Der Komet 0611 – Seite 5

Nr. 611. Stadtrath geplante Luftbarkeitssteuer auf so manche Geschäfte und Gewerbe einwirken dürfte, so fommen wir an der Hand von Bestimmungen, wie man be liebt, diese Steuer anderswo zu handhaben, nachmals darauf zurück, um klarzulegen, wie auch das größere Publikum davon betroffen wird. Die Regulativ-Bestimmungen für Luſtbarkeiten in einer größeren Stadt am Rhein lauten beispielsweise: Steuer wird erhoben: Für Vorträge auf einem Klavier, einem mechanischen oder anderen Musikinstrumente, Schantstuben, öffentlichen Vergnügungslokalen, Buden oder Zelten: a) bis 10 Uhr Abends pro Tag Mk. 3.-, b) über 10 Uhr Abends hinaus pro Tag Mf. 10.-" Bleiben wir bei diesem Paragraphen, der für die Allgemeinheit am Wichtigsten erscheint, so ergiebt sich daraus, daß fünstig das Klavierspielen und Singen in Wirthsstuben so gut wie verboten ist; denn, wenn ein Gast, ob Künstler, ob Dilettant, einen lustigen Marsch spielen oder ein heiteres Lied anstimmen würde, so träte die Regulativsteuer in Kraft: der Wirth, der dafür haftbar ist, hätte Mt. 3.-, oder Abends nach 10 Uhr Mt. 10. zu bezahlen! Ist der Wirth im Stande, eine solche Steuer, die sich tagtäglich wiederholen kann, zu tragen? Wohl kaum! Es bleibt ihm also nichts anderes übrig, als das Klavier, um sich durch dessen Anblick nicht stets zu ärgern, auf den Boden zu stellen, für die Hälfte oder ein Drittel des Werthes zu ver- faufen, und die Gäste auf Billard und Scatspiel zu vertrösten, welche jetzt (!) noch steuerfrei sind. wird einwenden, so rigorose Maßregeln gingen hier nicht durch. Gemach, lieber Freund, der Stadtrath pflegt gewöhnlich nach den Vorlagen berühmter Meister, d. h. nach solchen zu arbeiten, die am Meisten ein- bringen, und wie viel diese Steuer einbringt, ist jüngst in diesem Blatte bereits erörtert worden. Darum liegt die Gefahr sehr nahe, und alle Interessenten sollten sich zusammenschaaren, um ihr Veto gegen diese unliebsame Steuer einzulegen; sind die Bestimmungen einmal ge= troffen und sanktionirt, dann ist es zu spät, - viel zu spät, es hilft fein Jammern mehr, die Steuern werden ebensowenig zurückgenommen, wie das allgemein be- liebte Klebegejezz: Denn, denn, das ist ein Geschäft, Das bringt noch was ein!" Man Leider ist unsere jezige Zeit so materiell geworden, daß das Ideale darüber vergessen wird. Der Mann, der Tags über fleißig geschafft hat, darf Abends beim frischen Trunk sein Herz nicht mehr durch ein fröliches Lied erleichtern - so will es das Regulativ. Ein Dichter hat gesagt, Musik veredle den Menschen; daß Steuernzahlen den Menschen veredle, haben wir jedoch noch niemals gehört; erleichtern thut es allerdings es ihn einigermaßen. Wir Deutsche werden von anderen Nationen um unseres reichen, auserwählten Schazes von schönen Volksweisen beneidet; welch' tiefer sittlicher Ernst spricht sich nicht in so vielen derselben aus! Wie kann uns dieser kostbare Schaß aber erhalten bleiben, wie der jüngeren Generation überliefert werden, wenn obige Bestimmungen in Kraft treten? Hat nicht das einzige Lied: „Die Wacht am Rhein" von unserem unvergeß- lichen Carl Wilhelm ganz Deutschland im Kriege 1870 ob Süd, ob Nord, ob Ost, ob West in einer Weise ent- flammt und beigeistert, wie es die ganze Welt noch nicht gesehen! Und ein solches Lied sollte „öffentlich" (genau nach dem Regulativ) nicht mehr gesungen werden dürfen, außer gegen Bezahlung! Daß die Klavierfabrikanten und Händler bald ihre Geschäfte schließen, Klavierstimmer- und Transporteure 2c. sich ihr bis dahin wahrlich sauer genug verdientes Brod auf anderem Gebiete suchen, daß durch den Ruin des Einen zahlreiche Andere - ich erinnere nur an die Musiker in Mitleidenschaft gezogen werden müssen, daran denkt natürlich im Augenblicke Niemand, der den geplanten Luftbarkeitssteuern entgegensieht, ohne dagegen seine Stimme zu lautem Protest zu erheben. Wir haben indeß das Vertrauen zu unsern Herrn Stadt- verordneten, daß sie die Vorlage kurzer Hand ablehnen und sich damit den Dank Tausender verdienen werden, die sich und die Ihrigen bisher noch redlich und recht- schaffen durchgemacht haben. In ähnlichem, oft recht drastischem Sinne sprechen sich die betheiligten Kreise fast täglich in den Tagesblättern aus, die hier alle wieder zu geben der Raum ja nicht gestattet. Auch der Vorstand unseres hiesigen Fachvereins stelbständiger Markt- und Meßreisender ist bemüht, die Gefahr abzu- wenden. Ich nehme zuversichtlich an, daß auch seitens des Vorstandes des Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen in Hamburg eine diesbezügliche Petition an die Herren Stadtver- ordneten erlassen wird. Der Komet. In der am 26. Nov. stattgefundenen Stadt- verordneten-Sitzung ist, die Lustbarkeitssteuer betr. ein Beschluß noch nicht gefaßt worden; wie aus dem folgenden Punkte Nr. 35 dieser Sizung hervor geht, haben die Herren die Sache erst einer Com- mission von elf Mitgliedern zur näheren Berathung übergeben, unter denen sich auch der Statsverord- neten-Vorsteher Herr Friße befindet. Man kommt nunmehr zur Vorlage Nr. 35, betreffend Bildung eines gemischten Ausschusses zur Vorberathung des Erlasses einer Lustbarkeitssteuer-Ordnung. Als Be- richterstatter spricht Herr Danckwarth für dieselbe. Durch einen Theil der Bürgerschaft gehe zwar schon jetzt eine große Erregung Das müsse die Versammlung jedoch gerade veranlassen, die Nothwendigkeit einer geplanten Lustbarkeitssteuer um so ruhiger und sachlicher zu prüfen. Zunächst handle es fich durchaus nicht um die Erklärung irgendwelchen Einverständnisses. Nur ein Ausschuß sei zu bilden. Frage man sich, ob dieser zu wählen sei, so müsse man drei Fragen berücksichtigen: 1. Ist die Ein- führung einer neuen Steuer erforderlich? 2. Muß das eine Luftbarkeitssteuer sein? 3. Wie ist dieselbe zu ge- stalten, damit sie die Bürgerschaft am wenigsten treffe? Zu 1 wäre zu sagen: Eine neue Steuer scheint nach den Auslassungen des Magistrates nothwendig zu werden. Der aufgestellte Etat schließe voraussichtlich mit einem Fehlbetrage ab. So lange nun Niemand komme, der eine Steuer vorschlägt, die ein Jeder mit Vergnügen bezahlt, (Heiterfeit!) werde man immer zu einer solchen greifen müssen, die den einen oder den anderen Theil der Bürgerschaft schmerze. Doch solle man sich klar machen, daß (zu Frage 2) eine Lustbarkeitssteuer dann besser als eine Erhöhung der direkten Steuern sei. Die Gastwirthe würden in diesem Falle zur Erhöhung von drei Steuern herangezogen werden müssen, nämlich der Gewerbe-, der Betriebs- und da sie in sehr vielen Fällen Hausbesizer seien, auch der Gebäudesteuer. Ueberall mußten 10 Procent Erhöhung erfolgen. (Buruf: Bur Sache!) Wenn sie das bedächten, dann würden sie doch wohl lieber eine Vergnügssteuer vorziehen, welche, und damit komme er zur dritten Frage, dazu doch nach der geplanten Handhabung nicht von Einzelnen getragen werden sollte. Die Steuer folle auf breitester Basis auf- gebaut, auch Gesellschaften, Concerte und Theater heran- gezogen werden (Vorsteher Friße: Zur Sache!) Dann aber trage die Allgemeinheit die Steuer. Herr Frize bittet, nicht in Details einzugehen. Herr Oberbürger- meister Schneider betont noch einmal, daß zur Balan- cirung des Etats neue Steuerquellen erschlossen werden müßten. Herr Klees ist an sich principieller Gegner jeder indirekten Steuer. Hier aber müsse er sein Er- staunen besonders ausdrücken, daß der Magistrat u. A. die Nothwendigkeit einer Steuer mit dem Hinweis auf kommende Festlichkeiten wie die Denkmalsenthüllung be- gründe. Herr Oberbürgermeister Schneider verwahrt sich entschieden dagegen, daß die Steuer zu derartigen Zwecken eingeführt werden solle (Beifall). Der Antrag auf Ein- segung eines Ausschusses wird hierauf angenommen und in denselben die Herren Friße, Bartels, Duchstein, Dr. Fleischauer, Lippert, Dr. Rausche, Schaefer II, Schmidt I, Schneider, Sombart und Petersen gewählt. Nach meiner Meinung nun ist es Sache der Petenten, sich an diese Herren zu wenden, ihnen unsern reisenden Stand betreffend, klar zu legen, daß die in Frage stehende Steuer die ungerechteste ist, die eristirt, weil sie einzelne Gewerbe derart belastet, daß ihre Eristenz bedroht ist. Vom Magistrat der Stadt Magdeburg ist eine unbe- dingte Forderung zur Einführung der Luftbarkeits- steuer durchaus nicht zu befürchten; die allbewährte Humanität dieses Collegiums schließt diesen Ge- danken aus; auch sind die Herren von den enormen Kosten an Plaßgeldern, Reisespesen und anderen Ausgaben während der hiesigen Messe genügend unterrichtet. Der Schausteller soll ja auch weniger betroffen werden, geht aber die Vorlage durch, dann bedenke man die vierzehn Tage dauernde Messe. Uebrigens bin ich der Meinung, wenn man Petitionen abfaßt, so soll man nicht immer den ,,armen" reisenden Stand auf dem Schilde führen, es glaubt das doch kein Mensch, macht aber einen schlechten Eindruck, wie es auch gewiß nicht standes- gemäß klingt von Prozen" und "Großprozen" in öffentlichen Blättern ohne Ursache - zu sprechen. Wir sollen auftreten sachlich bescheiden, wie es anständigen Bürgern geziemt, aber nicht bettelhaft, denn solches Auftreten widerspricht unserem Stande und unseren Bestrebungen. R. H. Seite 3. Briefe nach der Schweiz. Es ist ein alter philosophischer Saz: „nichts kann den Menschen mehr empören, als wenn ihm die Wahrheit gesagt wird, und er sich getroffen davon fühlt, im Schuldbewußtsein." So haben unsere Briefe aus der Schweiz" in Nr. 609 des Komet, wo wir über den selt- samen Patentbeschluß im Kanton Thurgau be- richteten, und dabei Kritik übten an dem Vor- gehen des Schweizer - Vereins, eine Verschärfung der Patent - Ertheilungen gegen den Ausländer herbeizuführen, gerade in's Schwarze getroffen. Das sehen wir an den Auslassungen, welche die letzte Nummer des Fachblattes jenes Vereins Tour du monde" bringt. Die Correspondenten dieses Blattes stellen sich vor Wuth beinahe auf den Kopf und machen ganz verwegene Sprünge, um ihr partikulariſtiſches Thun weiß zu waschen. Wenn wir jene „Briefe aus der Schweiz" brachten, so geschah es einfach, weil es unser Prinzip ist und im Interesse der Schausteller liegt, alle partikularistischen Bestrebungen, mögen sie kommen von wo sie wollen, selbst wäre es von besten Freunden, zu bekämpfen. Der Schaustellerstand ist auf das internationale Gebiet angewiesen, er kann sich nicht an die Scholle fesseln, und ein Fachblatt, welches für die Schausteller-Interessen kämpft, muß stets auf freie internationale Bewegung dieses Standes hinarbeiten. Thut es das nicht, dann ist es eben nur Vertreterin einer Winkelclique und steht nicht auf der Höhe seiner Aufgabe. Es giebt ja allerdings eine Anzahl Schau- steller, die immer nur in einem Lande reisen, wo es die Beschaffenheit des Geschäftes entweder gebietet, oder doch gestattet, immer in einer Ge- gend, oder doch einer Provinz zu bleiben. Doch dieses kann uns, wenn wir mit weitem Blick das Wesen der Schausteller überblicken, nicht veran lassen, partikularistisch zu calculiren. Wir vertreten das Schaustellerinteresse in seiner weiten Ge- sammtheit, auf dem Terrain aller Nationen und treten ein für freie Bewegung dieses Geschäfts- betriebes, nicht nur in Deutschland, sondern eben in der Welt, denn der richtige Schausteller ist Weltreisender. Er kommt auf seinen Reisen oft an die Grenze und ist dann vielleicht durch ver- schiedene Umstände gezwungen in's Ausland zu gehen. Nach Deutschland kamen schon englische, amerikanische, französische, russische, ja von allen Nationen, Schausteller, ebenso reisen deutsche Schausteller in fast allen Ländern der Erde. Wenn es wahr ist, was da in der „Tour du monde" gesagt wird, daß einem Schweizer, als er ein deutsches Patent nachsuchte, die Antwort zu Theil wurde: "Reisen Sie in Ihrem Lande 2c. so ist das eben das, was wir auch in Deutsch- land bekämpfen; wenigstens unter Schaustellern wollen wir auch für den Ausländer in Deutsch- land freie Bewegung, und wir handeln da nur logisch, denn auch wir wünschen freie Bewegung im Ausland. Wogegen wir immer und immer wieder protestiren werden, das ist dasjenige, daß in dem kleinen Lande Schweiz sich eine Clique gebildet hat, welche es je eher, je lieber sehe, daß die Schweiz den Ausländern ganz unzugänglich ge- macht würde. Und was uns bei diesem Bestreben gerechter Weise empört, ist die Thatsache, daß an der Spize dieser Bestrebungen nicht geborene Schweizer stehen und die Triebfedern sind, sondern geborene Deutsche, naturalisirte Schweizer, die mit Vorliebe immer die Nationalität Schweizer betonen und dabei jeden Sab anfangen mit : ,bei uns in der Schweiz brauchen wir eigentlich feine fremden Geschäfte", oder: "wir Schweizer