Der Komet 0521 – Seite 6

№ 521. so kann er an solchen Orten seine Waaren doch abseßen, sei es durch Ausrufen oder durch ein- fachen Verkauf, er muß nur auf die Ausspielung verzichten. Auch kann jetzt Jeder, dessen Wander- Ge- werbeschein auf Feilbieten von Waaren" lautet, falls er die Erlaubniß bekommt, und der Plaß dazu geeignet erscheint, gelegentlich einmal eine Ausspielung veranstalten, während dies früher fast unmöglich war, weil Inhabern derartiger Wander- Gewerbescheine fast nie die Erlaubniß ertheilt wurde. Einen weiteren Vortheil bringt die Neuerung dadurch, daß bei der Ertheilung des Wander-Ge- werbescheines die Frage, ob das betr. Geschäft mit oder ohne Ausspielung betrieben wird, gar nicht mehr zur Sprache kommt. Dadurch wird aber die in Preußen vielfach geübte Praris, den mittels Ausspielung betriebenen Geschäften, wenn irgend möglich, einen höheren Gewerbesteuersatz aufzuer- legen, als anderen Geschäften von gleichem Um- fange, unmöglich. Diesen Vortheilen stehen aber auch Nachtheile gegenüber. Einmal wird mancher Bürgermeister die Erlaubniß zur Veranstaltung von Aus- spielungen schon deshalb verweigern, weil sich jetzt viele auf die Veranstaltung von Ausspielungen werfen werden, die bisher ihr Gewerbe ohne solche betrieben. Je mehr Anträge auf Genehmigung aber bei den Bürgermeistern gestellt werden, desto ungerner werden diese Genehmigungen ertheilen. Dies wird hauptsächlich für die Geschäfte schädlich Der Komet. sein, welche ihrer ganzen Einrichtung nach auf Ausspielungen mehr oder weniger angewiesen sind. Ferner werden die Bürgermeister jetzt im Aα- gemeinen viel weniger geneigt sein, Erlaubniß zu Ausspielungen zu ertheilen, als früher, wo die Regierung einen Wander-Gewerbeschein zum Feil- bieten mittels Ausspielung ertheilte. Damals konnte ein Bürgermeister sich immer, falls sich aus der Ertheilung der Erlaubniß Unzuträglich- feiten ergaben, damit decken, daß die Ne- gierung ja feine Bedenken gegen die Aus- spielungen gehabt habe, was sie ja durch Er- theilung eines Wander Gewerbescheines für diese Art von Gewerbebetrieb bewiesen haben. Das fällt jetzt aber fort. Mag die Neuerung nun schädlich oder nüßlich sein, jedenfalls macht sie die Veranstalter von Ausspielungen von der von den Orts - Polizei- behörden zu ertheilenden Erlaubniß abhängig. Es wird deshalb für die Vetheiligten sehr erwünscht sein, die hierauf bezüglichen gesetzlichen Bestim mungen kennen zu lernen, um diese Kenntniß event. im Verfehr mit den Behörden verwenden zu können. Diese Bestimmungen lauten: 1. § 286 R.-Str.-G.-B. bestimmt, daß mit Gefängniß bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 3000 Mt. bestraft wird, wer ohne obrig keitliche Erlaubniß öffentliche Lotterien oder öffent- liche Ausspielungen beweglicher oder unbeweglicher Sachen veranstaltet. 2. § 56 c der Gewerbeordnung bestimmt: Das Feilbieten von Waaren im Umherziehen in der Art, daß dieselben versteigert, oder im Wege des Glücksspiels oder der Ausspielung (Lotterie) abgesetzt werden, ist nicht gestattet. Ausnahmen von diesem Verbote dürfen von der zuständigen Behörde zugelassen werden (nach § 148, 7b ber Gewerbeordnung werden Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmung wit Geldstrafe bis zu 150 Mr. oder Haft bis zu 4 Wochen bestraft). 3. Der Allerhöchste preußische Erlaß vom 2. November 1868 bestimmt unter Aufhebung aller älteren diesbezügl. Vorschriften, daß die im § 186 R.-Str.-G.-B. (siehe unter 1) verlangte obrigkeitliche Erlaubniß für die einzelnen Provinzen von dem betr. Oberpräsidenten, für die ganze preußische Monarchie aber vom Minister des Für die Aus- Innern ertheilt werden soll. spielungen geringfügiger Gegenstände bei Volksbe luftigungen soll die Erlaubniß von den Orts- Polizeibehörden ertheilt werden. (Dieſe letzteren sind somit auch als zuständige Behörden" im Sinne des vorstehenden unter 2 abgedruckten 56 c der Gewerbeordnung anzusehen). 4. Hier kommt der am Anfang mitgetheilte Ministerialerlaß in Betracht. Zum Schluß sei übrigens nochmals bemerkt, daß Alles vorstehend Gesagte, mit Ausnahme der unter 1 und 2 abgedruckten Gesetze, welche ja für das ganze deutsche Reich gelten, sich nur auf die Verhältnisse im Königreiche Preußen bezieht. E. O. B. PAUSCH&KOCH. Sidt für Circus u. Arena Gold & Silbermanufactur NÜRNBERG Gold- und Silber-Flitter, Franzen, Tressen, Spitzen, Quasten, Münzen, Stickereien aller Art, Stilgerechte Caroussel-Vorhänge, Flitter- und Schuppen-Tricots. Eleg. Cataloge gratis und franco. Bedienung flott. 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