Der Komet 0720 – Seite 3

R KOMET C.CLOSHEIN FRANKFAM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 Gegen Einsendung von 20 in No 20 Briefmarken ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 7. Januar 1899. Anzeigen Raum mit 20 . berechnet. werden pro 4jpalt. Zeile oder deren 16. Jahrgang. Der „Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 d. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Streusband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2.50 oder M 5, Ausland 3 oder M6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit M 10 (Ausland . 12) jährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 33, eine Viertel M 18, eine Achtel- 10, fleinere An- etgen die Petitzeile 20 d. Abonnements auf den Komet werden jederzeit zum Preise von Mt. 2.50 (Ausland Mk. 3.-) pro Vierteljahr entgegen- genommen. Neueintretende Abonnenten, die uns den Betrag für ein halbes Jahr mit Mt. 5.20 (Ausland Mk. 6.20) einsenden, erhalten den Kometkalender pro 1899 gratis und franko. Unsere Abonnenten in Hamburg und in Hannover wollen ihre Kalender bei unseren dortigen Vertretern, Herrn Herm. Rahe, Heine- straße 30, I., St. Pauli, und Herrn G. Schön= hagen, Fünfte Straße 6, in Empfang nehmen. Dort sind auch für Nicht - Abonnenten Kalender zum Preise von 2 Mark zu beziehen, ebenso noch in Hamburg bei Frau Wwe. Damm, Restau= ration, auf dem Spielbudenplay, in Leipzig bei Herrn C. Delze, Restaurant zum gold. Engel, Königsplatz, in Dortmund bei Herrn W. Rumphorst, Gastwirth, Steinstraße 36, und in Chemnitz bei Herrn C. Dost, Restaurant zur Palette, Neustädter Markt 8. Die Administration des Komet. Der Wandergewerbefchein. (Fortsetzung aus Nr. 718 des Komet.) Welche Kategorie Gewerbetreibender bedarf nach den eingangs des § 55 der R.-G.-. gegebenen, im vorigen Kapitel erläuterten Voraussetzungen eines Wandergewerbescheines? Diejenigen, welche 1. Waaren feilbieten. Zu den Waaren im Sinne dieser Bestimmung gehören insbesondere auch verkäufliche Lebensmittel. Für das Hausiren mit verkäuflichen Le= bensmitteln gelten keine landesrechtlichen Be- stimmungen mehr; sie sind durch die Bestimm= ungen über den Gewerbebetrieb im Umherziehen durch die Reichsgewerbeordnung aufgehoben. Doch macht das Gesetz auch Ausnahmen, in denen man feines Wandergewerbescheines bedarf; im § 59 der R.-G.-D., auf den weiter unten Bezug genommen wird, sind die Ausnahmen festgelegt. Zu den Waaren zählen im Sinne des § 55 auch Druck = schriften und Bilderwerke; dagegen können Grundstücke nicht zu Waaren gerechnet werden. Das Feilhaben" begreift in sich, daß die Kaufsache nicht in Mustern sondern diese selbst zum Zwecke des Verkaufens vorgezeigt wird, sodaß sofort der Kauf des Objektes abgeschlossen und dieses mitgenommen werden kann. Zum Feil- bieten" gehört auch das Hausiren; auch das Ausspielen von Waaren in den Spielbuden, soweit dieses nach § 56 im Gesetze zugelassen ist, auf Jahrmärkten 2c. fällt unter § 55 Abs. 1, oder wenn damit Veranstaltungen verbunden sind, welche berechnet sind, die Schau- oder Spiellust anzureizen, unter § 55 Abs. 4. 2. Waarenbestellungen aufsuchen oder Waaren bei anderen Personen als bei aufleuten oder an anderen Orten als in offenen Verkaufsstellen zum Wieder= verkauf ankaufen, soweit nicht in Gemäßheit des § 44a eine Legitimationskarte genügt. Absatz 2 umschließt zwei Thätigkeiten, das Aufsuchen von Bestellungen und das An- kaufen der Waaren zum Wiederverkauf. Unter ersteres fällt das sogenannte Detail= reisen, das durch die Novelle vom Jahre 1896 unter das Wandergewerbe im Umherziehen ver- wiesen worden ist. Wer im Inlande ein stehen= des Gewerbe betreibt, ist nach § 44 befugt, auch außerhalb des Gemeindebezirkes seiner gewerblichen Niederlassung Bestellung auf Waaren zu suchen; doch dürfen zum Zwecke der Bestellung nur Pro- ben und Muster mitgeführt werden und darf das Aufsuchen von Bestellungen auf Waaren, mit Aus- nahme von Druckschriften, anderen Schriften und Werken und soweit der Bundesrath auch für an- dere Waaren oder Gegenden oder Gruppen von Gewerbebetreibenden Ausnahmen zuläßt, ohne vor= gängige ausdrückliche Aufforderung nur bei Kauf- leuten in deren Geschäftsräumen oder bei solchen Personen geschehen, in deren Geschäftbetrieben Waaren der angebotenen Art Verwendung finden. Demnach fällt das Aufsuchen von Bestellungen bei den Konsumenten, d. i. sogenannte Privat- funden, unter den § 55 Abs. 2, also unter das Wandergewerbe, wenn nicht eine vorgängige ausdrückliche Aufforderung von anderen Per- sonen als Kaufleuten vorausgeht. Die Aufforder- ung geht viel weiter als die Bestellung. Aus dem Wortlautedes § 44 geht hervor, daß die Aufforder= ung, um keines Wandergewerbescheines zu benöthigen, eine ausdrückliche sein muß, also keine stillschweigende und muß dem Erscheinen des Reisenden voraus- gehen. Die Aufforderung kann sowohl mündlich wie schriftlich sein, sie kann auch ein für allemale ergehen. So ist beispielshalber als geeignete Auf- forderung eine Karte folgenden Inhalts zu be= trachten, auf der man dem Gewerbetreibenden schreibt: "Besuchen Sie mich jedes Mal, um eine Bestellung entgegenzunehmen, wenn Sie in unsere Gegend kommen." Die Aufforderung darf auch durch den Reisenden selbst provozirt sein in dem Sinne, daß derselbe das Formular der Auffor- derung dem Kunden in Gestalt einer Postkarte oder sonstwie übersendet. Immer aber muß der Reisende mit dem Aufsuchen der Privatkunden warten, bis er die Aufforderung erhält. Unter Aufsuchen einer Waarenbestellung ist im Sinne des Gesetzes schon zu verstehen, wenn beispiels- halber ein Händler bei einer ihm zufällig auf- stoßenden Person anfragt, ob sie nicht eine der von ihm vertriebenen Waare gebrauchen könne. Zum Ankauf von Waaren zwecks Wiederver- kaufs bedarf man auch eines Wandergewerbeschei= nes, wenn der Ankauf bei anderen Personen als bei Kaufleuten oder in anderen Orten als in offenen Verkaufsstellen vollzogen wird. Wer die Waaren ankauft, um sie selbst zu verzehren oder zu verbrauchen, bedarf keines Wandergewerbeschei= nes. Ob der Wiederverkauf im Umherziehen oder auf Jahrmärkten oder an feste Kunden erfolgt, ist gleichgiltig; in allen Fällen ist ein Wander- gewerbeschein erforderlich. Es gilt dies nament- lich auch dann, wenn der Wiederverkauf auf einem Wochenmarkte beabsichtigt ist. Ferner ist ein Wandergewerbeschein nicht erforderlich, wenn die Waaren bei Kaufleuten oder in offenen Verkaufs- stellen angekauft werden. Ob zu den Kaufleuten im Sinne dieser Bestimmung auch diejenigen zu rechnen sind, welche die Waaren selbst produziren, ist zweifelhaft; maßgebend ist allein der Wortlaut der Bestimmung. Eines Wandergewerbescheines bedarf auch derjenige, welcher Lumpen, Knochen und andere Abfälle sammelt, gleichviel ob die ge- sammelten Waaren baar bezahlt oder in Tausch- handel genommen werden. Personen, die ein stehendes Gewerbe be=