Der Komet 0458 – Seite 7

№ 458. Warum 3. Beilage zum Komet. ist der Antrag betreffend die „Erzielung eines höchftinflanzlichen Artheils über die unrecht- mäßige Erhebung von Armengeldern und Ber- gnügungssteuern auf der Generalversammlung 1893 abgelehnt worden? Troßdem so klipp und klar in der deutschen Reichsgewerbeordnung unter Titel IV., SS 64 und 65, ausdrücklich festgesetzt ist, daß andere Ab- gaben, als wie diejenigen, welche in der Gewerbe- ordnung vorgesehen sind, besonders im Messen- und Marktverkehr nicht erhoben werden dürfen, und daß in den ganzen Abschnitten der Titel III., IV. und V., welche den Gewerbebetrieb im Um- herziehen behandeln, sich nirgends auch nur ein Paragraph finden ließe, welcher die Erhebung der Gewerbesteuer rechtfertigt, hat die Generalver- sammlung bedauerlicher Weise beschlossen, von der Einleitung eines Verfahrens, welches auf geſetz- lichem Wege den ohnehin schwer betroffenen Schau- ſteller von dieſer Zwangssteuer entledigen würde, abzusehen. Für Denjenigen, welcher der Generalversamm- lung nicht persönlich angewohnt hat und auf die etwas unvollkommenen Zeitungsberichte angewiesen ist, ist es schwer, eine thatsächliche ernste Begrün- dung, welche die Ablehnung eines solchen wichtigen Antrages rechtfertigen würde, herauszufinden. Trotzdem der gewiß orientirte Präses, Herr Kauf- mann, betonte, daß es mindestens sehr zweifelhaft sei, ob die Vergnügungssteuer erhoben werden dürfe, und auch Herr Wenninger und Herr Hart- fopf selber zugestanden, daß die Steuer aller Wahrscheinlichkeit nach zu Unrecht erhoben wird, hat man einen Antrag abgelehnt, dessen Berechti gung im Prinzip anerkannt worden ist. Im Laufe eines jeden Jahres wird die Vereinsleitung mit vielen Eingaben angegangen, in welchen in allen Tonarten über die uns bedrückenden Geseze und die aus diesen Gesezen entspringenden Willkür- lichkeiten der einzelnen Beamten Beschwerden ge= führt werden. So mancher Schmerzensschrei unter- drückter und unter Polizeigewalt seufzender Col- legen hat durch die Fachblätter den Weg in eine allerdings nur begrenzte Oeffentlichkeit gefunden. Und jetzt, wo man versucht, durch einzuleitende gefeßliche Maßnahmen den Willkürlichkeiten der Communalbehörden eine gesetzliche Grenze ziehen zu lassen haben dieselben Schausteller, welche schon in so vielen Fällen diese Zwangssteuer verdammt haben, durch Ar- gumente überängstlicher Natur bestimmt, die Vereinsleitung durch ihre Abstimmung von einem durchaus korrekten und gesetz- lichen Vorgehen in dieser Angelegenheit abgehalten. Ohne auf die schon viel gehörten Klagelieder, wie man heute die Ertheilung einer Erlaubniß von der Zahlung der theilweise unerschwinglichen Armenabgaben abhängig macht, einzugehen, wollen wir einmal durchaus sachlich den Antrag mit seinen Folgerichtigkeiten, da derselbe eine Entlastung unseres Gewerbestandes anstrebt, betrachten. Als Hauptursache, daß unsere Eingaben und Beschwerden an höchster Stelle so wenig Beachtung finden, wird angeführt, daß uns eine sachgemäße Vertretung im Reichstage abgehe. Das ist voll- ständig richtig. Aber wir können die Aufmerksamkeit der obersten staatlichen Behörden auch auf die uns bedrückenden Geseze lenken, indem wir diese Gesetze, welche durch die Unkenntniß oder Willkür der ein- Pirmasens, 30. Dezember 1893. zelnen Beamten falsch oder mangelhaft | wir denselben verlieren oder gewinnen, nur unser angewendet werden, zum Gegenstand Recht, unser Gewerbestand an Achtung und Re- kammer und reichsgerichtlicher Er-spekt gewinnen wird. fenntnisse machen. Wird ein solcher Prozeß gewonnen, so haben wir unanfechtbare, niemals zu erschütternde Grenzen geschaffen, an welche sich die Behörden zu halten haben. Außerdem lenken Prozesse, welche das merksamkeit aller maßgebenden Kreise auf sich. Kammer oder Reichsgericht beschäftigen, die Auf- Alle kammer- und reichsgerichtlichen Erkenntnisse, sobald es sich um Feststellung gewerbegesetzlicher Auslegungen handelt, gehen in vollständigen Akten- abſchriften den jeweiligen Ministerien und obersten Verwaltungsbehörden zu. Die vielen im Laufe der Jahre auf dem großen gewerbegesetzlichen Ge- biete erzielten unanfechtbaren Erkenntnisse dieser obersten Gerichtsbehörden bilden die Commentare zu der Gesetzgebung. Erst durch ein derartiges Erkenntniß werden die allgemeinen gesetzlichen Be- ſtimmungen unanfechtbar zum Gesetz erhoben. Aus dieſen Gründen werden durch besondere Ministeral- Erlasse und Bekanntmachungen in den Amtsblättern in solchen Fällen die verschiedenen Verwaltungs- behörden angewiesen, bei der Handhabung der Geseze sich nach den diesbezüglichen Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe zu richten. Vor Jahren, wo der Schaustellerstand ohne Zusammenhalt war, wäre die Durchführung eines solchen Prozesses für den Einzelnen sehr schwer gewesen. Aber warum sollen wir uns heute fürchten, da wir die Mittel und reichliches Ma- terial zur Hand haben, von dem richterlichen Gesezinstrument, welches dem Gewerbetreibenden und steuerzahlenden Bürger zu seinem Schutze bei- gegeben ist, Gebrauch zu machen? Es kann und wird keine Polizei- oder Com- munalbehörde einem Gewerbestand verübeln, wenn derselbe auf Grund geſeßlicher Rechtſprechung ſich von Abgaben entlastet, welche auf Grund einer falschen Auffassung zu Unrecht erhoben werden. Sobald einmal festgestellt ist, daß derartige Ab- geben ungesetzlich sind, darf und wird keine Be- hörde dieselben verlangen. Die ängstlichen Mo- tivirungen, daß im Falle diese Abgaben für uns aufhören, die Behörden die Erlaubnis verweigern würden, bleibt erst abzuwarten und hat wenig Wahrscheinlichkeit, denn erstens ist die Ertheilung einer Genehmigung von der Bedürfnißfrage ab- hängig und hat zweitens der Erlaubniß ertheilende Beamte in den meisten Fällen ja gar kein In- teresse davon, ob ein Armengeld eingeht oder nicht, da sie ja keinen Gewinn oder Nachtheil davon haben. Sollten die Communalbehörden die Ab- gaben mit auf die Standgelder rechnen, so kann das uns nicht berühren; es dreht sich hier darum, eine Steuer zu beseitigen, welche ganz unkontrolir- bar und dehnbar ist und und unsern Stand den ärgsten Schröpfereien preisgibt. Daß der heute so mächtig aufgeblühte Schau- stellerstand, welcher ganze Industrien beschäftigt und dem Staate jährlich Millionen einbringt, noch immer keine Beachtung in höheren Verwaltungs- freisen findet, hat wohl auch zum großen Theil seinen Grund darin, daß wir uns durch die langen Jahre, ohne von den uns zu Gebote stehenden gesetzlichen Mitteln Gebrauch zu machen, still- schweigend alle Maßregelungen und Bedrückungen gefallen ließen und uns somithin selber unserer gesetzlichen Rechte entäußerten. Wir haben uns selber aus dem Rahmen der uns zum Schuße dienenden Geseze herausdrängen lassen. Es liegt sonach klar zu Tage, daß schon durch die Führung eines solchen Prozesses, gleichviel ob Die höchsten Stellen werden dadurch wahr- nehmen, daß der Schausteller von heute eine wesent- |liche andere kulturelle Stellung einnimmt, als wie man, noch von falschem Vorurtheil befangen, gerade an höchster Stelle anzunehmen geneigt ist. Also denken, bedienen wir uns der gesez- darum fort mit allen kleinlichen Be- lichen Rechtsmittel, verlangen wir offen und frei unser Recht, und sollten dadurch wirklich einige Communalverwaltungen scheinbar benachtheiligt werden, ste können uns darum doch nicht schmälern, was uns durch die Wander- gewerbegesetzgebung verbrieft und fest- gesetzt ist.ne Darum nochmals, machen wir gegen diese wie auch alle anderen Ungesetzlichkeiten Front, und man wird in höchsten Kreisen einsehen und erkennen, daß die uns umfassenden Geseze für die heutigen geänderten Verhältnisse nicht mehr angebracht sind, denn im Sinne des Gesetzgebers kann es nicht gelegen haben, durch die Gesetzgebung der Will- fürlichkeit des Einzelnen Thür und Thor zu öffnen. Da der Prozeß, weil das Objekt für den einzelnen Fall ein geringes ist, ohne große Kosten durchgeführt werden kann, so werde ich denselben Antrag zur nächsten Generalversammlung wieder einbringen. In der Zwischenzeit werden dem ge- sammten Schaustellerstand durch diese Steuer noch einige Hunderttausend aus der Tasche geholt. Möge sich eine nächste Generalversammlung diesem Antrag ſympathischer gegenüberstellen, denn die verteufelt wenigen Rechte, welche wir haben, müssen wir gegen solche Verdrehungen mit allen gesetzlichen Mitteln zu schüßen suchen. vor Fr. Geißler. Vermischtes. München, 22. Dez. Ein schönes Familienfest war es in der That, welches am Freitag den 15. ds. Abends im Rococosaale der Hackerbrauerei gefeiert wurde. Dortselbst beging nämlich Herr Hofphotograph Seiling, der in Schaustellerkreisen gar wohl bekannt ist, im Kreise seiner Familienangehörigen, Freunde und Bekannten und einer großen Anzahl geladener Gäste die 25. Wiederkehr des Tages, an welchem er mit seiner Gemahlin zum Altar getreten und mit ihr den Bund für's Leben schloß. Fünfund- zwanzig Jahre ist eine lange Zeit und doch so furz für Denjenigen, der diese Spanne Zeit hinter sich hat; in raschem Lauf verschwindet Jahr um Jahe und ehe man es ahnt, steht man einem neuen Zeitabschnitt seines Lebens. Eine schöne Erinnerung im menschlichen Leben ist und bleibt immer der Tag der Hochzeit und wenn seit demselben ein Viertelsäculum vorübergezogen, so ist es wohl angebracht, durch eine kleine Feier diese Erinnerung wieder neu aufleben zu lassen. Die dieserhalb von Herrn Seiling arrangirte Familienunterhaltung bot denn auch viel des schönen und Interessanten. Ein gut geschultes Streichsertett besorgte den musikalischen Theil des Abends. Große Heiterkeit und stürmischen Beifall rief das von den Philharmonikern gestellte humo- ristische Gigerl - Quartett hervor, das einige sehr schöne Piecen meisterhaft zum Vortrag brachte. Frl. Seraphine Seiling erwies sich als tüchtige Pianistin, Ludwig Seiling als vorzüglicher Violinvirtuos. Die Herren Knauer, Merci, Albrecht und Eduard Seiling brachten die Varia- tionen aus dem Kaiserquartett von Haydn sehr