Der Komet 0668 – Seite 9

Nr. 668. genommen. Nun legte ihm Klose Handschellen an und riß ihn so weiter. P. schrie auf vor Schmerz, worauf er nur weiter gezogen wurde. Im Polizeigefängniß warf er ihn auf die Pritsche, riß ihn an seinem langen Barte auf und nieder, kniete auf seinen Bauch und prügelte ihn durch. Nach zwei Stunden ließ er ihn laufen. Klose erklärte unter dem Eide, P. wollte ihn bestechen und hätte Lärm gemacht. Das Gericht glaubte ihm nicht und sprach den P. frei. Was, so fragen wir, wird aber nun. mit dem schneidigen" Amtssergeanten a. D. Klose geschehen? - " Der Komet. an den Besteller zu schicken und daher war der lettere sofort gebunden. Es liegt also kein bloßes Bestellen mehr vor, sondern der Abschluß eines Kaufvertrags. Das Landgericht habe sich bei Aus- legung des Begriffs „verkaufen" geirrt und er beantrage daher, das Urtheil des Berufsgerichts unter Aufrechterhaltung der thatsächlichen Fest- stellungen aufzuheben und die Sache an die Vor- instanz zur neuerlichen Verhandlung zurückzuver- weisen. Das Oberlandesgericht entschied diesem Antrage gemäß. Die Urtheilsgründe decken sich mit den Ausführungen des Herrn Staatsanwalts. München, 4. Jan. (Oberlandesgericht.) Der Ausgeher Alois Dörfl von Jettenbach war wegen unerlaubten Hausirens vom Amtsgericht München I zu einer Geldstrafe verurtheilt worden. Dörfl war nämlich am 7. April v. J. in einer Wirthschaft an der Schellingstraße dahier dabei betroffen worden, wie er den Gästen verschiedene Druckschriften und Lieferungswerke zur Ansicht vorlegte, ohne die polizeiliche Erlaubniß dazu zu haben. Das Amtsgericht erblickte hierin ein Ver- kaufen oder Vertheilen nach § 43,1 der R.-Gew.- Ordn., das der polizeilichen Erlaubniß bedarf. Gegen dieses Urtheil legte Dörfl die Berufung zum Landgericht I ein mit der Begründung, er sei nicht Hausirer und habe die Druckschriften nicht verkauft, sondern er sei Stadtreisender; seine Thätigkeit beschränke sich lediglich darauf, Bestellungen auf die betreffenden Werke und Schriften zu acquiriren und, falls sich Jemand auf ein solches Werk abonniren wolle, lasse er einen Bestellschein unterschreiben, auf Grund dessen dann von der Firma Bergmann bei welcher Dörfl bedienstet ist - später die einzelnen Num- mern geliefert werden. Für das Aufsuchen von Bestellungen aber brauche er keine polizeiliche Er- laubniß. Das Berufungsgericht gab der Berufung statt und sprach den Angeklagten unter Aufhebung des erstrichterlichen Urtheils frei, indem es sich auf den Standpunkt stellte, daß es sich lediglich um das Aufsuchen von Bestellungen handle, nicht aber um d'n Verkauf oder das Feilbieten von Druckschriften, daß also Dörfl der polizeilichen Erlaubniß bedurfte. Gegen dieses freisprechende Urtheil legte der Staatsanwalt am Landgericht I die Revision ein und beantragte, die Sache unter Aufhebung des berufungsgerichtlichen Urtheils zur neuerlichen Verhandlung zurückzuverweisen. In der Begründung wird das Gesetz als durch Nicht- anwendung der SS 43 und 148,5 der R.-G.-O. für verlegt erklärt; denn durch die Handlungen des Dörfl sei der Thatbestand dieser SS voll- ständig erfüllt. Der Verkauf der Druckschriften sei in dem Moment perfekt, in welchem der Be- stellschein unterzeichnet wird, wenn auch die wei- teren Hefte erst später und von einer anderen Person abgeliefert werden. Wenn Dörfl den Gästen Bestellscheine vorgelegt habe, so habe er verkaufen wollen und daher hätte er der polizei- lichen Erlaubniß bedurft. Staatsanwalt Straub hält die Revision für begründet. Auch er sei der Anschauung, daß es sich um ein Verkaufen im Sinne des § 43,1 der R.-G.-O. handle. Man würde sonst den Begriff „Bestellung" so weit ausdehnen müssen, wie es bisher nie geschehen sei. Unter Bestellung" verstehe man nichts anderes als eine Aufforderung an einen Gewerbetreibenden, eine bestimmte Waare zu bringen und anzubieten; dabei ist aber der Besteller noch nicht rechtlich gebunden, es liegt noch kein perfekter Kaufsvertrag vor, sondern der Besteller kann sich die Waare anschauen und wenn sie ihm nicht paßt, braucht er sie nicht zu kaufen. Anders liege die Sache dagegen im vorliegenden Fall. Der Angeklagte hat sogenannte" Bestellscheine bei sich geführt; wenn nun Einer einen solchen Schein unterzeichnet hatte, so erachtete sich der Prinzipal des Ange- flagten für berechtigt, das Werk gegen Nachnahme München, 5. Jan. (Verwaltungs- gerichtshof.) Dem Theaterdirector Seb. Frosch von Pondorf, B.-A. Regensburg, war durch Be- schluß des k. Bezirksamtes Illertissen im Jahre 1878 die Concession als Leiter eines Schauspiel- Unternehmens auf Grund des § 32 der R.-G.-O. ertheilt worden. Frosch gab im Laufe der Zeit zu mannigfachen Beanstandungen Anlaß, die aber zu keinem behördlichen Einschreiten führten. Als aber Frosch im Laufe des Jahres 1897 in eine allerdings resultatlos verlaufene Untersuchung ver- wickelt worden war, sah sich das Bezirksamt Illertissen veranlaßt, Frosch durch Beschluß vom 24. Juli 1897 den seinerzeit ertheilten Erlaubniß- schein wieder zurückzuziehen, weil Frosch die nach § 32 der R.-G.-O. erforderlichen Garantien für seine Zuverlässigkeit in sittlicher Beziehung nament- lich als Leiter eines Theater - Unternehmens, als welcher er auch häufig mit Damen in Berührung komme, nicht mehr biete. Seine gegen diesen Be- schluß erhobene Beschwerde wurde durch Senats- entscheid der kgl. Regierung von Schwaben und Neuburg als unbegründet verworfen. Hiegegen erhob Frosch Beschwerde zum Verwaltungsgerichts- hof und bat in einer Eingabe um Aufhebung des bezirksamtlichen Beschlusses, da er und seine Fa- milie hiedurch brodlos würden. Oberstaatsanwalt Dr. Geib begutachtete den Entscheid der Vor- instanz für gerechtfertigt und demgemäß auch die Verwerfung der Berufung. Die Frage, ob Frosch durch Ausführung des Beschlusses des Bezirks- amtes Illertissen mit seiner Familie brodlos wird, sei eine Frage des freien administrativen Er- messens und der Entscheidung des k. Verwaltungs- gerichtshofes daher entrückt. Die Publikation erfolgt am Mittwoch, den 12. Januar. Vereins-Nachrichten. Wir bitten dringend die Herren Ver- einssekretäre, sich in Abfassung der Vereins- Protokolle möglichst kurz zu fassen. INT.V.R.S&B. Intern. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Vorstands-Sigung am 30. Dezember 1897, Abends 9 Uhr Vorsiz Herr E. Seehausen. Anwesend die Herren Ehrenpräſes Prinzlau, Diedel, Platow, Stü- ber, die Herren Beigeordneten Philadelphia, Mumm, Haase, Emil Ritter. 2.-8. Darlehns-Angelegenheiten. Seite 7. 9. und 10. Prolongationen. 11. und 12. Unterstüßungsgesuche von Nichtmit gliedern; in einem Falle werden 10 M. bewilligt. 13.-15. Es sind Einladungen eingegangen: Section Magdeburg", unterzeichnet: Das Comitee: Rolleri, Faehsing, Mar Wille, zur Syl- vesterfeier. 1. Dem Vorstand liegt eine Mittheilung bezüglich Lüneburg vor, daselbst ist ein Schausteller, Nichtmitglied des Vereins, privat gewesen. Der betreffende Beamte hat in liebenswürdiger Weise und aus Rücksichten Play- geld und Luftbarkeitssteuer bei der Stadtkämmereifasse vorgelegt, um die Eröffnung der betreffenden Schaustellung zu beschleunigen. Der Schausteller hat die Liebens- würdigkeit schlecht vergolten, indem er von dannen zog, ohne seinen Verpflichtungen nachzukommen. Auf dem Hamburger Dom soll dem Beamten die Antwort von dem Schausteller geworden sein, er habe nichts zu zahlen", und mußte der Beamte auch so wieder abziehen, ohne sein vorgelegtes Geld, worüber dem Vorstand Quittung vorliegt, wieder zurück zu erhalten. Im Interesse des Standes und aller Collegen, welche später Lüneburg be- suchen, beschließt der Vorstand, dem betreffenden Be- amten das vorgelegte Geld aus der Vereinskasse zu er= statten, obgleich der Schuldner kein Vereinsmitglied ist. Beschließen auch, wenn der Betrag dem Verein nicht zurückgezahlt wird, werden wir Veranlassung nehmen, den Namen zu veröffentlichen. Von der Kranken- und Begräbnißkasse, Vereinigung reisender Geschäftsleute Deutschlands, Siz Hannover, zur Generalversammlung und Stiftungsfest, am 2. und 3. Januar 1898. Von dem Centralverband zum Congreß nach Stutt- gart am 24. und 25. Januar. Der Vorstand nimmt von allen dankend Kenntniß. 16. Herr Richard Schön theilt das Ableben seiner Frau Beate Schön, geb. Müncheberg, mit. Die Anwesenden erheben sich zur Ehre des Andenkens der Verstorbenen von den Sißen. 17. Der 3. Vorsitzende Herr Aler Diedel legt die Rechnung über Stiftungsfest und Weihnachtsbeschee= rung ab; es ergiebt sich, troßdem, daß man Alles auf- geboten, um hauptsächlich die Weihnachtsbescheerung so glänzend wie möglich zu gestalten, ergiebt sich ein Ueber- schuß von 38.07 M., welche der Unterstüßungskasse über- wiesen werden. 18. Frau Dreymann Wwe. beantragt Ver- sicherung ihres Geschäftes; der Antrag wird der Hanse- atischen empfohlen. Schluß der Sigung 12 Uhr 25 Min. Der Vorstand: J. A.: Oscar Stüber. München. Montag, den 3. Januar, versam- melten sich im Hotel Trefler die in München anwesenden Mitglieder des Vereins reisender Schausteller und Be- rufsgenossen Hamburg, sowie des Münchener Meß- und Marktfieranten-Vereins zum Zwecke der Gründung einer Section München. Die von den Herren Beigeordneten Gabriel, Burghauser und Webelhorst einbe- rufene und sehr gut besuchte Versammlung kam zur vollständigen Ueberzeugung, daß die Gründung einer Section München unter den heutigen Verhältnissen eine entschiedene Nothwendigkeit ist und faßte folgende Reso lution: Die hier anwesenden Mitglieder versammelten sich am 3. Januar 1898, Abends 8 Uhr, bei unserm Mit- gliede Herrn Trefler und beschlossen Folgendes: Den Vorstand zu ersuchen, uns nach München eine Section bewilligen zu wollen. Wir sind der festen Ueberzeugung, daß wir im Verein mit dem eng befreundeten Verein Münchener Meß- und Markt-Fieranten, dessen Gesammt vorstand und einige Mitglieder hier in unserer Ver- sammlung anwesend find, Hand in Hand die Interessen unseres Standes, Schausteller, Handelsleute und Be- rufsgenossen, nach Kräften fördern können. Wir er- suchen um umgehenden Bescheid, damit wir zur Wahl eines Obmannes und eines Secretairs schreiten können." Folgen 18 Unterschriften. Obige Resolution ging sofort an die Vorstandschaft ab und werden wir über das Ergebniß s. 3. berichten. -Am 28. Dezember v. J. fand eine Versamm lung der Meßreisenden Elberfelds im Restaurant Keul statt, um Stellung gegen die Aufhebung der hiesigen Meffen zu nehmen. Nach Bildung eines Comitees be= grüßte und eröffnete Herr Dietrichs die Versamm- lung unter Darlegung des Zwecks der Einberufung und führte im Weiteren das Interesse an, welches jeder der Erschienenen und jeder Meßreisende überhaupt dieser Angelegenheit entgegenbringen müsse. Es sprachen als- dann mehrere hiesige und Barmer Collegen und wurden von sämmtlichen Rednern die Gründe der Berechtigung für Beibehaltung der Messen angeführt und frühere von den Gegnern in der Presse aufgestellte Behaupt ungen klar und fachlich widerlegt. Es wäre sehr zu wünschen gewesen, wenn sich zu dieser Versammlung die Gegner der Messen recht zahlreich eingefunden hätten. Durch die einfachste logische Widerlegung ihrer Behaup tungen und die unerschrockene männliche Vertheidigung der in ihren Rechten und in ihrer Existenz bedrohten Meßreisenden wäre ihnen eine gute Lehre zu Theil ge- worden und der Beweis dafür, daß man auch ohne vornehme Geburt und den Besuch von Hochschule, ohne Studium von Jury und Theologie im Stande sein kann, seine Widersacher von ihrem Unrechte zu überführen. Es geschah dies von Männern, die ihre Studien absol- viren im Kampfe ums tägliche Brot! - Zum Schlusse wurde einstimmig beschlossen, an das Elber- felder Stadtverordneten - Collegium eine Eingabe um Beibehaltung der Messen zu richten. Sodann wurde noch bekannt gegeben, daß die Barmer Collegen zum 5. Januar eine Volksversammlung im Hotel Schüßen- hof einberufen hätten zu Gunsten der dortigen Messe, und die Collegen ersucht, sich zu derselben vollzählig einzufinden. Gehle, Schriftführer.