Der Komet 0679 – Seite 8

Seite 6. en Handgelenken gefnebelt worden, worüber das Publikum sich unwillig geäußert habe. Schwarz habe gesagt: „Laßt mich los, ich bin fein Straßenräuber; ich gehe gutwillig mit." Er sei aber weiter gezogen und gestoßen worden, weil er sich sträubte. Eine Frauensperson (seine Frau oder seine Tochter) habe ihm helfen wollen, sei aber so gestoßen worden, daß sie hinfiel. Aus der Wache sei ein Polizist mit gezogenem Säbel herausgesprungen und habe die Drohung aus- gestoßen: „Ich haue Euch gleich die Schädel entzwei!" Auch ein Kommissar sei im Eingang zur Wache er- schienen und habe ein Schimpfwort geäußert. Bezeugt wurde dem Angeklagten Schwarz, daß er bisher noch nie mit der Polizei etwas unangenehmes zu thun ge- habt. Die verlegten Polizeisergeanten gaben an, am Schim- pfen und Kragen hätten sich sowohl Frau Schwarz wie deren Tochter betheiligt. Legtere bestritt dies wiederholt und weinte, als die Zeugen die Beschuldigung aufrecht hielten. Nach den mehrfachen Bekundungen, wonach den Beamten bei erwähntem Vorgange mit vereinten Kräften gewaltsamer Widerstand, auch unter Bedrohung mit Gewalt, entgegengefeßt worden sei, meinte der Staatsanwalt, daß hier der Thatbestand des Aufruhrs nach § 115 Str.-G.B. vorliegen dürfte und die Ange- flagten hierauf hinzuweisen seien. Dies geschah. Es wurde dann die Formulirung der zahlreich aufzustellenden Schuldfragen berathen, die sich auf Aufruhr, Land- friedensbruch, gemeinschaftliche bezw. einfache Körper- verlegung und Beleidigung beziehen werden, sowie auf verschiedene Nebenfragen. Die Stellung der Schuldfragen bezogen sich gegen alle drei Angeflagte auf Aufruhr unter den erschwerenden Zugehörigkeiten, daß Schwarz Nädelsführer gewesen sein solle und daß sämmtliche Angeklagten gewaltsamen Widerstand gegen Polizei- beamte, sowie thätlichen Angriff begangen hätten. Dann fam die Frage betreffs Landfriedensbruchs. Weiter lauteten die Schuldfragen auf Widerstand gegen die Staatsgewalt und thätlichen Angriff, auf gemein- schaftliche Körperverlegung und betreffs Schwarz nebst Frau noch auf öffentliche Beleidigung des Gerichtsvoll- ziehers Fleckstein bezw. der Polizeibeamten Aveling, Reifegerste und Tendeloff. Hierzu kommen noch Fragen betreffs mildernder Umstände und bezüglich der Charlotte Wagner, die noch nicht 18 Jahre alt ist, die Frage: Ob sie bei Begehung der betreffenden That die zur Er- fenntniß der Strafbarkeit ihrer Handlung erforderliche Einsicht besessen habe? Alles in Allem belief sich die Anzahl aller Haupt- und Nebenfragen auf nicht weniger als 38. Zur Sprache wurde noch gebracht, daß die An- geklagten nach ihrer polizeilichen Vernehmung entlassen, Anfang Oktober aber steckbrieflich verfolgt worden waren, worauf Ende November die Eheleute Schwarz hier eingeliefert wurden. Auf ihre Beschwerde wurde Frau Schwarz mit Rücksicht auf ihre Familie entlassen, ihr Mann dagegen in Haft behalten. Der Komet. daß einmal ein Erempel statuirt werde, damit andere zu Gewaltthaten neigende Personen abgeschreckt würden, die öffentliche Ordnung zu stören. Vielleicht könne es auch noch gelingen, die erheblicher an erwähntem Vor- gange betheiligt gewesenen Attentäter zu entdecken und zur Verantwortung zu ziehen. Rechtsanwalt Triebel als Vertheidiger der Eheleute Schwarz gelangte in seinen Ausführungen zu der An- sicht, daß weder Aufruhr noch Landfriedensbruch den Angeklagten nachgewiesen sei, da bei deren Thätigkeit die Zusammenrottung einer Menschenmenge zum Zwecke der Begehung von Gewaltthaten nicht bestanden habe. Johlen und Schreien einer anläßlich des Jahrmarktes zusammengeströmten Menschenmenge machen noch keine Zusammenrottung; es müsse vielmehr dabei die Absichts eines rechtswidrigen Erfolges erkennbar werden; dies sei bei erwähntem Vorgange nicht der Fall gewesen. Höchstens dürfe man Widerstand und Körperverlegung als erwiesen annehmen, hierzu aber seien jedenfalls mildernde Umstände zu bewilligen. Ob Beleidigung als vorliegend zu erachten sei, könne dem Ermessen der Geschworenen anheimgestellt werden. Staatsanwalt Delbrück begann sein Plaidoyer mit dem Hinweis, daß die Schwierigkeiten des hier erörter ten Falles blos auf rechtlichem Gebiete lägen, da das Thatsächliche wohl unzweifelhaft feststehe. Auf Grund des Ergebnisses der Beweisaufnahme sei er, der Ver- treter der Anklagebehörde, der Meinung, daß alle drei Angeklagte des Aufruhrs schuldig seien, indem sie Ge- waltthätigkeiten gegen Polizeibeamte, die sich in recht- mäßiger Ausübung ihres Amtes befanden, begangen hätten während der öffentlichen Zusammenrottung einer Menschenmenge. Solchen Ausschreitungen müsse energisch entgegengetreten und die Autorität der Sicherheitsbeamten unter allen Umständen gewahrt werden; deswegen habe das Gesetz diese Beamten unter besonderen Schuß gestellt. Würde dies nicht der Fall sein, so stände es mit der Wahrung jener Autorität sehr schlecht, also müsse der Beamte in rechtmäßiger Ausübung seines Amtes geschüßt werden und dies bezwecke der § 113 Str.-G.-B. zur Aufrechterhaltung der Autorität der Polizeibeamten. Schlimmer gestalte sich dies gegenüber einer zusammen- gerotteten, zu Thätlichkeiten geneigten Menschenmenge. Dann kommt der § 115 Str.-G.-B. in Betracht , der vom Aufruhr handelt. In weiterer Erörterung des vorliegenden Falles tam der Staatsanwalt zu der An- sicht, daß die Schuldfragen sämmtlich zu bejahen und dem Angeklagten bezüglich des Aufruhrs sowie des Landfriedensbruchs mildernde Umstände zu bewilligen sein würden. Letzteres fönne auch beim Widerstand gegen die Staatsgewalt und bei der Körperverlegung geschehen, jedoch nur für Charlotte Wagner und Fcau Schwarz, nicht aber für den Angeklagten Schwarz betr . des Widerstandes. Daß Charlotte Wagner die erforder= liche Einsicht 2c. besessen habe, sei anzunehmen , denn fie habe bei ihrem Herumziehen jedenfalls reichlich Ge- legenheit gehabt, zu erfahren, wie man sich gegen Be- amte zu verhalten habe, wenn diese sich veranlaßt fehen, ihres Amtes zu walten. Beleidigt habe Schwarz den Gerichtsvollzieher Fleckstein durch eine unanständige Nedensart, Frau Schwarz die 3 Polizeibeamten durch Schimpfworte. Höchst beklagenswerth sei es, daß man die anderen Betheiligten noch nicht zu ermitteln vermocht habe, die würden erheblich schwerer zu bestrafen sein, als die jetzigen Angeklagten. Im Interesse der Rechts- pflege und der öffentlichen Ordnung erscheine es geboten, Für die Angeklagte Wagner plaidirte Rechtsanwalt Suchsland entschieden auf völlige Freisprechung, mit der Begründung, das junge Mädchen habe die erforderliche Einsicht nicht gehabt und bei der Pfändung nur zu Gunsten ihres Vaters interveniren wollen, aber keine Gewaltthätigkeit begangen. Bewußtes Zusammenwirken mit ihren Eltern sei gar nicht bewiesen. Der Angeklagte Schwarz bat um Freisprechung und bemerkte, er habe feinen Landfriedensbruch be= gangen, da er bei der Zusammenrottung noch gar nicht zugegen gewesen sei. Frau Schwarz erwähnte nur, der Marktgefällepächter habe einem anderen Circusbesitzer das 75 M. betragende Standgeld auf 5 M. ermäßigt. Würde ihr ebenfalls eine Ermäßigung bewilligt worden sein, so hätte sie das Geld noch rechtzeitig beschaffen fönnen. Charlotte Wagner verhielt sich schweigend. Die Berathung der Geschworenen dauerte ziemlich anderthalb Stunden. Schuldig befunden wurde der Circusbefizer Schwarz blos des Widerstandes gegen die Staatsgewalt, der einfachen Körperverlegung und der Beleidigung; Frau schuldig der einfachen Körper- verlegung und der Beleidigung. Mildernde Umstände hatten die Geschworenen dem Angeklagten Schwarz betreffs des Widerstandes bewilligt, jedoch nicht betreffs der Körperverlegung; es fam ihm jedoch zu statten, daß beide Vergehen als durch eine und dieselbe Hand- lung begangen angenommen wurden. Frau Schwarz waren mildernde Umstände zugebilligt. Betreffs Char- lotte Wagner hatten die Geschworenen die Schuldfragen durchaus verneint. Gegen Schwarz beantragte der Staatsanwalt 6 Monate, gegen Frau Schwarz drei Monate Gefängniß und für die Beleidigten Publika- fationsbefugniß. Der Vertheidiger bat, dem Angeflagten Schwarz die seit Ende November erlittene Untersuch- ungshaft anzurechnen und die Eheleute Schwarz vor- läufig aus der Haft zu entlassen. Der Gerichtshof er- fannte gegen Schwarz auf 6 Monate Gefängniß unter Anrechnung von 2 Monaten seiner Untersuchungshaft. Frau Schwarz wurde zu 10 Tagen Gefängniß ver- urtheilt, welche Strafe jedoch als durch ihre 12 Tage Die freige Untersuchungshaft verbüßt erklärt wurde. sprochene Charlotte Wagner und Frau Schwarz wurden auf freien Fuß gesetzt; Schwarz dagegen wurde in Haft behalten. Betreffs der Beleidigung steht den Beleidigten Publikationsbefugniß zu. Vereins Nadiridifen. Wir bitten dringend die Herren Ver einssekretäre, fich in Abfassung der Vereins Protokolle möglichst kurz zu fassen. INT.V.R.S&B. Intern. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Vorstands-Sigung am 19. März 1898, Abends 9 Uhr. Vorfiz Herr E. Seehausen. Anwesend die Herren Ehrenpräses Prinzlau, Diedel, Platow, Stüber, der Herr Beigeordneten Rahe. 1. und 2. Darlehens-Angelegenheiten. 3. und 4. Unterstüßungsgesuche. Es werden in einem Falle 20 M. und in einem anderen Falle 12 M. für ein Reisebillet bewilligt. 5. Die Schadenrechnung des Herrn Carl Guida, dessen Panorama in Oppeln in Brand gerieth, wie er sie nach eigener Tarirung aufgestellt, liegt vor, und fragt die „Hanseatische" an, ob der Vorstand die Nech- nung so anerkennt, dann würde sie ihren Betrag sofort auszahlen. Der Vorstand erkennt die Rechnung an und wird sie demnach ausbezahlt. 6. Auf unsere Eingabe an das Schüßen - Comitee zu Wittenberg a. Elbe wird uns zur Antwort: „Hierdurch zur Nachricht, daß an unsere Plaz= Nr 679 Ordnung nichts zu ändern ist. Wir sind bisher mit fast allen Gewerbetreibenden gut auseinander gegangen und haben wir bei den meisten immer freundschaftlichen Verkehr. Der beste Beweis hierfür ist ein auf Jahre zurück datirender Kreis von sogenannten Stammgästen, von denen Allen noch nicht ein Einziger Anstand an irgend einem Paragraphen unserer Plaz-Ordnung genommen hat." Der Vorstand bemerkt hierzu, es ist Alles recht schön, wenn Niemand Anstoß daran genommen und es bis jetzt friedlich zuginge, aber der Paragraph „Eindringen oder zu jeder Zeit Zutritt in die Wohnwagen" gehört nicht hinein, das sollten sich die Schausteller doch nicht gefallen lassen, dagegen müssen wir Stellung nehmen. Wenn auch Viele das ruhig so hinnehmen, so können doch Momente eintreten, wo dieser Paragraph zu den arößten Zerwürfnissen führen kann, wie wir es schon ge= habt in einem Beispiel, die Stadt soll nicht genannt werden. Hier sollten sich die Schausteller einig sein und selbst die sogenannten Stammgäste etwas Rückgrat zeigen, wo es sich darum handelt, insofern die Standesehre hochzuhalten, daß man nicht wie der niedrigste Plebejer betrachtet wird und eine Wohnung (denn ein Wohnwagen ist eine Woh- nung) nicht zu jeder Zeit für vogelfrei erklärt wird. Wenn Anlaß vorliegt, dafür ist die Behörde da, die wird sich schon Eingang verschaffen, aller daß die Vorstandsmitglieder und deren Angestellte das Recht haben, die Buden und Wagen jederzeit zu betreten, ist unbe- dingt verwerflich, und kann bei einem geringsten Anlaß zu Zerwürfnissen führen. Darum fönnen wir dem Schüßen- Comitee zu Wittenberg nur rathen, diesen Paragraphen aus ihrer Plaz-Ordnung zu entfernen. 7. Discretes. 8. Herr Paul Schüße beantragt die Medaille für 10 Jahre treue Dienste für seinen Liliputaner, Herrn Christian Schmidt. Da die Daten zutreffen, daß Sch. 10 Jahre im Engagement ist, so wird die Medaille bewilligt. 9. Section Mainz. Dem Vorstand liegt Be- richt vor, daß eine aus 18 Personen bestehende Ver- sammlung unter dem Vorsiz des Herrn Kiezmann und Dewinast, Herr Weber als Schriftführer, zur Gründung einer Section schritten. Herr Kiezmann hielt in packender Rede eine An- sprache, begründete den Nußen der Sectionen, wenn sie in Treue zum Muttersiz Hamburg halten. Die Herren Schmidt, Frohn, Hartmann, Dewinast, Sergel und Weber heben das Be- dürfniß, in Mainz, im Herzen Süddeutschlands, eine Section zu gründen, hervor. Herr Frohn brachte den offiziellen Antrag, Gründ- ung einer Section, ein. Die Versammlung wählte hierauf Herrn Joseph Hartmann als Obmann, Herrn C. Dewinast als stellvertretenden Obmann, Herrn Schmidt als Kassirer und Herrn Otto Frohn als Schriftführer. Der Vorstand sanctionirt auch diese Section, be zeichnet sie mit Section 9, Mainz" und bringt auf ihr Gedeihen, indem sich die Anwesenden von ihren Sigen erheben, ein Hoch in harmonischem Klang aus. 10. Die Eingabe bez. Erlaubniß einer Tombola I mit 50000 Loosen wird vom Schriftführer verlesen, die Darlegungen über Loose, Gewinne, Geschäftsunkosten usw. für richtig befunden und der milde Zweck hervor gehoben, ebenfalls die Erklärungen über Gründung des Schaustellerheims angeführt und richtig eingefügt, somit kann die Eingabe mit unserer Hoffnung auf Genehmig- ung abgehen. 11. Herr Otto Frohn theilt mit, daß es nicht ein Garousselbesizer aus Mainz (womit er gemeint set) ge- wesen, sondern Einer aus Osthofen, welcher den Plaz so hoch getrieben, und soll es pure Gehässigkeit gewesen sein, da Fr. seit 10 Jahren den Plaz zweimal jährlich bezieht und Mainz sein Wohnsiz ist, konnte er sich nicht verdrängen lassen 20. Der Vorstand steht wohl ein, daß derartige Fälle eintreten fönnen, daß ein Concurrent alles aufbietet, um auf einer Messe 2c. auch hineinzukommen, es ist fatal für die Anderen und schädigt den Stand im allgemeinen. Wir bedauern es sehr, aber auf weiche Art sollten wir Leute zwingen, davon abzulassen, wenn sie nicht einsichts- voll genug sind, um zu sehen, welchen Schaden sie sich Es ist geschäftliche und dem ganzen Stande zufügen. Concurrenz und wir können uns nach den schon früher angeführten Paragraphen unserer Statuten nicht ein- mischen. 12. Herr Rud. Hartkopf, Nachversicherung, 13. Herren Edm. Steffen Söhne, 14. Herr Louis Prießmann beantragen Ver- ficherung ihrer Geschäfte. Sämmtliche Anträge werden der „Hanseatischen" empfohlen. Schluß der Sitzung 11 Uhr. Der Vorstand. J. V.: Oscar Stüber.