Der Komet 0738 – Seite 6

Seite 4. nicht so großer Bedeutung, vielmehr hat wohl der Effekt ihrer äußerlichen Bewegungen das Meiste dazu beigetragen, ihr die Popularität zu ver- schaffen, wohingegen der Flötenspieler viel kunst- gerechter angefertigt war. (Fortsetzung folgt.) Aus dem Beriditssaal. Für den Verkehr in Schanklokalen, in denen sich Klaviere befinden, dürften nachstehende Entscheidungen des Strafsenats des Kammer- gerichts von einschneidender Bedeutung sein: Jn dem im Kreise Duisburg belegenen Ort Wedel wird für veranstaltete Musikaufführungen eine Lustbarkeitssteuer erhoben, für welche in erster Linie der Schankwirth, in zweiter aber der Be- sizer des Musikinstrumentes aufzukommen hat. In den Gastlokalen der Schankwirthe Keßler und Brökerhoff hatten einige Gäste am 22. August 1898 das offenstehende Klavier zum Vortrag einiger Musikstücke benutzt; ein Gast hatte auch ein Bandonium herbeigeholt und darauf gespielt. Beide Wirthe haben es unterlassen, diese Musik- aufführungen zur Lustbarkeitssteuer anzumelden, und sind deßhalb wegen Uebertretung der Luft- barkeitssteuerordnung strafrechtlich verantwortlich gemacht worden. Das Landgericht zu Duisburg hatte beide Angeklagten freigesprochen, weil die bezüglichen Musikaufführungen nicht von ihnen geplant waren. Dieses Urtheil wurde vom Kammergericht aufgehoben, weil in dem bloßen Stehenlassen eines offenen Instrumentes zu dem Zwecke, das im Lokal verkehrende Publicum zu unterhalten, das Veranstalten einer Musikauf- führung zu erblicken sei. Das Landgericht zu Duisburg hat alsdann in seiner Sizung vom 16. Januar die Angeklagten unter der Fest- stellung wiederum freigesprochen, daß ihre sonst von den Familienmitgliedern benutzten Klaviere nur aus Versehen geöffnet geblieben waren. Die Staatsanwaltschaft legte zum zweitenmal Revision ein, damit die Angeklagten als Bestzer der Klaviere haftbar gemacht würden. Das Kammer- gericht erkannte aber auf Zurückweisung der Revision. Ein gleicher Fall datirt aus Trier, 30. April. Die bei den hiesigen Gerichten be= schäftigten Referendare versammeln sich allwöchent lich in einem reservirten Gastzimmer des Restau- rants Franziskaner, bei welcher Gelegenheit sie denn auch unter Klavierbegleitung hin und wieder Commerslieder singen. Die Stadt erhob hierauf von dem Wirthe die für Vorträge auf einem Klavier in Wirthschaften" hier vorgeschriebene Luftbarkeitssteuer. Der Wirth strengte Klage beim Bezirksausschuß gegen diese Entscheidung an, wurde aber abgewiesen, da in der Klavier- begleitung ein Vortrag" auf dem Instrumente erblickt werden müsse. Die bei dem Oberver= waltungsgericht eingelegte Revision führte an, daß die Klavierbegleitung nicht ihrer selbst willen ausgeführt werde, also auch nicht auf den Charakter eines selbständigen Vortrages Anspruch machen könne, weßhalb ein derartiges Spiel zumal in einem reservirten Raume nicht unter die Lustbar- keitssteuer falle. Das Oberverwaltungsgericht schloß sich dieser Entscheidung an und sprach den Wirth von der Entrichtung der Steuer frei. Für die zahl= Umgebung des Gesetzes. reichen Liebhaber-Theatervereine von prinzipieller Bedeutung ist eine von der dritten Straffammer des Landgerichts I gefällte Entscheidung. Der "Deutsche Schauspiel-Verein" hatte am ersten Weihnachtsfeiertage v. J. eine Aufführung des Moser und Schönthanschen Lustspiels Krieg im Frieden" veranstaltet, zu welcher nur seine ordent lichen und außerordentlichen Mitglieder Zutritt fanden. Außerordentliches Mitglied kann jedoch Jedermann werden, der 50 Pfg. Beitritt zahlt, " "1 Der Komet. für welche er den Zutritt zu einer Vorstellung erlangt. Irgendwelche Aufnahme - Formalitäten finden nicht statt und es ist auch zulässig, einen oder mehrere Monats-Beiträge von je 50 Pfg. nicht zu zahlen und dann wieder durch Zahlung von 50 Pfg. Mitglied zu werden und das Recht zum Besuche einer Vorstellung zu erlangen. Bei dieser Sachlage wurde eine Anklage wegen unbe- fugter Aufführung eines Theaterstücks erhoben. Der Vereinsvorstand hielt dagegen seine Vor- stellungen für nichtöffentliche, weil durch einen Be- amten der Gewerbepolizei einem Vorstandsmitgliede eröffnet worden war, die Polizei halte die Vor- stellungen nicht für öffentliche, solange kein Billet- Verkauf im Theater selbst stattsinde. Die Straf- fammer nahm in Uebereinstimmung mit früheren Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts an, daß die Vorstellung als öffentliche anzusehen sei. Die Einrichtung der außerordentlichen Mit- glieder" sei nichts weiter als die Zulassung von Zuschauern wie in jedem anderen Theater; und die ganze innere Einrichtung des Vereins stelle nur eine Umgehung des Gesetzes dar. Der An- geklagte wurde zwar freigesprochen, weil er durch die auf der Polizei gegebene irrthümliche Auskunft gedeckt, der Vorsitzende warnte ihn jedoch, in der Folge in seinem Vereine Stücke aufführen zu lassen, ohne das Ausführungsrecht zu erwerben, da der gute Glaube, der ihn dieses Mal noch ge= schützt habe, für die Folge ihm nicht mehr zur Seite stehe. Was von diesem Verein seitens des Gerichts angenommen wurde, gilt für fast sämmt- liche Theater-Vereine, deren Vorstände also in Zukunft sehr vorsichtig sein und sich vor der Auf- führung geschützter Stücke hüten müssen, da sie sonst leicht die in dem Gesetz vom 11. Juni 1870 angedrohten Folgen (Herausgabe der gesammten Brutto-Einnahme an den Autor und außerdem Bestrafung) riskiren. Dermisdites. Der Hausirhandel nimmt in Deutschland trotz der erschwerenden Umstände immerhin noch eine wichtige Stellung ein. Nach der letzten amt= lichen Erhebung wurden im deutschen Reiche 113 329 Haustrer, und zwar 74844 männlichen, 38 485 weiblichen Geschlechts ermittelt, denen noch 13000 Begleiter zuzuzählen waren, so daß im ganzen nicht weniger als 126 885 Hausirer ge= zählt wurden, d. i. 2,45 auf 1000 Einwohner. Durch gefeßliche Vorschriften hat man den Hau- sirhandel einzuschränken versucht. Aber trotz der deutschen Gewerbeordnung von 1869 stieg die Zahl der ausgestellten Wandergewerbescheine für Haustrerei beständig, von 1870 bis 1882 um 66 Prozent; von 1884 bis 1893 nur um 6,6 Prozent wegen verschärfter Bestimmungen. Die Zahl der 1893 ausgestellten Wandergewerbe- scheine betrug 226 364. Erst die Novelle vom August 1896 brachte Ruhe. Seitdem die Zahl der vom Vertriebe ausgeschlossenen Gegenstände vermehrt und die Erlangung des Wandergewerbe- scheines noch mehr erschwert wurde, sind die Klagen über den Hausirhandel verstummt. Da= gegen flagt man jezt über das zu große Ueber- handnehmen der Handlungsreisenden. Die Zahl dieser im Dienste ansässiger Kaufleute und Fabri kanten stehenden Gewerbetreibenden ist von 1870 bis 1893 um 113 Prozent, von 32 825 auf 70018 Personen gestiegen. Aus Württemberg. Der dieser Tage den Ständen zugegangene Geseßentwurf, betr. die Wandergewerbesteuer, deckt sich, wie die Begründung ausführt, hinsichtlich der staatlichen Besteuerung vollständig mit dem in der vorigen Landtagsperiode eingebrachten Gesezentwurf. Nach dem ersten Abschnitt des vorliegenden Entwurfs fällt für die staatliche Besteuerung das Steuer- Nr. 738. kapital weg. Demgemäß muß auch die kommunale Besteuerung der Wandergewerbe neu geregelt werden. Dies geschieht in thunlichstem Anschluß an das geltende Recht. Die Erhebung der Kommunalsteuer erfolgt in der Form von Zu- schlägen zur staatlichen Wandergewerbesteuer. Davon sind nur ausgenommen die Wanderlager. Der Tarif für die Staatssteuer bewegt sich: für das niederste Haustergewerbe von 1-6 M. pro Jahr; den Handel mit Vieh und Pferden, Ellen- und Weißwaaren 2c. von 2-150 M., Detailreisende 5-300 M.; untergeordnete Schaustellungen 3 bis 6 M.; höhere und Lustbarkeiten besserer Art 6-36 M.; Wanderlager von 2-20 M. pro 1000 M. Waarenwerth und Woche; außerdeutsche Handlungsreisende 30 M. pro Jahr. Dresden. Die vor einigen Monaten seitens verschiedener Zeitungen als todt gemeldete jugendliche Thierbändigerin Miß Claire Heliot ist Sonnabend, den 6. d. M., wohl und munter hier eingetroffen und eröffnete im Zoologischen Garten mit ihren selbstdressirten 9 Löwen und 2 Toggen am Sonntag, den 7. d. M., einen Der Cyclus höchst interessanter Vorstellungen. Besitzer des hiesigen Centraltheaters, Hofjuwelier Heinrich Mau, suchte um Konzession zum Betriebe des Gewerbes als Schauspielunternehmer nach. Er besitzt bereits die Genehmigung zum Betriebe von Variété-Vorstellungen, beabsichtigt aber, diese zeitweilig durch Theatervorstellungen rein fünſt= lerischer Art zu unterbrechen. Sein Gesuch er= heischte diese Konzession zunächst für die Sommer- monate unter der Begründung, den zahlreichen Fremden während des Geschlossenseins der Hof- theater wünschenswerthe gute Theater-Vorstellungen darzubieten. Da gegen die Person des Petenten in sittlicher und finanzieller Beziehung keine Ein- wendungen zu machen sind, demselben auch für die artistische Leitung der bewährte, bereits 1896 mit persönlicher Theaterkonzession begabte Theater- direktor Kammsezer zur Seite steht, so wurde die nachgesuchte Theaterkonzession zurächst für die Sommermonate nach Maßgabe von Paragraph 32 der Reichsgewerbeordnung und der Novelle vom 16. August 1896 ertheilt. Die Senegambier, die trotz ihres kurzbemessenen Aufenthaltes im hiesigen Zoologischen Garten die Lieblinge des Publikums geworden sind, haben am Freitag, den 5. d. M., in frühester Morgenstunde unsere Stadt verlassen und sind auf einige Tage nach Chemnitz übergesiedelt. Eine originelle Abschiedsfeier fand am 30. März d. J. im Apollo-Theater in Nürn- berg statt. Die Löwenbändigerin Mlle. Mar- guerite verabschiedete sich im Löwenkäfig an der Seite ihres Bräutigams im vollen Brautstaate und leerte dabei auf das Wohl des Nürnberger Publikums und der Direction des Apollo-Theaters ein Glas Sekt. Seitens der Direction wurde der gefeierten Braut ein werthvolles Triumph- Ein Fahrrad zum Hochzeitsgeschenk übergeben. Beweis dafür, daß zwischen Direction und genannten Variété-Theater ein Künstler im musterhaftes Einvernehmen besteht. Meerane. Ein größeres Unglück konnte der sich anläßlich des Jahrmarktes auf hiesigem Schüßenhause producirenden Seiltänzertruppe Luft= schiffer Feller und Blondin geschehen. Der eine der Künstler war soeben von seinem gefahrvollen Wege nach dem Ausgangsbrett zurückgekehrt und ein anderer im Begriffe, das Seil zu überschreiten, als aus dem Publikum laute Haltrufe ertönten. Die Seilfünstler blickten herab und was sie da sahen, war wohl geeignet, sie zu schleunigem Herabsteigen von dem 60 Fuß hohen Seil zu veranlassen. Es war nämlich die eine Pappel, an der einen Seite das Seil befestigt ist, mit sammt dem Wurzelstock niedergegangen, so daß das Seil keinen genügenden Halt mehr hatte.