Der Komet 0313 – Seite 5

№ 313. 2. Beilage zum Komet. Das Schicksal einer Petition. Vor dem Anhaltischen Landtag wurde am 3. März über nachstehende Petition verhandelt. Da in dieser Petition sehr interessante Auslassungen ,,verbrochen" wurden, drucken wir den betr. Theil der Landtagsverhandlungen wörtlich ab: Präsident Lezius: Wir kommen zur Petition des Gastwirths David Schnabel in Frose und Genossen wegen Beseitigung von Beschränkungen bezüglich des dortigen Schüßenfestes. Will der Herr Berichterstatter das Wort nehmen? Abgeordneter Fiedler (Referent): Meine Herren! Eine Anzahl von Einwohnern von Frose unter Führung dreier Gastwirthe führt Beschwerde darüber, daß in Folge einer Seitens der Herzog- lichen Regierung, Abtheilung des Innern, vor einigen Jahren für das ganze Land erlassenen polizeilichen Verordnung auch der Verkehr in den Trinkzelten und Schaubuden auf dem Froser Schüßenfeste bereits um 11 Uhr Nachts aufhören müsse, und sie bitten, die Regierungs-Verordnung dahin abzuändern, daß der Verkehr in diesen Zelten und Buden bis 1 Uhr Nachts gestattet werde. Die Petenten nehmen Bezug auf eine frühere Petition mehrerer Einwohner aus Frose, Ballen- stedt und Reinstedt, welche sie sogar der jezigen Petition in Abschrift beifügen, und, ich bemerke gleich jetzt, daß damals vor zwei Jahren der Landtag über diese frühere Petition zur einfachen Tagesordnung übergegangen ist. Die Betenten wiederholen im Wesentlichen die Gründe der früheren Petition, welche folgende sind: Wenn der Verkehr auf dem Froser Schüßen- feste bereits um 11 Uhr Nachts aufhören müsse, könnten die Gewerbetreibenden unmöglich auf ihre Rechnung kommen, das Froser Schüßenfest falle in den Sommer, es werde hauptsächlich von länd- lichen Arbeitern besucht, diese seien im Sommer auf dem Felde bis nahezu 8 Uhr Abends beschäftigt, und wenn nun der größere Theil der Besucher des Froser Schützenfestes erst um 8 oder 29 Uhr Abends dorthin kommen und dort, weil der Ver- fehr um 11 Uhr aufhören müsse, nur bis 11 Uhr bleiben könne, so könnten die betreffenden Ge- werbetreibenden ein irgend befriedigendes Resultat nicht erzielen. Ferner, die Schüßenfeste auf den umliegenden preußischen Ortschaften seien derartigen polizeilichen Beschränkungen nicht unterworfen, irgend welche Ausschreitungen seien auf dem Froser Schüßenfest bisher nicht vorgekommen, so daß die hier in Rede stehenden polizeilichen Maßregeln gerade für Frose nicht gerechtfertigt seien und die Betenten fügen endlich den allgemeinen Grund hinzu, daß die Schüßenfeste heutigen Tages noch die einzigen Volksfeste seien, denen man nicht ohne Noth polizeiliche Beschränkungen auferlegen dürfe. Die Betenten haben bereits früher den Instanzen- zug erschöpft. Sie haben sich an die Regierung und demnächst an das Staats-Ministerium ge- wendet. Sie haben aber beide Male einen ab- schlägigen Bescheid mit der Begründung erhalten, daß die Regierungs-Verordnung im allgemeinen Sicherheits- und Sittlichkeits-Interesse erlassen sei und daß es nicht angezeigt erscheine, von derselben zu Gunsten einer Ortschaft eine Ausnahme zu machen. Die Kommission war der Ansicht, daß aller- dings die Schüßenfeste als wahre Volksfeste zu erachten seien, gegen die sich an und für sich nicht das Mindeste einwenden lasse. Die Kommission ist aber andererseits der An- sicht gewesen, daß die Schüßenfeste ihren Charakter als Volksfeste auf die Dauer nur dann bewahren können, wenn Maßregeln getroffen werden, welche geeignet sind, von den Schüßenfesten derartige bedauerliche Ausschreitungen fern zu halten, wie sie sich z. B. vor einigen Jahren in Dessau zu- getragen haben, und welche die Folge hatten, daß bei einer größeren Schlägerei eine Person, oder vielleicht sogar mehrere Personen, lebensgefährliche Verwundungen davon getragen haben. Dieser bedauerliche Vorgang auf dem Dessauer Schützenfeste ist die Veranlassung zu der betreffenden Regierungs-Verordnung gewesen, wie ich als be- kannt voraussehen darf Die Kommission neigt sich der Meinung zu, daß diese polizeiliche Verordnung recht wohl ge- eignet sein kann, derartigen Ausschreitungen vor- zubeugen und sie hat daher die Wünsche der Petenten auf Verlängerung der Polizeistunde für das Schüßenfest in Frose als berechtigt keineswegs anerkennen können. Die Kommission konnte daher nichts anderes thun, als den Uebergang zur einfachen Tages ordnung Ihnen vorschlagen. Präsident Lezius: Ich eröffne die Diskussion. Der Herr Abgeordnete Drascher hat das Wort. Abgeordneter Drascher: Meine Herren! Die Betenten, welche zu dem betreffenden Schüßenfeste nicht unbedeutende Auslagen haben, fühlen sich durch die betreffende Landespolizei-Verordnung geschädigt, wenn sie um 11 Uhr schließen müssen. Sie sind ohnedem schon durch Regenwetter während der Abhaltung der Schüßenfeste zum öftern ge- schädigt und wünschen deshalb lebhaft, daß ihnen erlaubt würde, über die Polizeistunde, also von 11 bis 1 Uhr den Verkehr in ihren Zelten fort- segen zu können, da namentlich während der so- genannten Mitternachtspausen ein bedeutender Umsatz an Kaffee und anderen Getränken sich entwickeln würde. Die Petenten sind der festen Ueberzeugung, daß durch Freigabe des Verkehrs um diese Zeit die Ansammlung bedeutender Menschenmassen im Freien verhindert werden und auch dadurch neben etwaigen Vergehen gegen die Sittlichkeit und öffentliche Sicherheit vorgebeugt wird. Wenn ich nun ferner noch annehme, daß neben den Schüßenfesten im Lande andere Volksfeste auf dem Lande im Freien, in Tanz- und Schank- lokalen bis über die Polizeistunde hinausgeführt werden und dieses, weil sie nicht gerade den Namen Schüßenfest haben, gestattet wird; so sehe ich nicht ein, weshalb dies ferner den Petenten vorenthalten werden soll. Ich habe mir deshalb erlaubt, folgenden An- trag zu stellen: Der Landtag wolle beschließen: die Petition des Gastwirths David Schnabel in Frose und Genossen wegen Beseitigung von Beschränkungen bezüglich des dortigen Schüßenfestes Herzoglicher Staatsregierung zur Berücksichtigung dahin zu überweisen, daß Hochdieselbe gestattet, daß die Polizei- behörden der Ortschaften Frose, Ballenstedt und Reinstedt auf Ansuchen den Verkehr in den Schantzelten 2c. der Feier ihrer Schüßenfeste über die Polizeistunde hinaus bis 1 Uhr Nachts verlängern dürfen. Ich bitte Sie, meine Herren, meinem Antrage zuzustimmen. Regierungs-Commissar, Regierungs-Präsident Walther: Die Regierung kann nur bitten, den Antrag des Herrn Abgeordneten Drascher abzu- lehnen und nach dem Vorschlag Ihrer Kommission über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, denn das ist doch klar, daß, wenn den Ortschaften Frose, Reinstedt und Ballenstedt eine Ausnahme gewährt wird, dann auch alle übrigen Ortschaften im Lande dieselbe Vergünstigung beanspruchen werden. Pirmasens, 21. März 1891. Die Frage ist also nur die und kann über- haupt nur die sein, ob die im Jahre 1886 mit landesherrlicher Genehmigung eingetretene Be- schränkung der Schüßenfeste berechtigt ist und aufrecht erhalten werden soll oder nicht. Meine Herren! Die Schüßengilden sind alle, oder wenigstens größtentheils, schon mehr als hundert Jahre alt. Sie haben Alle ein landes- herrliches Privilegium und wenn sie auch nicht mehr dieselbe Bedeutung haben wie früher, so haben sie doch ihre historische Berechtigung und die Regierung erkennt gern an, daß sie noch immer geeignet sind, in ihrer Mitte echten Bürgersinn und patriotischen Gemeinsinn zu pflegen. Die Regierung steht den Schützengesellschaften deshalb auch sehr sympatisch gegenüber und sucht sie zu fördern und zu stüßen, wo es nur geht und wo sie kann. Um so mehr aber muß auch erwartet werden und liegt es im eigenen Interesse der Schüßengesellschaften, unsaubere Elemente von sich fern zu halten. Auch den Schüßenfesten ist die Regierung in feiner Weise abhold, im Gegentheil, nicht blos, daß den arbeitsamen Bürgern eine solche Erholung gegönnt wird, wie sie sie im Büchsenschießen finden, so ist es auch in sozialer Beziehung nur erwünscht, wenn an den Kern der ehrenieſten Bürgerschaft die anderen Stände nach oben und unten sich anschließen und sich mit ihm zu einem Volksfest vereinigen, auf dem es harmlose Be- lustigungen gibt. Aber dazu ist es doch nöthig, daß auf dieſem Feſte Anstand und Sitte gewahrt bleiben. Auch was die Dauer betrifft, so weiß die Regierung sehr gut, daß es deutsche Art ist, wie Mit einem Lage ist es nicht gethan, aber ein bei der Arbeit, so auch beim Feste auszudauern. Ende und ein Ziel muß doch Alles haben und auch da ist entschieden ein Maß vorhanden, dessen "Derschreitung vom Uebel ist. Mit diesem Wohlwollen hat nun die Regier- ung die Schützenfeste gehen lassen, wie sie wollten und es ist den Polizeibehörden früher ohne Schwie- rigkeit gelungen, die Ordnung dabei aufrecht zu erhalten. Das ist aber leider, meine Herren, nun anders geworden, denn es waren sehr grobe Excesse, welche die Regierung gezwungen haben, ihr Augen- merf auf die Schüßenfeste zu richten und von sämmtlichen Kreispolizeibehörden des Landes da- rüber Gutachten einzufordern. Diese sämmtlichen Behörden ohne alle Ausnahme konstatiren mit Bedauern, daß die Schüßenfeste mehr und mehr ihren volksthümlichen und harmlosen Charakter verlieren und in ein wüstes und lüderliches Treiben umschlagen. Mit einer einzigen Ausnahme haben alle Magistrate und sämmtliche Kreisdirektionen dringend beantragt, daß die Schüßenfeste in ihrer Dauer beschränkt werden müßten, und zwar aus wirthschaftlichen Gründen, sowie aus Rücksichten auf die Sicherheits-, Gesundheits- und Sitten- polizei. Daß dieser Umschlag eingetreten ist, daran, meine Herren, sind, wenn auch vielleicht nur unbewußt, die Schüßengesellschaften selbst nicht ohne Schuld, indem sie nämlich, um ein recht reichliches Standgeld zu gewinnen, eine Menge von Schaubuden höchst zweifelhafter Art zulassen. Während es sonst nur harmlose Vorstellungen waren, an denen Frauen und Kinder sich ohne Scheu betheiligen konnten, ist das jetzt nicht mehr der Fall, namentlich sind es die Schießbuden und die zahlreichen Trinkbuden, in denen weibliche Bedienung gehalten und Tingel-Tangel eingerichtet werden, welche alle anständigen Leute zwingen, sie zu meiden und bei guter Zeit nach Hause zu