Der Komet 0512 – Seite 19

Berichtigung. In dem Artikel Artisten und Specialitäten in Wien vor 50 Jahren" in Nr. 511 des Komet soll es in der 2. Spalte Zeile 5 Pick" statt Bieb", Beile 38 Wirf- lichkeit" statt,,Weiblichkeit", 3. Spalte Zeile 5,10,000 Gäste" statt 5000", Zeile 27 Büchse" statt Metall- büchse" heißen. Briefkasten der Redaction. " Herr A. B. in M. Ihr Komet geht regelmäßig nach München ab; da Sie schon mehrmals Nummern reflamirten, scheint ein Komet-Marder in Ihrer Um- gebung sein Wesen zu treiben; nehmen Sie einmal den Briefträger ins Verhör. Herr H. B. in Süd-Afrika. Sie sind bis Juni 1896 abonnirt. Herr F. E. in J. Ihre Offerten sind von den Post- ämtern weiterbefördert worden; wenn Sie keine Ant- wort erhielten, wird wohl die Sache anderweit erledigt ſein. Herr N. H. in B. Ihre Mittheilung hat uns mit Freude erfüllt; auch wir halten das Schaustellerheim" für ein Denkmal, das kommenden Generationen der Schausteller zur Erinnerung an eine große Zeit dienen und sie zur Nacheiferung anfeuern wird. Wir werden die Idee in einem späteren Artikel noch beleuchten. Wir haben uns entschlossen, aus Dankbarkeit später diesem Denkmal einen besonderen Stein einzufügen. Davon später. Grüßen Sie in B. alle Bekannten. M. 1859. Auf Ihre Zuschrift müssen wir Ihnen zunächst bemerken, daß Scheidung von Tisch und Bett seit dem Reichsgesetz vom 6. Februar 1875 überhaupt nicht mehr ausgesprochen werden kann, sondern nur noch vollständige Trennung der Ehe. Wenn Sie vor 1875 geschieden sind, so können Sie deshalb, wenn Ihnen etwas daran liegt, noch nachträglich die vollständige Lösung der Ehe dem Bande nach, also daß Sie sich wieder verheirathen können, einklagen. Was nun die Beantwortung der von Ihnen gestellten Frage anlangt, so ist darauf Folgendes zu erwidern: Wenn Sie durch rechtskräftiges Urtheil verurtheilt find, Ihrer ehemaligen Frau Alimente zu zahlen, so können diese Alimente ebensogut, wie jede andere Forderung, über welche ein rechtskräftiges Urtheil vorliegt, auf dem Wege der Zwangsvollstreckung eingetrieben werden. Die Zwangs vollstreckung erfolgt zunächst durch Pfändung der be weglichen Eigenthumsstücke. Ein Schaustellergeschäft ist aber als ein bewegliches Eigenthumsstück aufzufassen. Die Civilprozeßordnung nennt nun in § 715 diejenigen beweglichen Gegenstände, welche von der Pfändung aus- geschlossen sind. Es sind hier ausgenommen die Gegen- stände, welche Künstler zur Ausübung ihres Berufes und die Werkzeuge, welche Handwerker zur Ausübung ihres Handwerkes brauchen. Eine Schaubude läßt sich aber unter diese beiden Arten von Gegenständen kaum ein- reihen. So liegen denn auch so viele gerichtliche Ver- fügungen vor, nach welchen Schaubuden gepfändet worden sind und dem Schreiber dieses ist aus seiner Praris der Fall erinnerlich, daß dies in Beuel a. Rh. bei Gelegen- heit der Kirmes geschehen ist, und daß die "Pfändung troz Beschwerde ans Landgericht nicht aufgehoben wurde. Es steht somit zweifellos der geschiedenen Frau das Recht zu, Ihnen zur Erzwingung der Alimente die Bude pfänden zu lassen. Eine andere Frage ist es aber, Der Komet. ob es zweckmäßig ist. Mit der Pfändung schneidet die Frau sich ins eigene Fleisch, denn sie erreicht durch die Pfändung zwar, daß ihr momentan etwas gezahlt wird, damit macht sie aber den Mann auf Jahre erwerbs- unfähig und somit auch unfähig, die Alimente zu be zahlen, schadet also sich selbst. Nach Lage der Sache dürfte also für beide Theile ein gütliches Uebereinkommen das Beste sein. Wenn Sie durch schlechte Geschäfte ver- hindert sind, die Alimente ganz zu zahlen, so fönnen Sie doch vielleicht einen Theil derselben zahlen. Suchen Sie sich deshalb mit Ihrer ehemaligen Gattin dahin ab- zufinden, daß Sie ihr versprechen, ihr soviel zu zahlen, als Sie augenblicklich abbringen können und ihr dabei gleichzeitig erklären, daß Sie, wenn sie Ihnen Ihr Ge- schäft nähme, überhaupt nicht in der Lage seien, irgend etwas zu zahlen. Jedenfalls wird sie sich dann auf einen Vergleich einlassen und das dürfte unter den ge- gebenen Verhältnissen ja wohl für beide Theile das Beste sein. Herr E. A. in A. Ihr Geld muß Ihnen natürlich werden, wenn es von der Post nicht bereits an den Adressaten ausgehändigt wurde. Die bureaukratische Maschinerie arbeitet eben langsam. Frau A. S. in H. Den Betrag für den erhaltenen zweiten Kalender fönnen Sie beim nächsten Abonnements- geld mit entrichten. Herr E. S. in H. Der rothe Zettel war ein Irrthum. Herr R. H. in 0. Die Rechnung stimmt so. Herrn J. G. L. in P. § 159 des R.-St.-G.-B. be- stimmt: Wer es unternimmt, einen Anderen zur Be gehung eines Meineides zu verleiten, wird mit Zuchthaus bis zu 5 Jahren bestraft". Außerdem ist nach § 161 des R. St.-G.-B. auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und auf die dauernde Unfähigkeit als Zeuge oder Sach- Die verständiger vernommen zu werden, zu erkennen. fragliche Handlung Ihrer Frau ist, da sie mit Zuchthaus bestraft wird, fein Vergehen, sondern ein Verbrechen. Auf Grund des mitgetheilten Briefes können Sie die Ehescheidungsflage wieder aufnehmen und zwar giebt es hierzu zwei Wege: Der einfachere, sichere und billigere Weg ist der, daß Sie den fraglichen Brief nebst einer Anzeige oder eine Anzeige allein an die Staatsanwaltschaft desjenigen Ortes schicken, an dem die Verleitung zum Meineide stattgefunden hat, oder desjenigen Ortes, an welchem sich Ihre Frau jezt aufhälf. Die Staatsan- waltschaft leitet dann von Amtswegen die Untersuchung ein und diese führt dann zur Verurtheilung. Sie werden dann höchstens als Zeuge vorgeladen, haben aber sonst nichts mit der Sache zu thun. Sobald Ihre Frau dann rechtsfräftig verurtheilt ist, reichen Sie dann geschüßt darauf, daß dieselbe ein gemeines Verbrechen begangen hat und zu einer entehrenden Strafe verurtheilt worden ist, die Scheidungsklage ein, die dann sicher zum Ziele führt. Der andere Weg wäre der, daß Sie ohne weiteres auf Grund des Briefes und der Zeugenaussagen der Frau W... und Ihres Freundes die Ehescheidungs- flage einreichten, ohne die Staatsanwaltschaft vorher an- zurufen. Dieser Weg ist aber unsicherer und müssen Sie dann, wenn von Ihrer Frau nichts zu bekommen ist, eventuell auch die ganzen Kosten für Zeugen u. dergl. zahlen, während Sie, wenn Sie den ersten Weg ein- schlagen, feine Zeugenvernehmung nöthig haben, da dann im Ehescheidungsprozeß der Beweis, daß Ihre Frau ein Verbrechen begangen hat, einfach durch Verlesung des Urtheils aus dem Strafprozeß gegen Ihre Frau geführt wird. Bestraft wird Ihre Frau auch im zweiten Falle, № 512. denn das Gericht giebt dann nach Beendigung des Ehe- scheidungsprozesses die Aften an die Staatsanwaltschaft ab und diese leitet dann die Strafverfolgung ein. Der ganze Unterschied zwischen den beiden Verfahren besteht nur darin, daß im ersten Falle Ihre Frau zuerst bestraft und dann die Ehe geschieden wird, wärend im zweiten Falle unter Umständen die Ehe geschieden werden kann, ehe die Bestrafung erfolgt. Reichen Sie die Ehe- scheidung erst ein, nachdem Ihre Frau verurtheilt ist, so muß dieselbe unbedingt Erfolg haben. Klagen Sie dagegen auf Scheidung, ehe Ihre Frau bestraft ist, so ist der Erfolg nicht so sicher vorauszusagen. Den vollständigen Beweis von der Schuld Ihrer Frau zu erbringen, was für den Staatsanwalt, dem alle amt- lichen Hilfsmittel und Beweismittel zur Seite stehen, sehr leicht ist, kann für Sie als Privatmann unter Um- ständen sehr schwer werden. Uebrigens giebt es auch, wenn aus der zu scheidenden Ehe keine Kinder vorhanden sind, noch eine dritte Möglich- keit die Ehe zu scheiden, nämlich wenn Ihre Frau damit einverstanden ist. Alsdann könnte, wenn alle Betheiligten darüber schweigen, Ihre Frau auch der Strafe entgehen. Vielleicht ist Ihre Frau auch unter dem Drucke der ihr drohenden Strafe bereit, in die Scheidung zu willigen. Sie müssen aber dabei sehr vorsichtig vorgehen, damit Ihnen Ihre Frau nicht noch eine Anklage wegen Er- preffung (§ 253 des R.-St.-G.-B.) verschaffen kann. Sie werden, wenn Sie diesen Versuch machen wollen, die hierzu nothwendigen Verhandlungen am Besten von einem erfahrenen und zuverlässigen Rechtsanwalt machen lassen. Dieser dritte Weg ist aber wie gesagt, nur möglich, wenn keine Kinder aus der Ehe, die geschieden werden soll, vorhanden find. Herrn R. H. in W. Wenn Sie das Geschäft gekauft haben und der Kauf durch Handschlag abgeschlossen war, und der Verkäufer den Kaufpreis bis Ostern gestundet hatte, so ist er verpflichtet, Ihnen das Geschäft auch zu übergeben. Von dieser Verpflichtung wäre er nur dann frei geworden, wenn Sie den Kaufpreis an dem ver- abredeten Termine nicht bezahlt hätten. Da der Ver- fäufer diesen Termin gar nicht abgewartet, sondern das Geschäft vorher anderweitig verkauft hat, so hat er den mit Ihnen abgeschlossenen Kaufvertrag nicht erfüllt und muß allen Schaden ersetzen, welcher Ihnen durch den anderweitigen Verkauf des Geschäftes entstanden ist (also auch die Reisekosten). Die Klage ist einzureichen entweder bei dem Gericht desjenigen Ortes, wo der Kauf abgeschlossen ist, oder wo der Verkäufer seinen Wohnsitz hat, und zwar, wenn der Schadenersaz, den Sie ver- langen, weniger als 300 Mt. beträgt beim Amts- gericht, sonst beim Landgericht. Beim Amtsgericht können Sie die Klage selbst einreichen, beim Landgericht müssen Sie einen bei dem betreffenden Gericht zugelasse- nen Rechtsanwalt annehmen. Herr G. S. in B. Die Beantwortung der juristischen Anfragen geht nicht so schnell; das Nachschlagen der betr. Gesetzesvorschriften und Erkenntnisse erfordert mit- unter längere Zeit. Herr St. K. in B. Der Kalender ist schon einmal nach B. abgegangen und jedenfalls von dem „pflicht- treuen" Briefträger, der auch die Nr. 510 zurückgehen ließ, verschleudert worden. X. Wegen dem Gedenktage aus 1830 (?) bitten nochmals anzufragen, da wir die betr. Anfrage verlegt haben. Schützenfest Gera, das größte Thüringens, findet vom 21. bis mit 29. Juli dieses Jahr statt. Alle Anfragen wegen Plak etc. wolle man an unseren Plazmeister Herrn Franz Bischoff, Sorge 12, Gera (Reuß) richten. 174 Die Direction der Schützengesellschaft. A. Baswitz, BERLIN O., Holzmarkt-Str. 4 O (Inhaber: Baswitz und Neumeyer) begründet 1863, somit älteste Fabrik Deutschlands für wasserdichte Budendächer, Circuszelte aller Art, Carousseldächer, Rundleinen, Wagendecken, Malerleinen etc. Prompte Bedienungsweise und coulante Bedingungen.