Der Komet 0735 – Seite 8

Seite 6 Der fomet. Die Gründung und das Bestehen des Vereins | Art steuerpflichtig sind und daß die Konzession zur | reisender, selbständiger Geschäftsleute , Siz: Worms a. Rh. Bereits im Laufe dieses Winters gelangten die in Worms und Umgegend wohnenden Reisenden zur Er- fenntniß, daß verschiedene Einschränkungen und uns in mancher Hinsicht läftige Bestimmungen seitens der Be- hörden getroffen worden sein. Persönliche Versuche, folchen Mängeln entgegenzutreten, fehlten nicht, hatten jedoch wenig oder gar feinen Erfolg. In einer Ver- sammlung vom 21. Februar wurde ein prov. Verein zur Wahrung der Interessen von reisenden Geschäftsleuten gegründet, in der nächsten Versammlung am 2. März wurde ein neuer Vorstand definitiv gewählt und zwei Glieder desselben mit Festlegung der Statuten betraut. Diese wurden gr. Kreisamt vorgelegt, welches hiervon Kenntniß nahm. Am 6. März wurden den 21 Mit- gliedern die entworfenen Statuten vorgelegt und gut geheißen. Auf spezielle Einladung hin, konnten auch auswärts wohnende Interessenten diese Versammlung be- suchen, was die Aufnahme mehrerer dieser Herrn nach fich zog. Am 13. März wurde gelegentlich des Grünstädter Marktes daselbst eine Versammlung abgehalten. Der Beitritt von sämmtlichen dort anwesenden Reisenden bewies deren Ueberzeugung von der Zweckmäßigkeit des jungen Vereins. Gerade in Grünstadt sind ziemliche Mißstände zu beseitigen; deshalb wurde der Schrift- führer beauftragt, eine diesbezügliche Eingabe auszu- arbeiten. Gleich günstig im Sinne des Vereins verliefen die Versammlungen in Frankenthal am 21. März und in Mutterstadt am 5. Mai. In diesen Orten traten noch manche Herren dem Vereine bei und sind jetzt 56 Mit- glieder verzeichnet. Auch finanziell ist die Sache nicht schlecht; wenn man die zwei Monate Bestand und die kaum überstandene Winterszeit in Betracht zieht, find ohne Eintrittsgebühr zu erheben, was vom 1. Mai ab geschieht, nahezu 200 Mark schon beisammen. Als Vereinsfokal ist das Gasthaus zum „Lindenhof" Worms, Hagenstraße beſtimmt. Dortselbst liegt eine Mitgliederliste auf, die in Bälde jedem Mitgliede zugehen wird. Donnerstag Abend ist für Zusammenfünfte bestimmt bis Beendigung der. Saison, während welcher ja fast Alle auf Reisen sind. Anfragen, den Verein betr. Mittheilungen sind an den Schriftführer des „Hess. pfälz. Verein reisender selbst. Geschäftsleute in Worms, Theodor Nupp", zu senden. Mit der Bitte an alle, gleiche Zwecke verfolgende Vereinsleitungen, geeigneten Falles ein festes Zusammen. arbeiten anzustreben, versichert der junge Verein alle Collegen seiner treuen Beihülfe zur Erreichung günstigerer Zustände. J. A.: Theodor Rupp, Schriftführer. Aus dem Geridifsfaal. Eine für weite Kreise wichtige Entscheidung hat das preußische Kammergericht zu Berlin in seiner Straffenatssigung vom 17. Februar d. J. gefällt. Der Schaubudenbesizer Alb. P. zu L. war angeklagt, ohne die erforderliche Konzession erworben und ohne der betr. Steuerbehörde An- meldung gemacht zu haben, dadurch, daß er den Volksfestplaz gelegentlich des Sängerfestes in L. von dem dortigen Gesangverein Germania" im Ganzen pachtete und alsdann an einzelne Gewerbe- treibende kleinere Plätze gegen Entgeld weitergab, sich gegen die die Bestimmungen des Gesetzes vom 1. November 1867, des Zuständigkeitgesetzes vom 1. August 1883, des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 und des Zuständigkeitsgesetzes vom 26. Juli 1876 vergangen zu haben. Das Schöffengericht sprach den Angeklagten frei, weil dasselbe annahm, der Erwerb sei sehr geringfügig gewesen und der Angeklagte habe nicht gewerbs mäßig gehandelt. Auf Berufung der Staatsan- waltschaft erkannte das Landgericht zu L., daß der Angeklagte zwar strafbar sei, jedoch straffrei bleiben müsse, indem er bona fide gehandelt habe. Der Staatsanwalt beantragte nun Revisionsaufnahme und wurde dieselbe beim Kgl. Kammergericht am 17. Februar d. J. verhandelt. Das Kammer- gericht hob das freisprechende Urtheil auf und ver= urtheilte den Angeklagten wegen unberechtigten Betriebs einer auf Gewinn abzielenden Beschäftig- ung und Steuerhinterziehung zu einer Gesammt strafe von Mk. 407 und Tragung der Kosten unter der Begründung, daß Gewinn bringende Be- schäftigung, sowie Einkommen aus Rechten auf periodische Hebungen und Vortheile irgend welcher Ermiethung und Af ervermiethung Grundstücke für derartige Zwecke zu erwirken sei, derartiger ganz abgesehen davon, daß der Angeklagte im guten Glauben gehandelt habe". Aus München. Herr Valle, Direktor des Theater-Variété Monachia in München, hat gegen seinen früheren Geschäftsführer, den Kauf- mann Moriz Sondheimer Anzeige erstattet bei der kgl Staatsanwaltschaft wegen Unterschlagung. In dieser Sache finden zur Zeit Zeugenver- nehmungen statt. Gleichzeitig hat Herr Vallé Civillage im Betrage von 1500 Mark gegen Sondheimer erhoben. Auch Herr Sondheimer hat einen Wechsel mit 617 Mark gegen Herr Valle eingeklagt, und fand in dieser Angelegenheit auch schon zweimal Verhandlungen statt. Herr Vallé als Beklagter bestritt die Verpflichtung zur Zahlung aus mehrfachen Gründen. Erstens be= hauptet er, der Wechsel sei ihm nie zur Zahlung präsentirt worden, und dann sei das angegangene Gericht (Münchener Landgericht) unzuständig, weil er nicht in München seinen ständigen Wohn- siz habe, sondern in Berlin. Im zweiten Termin behauptet der Kläger, daß er mit Herrn Vallé ausdrücklich vereinbart habe, daß der Wechsel in München zahlbar sei. Hierüber wurde dem Be- klagten der Eid zugeschoben. Vermifdites. Für den Gewerbebetrieb im Umherziehen ist von den betheiligten Ministern Preußens eine neue Anweisung zur Ausführung der Ge- werbeordnung erlassen worden. Nach dieser Be- stimmung sollen zukünftig die Ortsbehörden in den Anträgen auf Ertheilung der Wandergewerbe- scheine und der Erlaubniß zum Mitführen von Personen die Fragen nach den Verhältnissen der Antragsteller wie auch ihrer Begleiter, insbesondere in Bezug auf etwaige Bestrafungen erschöpfend befürworten. Wandergewerbescheine zur ge= werbsmäßigen Ausführung von Passionsspielen, zum Wahrsagen u. s. w. sind, als gegen die guten Sitten verstoßend, zu versagen. Ebenso soll den anatomisch-pathologischen Museen und Wachsfigurenkabinetten, die nicht höheren Inter= essen der Wissenschaft" dienen, die zur Schaustellung von Nachbildungen, die das Scham- gefühl verlezen, nicht gestattet werden. Auch sollen Wandergewerbescheine zum Feilbieten von Waaren mittelst Ausspielung nicht ertheilt werden. Die Erlaubniß zum Mitführen von Kindern unter 14 Jahren, sofern es sich nicht um die eigenen Kinder oder Enkel handelt, ist nur in besonders dringenden Ausnahmefällen zu ertheilen, und in diesen darf das Mitführen auch nicht zu gewerblichen Zwecken erfolgen, während es stets zu verbieten ist, wenn der ausreichende Unterricht schulpflichtiger Kinder nicht durch besondere Vor- fehrungen gesichert bleibt, worüber eine Aeußerung des zuständigen Kreisschulinspektors einzuholen ist. Ueber das Feilbieten von Druckschriften bestimmt die Ministerialanweisung, daß zur Prüfung, ob solche Druckschriften in sittlicher oder reli- giöser Hinsicht Aergerniß zu erregen geeignet sind, der Ortspolizeibehörde ein Verzeichniß und dem Bezirksausschuß nach Aufforderung je ein Exemplar der Schriften einzureichen ist. Doch kann von der Einforderung der Bücher abgesehen werden, wenn deren Inhalt allgemein bekannt ist oder die Namen des Verfassers und Verlegers annehmen lassen, daß Verbotsgründe nicht vor- liegen. Wenn Wandergewerbetreibende zur Unter-= bringung der Familie Wagen oder Buden be= nußen, so ist deren Zustand und Benutzung in gesundheits- und sittenpolizeilicher Beziehung zu überwachen. Bei der Vernehmung solcher Per- sonen, die wegen strafbarer Handlungen aus Ge- Nr. 735 winnsucht gegen das Eigenthum, die Sittlichkeit' wegen Brandstiftung, Landfriedensbruchs und anderem verfolgt werden, soll die Polizei stets feststellen, ob sich die betreffende Person im Besize eines Wandergewerbescheines befindet, worauf die Staatsanwaltschaft unverzüglich die etwa noth- wendige Zurücknahme der Gewerbe = Erlaubniß durch die betreffende Behörde veranlassen soll. In der Nacht vom Dienstag zum Mitt- woch Morgens 4 Uhr brach in der Tonhalle Saarbrücken Feuer aus, welches im Bühnen- raum seinen Anfang nahm und die anstoßenden Lokalitäten vollständig zerstörte. Durch das schnelle Eingreifen der Feuerwehr gelang es, das Feuer auf seinen Herd zu beschränken. Die Ur- sache wird einem Kurz-Schluß der electrischen An- lage zugeschrieben, da am Tage vorher keinerlei Benutzung des Saales stattgefunden hat. Barmen, 16. April. Großes Unglück ist bei dem Brande im Barmer Stadttheater am Freitag Abend es fingen, wie berichtet, durch Kurzschluß der elektrischen Leitung in der Ballet- garderobe Kleidungsstücke und darnach die Soffiten Feuer durch die Geistesgegenwart insbesondere des Regisseurs Siegwart verbütet worden. Als nämlich das Publikum durch den aus der linken Soffitenecke hervorquellenden Dampf und das Wassergeplätscher darauf aufmerksam gemacht wurde, daß es brannte und nun in panischem Schrecken nach den Ausgängen drängte, trat Siegwart auf die Bühne und wußte das Publi- fum durch die Erklärung, daß Gefahr nicht vor= handen sei und die Vorstellung gleich wieder be= ginnen beginnen werde, zu beruhigen. Gleich- zeitig war der eiserne Vorhang herabgelassen worden. Darnach erschien Siegwart in seiner Maske als „Moulinet (es wurde der „Hüttenbe- sizer gegeben) in der Loge des Verwaltungsraths und erklärte lächelnd und wizelnd: Die Comödie sei nun ja doch ruinirt, es sei deßhalb besser, die Vorstellung auszusetzen. Gefahr sei aber nicht norhanden, sonst würde er selbst davonlaufen. Das wirkte. Einige Damen waren zwar in Ohnmacht gefallen, doch entleerte sich das Theater sonst ohne Unfall. Seitens einiger Fabrikanten von Appa- raten für lebende Photographieen war beantragt worden, die der deutschen Automatengesellschaft in Cölu geschützte Bezeichnung Kinematograph" zu löschen, weil das Wort nur eine Angabe über die Beschaffenheit und Bestimmung der Waare enthalte und somit ein Freizeichen sei, das nicht geschützt werden könne. Die beantragte Löschung des Wortes „Kinematograph" ist nun vom kaiser- lichen Patentamt unterm 23. März abschlägig beschieden worden. In den Gründen der Ab- lehnung führt das kaiserliche Patentamt u. A. aus, daß das Wort Kinematograph zwar auf eine graphische Darstellung bewegter Gegenstände hin- deutet, jedoch nicht erkennen läßt, daß es sich um einen Projectionsapparat handelt. Ferner sei das Wort Kinematograph der großen Maße der Ver- braucher, die des Griechischen nicht mächtig, un- verständlich und diene ihnen lediglich als ein Schlagwort zum Unterschied von im Handel vor- kommenden Waaren anderer Gewerbetreibender. Aus diesen und anderen Gründen sei zu ent= entnehmen, daß die Bezeichnung Kinematograph zu Recht eingetragen sei, weßhalb die beantragte Löschung des Wortes abgelehnt werde. Die General Vertretung der deutschen Automaten- Gesellschaft hat die Automaten-Commandit-Ge= sellschaft Kobrow & Co.", Hamburg, Kaiser Wilhelmstr. 11-15, und ist diese Firma allein berechtigt, Engagements-Verträge für den Kine- matograph abzuschließen. Daß die Gesellschaft nach obigem obstegenden Erkenntniß energischer als bisher die Wahrung ihres Schutzes bean- spruchen und jede mißbräuchliche Bezeichnung nach "