Der Komet 0466 – Seite 19

Feft-, Meß- und Marktberichte. anwesend: In Aschaffenburg zum Markt sind Schlecht, Illufion, Lautermann F., Schiffsschaukel, Fey, Schießbude u. Schiffsschaukel, Steinbrück, Conditor. In Offenburg (Baden) stehen privat: Schiefer Th., Panorama, Schütterle J., Bronner J., Caroussels, Schütterle J., Schiffsschaufel u. Waffelbude, Maier, Schiefer, Schütterle, Schießbuden, Mayer, Photographie, Bronner, Schiefer, Schütterle, Schlagmaschinen. Wetter und Geschäfte gut. In Lörrach (Baden) waren zum Markt: Leefer A., Berg- u. Thalbahn, Müller H., ruff. Schaukel u. Photographie, Bausch K., Caroussel u. Schiffsschaufel, Kirsten, Plattenwerfen u. Schießbude, Gerbach E., Stabuf, Hill u. Pfalzgraf, Schaubuden. In Plön (Schleswig-Holstein) waren zum Markt: Heider, Struck, Riechmann, Panoramas, Struck, Schwarze, Riechmann, Photographie, Mertens, Illusion, Benkenstein, Velocipeden-Carouffel, Scheel, Eggers, Caroussels, Wwe. Krüger, russ. Schaukel. Patent-Ertheilung. Nr. 74,309. Betriebsvorrichtung für Ringelspiele Der Komet. abgeleisteten Eid des Meineides resp. fahrlässigen Eides resp. fahrlässiger Versicherung an Eidesstatt verdächtig gesetzbuchs), und müssen dies dann noch weiter ausführen. gemacht hat (§§ 153-155 refp . 156 resp. 163 des Straf Hierdurch erreichen Sie aber nur, daß gegen den In- genieur das Strafverfahren eingeleitet und dieser event. bestraft wird, eine Entschädigung erhalten Sie aber dadurch nicht. Gegen den Lieferant der Schiene dagegen haben Sie zweierlei Entschädigungsansprüche. 1. Er muß Ihnen den ganzen, Ihnen durch den Bruch der Schienen und die dadurch nothwendig gewordene Still- legung des Geschäfts entstandenen Schaden ersehen, wenn fie ihm (vielleicht durch Sachverständige) nachweisen fönnen, daß er fahrlässig oder gegen besseres Wissen zu der fraglichen Schiene minderwerthiges Material ver- wandt hat. Das für diese Klage zuständige Gericht ist das Gericht desjenigen Ortes, an welchem die fragliche Firma ansässig ist. 2) Wegen des unbegründeten Arrestes können Sie die Firma für den ganzen Ihnen dadurch entstandenen Schaden ersazpflichtig machen. Ist der Arrest nur gegen Stellung einer Caution seitens des Lieferanten verhängt worden, so müssen Sie sich an das Gericht wenden, das den Arrest verhängt hat und vor allen Dingen die Rückzahlung dieser Caution hintertreiben. Wenn keine Sicherheit bestellt ist, so flagen Sie bei demjenigen Gerichte, welches den Arrest verhängt hat, oder bei demjenigen, welches den Arrest vollstreckt hat. Am praktischsten wäre es jedenfalls, wenn Sie sich mit der geliefert habenden Firma vergleichen würden, da sich die Höhe des erlittenen Schadens in Ihrem Falle doch schlecht beweisen läßt. Sie können ja, wenn Sie der Firma einen Vergleichsvorschlag machen, durchblicken lassen, daß ihr Ingenieur einen Meineid begangen zu haben verdächtig sei, Sie aber, wenn ein Vergleich zu Stande käme, bereit seien, hiervon keine weitere Notiz zu nehmen. Sie müssen dies aber nur ganz vor fichtig andeuten, damit Sie nicht mit Er- No. 466. Herr P. R. in Th. Soviel aus Ihrer Anfrage hervorgeht, find Sie in Thorn ansässig und bedürfen Sie alsdann natürlich daselbst zum Betriebe Ihres Panoramas feines Wander gewerbescheines. Sobald Sie dieses Gewerbe aber außerhalb, z. B. in Graudenz betreiben wollen, müssen Sie einen solchen selbstver= ständlich haben. Der einzig mögliche Ausweg wäre der, daß Sie, vorausgeseßt, daß Sie in Thorn concessionirter Unternehmer eines stehenden Gewerbes sind, einen Dritten gegen festes Gehalt, nicht aber gegen Procente der Einnahme zur Führung Ihres Geschäftes in Graudenz engagiren würden. Alsdann würden Sie nach dem Ur- theile des Ober-Tribunals vom 2. Januar 1873 für das Graudenzer Geschäft eines Wandergewerbescheines nicht bedürfen, wenn Sie gleichzeitig das Geschäft in Thorn weiter treiben. Dieses Verfahren würde sich aber der Kosten und Umständlichkeit halber nur dann empfehlen, wenn Ihnen wegen Ueberfüllung in dem betreffenden Fache (vergl. Antwort J. M. in S. in Nr. 464) oder aus sonstigen Gründen der Wandergewerbeschein ver- weigert werden sollte. Sonst ist es doch besser, einen solchen zu lösen, zumal da Sie einen solchen auf die Dauer doch haben müssen, wenn Sie Ihr Panorama noch an anderen Orten zeigen wollen. Frau B. St. in K. Sie müssen den Komet bis Sonntag früh erhalten; erhalten Sie ihn später, liegt es an der Post. Herr H. D. in E. resp. O. In den Reichstagsver- handlungen über die Gewerbe-Ordnung wurde im Jahre 1882 vom Regierungsvertreter Folgendes erklärt: "Die Frage, ob eine einzelne Person, z. B. eine Person, die zur Schau gestellt wird, als Begleiter oder als selbst- ständiger oder mitthätiger Gewerbtreibender oder Gehülfe, welcher eines Wandergewerbescheines bedarf, anzusehen ist, muß aus der Gesammtheit der in Betracht kommenden Umstände beurtheilt werden. Es kann hierbei jedenfalls mit wil fürlich schwankender Blattform.-F. W. Savage, preffungs-Paragraphen in Konflikt kommen. Dem Gr nicht der Umstand den Ausschlag geben, ob die Perſon 11 St. Nickolas Street, Kings Lynn, County of Nor- folk, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32. Vom 20. Mai 1893 ab. Familien-Nachrichten. Gestorben: Am 20. Februar in Kandel Herr Carouffelbefizer Wilh. Krämer im 43. Lebensjahr. Am 19. Febr. in Hamburg Lilli, Töchterchen des Herrn Carl Rölz im Alter von 10 Monaten. Briefkasten der Redaction. Herr J. B. in K. Wir haben es bei Ihrer Anfrage mit 2 verschiedenen Personen zu thun: 1. Mit dem Ingenieur und 2. mit der Ihnen geliefert habenden Firma. Von dem Ingenieur können Sie eine Ent= schädigung nicht verlangen, da er nur als Vertreter seiner Firma gehandelt hat, dagegen fönnen Sie ihn bei der Staatsanwaltschaft in Röslin denunciren. Sie müssen dann in der Denunciation angeben, daß besagter In- genieur sich durch eine bei dem k. Amtsgerichte zu Köslin abgegebene eidesstattliche Versicherung und einen daselbst Herr G. U. in R. Für die Beurtheilung des ehe lichen Güterrechts resp. des Erbrechts der Ehegatten ist das Recht desjenigen Ortes maßgebend, an welchem die erste Niederlassung des Ehepaares nach der Trauung stattfand. Da nun selbst innerhalb des Großherzogthums Hessen in dieser Beziehung noch verschiedene Rechte gelten, so bitten wir um genaue Mittheilung, wo diese erste Niederlaffung stattfand. Erst dann können wir die Frage beantworten. Herr Z. R. in M. Ob das Wort Pest-Ausschuß im § 2 des Mainzer Vertrages ein Druckfehler ist? fragen Sie. Natürlich, was soll es denn sonst sein. Oder glaubten Sie: Nomen et omen! Herr H. G. in W. Weil Ihnen der Sturm das Chapiteau zerriß, sollen wir sofort eine Collefte aus- schreiben! Wer wird denn immer gleich nach Hilfe sayreien; selbst ist der Mann! Herr E. F. in T. (Afrika). Nach unserer Informa- tion existirt das Blatt, man nennt dies eigentlich nur Vegetiren, denn nur auf unsere Interpellation sind uns zwei Exemplare und zwar sehr magere dies Jahr zugegangen. für eigene Rechnung thätig ist. Maßgebend find die Bestimmungen des § 55 der Gewerbe-Ordnung. Wer die dort aufgeführten Handlungen vornimmt, be- darf eines Wander-Gewerbescheines." Diejenige in § 55 genannte Handlung, auf welche es aber ankommt, ist "das Darbieten einer Schaustellung, bei welcher ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht ob= waltet." Das Neskript des Ministers des Innern und des Finanzministers vom 4. Januar 1871 bestimmt ferner: "Bei Schaustellungen iſt es einerlei, ob dieselben von Menschen oder Thieren gebildet werden. Es ist auch einerlei, ob die zur Schau gestellten Personen festen Lohn, oder statt dessen, oder daneben Unterhalt oder einen Antheil am Gewinn erhalten, oder sonstwie salarirt werden. Diese Personen bedürfen feines Gewerbescheines." Nach diesen Bestimmungen regelt sich das Verhältniß zwischen Ihnen und dem Riesen und auch die beider- feitige Steuerpflicht. Wie Sie aus Obigem ersehen werden, bedürfen Sie nur dann eines Gewerbescheines, wenn Ihre Thätigkeit sich als ein Darbieten von Schau- stellungen nach. § 55 darstellt. Eine ganz bestimmte Antwort können wir nur geben, wenn Sie uns den ganzen Geschäftsbetrieb ganz genau schildern. Thatsachen beweisen! Um die immer zahlreicher einlaufenden Aufträge schnell und prompt ausführen zu können, haben wir wiederum unsere Fabrik bedeutend fast um das Doppelte vergrößert. - Diese Thatsache beweist wohl am Schlagendsten, was wir leisten. Wir haben mithin nicht nöthig, zu einer gewissen Art Reklame unsere Zuflucht zu nehmen und dem Publikum Sand in die Augen zu streuen. Dies haben wir stets und werden es auch ferner anderen Leuten überlassen. Wir sind der festen Ueberzeugung, damit das Rechte zu thun und bitten unsere verehrten Freunde, Gönner und Be- kannten, uns auch ferner ihr Wohlwollen zu bewahren. Hochachtungsvollst Cocchi, Bacigalupe & Graffigna, Berlin, im Februar 1894.