Der Komet 0669 – Seite 32

Vir. 669. Der Komet. Patent-Prozess Edison-Phonographen-Gesellschaft ca. A. Költzow, Phonographenfabrik zu Berlin. Albert Költzow hat das Wort! Die deutsche Edison-Phonographen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat laut Reichs-Anzeiger vom 13. Januar 1896 die 19 Edison-Phonographen-Patente für 1 Million Mark übernommen. Nach der oben citirten Nummer des Reichs-Anzeiger sind die bekannten Chocoladenfabrikanten Gebrüder Stollwerk zu Köln die Geschäftsführer d. h. die Seele des obigen Phono- graphen-Unternehmens. Die Gesellschaft besitzt 19 Deutsche Reichs-Patente mit 38 Patent-Ansprüchen auf Phonographen. Am 20. Februar 1896, also vor 2 Jahren, wurde ich seitens der Edison-Gesellschaft wegen Patent-Verlegung verklagt; die Gesell- schaft behauptete, ich verlege vier ihrer Patente und zwar 49173, 49732, 50598, 51795. Diese 4 Patente haben 12 ver- schiedene Patent-Ansprüche. Laut Urtheil des Königlichen Landgerichts zu Berlin vom 7. Januar 1898 ist die Edison-Gesellschaft mit ihrer ganzen Klage vom Februar 1896 gegen mich abgewiesen worden. Der Prozeß hat zwei Jahre gedauert; sicher ein Beweis, mit welcher dankenswerthen Genauigkeit das hiesige Gericht die Klage-Ansprüche geprüft hat. Da ich nur wegen 4 Patente verflagt wurde, ist die Edison-Gesellschaft jedenfalls selbst der Ansicht geworden, daß ich weiter feine Patente verletzt habe. Im Dezember 1896 wurde jedoch ein Berliner Phonographen-Händler, Herr W. Bahre, ebenfalls von der Edison- Gesellschaft verklagt und hat die Gesellschaft diesem Herrn gegenüber den Prozeß allerdings auch nur zur Hälfte gewonnen . Es wurde unter Anderem Herrn Bahre verboten, Phonographen in den Handel zu bringen, deren Walzen auf einen conischen Kern gesteckt werden. Auf Grund des Bahre'schen Urtheils vom 17. November 1897 hat die Edison-Gesellschaft sofort die Klage gegen mich erweitert, betreffend die conische Walze, und das Gericht mußte nun wohl oder übel mir die Benutzung einer Wie es schon conischen Walze ebenfalls untersagen, da ja Herr Bahre und ich gleiche Walzen zu den Phonographen verwenden. seitens des Herrn Bahre geschehen ist, wird auch meinerseits gegen ein derartiges Urtheil sofort beim Kammergericht die Berufung cingelegt werden, wenn das Gericht bei mir ebenso entscheiden sollte, welches voraussichtlich der Fall ist. Da die Edison-Ge sellschaft es liebt, hin und wieder Schreckschüsse abzugeben, indem sie dem einen oder dem andern Phonographen-Schausteller mittelst eingeschriebenen Briefes" droht, oder in Annoncen vor dem Ankauf von Phonographen warnt, so erkläre ich hier im Voraus: Die von mir fabricirten Phonographen enthalten keine Patentverlegungen und können überall anstandslos vorgeführt und in Benutzung genommen werden". Ohne zu renommiren, will ich bemerken, daß mir selbst 6 Deutsche Reichs-Patente für Verbesserungen von Phonographen, sowie verschiedene Gebrauchsmuster vom Kaiserlichen Patent= amte ertheilt worden sind. Sollten jedoch einem meiner Kunden seitens der Gesellschaft ernstliche Schwierigkeiten wegen der conischen Walze gemacht werden, so bitte ich, sich sofort an mich zu wenden, damit ich Abhilfe schaffe. Denn es ist mir vom Kaiserlichen Patentamte eine andere viel praktischere Befestigungsweise von Phonographen-Cylindern geschützt worden, welche den Conus bei weitem über- trifft, denn bei meiner neuen Einrichtung können die Walzen nie locker werden ; ferner können sich die Walzen nie festsetzen, wodurch dieselben eventuell zerspringen, und man kann die Walzen ebenso schnell auswechseln als beim Conus. ,,Wenn" der Edison-Gesellschaft nun wirklich nach Jahren beim Reichsgericht ihre conische Walze als patentirt an= erkannt wird, welches aber noch zweifelhaft ist, was wird dieselbe dann erreicht haben? Einfach gar nichts; denn jeder nur einigermaßen talentvolle Mechaniker wird nicht einen Augenblick in Verlegenheit kommen, eine Walze anders zu befestigen, da bei jeder Drehbank Dußende von Befestigungsmethoden Jahrhunderte lang bekannt sind. Ich hielt mich für verpflichtet, meinen Kunden den obigen Stand des Prozesses an dieser Stelle mitzutheilen, damit Jeder weiß, inwieweit die Drohungen und Warnungen der Edison-Gesellschaft berechtigt sind resp. was man davon zu halten hat. Albert Költzow, Phonographen-Fabrik, Gegründet 1880. Blücherstrasse 6 BERLIN Blücherstrasse 6. Gegründet 1880. Cataloge der besten Phonographen und Walzen gratis u. franco. 219 Redaction, Druck und Verlag von W. Neumann in Pirmasens.