Der Komet 0671 – Seite 9

Nr. 671. Punkt 2. Anträge. Es wurde beschlossen, die Zinsen des Sparbuches 148408 zum Ausgleich dem Fahnenfond A zu überweisen. Punkt 3. Verschiedenes. a) Man wählte zum Congreß für Leipzig die Herren Welsch, Bathen und Frießner. b) Von Beschickung des Congresses Stuttgart sah man für dieses Jahr ab. c) Beschloß man den Verein „Fidelia" Ulm anläßlich seines 15jähr. Stiftungsfestes einen Fahnennagel zu stiften, sowie den Vereinen Süddeutscher Schausteller und Bruderbund Depeschen zu entsenden. Punkt 4. Als Mitglieder hatten sich angemeldet: 1. Herr Bernh. Keller, Dampfkarusselbefizer in 23 2. " 3. Pößneck, Rich. Bockhacker, Leipzig, Restaurateur. Paul Schmidt, Hierauf Schluß 211 Uhr. G.H. " " Osw. Schmidt, 1. Schriftführer. Allgemeine internationale Artiften- genossenschaft zu Hamburg. Präsidial-Sigung am 18. Januar 1898, Vormitt. 10%, Uhr. 1. Verlesung der eingegangenen Briefe und Schrift- stücke. 2. Ein Dahrlehnsgesuch des Mitgliedes No. 1148 wird anstandslos bewilligt. 3. Eine Anfrage von Seiten des Directoriums der Internationalen Artisten - Genossenschaft in Berlin", Eisenbahn Angelegenheit betreffend, soll dahin beant wortet werden, daß sich das Präsidium diesseitiger Genossenschaft auf denselben Standpunkt stellt und sollen in dieser Sache Schritte gethan werden, um ein volles Einverständniß beider Genossenschaften zu erzielen. 4. Eine weitere Anfrage der Internation. Artisten- Genossenschaft" inbetreffs eines Mitgliedes soll brieflich erledigt werden. 5. Diverse. Schluß der Sitzung 11 Uhr 20 Minuten. Der Schriftführer. J. V.: R. Henneberg. Krant gemeldet: Elberfeld: H. Teelen; Frankfurt a. M.: Karl Kemp, gen. Arnoldi, mit Verzichtleistung auf das Krankengeld; Hamburg; Fanny Ullmann. Präsidial-Sihung am 25. Januar 1898, Vormittags 101, Uhr. 1. Verlesung der eingegangenen Briefe und Schrift- 2. Von einer Zustellung der Behörde für Kranken- versicherung wird Kenntniß genrmmen. stücke. 3. Der Capellmeister Herr J. Lattemann in Iserlohn hat für die Krankenkasse Mk. 10.- eingesandt, wofür ihm das Präsidium brieflich danken wird. 4. Das Mitglied No. 85 ist seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen und hat um Theilzahlung des am 15. d. Mts. fällig gewesenen Wechsels gebeten, ohne jedoch ein neues Accept einzusenden. Das Präsidium bewilligt die Ratenzahlung, jedoch hat der Betreffende laut Statut umgehend einen neuen Wechsel einzusenden. Schluß der Sigung 11 Uhr 20 Minuten. Der Schriftführer. J. V.: R. Henneberg. Die Befteuerung des Der Komet. werden. Alle sonstigen Haustergewerbe unterliegen einer Jahressteuer von 13 - 36 Mr. Die Handelsreisenden ausgenommen, können niederere Säße bewilligt werden, wenn der Steuerpflichtige durch Gebrechlichkeit 2c. in der Ausübung seines Gewerbebetriebes gehindert oder lediglich Erzeugnisse der inländischen (badischen) Hausindustrie feil- bietet, welche nachweislich von ihm, seiner Familie oder Angehörigen seines Wohnorts hergestellt sind oder endlich, wenn der Gewerbebetrieb nur in geringem Umfang oder kurze Zeit ausgeübt wird. Dann beträgt die Steuer bei Gewerben, die dem Sag von 12 bis 180 Mk. unterliegen, 3, 6 und 9 M., bei den sonstigen Hausierern 1 oder 2 M., zuzüglich des Sazes für jede Hilfsperson. Der Betrieb größer Kunstreitergesellschaften 2c. unterliegt einer Steuer von 12-120 Mr., sonst 3-36 Mf. Für Wanderlager dagegen soll in Städten mit mehr als 20,000 Einwohnern eine Steuer von 60 Mt., in Städten von 4000 bis 20,000 Einwohnern 45 Mk., in allen übrigen Orten eine solche von 30 M. für je 7 Tage und weniger und für je 10,000 mk. und weniger Gesammtwerth der innerhalb dieser Zeit zum Verkauf bestimmten Waaren erhoben werden. Die Steuer ist in dem angesezten Betrag vor Beginn des Betriebs zu entrichten. Steuerpflichtigen, welche im Großherzogthum ihre Hauptniederlassung befizen, kann die Zahlung der Steuer in % auf Beginn des Betriebs, 1. April, Juli und Oktbr. gestattet werden. Bei früherer Einstellung des Betriebs findet Rückerstattung der zu viel bezahlten Steuer statt. Als Wanderlager gelten nicht, sind also steuer- frei, der Verkauf von Ausstellungsgegenständen auf öffentlichen Ausstellungen, der Verkauf von Waaren in festen Verkaufsstätten während der Dauer der Kurzeit an Bad-, Cur- 2c. und Wall- fahrtsorten und der Verkauf von gepfändeten Waaren durch Pfändungsbeamte. Gegen die Be- steuerung steht die Beschwerde an die Steuer- direction und gegen diese an den Verwaltungs- gerichtshof den Steuerpflichtigen zu. Bei De fraudationen ist der höchste Satz der zu wenig bezahlten Steuer und deren doppelter Betrag als Strafe zu zahlen. Außerdem sind Ordnungs- strafen bis zu 500 M. festgesetzt. Den Gemeinden wird insofern ein Antheil an dieser Steuer zugesichert, als 30 Prozent der Steuer und Strafe den Kreisen, innerhalb deren die Steuer zur Erhebung gelangt, überwiesen und diese Beträge von den nach § 48 des Verwaltungs- gesetzes auf die Gemeinden des Kreises zu zah= lenden Umlagen in Abzug gebracht wird. Das Finanzministerium kann endlich auch Reichsaus länder zu der Steuer beiziehen. Go 000 Nachdem durch die Reichsgesetzgebung Handels- Seite 7. nenden Arbeitern, die bei Arbeitgeber in diesem Kanton beschäftigt sind, und der Kanton Thurgau unterwirft die in Baden wohnhaften Aerzte einer Besteuerung für die Ausübung der Praxis in der Schweiz. In beiden Fällen hat bisher Baden kein Mittel der Ausgleichung, und man will nun mit der erwähnten Bestimmung ein solches schaffen, sowohl für diese als für andere etwa vorhandene ähnliche, noch nicht bekannte Fälle. * Vermischtes. Unserer heutigen Nummer liegen die statist- ischen Fragebogen des Internationalen Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen in Ham- burg bei, worauf wir auch an dieser Stelle noch- mals ganz besonders aufmerksam machen. Bei der eminenten Wichtigkeit dieser Frage für unsern gesammten Gewerbestand ist es dringend zu wünschen, daß die Fragebogen, gewissenhaft aus- gefüllt, möglichst schnell an Herrn Hugo Haase in Leipzig, Zeigerstraße 35, zurückgesandt werden und liegt zu diesem Zwecke ein bedrucktes Couverts bei. Da die uns zugesandten Formulare nur zu einem Dritttheil unserer Auflage reichten, er- suchen wir Interessenten, denen kein Formular zuging, solches per Postkarte von Herrn Haase zu verlangen, welcher bereitwillig dem Wunsche nachkommen wird. Burgsteinfurt, 19. Jan. Den Be fizern des Kinematographen W. Schmitz und A. Neuhaus aus Münster i. W., welche seiner Zeit die Ehre hatten, bei Ihrer Majestät der Königin und Königin-Regentin von Holland im Schlosse zu Haag ihre Kunst zu zeigen, wurde heute die Ehre zu Theil, bei Seiner Durchlaucht dem Fürsten zu Bentheim-Steinfurt und Ihrer Durchlaucht der Frau Fürstin nebst Prinzen und Prinzessinnen eine Vorstellung im fürstlichen Schlosse dahier zu geben. Zu dieser Vorstellung waren auch die Herren Professoren des hiesigen Gymnasiums geladen. Die fürstlichen Herrschaften sprachen sich sehr lobend und anerkennend über die vorgeführten Leistungen aus. Nach der Vor- stellung fand ein gemeinsames Gala-Diner statt. Am 17. d. Mts. feierte Herr Philipp Scheer aus Mackenbach (Rheinpfalz) seine Hochzeit mit Frl. Hedwig Walther aus Arnstadt i. Th. Die Hochzeitsgesellschaft gehörte größtenteils dem Schaustellerstande an, wodurch natürlich auch vor allen Dingen dem Schaustellerthum gedacht und durch Versteigerung des Brautschuhes das Sümm= chen von 20 Mk. erzielt wurde, welchen Betrag man per Postanweisung an das Schaustellerheim absandte Bei dieser Gelegenheit ergriff Herr E. Walther junior (Schiffkarusselbesitzer) das Wort, um den freundlichen Spendern seinen Dank Wandergewerbebetriebes in Baden. reisende der Gewerbescheinpflicht unterworfen, der auszusprechen und zugleich auf den „Internation. versteigerungen so gut wie verboten wurden, kommt nur noch die Klage nach stärkerer Besteuerung in Betracht. Eine höhere Steuer als die vorge- schlagene, insbesondere aber eine so hohe Steuer, daß der erwähnte Geschäftsbetrieb unmöglich ge= macht wird, schien der Großh. Regierung nicht zulässig. Kreis der vom Verkauf im Umherziehen ausge= Der badische Gesetzentwurf über die Beschlossenen Waaren erweitert und Waarenlager- steuerung des Wandergewerbebetriebes sieht eine Besteuerung des Hausiergewerbes und der Handlungsreisenden sowie der sog. Wanderlager vor. Bei ersterer Gattung wird die Steuer jeweils für das Kalenderjahr festgesetzt und beträgt je nach dem Umfang des Geschäfts für den Haudel mit Pferden, Rindvieh und Schweinen 30-600 Mt., beim Handel mit Kurz-, Galanterie-, Tuch-, Schuhwaaren, Glas-, Por- zellan- und Lederwaaren, Cigarren 2c., Schreib- materialien 2c. 12-180 Mk. Das Anbieten gewerblicher Leistungen von größerem Umfang oder besserer Art, insbesondere solcher, die eine technische Fertigkeit voraussetzen, wie Photo- graphieren, fällt ebenfalls hierunter. Handlungs- reisende, welche eines Gewerbescheines bedürfen, unterliegen dem gleichen Steuersaze, jedoch kann bei besonderer Einträglichkeit des Geschäfts die Steuer zum Betrag von 360 Mt. jährlich erhöht Der vorletzte Paragraph der Vorlage über die Besteuerung des Wandergewerbebetriebs ent- hält eine Bestimmung des Inhalts, daß Reichs- ausländer, die ihren Wohnsitz nicht im Groß- herzogthum haben, in diesem aber eine auf Gewinn gerichtete Thätigkeit ausüben, mit einer im Ver- ordnungswege nach Dauer und Einträglichkeit festzusezenden Steuertare belegt werden können, sofern deren Heimathſtaat in ähnlichen Fällen In- länder der Besteuerung unterwirft. Diese technisch sog. Retorsion (Wiedervergeltung) richtet sich haupt- sächlich gegen die Kantone Schaffhausen und Thur- gau. Schaffhausen besteuert die in Baden woh- Verein reisender Schausteller und Berufsgenossen" zu Hamburg, sowie auf den „Süddeutsch. Verein" zu Nürnberg ein Hoch auszubringen. Wiesbaden, 22. Jan. Gestern tagte hier der Rheinische Ausschuß für die deutschen Nationalfestspiele auf dem Niederwald. Die Aus- schüsse von Frankfurt und Mainz erklärten sich bereit, bei der endgültigen Wahl des Festortes am 15. März in Berlin für den Niederwald einzutreten. Zur Beschaffung der Kosten für den Erwerb des Geländes sollen verzinsliche und hy= pothekarisch zu sichernde und jährlich mit einem Procent zu tilgende Darlehen aufgenommen und die um den Festplatz auf dem Niederwald liegenden Städte Wiesbaden, Frankfurt und Mainz und die am Rhein bis Köln hinauf gelegenen Städte zur Zeichnung eines Zins- und Tilgungs-Sicher- Zur Regelung heitsfonds angegangen werden. der Geldfragen wurde ein Finanzausschuß gewählt. An die Spitze des Rheinischen Ausschusses wurde Vize-Admiral z. D. Mensing als Ehrenvorsitzender