Der Komet 0528 – Seite 5

№ 528. Meß-Ordnung 2. Beilage der Stadt Freiburg im Breisgau. Ortspolizeiliche Vorschrift vom 10. April 1895, A. Meßordnung. § 1. Das gesammte Meßwesen untersteht dem städt. Markt-Amte, welchem ein Meßkommissär beigegeben ist. § 2. Es werden jährlich zwei Messen abgehalten. Die erste oder Frühjahrsmesse beginnt mit dem dritten Samstag nach Ostern, die zweite oder Spätiahrsmesse mit dem der vorletzten Woche im Monat Oktober voraus- gehenden Samstag. Jede Messe dauert 10 Tage und zwar jeweils von Samstag bis zum zweitfolgenden Montag einschließlich. Vor Beginn oder nach Schluß der Messe auf den Meßpläßen Waaren feilzubieten oder zu verkaufen ist berboten. § 3. a. An Sonn- und Feiertagen dürfen die Ver- faufsbuden nicht vor 11 Uhr, an Werktagen nicht vor 7 Uhr Vormittags geöffnet werden und müssen um 8 Uhr Abends geschlossen sein. Der Schluß der Verkaufsbuden auf dem Münsterplaß wird mit Zustimmung des Stadtraths durch das Bezirksamt bestimmt. b. Die Schaubuden, Carouffels 2c. (§ 5, 3iff. 1) dürfen an Werktagen nicht vor 10 Uhr Vormittags, an Sonntagen nicht vor 3 1lbr Nachmittags geöffnet werden und sind um 10 Uhr Abends zu schließen. § 4. Auf den Messen dürfen außer den zum Wochenmarkts-Verkehr zugelassenen Gegenständen Ver- zehrungsgegenstände aller Art feilgeboten werden. Aus- geschlossen sind die im § 42 a bezw. § 56 der Gewerbe- ordnung bezeichneten Gegenstände und Fabrikate. Zum Verkauf von geistigen Getränken zum Genuß auf der Stelle bedarf es einer besonderen Genehmigung der Ortspolizeibehörde. Im Umhertragen dürfen nur Spielwaaren kleinerer Art und zwar nur in der Münsterstraße und am Ein- gang zum Schaubudenplaz (§ 5, 3iff. 1) feilgeboten werden. § 5. Als Meßpläße sind zur Zeit bestimmt: 1. Der Plaz auf dem Stühlinger neben der Herz- Jesu-Kirche: Für Caroussels, Schau-, Schieß- und andere Buden und Buden mit Zucker- und Konditorei- waaren (sog. Schaubudenplay). 2. Der vordere Karlsplay: Für Töpfer-, Glas-, Porzellan-, Blech- und Holzwaaren. 3. Der Kaiser-Wilhelms-Platz und Friedrichstraße und der nördliche Theil der Kaiserstraße von der Münsterstraße bis zur evangelischen Kirche: Für Schuhwaaren, Hüte und Verzehrungsgegen= stände aller Art. 4. Der Münsterplaß und die Münsterstraße: Für sonstige Fabrikate aller Art. Einr Verlegung oder Veränderung der vorliegenden Meßpläge fann mit Zustimmung des Bezirksamts jeder Zeit durch den Stadtrath erfolgen. § 6. Die Befizer von Caroussels, Schau-, Schieß- und anderen Buden, überhaupt alle Diejenigen, welche zur Ausübung ihres Betriebes eines Wandergewerbe- scheines bedürfen (§ 55 Biff. 4 G.-O.) müssen vor Be- ginn der Ausübung des Gewerbes bei dem Bezirksamte um Ausstellung eines Wandergewerbescheines nachsuchen bezw. den bereits ertheilten Schein ausdehnen lassen. § 7. Die Anweisung der Verkaufspläge bat unter möglichster Rücksichtnahme auf die Interessen des Straßen- verkehrs zu geschehen. Die Gehwege müssen unter allen Umständen frei bleiben. Haus- und Laden-Eingänge dürfen nicht versperrt, Hydranten nicht unzugänglich ge- macht, die Münsternischen nicht mit Holzmaterial belegt und die Stadtbäche auf dem Münsterplaß nicht über- deckt werden. § 8. Die Waaren dürfen weder so ausgelegt noch ausgehängt werden, daß dadurch die Buden anderer Meßbesucher verdeckt oder der Verkehr des Publikums gehemmt wird. zum Komet. § 10. Das Ein- und Auspacken bei offenem Lichte, der Gebrauch einer Wärmepfanne mit offener Feuerung, das Kochen mit Spiritus oder Petroleum, sowie das Rauchen in den Buden ist strenge verboten. Buden mit Feuerungseinrichtung dürfen nur auf Schaubudenplatz Verwendung finden, sie müssen einen feuersicheren Herd haben und im Innern nächst dem- selben mit Blech beschlagen sein. Dieselben dürfen nicht unmittelbar an andere Buden anschließen. Die Beleuchtung der Buden (Schau- und Verkaufs- buden) darf nur mittelst geschlossenem Lichte geschehen. Hängelampen müssen am Draht befestigt sein, über- dies ist über dem Cylinder ein Schutzblech anzubringen. Feuergefährliche Lampen sind auf Anordnung der Marftamtsbeamten oder der Polzeiorgane sofort zu entfernen. Auf dem Münsterplaz dürfen die Stände nicht näher dem Münster als 2 Meter gemessen vom Pfeiler bis an die Rückwand der nächsten Verkaufsbude aufgestellt werden. Zu diesem Zwischenraum ist stets der Zugang von der Ost- und Westseite offen zu halten. § 11. Es ist strengstens verboten, in den Ver- kaufsbuden zu übernachten. Beim Verlassen müssen die Buden gut verschlossen werden. Ist Lezteres unterlassen worden, so wird die Ab- schließung auf Kosten des Budenbefizers durch den Meß- kommissär angeordnet werden. § 12. Die Ueberwachung der Buden geschieht während der Nachtzeit auf die Dauer der Messe unter Mitwirkung der Schußmannschaft durch gut beleumundete, verpflichtete Wächter, welche vom Marktamt auf Kosten der Stadt anzustellen sind. Dienstwidriges Verhalten der besonders aufgestellten Wächter wird bestraft. Die besondere Wache beginnt in der Nacht des dem ersten Tage der Messe vorausgehenden Tages und endigt mit Ablauf der auf den Schlußtag der Messe folgenden Nacht. Eine Gewähr wird jedoch durch die Aufstellung der besonderen Wächter seitens der Stadtgemeinde nicht übernommen. § 13. Wer als Verkäufer auf der Messe feilhalten will, hat die im Tarif enthaltenen Abgaben zu ent- richten. Bestellungen auf Buden oder Plätze sind schriftlich mindestens 14 Tage vor Beginn der Messe an das Marftamt zu richten. Jeder auswärts wohnende Gesuchsteller, welchem Buden oder Pläge zugetheilt wurden, hat innerhalb 10 Tagen nach erhaltener Zuschrift über die Genehmigung seines Gesuches mindestens die Hälfte des Budenzinses und Plazgeldes portofrei einzusenden, andernfalls das Gesuch als zurückgenommen betrachtet und über die betreffenden Buden oder Pläze anderweitig verfügt wird. Ohne diese Anzahlung wird weder Bude noch Plaz vorbehalten. Anzahlungen auf Budenzins oder Plazgeld werden nur rückerstattet, wenn der Gesuchsteller mindestens 14 Tage vor Beginn der Messe seine Bude 2c. dem Markt- amt zu anderweitiger Verfügung stellt und wenn, mit Rücksicht auf den Verkehr, die Bude entfernt werden muß oder der Plaß eine andere Verwendung findet. Wird die Messe von Personen, welche Buden oder Bläge vorausbestellt haben, zweimal bintereinander nicht besucht, so geht deren Anspruch auf bisher innegehabte Pläße oder Buden verloren, gleichviel ob das Markt- amt von dem Nichteintreffen benachrichtigt worden ist oder nicht; eine Rückerstattung der Anzahlung findet in solchen Fällen nicht statt. § 14. Diejenigen Buden-Inhaber, welche am ersten Tage der Messe nicht anwesend sind und dem Markt- amte auch keinerlei Nachricht von ihrem Ein- oder Nicht- eintreffen haben zugehen lassen, werden als die gegen- wärtige Messe nicht besuchend angesehen und sind deren Buden oder Pläße anderweitig zu vergeben. Die An- zahlung ist verfallen und geht jeder Anspruch auf Plaz oder Bude verloren. § 15. Mehrere Buden werden an denselben Meß- besucher nur unter der Voraussetzung abgegeben, daß die übrigen Meßbesucher hierdurch nicht verkürzt werden. Beim Aus- und Eirpaden der Waaren find Stör-§ 16. Pläge und Buben werden burch ben meg- ungen des öffentlichen Verkehrs thunlichst zu vermeiden. Die zwischen den Buden befindlichen Gänge find für den Verkehr des Publikums vollständig frei zu halten. Die Waaren dürfen auch nach dieser Seite hin weder so ausgelegt noch so ausgehängt werden, daß hierdurch der freie Verkehr gehindert wird. Gegenstände, welche ein Hinderniß bieten, können nach erfolgter fruchtloser Aufforderung auf Kosten des Budenbesizers entfernt werden. § 9. Fuhrwerfe jeder Art, insbesondere Hand- und Kinderwagen, Velocipede, ferner Pferde, Vieh 2c. find von den Meßpläßen während der Dauer der Messe aus- geschlossen. fommissär unter Aufsicht des Marktamtes angewiesen. Aftermiethe ist nicht, ein Umtausch von Buden und Pläzen nur unter Genehmigung des Meßkommissärs gestattet. § 17. Aenderungen an den Verkaufs buben können nur mit Genehmigung des Marktamtes und auf Kosten des Miethers vorgenommen werden. Die Laden an den Buden können als Auslagetische benützt und dürfen nicht durch Bretter, Latten und dergleichen verbreitert werden. Zuwiderhandelnde haben neben Entziehung der Bude die Entfernung solcher Vorrichtungen auf ihre Kosten zu gewärtigen. Das Vordach wird beim Auf- schlagen der Buden mit hergestellt. Pirmasens, 4. Mai 1895. § 18. Erinnerungen und Beschwerden, welche sich darauf begründen, daß Buden mit denselben Verkaufs- gegenständen zu nahe seien, finden feine Berücksichtigung. § 19. Bei Uebergabe der Schlüssel haben die Miether geschlossener Buden, Geschirr- oder Blechner- stände 3 Mark bei dem Meßkommissär zu hinterlegen. Dieser Betrag wird nach lebergabe der Schlüssel zurück- erstattet, vorausgesezt, daß sich keinerlei Beschädigungen an der Bude vorfinden. Die Budenschlüssel können an dem, dem Anfangstage der Messe vorausgehenden Donnerstag in Empfang genommen werden und find längstens an dem auf den Schlußtag der Messe folgenden Mittwoch wieder abzuliefern. ife find die Buben § 20. Nach Schluß der Messe sind die Buden voll- ständig zu räumen, zu reinigen, sowie die Laden und Thüren gut zu verschließen. § 21. Die Schausteller haben auf einen bestimmten Plaz feinen Anspruch, sondern haben lediglich den Plaz einzunehmen, der ihnen vom Meßkommissär angewiesen wird. Wohnwagen können hinter den Schaubuden oder neben denselben nur dann aufgestellt werden, wenn ge- nügender Raum vorhanden ist und das Marktamt diese Aufstellung durch Anweisung des Plazes gestattet. Eine besondere Gebühr hierfür wird nicht erhoben. Jeder Schausteller ist für die bauliche Sicherheit seiner Aufstellungen, Schaubühnen 2c. verantwortlich. Wegen Beleuchtungs- und Wasserleitungs- Ein- richtungen in den Schaubuden haben sich die Besizer der Lezteren an das städt. Gas- u. Wasserwerk zu wenden. § 22. Die Budenzinse und Plazgelder müssen spätestens beim Beginn der Messe an die mit dem Ein- zug beauftragten Personen im vollen tarifmäßigen Be trag bezahlt werden, gleichviel ob die Messe die ganze Zeit oder nur theilweise benutzt wird; in den tarif- mäßigen Beträgen ist die Entschädigung für den Wäch- ter-Dienst, die Kosten für die Beleuchtung der Meßpläge und diejenigen für Reinigung und Wiederherstellung des überlassenen Plazes inbegriffen. § 23. Eine Gewähr für Beschädigungen in Folge von höherer Gewalt (Feuer, Sturm und dergl.) wird feitens der Stadtgemeinde nicht übernommen. § 24. Beschwerden der Meßbesucher gegen den Meßkommissär find an das städt. Marktamt zu richten. § 25. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen werden nach § 149 3iff. 6 der G.-D., § 366 3iff. 1 u. 10 und § 368 3iff. 8 des St.-St.-G.-B. beftraft. er effe feilbietet, obne bie Wer auf der Messe feilbietet, ohne die tarifmäßigen Abgaben entrichtet zu haben, unterliegt den betr. Be- stimmungen des Gesetzes vom 18. Dezbr. 1867 über die Bestrafung der Vorenthaltung von Gemeindeabgaben. § 26. Diese Meßordnung nebst dem ihr beigegebenen Tarif tritt unter Aufhebung der ortspolizeilichen Vor- schrift vom 21. April 1891 mit dem 1. Mai 1895 in Kraft. B. Tarif. (§ 13 ff. der Meß-Ordnung.) Für die Benüßung von Buden und Ständen, von Pläßen und Straßen während der Messe sind die nach- stehenden Abgaben zu entrichten: Benennung der Verkaufsarten. Buden- zins Plaz- geld I'm Ganzen 275 M&MS M. & 125 30 50 45 75 7 8- + 15- 1. für eine einfache geschlossene Bude [10 [15 2. für eine zweifache geschlossene Bude 20 3. für eine dreifache geschlossene Bude 30 4. für einen geschlossenen Geschirr- u. Blechnerstand oder für einen offnen Schusterstand Für den vor diesen Ständen zu Bodenauslagen benüßten Platz für den Quadrat-Meter 5. für einen offenen Krämerstand mit 4 Schäften ohne Vordach 6. für einen offenen Schneider- oder Kürschnerstand 7. Waarenauslagen auf dem Münster- plaz und in der Münsterstraße mit Ausnahme der Zucker- u. Conditor- waaren für den Quadrat - Meter 8. Auslagen u. Bäckereien v. Zucker-u. Conditorwaaren a. d. Münsterplag, in der Münsterstr. u. auf dem Meß- plazim Stühlinger f. d.Quadr.-Mt. 9. Auslagen v. Zucker- u. Conditorei- waaren auf allen übrigen Plägen für den Quadrat-Meter 10. Waarenauslagen i. d. Friedrichstr., a. d. Kaiser-Wilhelmplaz, vorderen Karlsplay u. Kaiserstr.-soweit der Tarif für die einzelnen Arten nichts Besondres bestimmit-f.d.Qu.-Mt. 20 10 10 20 6 6 12 2 3 3 20 1 [ 30