Der Komet 0723 – Seite 6

Seite 4. Dann zum Schluß kam noch das Fachblatt Globus" an die Reihe und da kann man auch sagen: „In Hoffen und Wünschen gibts kein Ziel". "1 Auch Krankenkassenangelegenheiten wurden be- sprochen, sodaß endlich um 12 Uhr Nachts die übliche Vorstandswahl, nachdem vorher Hamburg als nächster Congreß gewählt, vorgenommen und der Schluß des 8. Kongresses trat um 1 Uhr ein. Wir aber wollen hoffen, daß die in Herford gefaßten Beschlüsse zum Wohle des gesammten Reisestandes gereichen und schließe hiermit meinen Bericht bis auf ein fröhliches Wiedersehen! G. Schönhagen. Der Prozeß wegen der Carouffel-Driller. Ein Prozeß, der sich schon mehrere Jahre hinzieht, der Prozeß des Carousselbesitzer Herrn Heinrich Viehl aus Oberflorstadt gegen den Caroussel- besizer Herrn Johann Eckert in Osthofen, betr. Verlegung des Musterschutzgesetzes wegen der be- fannten „Driller" an Caroussels ist am 9. Dez. von der Kammer für Handelssachen in Mainz entschieden worden. Nach diesem Urtheil ist in Zukunft Herr Eckert nicht mehr befugt, Nach- ahmer dieser Driller" einzuflagen, ohne die Bewilligung des Herrn Viehl einzuholen. Patent-Ansprüche aus den Jahren 1892, 93, 94 und 95 find erloschen, nur die Ansprüche aus den Jahren 1896 und 1897 sind noch klagbar. Das Urtheil lautet folgendermaßen: Die In Sachen des Heinrich Viehl, Caroussel- befizer in Oberflorstadt, Klägers, Widerbeklagter gegen Johann Eckert, Carousselbefizer in Osthofen, Beklagten, Widerkläger erscheinen bei Aufruf 1. der Kläger und der Rechtsanwalt Dr. Mann, 2. der Beklagte und der Rechtsanwalt Dr. Billhardt. Nach Eröffnung der mündlichen Verhandlung schlossen die Streittheile den Vergleich ab, wie solcher in der Anlage I niedergelegt ist. Der Vergleich wurde vorgelesen und von beiden Theilen genehmigt und unterschrieben. gez. Obenauer, gez. Melior. Anlage zum Sigungsprotokolle vom 9. Dez. 1898. 1. Kläger zieht die Hauptklage zurück, Be- flagter zieht seine Widerklage zurück, beide Theile verzichten auf die in diesen Klagen geltend ge= machten Ansprüchen; 2. die Kosten des Rechtsstreites werden in der Weise getragen, daß der Kläger Viehl / (Dreifünftel), der Beklagte Eckert % (Zweifünftel) bezahlt; 3. dem Kläger Viehl wird das Recht zu= gestanden, daß ihm die Hälfte derjenigen Ent- schädigungen ausgeliefert wird, welche eventuell dem Beklagten Eckert von dritten Personen wegen der Nachahmung seiner bei dem Patentamte am 7. Januar 1892 geschützten Erfindung ausgezahlt werden. In diesen Fällen hat der Kläger Viehl die Hälfte der eventuell dem Beklagten Eckert entstehenden Kosten in den Rechtsstreiten zu er- sezen, bezw. diese Kosten mit Eckert gemeinschaftlich zu tragen. Ferner hat in diesem Falle Viehl dem Eckert die Hälfte der von Eckert bis jetzt bei dem Kaiserl. Patentamte bezahlten Kosten des Musterschutzes Nr. 2106 mit dreißig Mark zu ersetzen. Es wird jedoch ausdrücklich bemerkt , daß Eckert Entschädigungsklagen gegen die dritten Nachahmer der Eckert'schen Erfindung nur dann anstellen kann, wenn Viehl damit einverstanden ist. gez. Heinrich Viehl, gez.: Dr. Mann. gez.: Johann Eckert, gez.: Dr. Billhardt . Der Komet. Vereins-Nachrichten. Wir bitten dringend die Herren Ver. einssekretäre, fich in Abfassung der Vereins Protokolle möglichst kurz zu faffen. Intern. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. INT.V.R.S&B. Platow. Vorstands-Sigung am 23. Januar 1899, Abends 9 Uhr. Vorsitz Herr E. Seehausen. Anwesend die Herren Ehrenpräses Prinz- lau, Diedel, Stüber, der Obmann der Hamburg-Altona-Section Herr Julius 1. bis 8. Darlehensangelegenheit. 9 bis 11. Unterstüßungsgesuche von Nichtmitgliedern. Es werden in einem Falle M. 30 und in einem Falle M. 10 bewilligt, ein Gesuch abgelehnt. 12. Von unserem Beigeordneten Herrn Friz Andersen, Elberfeld, wurde Bericht erstattet über die Verhandlung und Aufhebung der Barmer Kirmeß, und wird der Vorstand ersucht, bei der Regierung Schritte zu thun, daß der Beschluß, welcher mit 14 gegen 10 Stimmen gefaßt wurde, nicht die Bestätigung erhalte. Der Vorstand nimmt Kenntnis von den gesandten Zeitungsberichten und beschließt sodann, sofort durch eine Eingabe bei dem Vorsitzenden des Provinzialrathes, dem Herrn Oberpräsidenten der Rheinproving vorstellig zu werden. 13. Aus Mecklenburg schreibt uns ein Mitglied, daß es ihm bis jetzt nicht gelungen sei, für sein Caroussel ein volles Gewerbe zu erhalten, er habe nur ein Gewerbe für Messen und Märkte, während Andere, z. B. ein Korbmacher, welchen er kenne, der gar kein Caroussel besigt, ein volles Gewerbe habe und damit gute Geschäfte mache. Seine Eingaben, welche er auch dieses Jahr erneuerte und wovon die darauf erfolgten Antworten beiliegen, waren wie früher fruchtlos, und wurden abgewiesen. Der Vorstand will auch in dieser Angelegenheit mit einer Eingabe an's Ministerium vor- gehen. 14 und 15. Von der Section Breslau und Herrn Eisermann in Königsberg wird der Wunsch ausge- gesprochen, wenn der Vorstand kleine Wohnwagen habe, ihnen einen zum Sammeln zu senden. Der Vorstand beschließt, vorläufig 6 Stück zu be= stellen und dann den Gesuchstellern je einen zu senden. 15 bis 17. Discretes. 18. Von einem Mitgliede wird mitgetheilt, daß eine Spielbudenbefizerin in Willenberg die gröbsten und rohesten Aeußerungen über den Schaustellerstand gethan, und fragt das Mitglied an, ob er gegen betreffende Frau flagbar vorgehen soll. Der Vorstand erwidert, wenn Zeugen vorhanden, um der Frau das zu beweisen, so solle er nur flagbar vorgehen, der Vorstand wird Rechtsschuß gewähren. 19. Die Section Berlin meldet ihren Sammel- wohnwagen an und bemerkt, daß die Aufschrift lautet "Section Berlin" für's Schaustellerheim. Ferner wird bedauert, daß der Vorstand abgeschrieben und zum Stiftungsfest der Section nicht kommen wolle, fie geben aber die Hoffnung nicht auf nnd sprechen noch- mals die Bitte aus, der Vorstand möge erscheinen. Nach furzer Debatte beschließt der Vorstand, der Vorsitzende soll nach dieser wiederholten warmen Einladung zum Stiftungsfest der Section nach Berlin fahren. 20. Der Vorsigende hat ein Schreiben mit einer Anzahl Unterschriften erhalten, worinnen bestätigt wird, daß die Cassiererin und der Gehilfe über 10 Jahre bei Herrn Math. Wirges im Dienste sind, und werden darum die beanspruchten Medaillen für 10 Jahre treue Dienste bewilligt. 21. Die Section Dresden teilt dem Vorstand die Wahlresultate der Hauptversammlung mit, wie sie im Protokoll gestanden haben, der Vorstand nimmt davon Kenntniß. 22. Die Section Breslau sendet uns zwei Ein- gaben, welche sie ausgearbeitet zur Einsicht. Die eine ans Polizeipräsidium zu Breslau, Verlängerung des Pfingstfestes um einen Tag, die andere an die Regierung zu Liegnig, wegen Ausdehnung der Gewerbescheine, um mindestens auf der Durchreise durch den Regierungs- bezirk einige Städte halten zu können. Der Vorstand findet beide Eingaben vorzüglich ab. gefaßt, und solle man sie so ruhig abgehen lassen, wenn die Section nicht vorzieht, sich wegen Ausdehnung direkt an das Oberpräsidium der Provinz Schlesien zu wenden. 23. Herr B. v. Roche legt seinen Versicherungs- antrag vor und wird derselbe der Hanseatischen empfohlen. 24. Der Vorsitzende verliest die Trauerfunde von dem Ableben unseres treuen und langjährigen Mitgliedes Herrn B. Schulze, Museumbestzer in Rostow a. Don. Die Anwesenden erheben sich zur Ehre seines Andenkens von den Sigen." Schluß der Sizung 11%, Uhr. Der Vorstand: J. V.: Oskar Stüber. Section Berlin. Nr. 723. Protokoll - Auszug der Sizung vom 20. Januar 1899 im Vereinslokal Friebös, Münzstr. 17. Anwesend der Gesammtvorstand, 37 Mitglieder und 8 Gäste, nämlich die Herren Weidig, Lehmann, Fromm, A. Nitsche, Seil, Kraiser, A. Schneider, Winter. 1. Der 1. Obmann eröffnete die Sizung mit herz lichen Begrüßungsworten und ernennt Herrn Päuser zum Strafrichter. 2. Protokoll der Sigung vom 13. Januar wurde verlesen und ohne Beanstandung angenommen. 3. Herr Wilh. Hartkopf tritt der Section als Mitglied bei. 4. Berlesen eines Schreibens vom Muttersiz; er sendet beste Grüße und theilt gleichzeitig mit, daß wir die Fahne zu unserem Stiftungsfest erhalten. Es wird ein dreifaches Hoch auf den Muttersiz ausgebracht. Von einer Karte vom Fachblatt „Globus" wird mit Bedauern Kenntniß genommen. 5. Discret. 6. Bericht über den von der Section zu arran- girenden Schaubudenplag. Weiteres in der nächsten Sigung. 7. Bericht über einen Platz für Schaubuden in der Litthauerstraße; wird Herrn H. Neumann übertragen. 8. Der kleine Wohnwagen macht die Runde zum Besten des Schaustellerheims. Einnahme M. 9.90. 9. Die Section Hamburg feiert heute ihr erstes Vergnügen. Derselben wird ein Glückwunschtelegramm übersandt. 10. Anmeldung, daß Onkel Stechow und Karl Kraft als Deputirte von der Section Hamburg zu unserem Stiftungsfest kommen. Dieselben werden an der Bahn abgeholt. 11. Die von Herrn Schwarz gespendeten Schlei- fen finden Beifall und wird demselben mit einem Hoch gedankt. 12. Besprechung über einen in der Frankfurter Allee belegenen Plaz. Der 1. Obmann soll sich mit dem Bestzer sowie der betreffenden Behörde ins Be- nehmen jeßen. 13. Herr Fr. Müller übergibt der Section ein von ihm verfaßtes Bundeslied; dasselbe erntet Beifall und wird der 1. Obmann es auf seine Kosten drucken lassen. 14. Der 1. Obmann theilt mit, daß Herr P. Schüße in der Schaustellerheim-Lotterie einen Gewinn im Werthe von M 250.- gemacht hat. Die ganze Section gratulirt ihm, wofür derselbe mehrere Lagen spendet. 15. Einnahmen an Strafen M 1.40, von einem neuen Mitglied M 2.-, für 8 Gäste M 1.60, zu- sammen M 5.-. Mit dreifachem Hoch auf den Muttersiz schließt die Sigung um 9 Uhr 15 Min. Sigungen finden jeden Freitag statt. Das 1. Stiftungsfest der Section Berlin, das am 24. d. M. in den Festsälen der "Alhambra" gefeiert wurde und das der 1. Vorstzende des J. V., Herr E. Seehausen, der mit der Fahne erschienen war, durch seinen Besuch beehrte, nahm einen äußerst glänzenden Verlauf und trug den Veranstaltern reichen Dank ein. Erst in früher Morgenstunde trennten sich die Fest- theilnehmer in der gemüthlichsten Laune. Den speziellen Bericht bringen wir in der nächsten Nummer. J. A.: * Otto Döring, Schriftführer. ** * Section Erfurt-Ilversgehofen. Das Protokoll der letzten Sizung wurde verlesen und genehmigt. Herr Schmölling hatte ein Gesuch eingereicht, Fahrgeschäfte u. drgl. auf dem Wilhelmsplaße zu Erfurt aufstellen zu dürfen; die Antwort hierauf lautet, daß derartige Geschäfte nicht mehr zugelassen werden. Herr Riehl hat von zuständigen Beamten mit Gewißheit erfahren, daß in den lezten Tagen Circus Wulf Erlaubniß zur Aufstellung auf dem Wilhelms- plaz für Monat Juli erhalten hat, und wird Herr Riehl die äußersten Schritte thun, dasselbe auch für Schau- und Fahrgeschäfte zu erwirken. Betreffs der Verhandlungen in der letzten General- versammlung ist nach längerer Debatte einstimmig ent- schieden worden, daß wir mit den Beschlüssen derselben vollständig einverstanden sind und sprechen wir dem Vorstande sowie den Mitgliedern, die sich an den Ver handlungen betheiligt haben, unsern Dank und Zu- ftimmung aus. Mit ganz besonderer Freude bringen wir dem Vor- stande sowie unserm alten Ehrenpräsidenten Herrn Prinzlau ein dreifach donnerndes Hoch aus. Schluß der Sigung um halb 11 Uhr, worauf zur Gemüthlichkeit übergegangen wurde. J. A.: Jos. Riehl. **