Der Komet 0564 – Seite 10

№ 564. Verein reis. Handels-Gewerbetreibender und Berufsgenossen für Rheinland und Westfalen. (Siß zu Essen a. d. Ruhr.) In unserem Vereinsbericht in vor. Nr. des Komet befinden sich folgende sinnentstellende Fehler: statt Kütten- scheidt wolle man lesen Rüttenscheidt, statt Aus- funftszeit Ankunftszeit. G.H. Allgemeine internationale Artiften- Genossenschaft in Hamburg. Präsidial Sihung am Dienstag, den 7. Januar 1896, Vormittags 1012 Uhr. Präses Basch eröffnete die Sigung mit den üb- lichen, besonders bei der ersten Sigung im Jahre recht interessanten Formalitäten, theilt dann aber die betrübende Thatsache mit, daß die Gattin des Ehrenmitgliedes und Vertrauensmannes des Directors Görbig in Bremerhaven gestorben ist. Eine Theilnahme an der Beerdigung ist, der kurzen Zeit wegen, nicht angängig. Der Vorstand wird beauftragt, dem trauernden Gatten die herzlichsten Beileidsbezeugungen zu übermitteln. Ein Glückwunsch Schreiben des Präsidiums der "Internationalen Artisten-Genossenschaft in Berlin" wird dankend zur Kenntniß genommen; nach eingehender Debatte wird auch der Inhalt eines Circulairs, welches dem erwähnten Glückwunschschreiben beilag, sich ent- schieden gegen das Collectenunwesen in Artiſtenkreisen wendet, und auf die Nothwendigkeit der Zugehörigkeit zu einer Artisten-Organisation hinweist, gutgeheißen und er- klärt, daß die darin niedergelegten Grundsäße von uns gebilligt und zu unseren eigenen gemacht werden. Ueber eine Beschwerde des Mitgliedes N. 683 wird unter Hinweis auf die ausführliche Antwort des Vorstandes vom 26. Dezember vorig. Js. zur Tages- Ordnung übergegangen. Prolongationsgesuche der Mitglieder Nr. 1033, 684 und 891 werden bewilligt. Ein Artist in Schlesien, Nichtmitglied, ersucht um ein Darlehen zur Lösung eines Gewerbescheincs. Da an Nichtmitglieder aber von der Genossenschaft Beneficien nicht gewährt werden können, so wird das Gesuch ab- gelehnt. Die Redaction eines neuen Artistenblattes „Phönir", an der Stelle des eingegangenen "Phönir", ersucht, die Berichte unserer Präsidial-Sizungen in der Probenummer und ferner dort zu veröffentlichen. Von der Mittheilung wird Kenntniß genommen. Auf Antrag des Gewerbegerichts hat der Präses in einer Klagesache zwei Theatermeister als Sachverständige namhaft gemacht, was von dem Vorstand gutgeheißen wird. Eine Anzahl von Mitgliedern ist mit den Beiträgen im Rückstande; dieselben sind statutgemäß gemahnt und .werden, laut Beschluß, am 14. Januar gestrichen, wenn sie bis dahin ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Discretes. Schluß der Sigung 1134 Uhr. C. Heine, Schriftführer. Krank gmeldet: Heinrich Borsdorf, Düsseldorf; Hermine Heid orn, gen. Perella, Altona. Feft-, Meß- und Marktberichte. Die Vorarbeiten der einzelnen Komites für das kantonale Schützenfest in Baden (Schweiz) sind in vollem Gange. Der Termin zur Ab- haltung desselben wurde vom Organisationskomite auf die Tage des 21.-29. Juni 1896 festgesetzt. Im Kurort Luffin-Picolo (Istrien) befinden sich vom 10. Januar ab: Müller P., Luftseilbahn und Schießhalle, Geni L., Panorama u. Schiffschaukel, Roth S., Photographie. Für das Schaustellerheim gingen ferner ein: M. 113,- Erlös aus den geschenkten Schaukel- pferden und der silbernen Cylinderuhr, welche bei der Weihnachtsbescheerung zum Besten des Schaustellerheims verauftionirt wurden. In Nr. 561 quittirt M 2592,59 = M 2705,59. Neuigkeit für Panorama-Befiher. in Schlesien. Im Wrangelschachte Waldenburg hat am 29. vorigen Monats ein großes Grubenunglück stattgefunden. Bis jetzt sind 21 Todte und 27 Verletzte nach dem Lazarette gebracht worden. 17 Bergleute werden noch vermißt. Das Unglück wurde durch schlagende Der Komet Wetter verursacht. Die Grube mit den Verunglückten, sowie die ganze Situation ist nach einer Photographie von dem bekannten Panoramamaler Kunstschuldirektor C. Schleising, Herzogl. Hoflieferant in Meiningen gemalt worden. Das Bild ist von jedem Panorama- Besitzer zu erwerben. Familien-Nachrichten. Geboren: Am 5. Jan. in Prag Herrn J. Epp= mann eine Tochter. Am 7. Jan. in Kaiserslautern Herrn Jakob Ammann ein Sohn. Gestorben: Am 6. Jan. in Apolda Herr Heinr. Matthesius, Gastwirth zum goldnen Löwen. - Am 7. Jan. in Annweiler Frau Apollonia Kühnel, geb. Dahlmann, 28 Jahre alt. Der von seinen früheren Erfolgen noch in Er- innerung stehende Pianist Willy Deutsch ist in tiefer Armuth in einem Spital zu Budapest gestorben. Briefkasten der Redaction. Die Herren Sekretäre der Vereine ersuchen wir, die Vereinsberichte möglichst kurz zu fassen und womöglich immer Anfangs der Woche zu senden, da längere Berichte, die uns Ende der Woche zugehen, für die nächste Nummer zurückgestellt werden müſſen; so gingen uns z. B. die Berichte über die Sitzungen und das Stiftungsfest des Vereins selbständiger Gewerbe- treibender 2c. in Magdeburg, sowie die Protokolle der Kranken- und Begräbnißkasse in Hannover für diese Nummer zu spät zu. Herr G. K. in St. Anzeigen werden nicht nach der Anzahl der Zeilen, sondern nach dem Raum, den die Zeilen einnehmen, berechnet; Ihre Anzeige mißt demnach nicht 28, sondern 32 Zeilen. Differenz wollen Sie beim nächsten Abonnement ausgleichen. Herr C N. in B. Wenn der Regierungsbezirk Ihnen nicht ausdehnt, werden Sie wohl dort auch schwerlich einen Wandergewerbeschein erhalten. Die Formalitäten zur Erlangung eines solchen wollen Sie im Gewerbe- gesez (s. Kometkalender 1896, Seite 5-8) nachlesen. Ob man in zwei Ortschaften wohnen und in beiden polizeilich angemeldet sein kann? Gewiß kann man das, es kann Ihnen aber auch dann passieren, daß sie doppelt zur Einkommensteuer herangezogen werden können, resp. wurde bei Verweigerung der doppelten Besteuerung Ihr Kunstgriff ans Tageslicht kommen. Herr C. F. in B. War rein vergessen; von nächster Nummer ab also. Herr H. B. in Sch. Machen Sie sich keine Kopf- schmerzen darüber, so sind wir nicht. - Uebrigens find Sie kein aufmerksamer Leser, denn die gesandte Notiz war bereits in Nr. 562 des Komet auf Seite 5 enthalten. Herr E. B. in A. Dergleichen Sachen erhalten Sie bei L. Brockmann in Berlin C., Kaiser-Wilhelmstr. 26. Herr A. W. in E. In diesen Ländern gibt es keine feste Norm. Im Komet-Kalender pro 1894 besprach unser leider zu früh verstorbener Mitarbeiter Haselwanger in der trefflich bearbeitenden Rubrik „Steuerverhältnisse" diese Staaten in seiner drastischen Weise folgendermaßen: Recht gemüthlich ist es, wie ja auch nicht anders zu er- warten, in den Thüringischen deutschen „Staaten". Da fann man nämlich handeln. So und so viel wird ver- langt, so und so viel bietet man unter Darlegung, daß das Geschäft nicht mehr vertragen könne, und schließlich wird man einig. Warum denn auch nicht, es geht alles in der Welt, wenn man nur den guten Willen hat. Herr M. B. in D. Es ist, wie Sie schreiben, wir hatten uns geirrt. Pater peccavi! Herr M. P. in S.-D. Aber lesen Sie denn die An- zeigen und die Rubrik „Bezugsquellen" nicht? da finden Sie doch mehrere Firmen, welche das Gewünschte führen. Gewiß giebt es solche Fachblätter. Für Desterreich nennen wir Ihnen das in Wien erscheinende „Central- blatt für den Eisen- und Metallhandel". Herr A. S. in M. Noch keinen definitiven Bescheid; bitten bis zur nächsten Nummer um Geduld. Herr R. F. in W. Die Krankenkasse - Angelegenheit haben wir im Komet sowohl in besonderen Artikeln, als auch in Briefkastennotizen schon so oft behandelt, daß uns zu thun sast nichts mehr übrig bleibt". Also hier zum r-ten Male: Der Schausteller ist im Kranken- tassengesetz nicht vorgesehen, Sie können also gesetzlich nicht zur Anmeldung Ihrer Leute herangezogen werden, ja in den meisten Fällen nehmen die Krankenkassenrechner die Anmeldung gar nicht an. Ob Sie bei Krankheits- fällen für Ihre Arbeiter sorgen müssen, ist deßhalb eine offene Frage, die von Fall zu Fall ausgetragen werden muß. Herr J. G. in Ch. Wenden Sie sich doch an die Firma Bothmann und Glück in Gotha; auch Fr. Heyn in Neustadt a. d. Orla und K. Müller in Molbiz bei Neustadt a. d. Orla fertigen Derartiges an. Herr R. K. in L. Stimmt, Sie sind bis 1. April abonnirt, war eine Verwechslung. Den Schein brauchen Sie wohl nicht mehr? Herr H. Sch. in K. Das geht nicht; senden Sie doch noch 2 M 50 . ein, dann erfolgt Gewünschtes. Herr J. S. in W. Die Anweisung zur Ausführung des Communalabgabengesezes vom 14. Juli 1893" ist am 10. Mai 1894 vom Minister des Innern und vom Finanzminister gemeinschaftlich erlassen und abgedruckt in: "Das Communalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 nebst Ausführungsanweisung und Uebergangsbestimm ungen und Mustersteuerordnungen. Amtliche Ausgabe. Berlin, Carl Heymanns Verlag, 1894." Art. 11 dieser Anweisung lautet: „Besteuerung von Luftbarkeiten (§ 15). Bei der Besteuerung der Luftbarkeiten ist bisher, ins- besondere auch in dem Erlasse vom 23. Februar 1889 F. M. II. 2141 M. d. I. I. B. 831 davon ausgegangen worden, daß grundsäßlich nur die öffentlichen Luftbarkeiten zu be- steuern seien; daß den öffentlichen Lustbarkeiten zwar diejenigen gleichzustellen, welche von Vereinen oder Ge- sellschaften veranstaltet werden, die zu diesem Behufe gebildet werden, daß aber andererseits von den zu be steuernden öffentlichen Luftbarkeiten diejenigen wiederum auszuscheiden seien, in welchen ein höheres wissenschaft- liches oder Kunst-Interesse obwaltet. Indem § 15 den Gemeinden die Besteuerung der Lustbarkeiten gestattet hat, ohne Einschränkungen anzugeben, welche bei dieser Besteuerung zu beobachten sind, ist es nicht beabsichtigt worden, die Besteuerung jeder Luftbarkeit von unzweifel- haft rein häuslichem Charakter zu ermöglichen, oder die Besteuerung derjenigen Lustbarkeiten, bei welchen ein höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse obwaltet, ohne Ausnahme zu empfehlen. Mit der Abstandnahme von der bisher, namentlich auch in dem Erlasse vom 23. Februar 1889 festgehaltenen grundsäßlichen Be- schränkung der Besteuerung auf öffentliche Luftbarkeiten soll vielmehr einerseits den Umgehungsversuchen wirk- samer begegnet, andererseits den Gemeinden die Mög-- lichkeit eröffnet werden, die Besteuerung auf solche Lust- barkeiten auszudehnen, welche nach ihrer Zugänglichkeit und ihrem Umfange mehr oder minder von derselben Bedeutung wie die öffentlichen Lustbarkeiten sind, bei- spielsweise also die von großen geschlossenen Gesell- schaften für ihre Mitglieder veranstalteten Lustbarkeiten. Die Besteuerung solcher Lustbarkeiten, bei welchen ein höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse obwaltet, erscheint nur dann gerechtfertigt, wenn zugleich auf Seiten des Unternehmers die Absicht einer Gewinn- erzielung zum eigenen Vortheile nicht etwa zu Gunsten wohlthätiger oder gemeinnüßiger Zwecke besteht. In welchem Umfange hiernach die Gemeinden von einer Besteuerung der Lustbarkeiten zweckmäßig Gebrauch zu machen haben, entzieht sich der allgemeinen Regelung, da hierbei die örtlichen Verhältnisse wesentlich in Be- tracht zu ziehen sind. Immerhin sind die Fälle, in welchen eine Besteuerung stattfinden soll, in den Steuer- ordnungen so genau zu bezeichnen, daß bei der Aus- führung ein Ueberschreiten der Absicht des Gesetzes nicht zu befürchten steht." Da Ihnen in W. wohl kaum das Gesetz vom 14. Juli 1893 über die Communalabgaben zur Hand sein wird, theilen wir Ihnen auch noch den § 15 dieses Gesezes, auf welchen in der oben mitgetheilten Anweisung Bezug genommen wird, mit; derselbe lautet: „Die Besteuerung von Lustbarkeiten, einschließlich musi- kalischer und deklamatorischer Vorträge, sowie Schaustellungen umherziehender Künstler ist der Gemeinde gestattet." Es wird jedenfalls am besten sein, wenn Sie sich die Nr. des „Borkumer Kreisblattes", in welcher die Lustbarkeitssteuerordnung für Borkum veröffentlicht ist, von der Expedition dieses Blattes unter Nachnahme würden senden lassen. Anders ist diese Steuerordnung nur sehr schwer erhältlich und auf ihren Wortlaut kommt es doch schließlich an. Enthält die Steuerordnung eine Position für Vorträge, wie der hier fragliche, so wird. unseres Erachtens nicht viel zu machen sein, da ja das Gesetz v. 14. Juli 1893 der in der Gewerbeordnung, dem Gesetz über die Besteuerung des Gewerbebetriebs im Umherziehen und den früheren Kommunalabgaben- gesezen gemachten Unterschied zwischen Schaustellungen 2c., bei welchem ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwaltet, und solchen, wo dies nicht der Fall ist, fallen gelassen hat. Es wäre dann vielleicht noch möglich, die Steuerordnung anzufechten, weil sie den Vorschriften des Schlußsaßes oben angeführten Art. 11 der Anweisung vom 10. Mai 1894 nicht entspricht. Herr W. Th. in M., C. M. in L., Th. M. in M. Nur bei Erneuerung des Abonnements erhalten Sie den Kalender; das haben wir doch schon oft genug erklärt. Telegramm. von In Pola (Istrien) erdrosselte in einem Wahnsinnsanfall der Circusdirector Richter seine Frau und öffnete sich nach dieser That mit einem Messer die Pulsadern, sodaß er lebensgefährlich verlegt ins Spital verbracht wurde. Das unglück- liche Paar hinterläßt 8 Kinder.