 5 des Regulativs zu Gute kommen zu lassen. Ob das beschlossene Regulativ überhaupt mit den einzelnen Paragraphen der Reichsgewerte-Ordnung in Einklang zu bringen ist, dürfte offene Frage bleiben. Tie ganze Art der Erhebung dieser neuen Abgabe, Mithilfe geben kann. Es hat sich hier nämlich | zu heute Abend ein Zauberkünstler angemeldet, die Billets sind reißend abgegangen, und plötzlich widerruft er die Vorstellung. Daraufhin will ich "Im Zauber-Salon" geben, um die Einnahme nicht zu verlieren, und ich rechne mit Bestimmtheit auf Ihre freundliche Mitwirkung. Genehmigen Sie 2c. 2c. A. R, Theater-Director. Das war mir denn doch außer dem Spaß, wenngleich ich gern gefällig bin. 3war packte ich Buch, Rollen, Partitur, Orchesterſtimmen und Requisiten ein, begleitete sie aber mit folgendem Schreiben: „Um 2% Uhr Nachts wurde ich aus dem Bette geklopft und erst jezt, genau um 5 Uhr, kann ich Ihrem Wunsche nachkommen und die verlangte Sendung zur Post befördern. Zugleich theile ich Ihnen aber mit, daß ich nicht nach A. kommen und in dem Stück auftreten werde, da ich kein Bedürfniß fühle, das Publikum von A. düpiren zu helfen. Uebrigens gut Glück zu dem beabsichtigten Coup!" Natürlich konnte das Stück nicht gegeben werden, da ich die Rolle des Faktotums, die ich welche bei der Steuereinschätzung nicht vorgesehen, ist eine Doppelbesteuerung einer einzelnen Claffe von Ge- werbetreibenden, eine Doppelbesteuerung, welche in feinem Falle als gerecht bezeichnet werden kann! Die Einnahme aus dieser Abgabe, angeblich zu Armenzwecken erhoben, obgleich die hiesige Armenver- waltung Millionen an Capital besißt. drückt den kleinen Gewerbestand und entlastet den Begüterten. Nach den allgemeinen bestehenden Geseßen hat das ganze Semein- wesen aufzukommen für Ausfälle im Armenbudget und fann es unmöglich an hoher Stelle geduldet werden, daß eine Kategorie von Gewerbetreibenden, die 10 wie so unter schwersten Lasten seufzt, noch mehr gedrückt werde behufs Entlastung der besser fituirten reichen Mitbürger! Bei näherer Prüfung des ganzen Regulativs, welches wir nebst einem Verzeichniß behufs Vergleich der event. Einnahmen aus den zu veranstaltenden Festlichkeiten beilegen, wird das Hohe Ministerium erkennen: daß einzelne Abgabenfäße unverhältnißmäßig hoch sind und mehr auf eine nicht begründete Unterdrückung als auf eine Besteuerung der Luftbarkeiten hinaus- laufen", wie Se. Excellenz der Herr Minister des Innern in dem Circularerlaß an die Bezirksregierungen vom 27. Feb- ruar 1890 selbst rügte. Sollte das Regulativ für Köln bestehen bleiben, so ist die Existenz einer großen Zahl Abgabepflichtiger be droht und mit ihnen werden engagierte Künstler und Musiker 2c. brotlos, welche bis dahin steuerpflichtig, und selbige werden mit ihrer zahlreichen Familie der Armen- pflege anheimfallen. Als man vor Jahren in Berlin dazu überging, die öffentlichen Lustbarkeiten. Bälle 2c. einzuschränken, sprach der hochselige Kaiser Friedrich, derzeit noch Stronprinz, die bedeutungsvollen Worte: "Mein Berlin soll nicht zur Einöde werden!" und die Verbote wurden zurück- gezogen. Soll die Metropole des Rheinlandes durch Aufrecht- erhaltung obigen Regulativs und der in Aussicht ge- nommenen Beschränkungen sonntäglicher Tanzvergnügen der minder begüterten Classen, soll die große Stadt Köln, als Trägerin des rheinischen Frohsinns und Humors so oft gerühmt, zur Einöde werden? Das wird sie! - Der Fremde, den man bestrebt ist, durch alle Arten bes quemer Einrichtung, Ausstellungen, Verschönerung der Stadt anzuziehen, wird den Ort meiden, wo statt des geselligen Verkehis und des ungetrübten Frohsinns der Griesgram feine privilegirte Stätte errichtet, und die größeren Nachbarstädte aufsuchen, wo er findet, was er in Köln vergebens sucht! - Die Unterzeichneten, in einer größeren Versammlung als Vertreter der gesammten Interessenten gewählt, er- hoffen, daß es dem Hohen Ministerium gelingen wird, auf Grund obiger Ausführungen die hiesigen Behörden zur schleunigsten Aufhebung des besagten Regulativs zu veranlassen und hierdurch den oben angezogenen Kaiser- worten Nachdruck zu verleihen, indem alsdann ,,berechtigten Klagen abgeholfen und die Zufriedenheit der Bevölkerung befestigt werde"! Indem wir einer recht baldigen, unsere Existenz schüßenden Antwort entgegensehen, verbleiben mit vor- züglicher Hochachtung (folgen Unterschriften). mehrmals gespielt hatte, nicht übernehmen wollte, und der Schauspieler, der sie früher bei der Ge- sellschaft gespielt hatte, war nicht mehr dabei. Stück, Musik und Requisiten waren aber mein Eigenthum und hatte ich diese auch zur früheren Vorstellung nur aus Gefälligkeit hergegeben. Und was habe ich für die zweite Gefälligkeit später für Lauferei gehabt, daß ich die Sachen nur wieder zurückbekam au, au! Auf der Tour von Schwedt nach Greifswald mußte ich auf der Kreuzstation A. einige Stunden warten, ging also in das alterthümliche Städtchen, um es mir anzusehen. Da fand ich an den Straßenecken einen Theaterzettel mit folgender Einleitung und Einladung: Viele können wohl Einem, Einer aber nicht Vielen helfen. In Folge der überaus schlechten Geschäfte am hiesigen Orte bin ich vollständig mittellos geworden und habe daher die heutige legte Vorstellung zu meinem Benefiz angesetzt, zu der ich ein hochverehrtes Publikum mit der herz- lichen Bitte um zahlreichen Besuch ergebenst ein- lade, damit ich in den Stand gesetzt werde, meinen großen Verpflichtungen gegen die hiesigen Ein-