Der Komet 0686 – Seite 3

DER KOMET C.CLOSHEIM ERANKE M Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 d. Gegen Einsendung von 20 & in № 686 Briefmarken ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 14. Mai 1898. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 15. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 . (Ausland 3 M) viertelfährlich werden zu jeder Zeit von der Erpedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig ( 2.50 oder M 5, Ausland M 3 oder M 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) jährlich abzumachen. 3) 3ft die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite fostet 60, eine halbe 33, eine Viertel- 18, eine Achtel- 10, fleinere An zeigen die Petitzeile 20 d. Darf unfer Stand Politik treiben? Diese Frage ist ein sehr heifles Thema. So scheint es wohl den meisten Collegen und doch gerade jetzt, wo die Reichstagswahlen vor der Thüre stehen, wird diese Frage vielfach aufge= worfen und ist sogar schon an den Vorstand des Internationalen Vereins reisender Schausteller und Berufsgenossen heran getreten. Dabei gibt dieser Frage eine gewisse Signa- tur, daß sie aufgeworfen wird von deutschen Collegen, die lange im Ausland waren, mit ihren Geschäften in die Heimath zurück kehren und da finden, daß sie im Vaterland in der freien Be- wegung ihres Geschäftsbetriebes weit mehr ge- hemmt sind, als im Ausland, welches sie be- reisten. In unseren Kreisen ist das Wort Politik fast verpönt. Viele Collegen meiden es, mit einer an Aengstlichkeit grenzenden Vorsicht. Dieser Kern unserer Collegen besteht eben aus streng loyal denkenden Staatsbürgern, die in keiner Weise sich an eine Kritik der Verfassungen der Staaten und an deren Gesetzgebung heran wagen würden, wenn sie doch eben nicht gerade in unserer Zeit einen gewissen Druck und eine Beschränkung ihres Erwerbes von Seiten der Gesetzgebung und der diese Gesetzgebung ausführenden Verwaltungsbe- amten empfinden würden. Wir würden der Loyalität unserer Collegen auch das Wort reden, wenn wir die Ueberzeugung gewinnen könnten, daß diese Loyalität anerkannt würde und wir eben die Berücksichtigung und Gleichberechtigung fänden, wie jeder andere Erwerbsstand. Das ist aber leider nicht der Fall. Die Gesetze, welche unsern Gewerbebetrieb behandeln, sind ganz eigen- thümlich verklausulirt, ein Paragraph annullirt den andern, das Gesetz ist in seiner Ausführung ganz dem subjektiven Ermessen der Beamten zu= geschnitten. Daher sind wir gezwungen, fast immer in bittender Weise, als halbe Bettler, mit gekrümmten Rücken in die Bureaus der Beamten einzutreten und unzähliche Factoren können ein- wirken, daß uns selbst als Bittenden einfach kurz die Thüre gewiesen wird. Ein Beamter in Miß- laune, einer der unserm Stande überhaupt nicht sympatisch gegenüber steht u. s. w. sagt eben ganz einfach auf unsere Bitte: „ist nicht" nimmt sich in den wenigsten Fällen kaum die Mühe, seine Ablehnung uns gegenüber zu begründen ergreifen Sie Recurs, wenn Sie glauben, es ist Ihnen Unrecht geschehen!" ist wohl in vielen Fällen seine kurze Antwort, weil er weiß, daß ihm das Gesetz in seinem klausulirten, unbestimm= ten Wortlaut für seine Entscheidung massenhaft Gründe bietet. Wer geht darum Hand auf's Herz wenn er um Erlaubniß seines Geschäfts- betriebes persönlich mit dem Beamten verhandeln muß, nicht mit einer gewissen Beklemmung in deren Bureaus? Wir können nicht mit dem - Bewußtsein, mit einem gewissen Stolz auf unser Recht an diese Thüren klopfen wir sind, wie wir oben sagten: „halbe Bettler" halb ge= duldet, denen man quasi eine Gnade erweist, wenn man ihnen das gewährt, was sie mit gutem Recht zu fordern haben, denn es ist ihr Lebens- erwerb, und sie bezahlen dafür schwere Steuern, schwerer wie irgend ein anderer Gewerbestand, weil man, und das liegt im Geiste der heutigen Gesetzgebung, eben Wandergewerbe beschränken will; man liebt nicht den wandernden Gewerbs= stand, doch seine Gelder nimmt der Staat doch wohl gern! Damit ist nicht gesagt, daß uns der Beamtenstand nicht auch in vielen seiner Ver- treter günstig und sympatisch gegenüber steht und uns gewährt, was er uns nur irgend gewähren kann, aber dieses ist eben nur ein Beweis, indem wieder andere das Gegentheil thun, daß unsere Gesetze eben der festen Norm entbehren und der subjektiven Auslegung der Beamten unterstehen. Die famosen Bedürfniß Paragraphen der deutschen Reichs - Gewerbe - Ordnung wie § 33 a, 33 b, § 60 2c. machen unsern Gewerbebetrieb fast zur Unmöglichkeit, wenn der ausführende Beamte die an der Spize stehende, maßgebende Person der Verwaltungsbehörden eben nicht will, oder durch auf ihn von außen einwirkende Verhältnisse dazu kommt, zu verbieten. So sagt z. B. 33 a, Ziffer 2, wenn das zum Betriebe des Gewerbes bestimmte Local wegen seiner Beschaffenheit oder Lage den polizeilichen Anforderungen nicht genügt." Also den polizei- lichen Anforderungen! Welche Gewalt ist in diesen Säßen der Polizei-Behörde in die Hand gegeben! Ferner in demselben Paragraphen Ziffer 3, ,,wenn der den Verhältnissen des Gemeindebe= zirkes entsprechenden Anzahl von Personen die Erlaubniß bereits ertheilt ist." Weiter im § 60 a wird zu diesem Paragraphen in der gesetzlichen, amtlichen Instruction gesagt: „Die Erlaubniß ist nöthig Ortsbehörde neben dem Wander- gewerbeschein. Sie wird nach Ermessen versagt, oder an zeitliche oder örtliche Beschränkungen be= liebiger Art gebunden (sic)." Ermessen und beliebiger Art welch' eine Dehnbarkeit des Gesetzes ist da den Ortsbehörden in die Hand gegeben! Vergleichen wir einmal damit die Gesetzgebung anderer Staaten, die unsern Gewerbebetrieb be= treffen wir haben dabei selbstverständlich nur Schaustellunternehmungen in erster Linie im Auge und greifen wir Italien heraus. Hat dort der Schaustellunternehmer einen Platz zur Auf- stellung und zum Betriebe seines Geschäftes ge= funden und denselben gemiethet 2c., hat er sich bei der Ortsbehörde anzumelden und diese informirt ihn nur, welche Abgaben er zu entrichten hat; einer Erlaubniß im Sinne der deutschen Reichs- Gewerbe-Ordnung bedarf es dort nicht. Die Be- hörde hat eben nichts zu verbieten, ebenso ist es in England das nennt man Gewerbe-Freiheit, bei uns besteht nur eine Farce von dieser Freiheit. Ergo darauf hinzuarbeiten, daß auch in Deutschland die absolute Gewerbefreiheit gerade den Schaustell Unternehmungen gegenüber zur Geltung käme; aus diesem Grunde wäre es wohl höchst nothwendig, uns auch ein wenig mehr mit Politik zu beschäftigen. Leicht ist das gesagt und doch für unsern Wanderstand ungemein schwer in seiner Aus- führung. Die Politik im Innern der Staaten theilt sich in zwei Hauptrichtungen, in einer Linie gibt es eine Politik von Parteien, welche im Staate ihre Ideen soweit durch Gesetze zur Geltung bringen wollen, daß eben ihre Ideen Gesetzgebung werden. Diese Politik strebt also ihrer Natur nach darnach, sich im Staate die Herrschaft anzueignen; von dieser Politik müssen wir uns fern halten, sie documentirt sich in den verschiedenen politischen Parteien. Unserer ganzen gesellschaftlichen Stellung nach, können wir in dieser Richtung gar nicht Politik treiben.