Der Komet 0554 – Seite 3

DER KOMET "C.CLOGHEIM ERANKFAM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Deſterreich-Ungarn gegen ein Einzelnummern 20. Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Gegen Einsendung von 20 in № 554 Briefmarten ertheilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 2. November 1895. Anzeigen Raum mit 20 d. berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 13. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, chaubuden aller Art, Caroussels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 . vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann fret, viertel- oder halbjährig ( 2.50 oder 5) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit M 10.- jährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der letzten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Tel: 4-18, ein Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung . Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite fostet M 60, eine halbe M 33, eine Viertel- M18, eine Achtel 10, fleinere An zeigen 20 die Petitzeile. Alle diejenigen Abonnenten, deren Abonnement mit dieser Nummer ab- gelaufen, erhalten gegen Einsendung von 4 Mk. den Komet bis Ende März 1896. Dasselbe gilt für neueintretende Abonnenten. Den Komet Kalender pro 1896 erhalten nur Diejenigen, welche das Abonnement bis incl. März 1896 oder darüber hinaus, sowie 20 Pfg. für Porto des Kalenders eingesandt haben. Die Administration des Komet. In welchem Umfange hienach die Gemeinden von einer Besteuerung der Luftbarkeiten zweck- mäßig Gebrauch zu machen haben, entzieht sich der allgemeinen Regelung, da hierbei die örtlichen Verhältnisse wesentlich mit in Betracht zu ziehen sind. Immerhin sind die Fälle, in welchen eine Besteuerung stattfinden soll, in den Steuerordnungen so genau zu bezeichnen, daß bei der Ausführung ein Ueberschreiten der Absicht des Gesetzes nicht zu befürchten steht. Nun sind aber derartige Härten stellenweise eingeführt, daß es doch kein unbilliges Verlangen ereichten, daß eine Unterdrückung des betreffenden Geschäfts-3weiges dadurch herbeigeführt würde, dieses eine falsche Auffassung der Grundsätze sei. Aus diesen ist es zur Genüge zu ersehen, daß wir es uns selbst schuldig sind, vorzugehen. Am zweckmäßigsten wäre es, wenn in diesem Sinne einige Landtagsabgeordneten gewonnen würden und diese dann bei der nächsten Tagung des preußischen Landtages eine Interpellation ein- brächten. Wie schon oben angedeutet, gehört hiezu aus- giebiges Material und dieses zu beschaffen, dürfte Die neu eingeführte Luftbarkeitssteuer. ist, wenn jetzt, wo die Vereine ihre Thätigkeit nicht schwer fallen, wenn die Schauſteller und Jetzt, wo die Reisesaison zur Neige geht, und die Winterquartiere aufgesucht werden, da gibt es Allerlei, worüber zu berichten ist, das Neueste, wo wir in diesem Jahre mit beglückt worden sind, ist die nun in allen Kommunen der preußischen Monarchie eingeführte Lustbarkeitssteuer. Der § 15 des am 1. April d. J. in Kraft getretenen Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 lautet: „Die Besteuerung von Lustbarkeiten , einschließlich musikalischer und declamatorischer Vor- träge, sowie von Schaustellungen umherziehender Künstler ist den Gemeinden gestattet." Der Artikel 11 in der Anweisung sagt über "Besteuerung der Lustbarkeiten (§ 15) folgendes: "Bei der Besteuerung von Lustbarkeiten ist bisher, insbesondere auch in dem Erlasse vom 23. Februar 1889 F. M. II. 2141 m. d. J. I. B. 831 davon ausgegangen worden, daß grund- sätzlich nur die öffentlichen Lustbarkeiten zu besteuern seien! daß den öffentlichen Lustbarkeiten zwar die- jenigen gleichzustellen, welche von Vereinen oder Gesellschaften veranstaltet werden, die zu diesem Behufe gebildet werden, daß aber andererseits von den zu besteuernden öffentlichen Lustbarkeiten die- jenigen wiederum auszuscheiden seien, bei welchen ein höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse obwaltet, ohne Ausnahme zu empfehlen. Die Besteuerung solcher Lustbarkeiten, bei welchen ein höheres wissenschaftliches oder Kunst- interesse obwaltet, erscheint nur dann gerechtfertigt, wenn zugleich auf Seiten des Unternehmers die Absicht einer Gewinnerzielung zum eigenen Vor- theil nicht etwa zu Gunsten wohlthätiger oder gemeinnütziger Zwecke besteht. wieder aufnehmen, sich diese mit dieser neuen Maß- regel beschäftigen, um hier Wandel zu schaffen. In den meisten Steuerordnungen ist zu lesen, daß die Sätze blos auf ein Jahr bewilligt worden sind. Wenn die verschiedenen Behörden nun nicht dringend aufmerksam gemacht werden, daß die bei ihnen eingeführten Verordnungen und Tarife zu hoch und unerschwinglich sind, so werden dieselben für die Zukunft weiter beschlossen . Berufsgenossen hülfebereit die Hand böten. Schweigen wir aber still, dann dürfen wir uns aber auch nicht beklagen, wenn das Gesetz nicht gehandhabt wird, wie wir es wünschen. Leider giebt es noch viele Leute, die an das Märchen glauben, wenn sie Quittungen 2c. ein- schickten, ihre Namen dann mit veröffentlicht würden und sie dann bei der nächsten Nachfrage am Platz im Nachtheil kämen; natürlich wer so t zu helfen. Um nun dies Letztere zu verhindern, müssen kleinlich denkt, dem ist neilen bei Manchem die Interessenten wahrheitsgetreues Material ein- senden an ihre Vereine, um daß dieselben den Beschwerdeweg betreten können. Schon im Laufe des vergangenen Sommers sind diesbezügliche Aufrufe erlassen, aber bitter- wenig ist eingelaufen, dieses ist ja auch zu ent- schuldigen, denn während der Reisesaison mangelt es öfters an Zeit. um solche Correspondenz zu führen, aber jetzt ist die Zeit dazu gekommen, um die Quittungen über gezahlte Lustbarkeitssteuer zu sammeln und einzusenden. Steht es doch notorisch fest, daß viele große Geschäfte 1000 Mark und mehr schon im Laufe dieses einzigen Sommers ohne die Standgelder gezahlt haben, auch die kleineren Geschäfte haben darunter zu leiden. Es kann doch unmöglich im Sinne des Gesetz- gebers sein, daß durch dieses neue Gesetz der Ge- werbebetrieb im Umherziehen derartig besteuert werden soll, daß der ganze Stand unmöglich wird. Man darf doch blos an die Verfügung des Ministers des Innern und der Finanzen vom 31. Dezember 1894 erinnern, welche deutlich sagt: Wenn die einzelnen Säße in der Ausführung des Communalabgaben-Gesetzes eine solche Höhe Hoffentlich geben diese die Anregung, an die Erleichterung unseres Ge- werbes in obigem Sinne mitzuarbeiten, dann haben diese ihren Zweck doppelt erfüllt. Die Kilometerhefte. G. Sch. In Baden sind bekanntlich am 1. Mai d. J. die Kilometerhefte eingeführt worden, welche sich, abgesehen von einigen nebensächlichen Punkten, des größten Beifalls erfreuen und großen Absatz finden. Ein Artikel des „Schw. M." bespricht diese Neuerung eingehend und gibt zunächst für Solche, welche noch kein Kilometerheft gesehen haben, eine kurze Beschreibung des Wesentlichen desselben. Das Kilometerheft enthält nicht etwa, wie man nach dem Namen und nach dem Beispiel der auf den Bodensee-Dampfschiffen eingeführten Abonne- mentsbüchlein glauben möchte, eine Anzahl von Kilometer-Marken, welche nach Maßgabe der durch- fahrenen Strecke abgetrennt werden, sondern acht Blätter mit je fünf Vordrucken zu Fahrkarten, in denen der Inhaber nach Belieben Abgangs- oder Zielstation ausfüllt, der Schalterbeamte die