Der Komet 5639 – Seite 6

ARTIKEL Kindergeld für Großeltern? Ich habe es ja zunächst nicht glauben wollen, dass Großeltern möglicherweise auch einen Anspruch auf Kindergeld für ihre Enkel haben könnten. Also nicht nur für die eigenen, sondern für die Ableger der eige- nen Kinder. Ein Oma- oder Opa-Kindergeld sozusagen. Bevor aber die Hoffnungen zu vieler (Groß-)Eltern emporschießen: Das können jeweils nur Sonderfälle sein. Einen solchen Sonderfall hatte das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (ja, die Finanzgerichte sind für die Kin- dergeldzahlungen zuständig) zu entscheiden. Dabei ging es um eine Mutter mit Kind, die zusammen mit ihren zwei Geschwistern bei ihren Eltern/Großeltern in einem Haushalt lebt. Der (Groß-)Vater bezog noch für seine drei erwachsenen Kinder, die in der Ausbil- dung waren oder studierten, Kindergeld. Außerdem gab's auch Kindergeld für seine Enkelin, obwohl die mit ihrer Mutter inzwischen offiziell ausgezogen war. Wenn auch nicht ganz. Denn das Kind, also die Enkel- tochter, wurde nach wie vor überwiegend im Haushalt der Großeltern betreut und versorgt. Der Großpapa bezog mit Einverständnis seiner Toch- ter das Kindergeld für seinen Enkel, was die Kinder- geld-Familienkasse zunächst auch akzeptierte. Bis der Sachbearbeitung dort bewusst wurde, dass die Enkeltochter nicht mehr „dauernd zum Haushalt des Großvaters" (und der Großmutter, die natürlich nach Kräften mithalf, für die Enkelin zu sorgen) gehörte. Also: Einstellung der Zahlungen. Das Finanzgericht stellte aber den alten Zustand wieder her. Das Enkel- kind sei „mit deutlichem Übergewicht weiterhin in den Haushalt des Großvaters aufgenommen" und habe dort seinen Lebensmittelpunkt. Mit Opa und Oma sei eine elternähnliche Beziehung entstanden, die mit dem Auszug der Kindesmutter nicht geendet habe. Die Enkelin habe in der Wohnung der Groß- eltern häufig übernachtet und sogar ein eigenes Zimmer gehabt: die „Haushaltsaufnahme" habe also fortbestanden. Die Großmama hatte ihre Teilzeitstelle weiter eingeschränkt, der Großpapa arbeite ohnehin per Heim-Arbeitsplatz in den eigenen vier Wänden. Die Mutter des Kindes habe auf ihren Kindergeldan- spruch verzichtet - was aber gar nicht nötig gewesen sei. Entscheidend komme es darauf an, in welchem der Haushalte es überwiegend versorgt und betreut werde. Es fragt sich: Warum haben der Großvater und seine Tochter als Mutter des Enkels so ehrgeizig am glei- chen Strang gezogen? Ganz einfach: Im entschiede- nen Fall war das Kind als so genanntes „Zählkind" an vierter Stelle der Kindergeldberechtigten in der Fami- lie. (Der Großpapa bezog ja für 3 eigene Kinder bereits Kindergeld.) Das ergab für die Enkelin ein um 372 Euro pro Jahr höheres Kindergeld, als wäre „nur" die Mutter anspruchsberechtigt gewesen: nämlich 225 Euro statt 194 Euro im Monat - mal 12 ergibt die Differenz 372 Euro... Ein Schelm, der Böses dabei denkt... (bü/AZ des Urteils des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz: 4 K 2296/15). So viel Geld fließt in die Bildung Bildung ist ein hohes Gut- und nicht gerade billig. Wie viel Geld aber fließt in diesen Bereich? Die öffentlichen Haushalte und der private Bereich (Unternehmen, Organisationen ohne Erwerbszweck, private Haus- halte und das Ausland) haben im Jahr 2017 insgesamt 295,1 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wis- senschaft ausgegeben. Wie das Statistische Bundes- amt (Destatis) nach vorläufigen Berechnungen weiter mitteilt, waren dies 11,9 Milliarden Euro und damit 4,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Ausgaben machten wie schon in den beiden Vorjahren 9,0 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus. Mit 166,3 Milliarden Euro entfiel der größte Teil der Ausgaben auf Bildungseinrichtungen in öffentlicher und privater Trägerschaft. Darunter waren Ausgaben für Schulen und den schulnahen Bereich von 95,6 Milliarden Euro (57,5 Prozent), für Bildungseinrichtun- gen wie Hochschulen (einschließlich Forschung und Text: Redaktionsbüro Wolfgang Büser und Maik Heitmann Entwicklung) von 38,7 Milliarden Euro (23,3 Prozent) und für Kindertageseinrichtungen von 29,4 Milliarden Euro (17,6 Prozent). Auf weitere Bereiche wie Weiterbildung, Jugend- arbeit oder Horte entfielen insgesamt 20,9 Milliarden Euro öffentlicher und privater Ausgaben. Die Ausga- ben für Bildungsförderung (zum Beispiel BAföG) betru- gen 12,8 Milliarden Euro. Weitere 6,4 Milliarden Euro flossen in die sonstige Bildungs- und Wissenschafts- infrastruktur (zum Beispiel Museen und Bibliotheken). Unternehmen und außeruniversitäre Forschungs- einrichtungen wendeten für Forschung und Entwick- lung 82,1 Milliarden Euro auf. Die privaten Haushalte gaben 6,4 Milliarden Euro für die Anschaffung von Bil- dungsgütern und -dienstleistungen aus (zum Beispiel Nachhilfeunterricht, Schulbücher). Plastikmüll: Die Suche nach den Schuldigen Egal, ob Politik, Wirtschaft oder Verbraucher: Plas- tikmüll wird von allen Seiten verurteilt. Nur: Der Berg dieses Unrats wird immer höher. Mit anderen Worten: Problem erkannt, aber Gefahr nicht gebannt. Das belegen die aktuellen Zahlen einer Umfrage des Deutschen Verpackungsinstituts e.V. (dvi). Demnach sieht sich fast jeder zweite Konsument (45,4 Prozent) bei der Frage nach der Verantwortung für den Plastikmüll im Meer selber als Teil der Kon- sumgesellschaft in der Pflicht. Nur knapp weniger Ver- antwortung tragen nach Meinung der Bevölkerung die Hersteller von Produkten und Verpackungen sowie der Handel (35,8 Prozent). Auch bei der Frage nach geeigneten Maßnahmen PM/wid/rlo zur Vermeidung des Mülls haben die Deutschen eine klare Vorstellung: Für die Verpackung wünschen sich über 40 Prozent eine stärkere Fokussierung auf die wichtigen Kernaufgaben Schutz und Sicherheit (43,7 Prozent). Mehr als jeder Dritte möchte die Entwick- lung alternativer Verpackungsmaterialien vorantrei- ben (37,5 Prozent). Rund einer von drei Bürgern spricht sich für verschärfte gesetzliche Vorgaben zum Einsatz von Recyclingmaterial oder das Verbot umweltschäd- licher Materialien aus (31,3 Prozent). Jeder Vierte möchte Unternehmen fördern, die ihre Produkte mit Mehrweg- oder Pfandverpackungen schützen (24,9 Prozent). PM/wid/rlo Stromsparen ohne „Stand-by" Viele Elektrogeräte verbrauen unnötig Energie, in- dem sie im „,Stand-by"-Modus verweilen, und nicht komplett vom Netz genommen sind. Dadurch werden jedes Jahr knapp vier Milliarden Euro verschleudert - allein in Deutschland. Zur Earth Hour (30. März), mit der auf den Klima- wandel hingewiesen werden soll, geht in vielen Städ- ten rund um den Globus bei öffentlichen Gebäuden eine Stunde lang das Licht aus. Auch Verbraucher sollten sich beteiligen, empfehlen die Tarifexperten von Check24, und legen folgende Beispielrechnung vor: Stündlich verbrauchten deutsche Privathaushalte rund 1,5 Millionen kWh für Elektronik im Ruhemodus - das entspreche knapp 445.000 Euro pro Stunde. Im Jahr fielen so 13 Milliarden kWh Strom an, mehr als ein mittleres Kernkraftwerk jährlich erzeuge. Unnötige Kosten: rund 3,9 Milliarden Euro. Wer also darauf achtet, welche Elektrogeräte im Ruhemodus verweilen, kann nicht nur bares Geld, sondern auch viel CO2 einsparen. Nicht nur zur Earth Hour. PM/wid/Mst Der Handel mit China Im Jahr 2018 wurden nach vorläufigen Ergebnissen Waren im Wert von 199,3 Milliarden Euro zwischen Deutschland und der Volksrepublik China gehandelt. Dieser Wert setzt sich aus Exporten und Importen zusammen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war damit die Volksrepublik China im Jahr 2018 zum dritten Mal in Folge Deutschlands wich- tigster Handelspartner. Auf den Rängen zwei und drei folgten die Niederlande mit einem Warenverkehr in Höhe von 189,4 Milliarden Euro und die Vereinigten Staaten mit einem Warenverkehr in Höhe von 178,0 Milliarden Euro. Sparen bei der Krankenkasse PM/wid/rlo Gesetzlich Krankenversicherte in Deutschland ver- schenken jährlich mehrere Milliarden Euro. Im Schnitt verlangen die gesetzlichen Krankenkassen aktuell 0,9 Prozent Zusatzbeitrag. Würden alle gesetzlich Versi- cherten zur günstigsten bundesweit tätigen Kasse mit 0,39 Prozent Zusatzbeitrag wechseln, würden sie um 3,6 Milliarden Euro entlastet. Je nach Bundesland wählen Versicherte aus min- destens 42 öffentlich zugänglichen Krankenkassen. Vom Wettbewerb profitieren besonders Verbraucher in Sachsen-Anhalt. Dort verlangt die günstigste Kasse nur 0,3 Prozent Zusatzbeitrag, die teuerste 1,7 Prozent. Bei einem Kassenwechsel sparen gesetzlich Ver- sicherte mit einem Jahreseinkommen von 54.450 Euro so bis zu 381 Euro im Jahr. Für Arbeitnehmer mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 30.000 Euro beträgt das Sparpotenzial bis zu 210 Euro. ,,Bei der Auswahl einer neuen Krankenkasse sind neben dem Zusatzbeitrag vor allem die kassenindi- viduellen Leistungen entscheidend", sagt Dr. Ansgar Lamersdorf, Geschäftsführer GKV bei Check24. (PM/wid/rlo)■ Aktuelles finden Sie im,,Komet" - 36 Ausgaben im Jahr! 6 5639 | 10.04.2019 Der Komet