Der Komet 0764 – Seite 3
1899-11-11 · Seite 3 von 32
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DER KOMET
C.CLOSHEIM EBANKE-AM
Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen von Wilhelm Neumann in Pirmasens.
Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Jllustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein
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Pirmasens, 11. November 1899. werben pro 4 palit. Belle oder beren 17. Jahrgang.
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Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Caroussels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien,
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Die Administration des Komet.
An unfere Mitglieder!
Betreff. das Vereinswesen im Lichte
des neuen Bürgerlichen Gesetzbuches.
Mit der Einführung des neuen Bürgerlichen
Gesetzbuches treten auf allen Gebieten vielfach
Veränderungen ein, namentlich aber in den
Staaten Deutschlands, welche bisher gewisse
Sondergeseze besaßen. Durch das Bürgerliche
Gesetzbuch, welches mit dem 1. Januar 1900 in
Kraft tritt, soll eine Einheit in der Civilgesetz-
gebung herbeigeführt werden, und diese Einheit
auf diesem Gebiete ist sicher wieder ein wesent-
licher und nothwendiger Fortschritt in der Einigung
All-Deutschlands.
Die Einführung des neuen Rechts wird manche
Kämpfe zu bestehen haben, weil sie den alten,
hergebrachten und darum wohl vielfach lieb=
gewordenen Gewohnheiten stracks entg genläuft,
namentlich in den Kleinſtaaten.
Das neue bürgerliche Gesetz soll sich auch
nicht mehr so wie die frühere Gesetzgebung auf
Rechte alter untergegangener Völker, wie z. B.
der Römer, stüßen, sondern es soll ein unseren
modernen Verhältnissen angemessenes und der
Practica unserer Zeit entsprossenes Produkt sein.
Man hat vielfach den sogenannten Code Napoleon
Frankreichs als Muster herangezogen, da dieses
von Napoleon I. in das Leben gerufene Gesezbuch
bis heute an Klarheit und Gerechtigkeits-Prinzipien
von keinem zweiten Gesetzbuch Europas übertroffen
worden ist, auch ist der Code Napoleon, da er
in den Landen am linken Rheinufer seit Anfang
man
dieses Jahrhunderts als Gesetz galt, in der Be=
völkerung eingelebt, und
wird sich dort
darum auch um so leichter in das neue bürger-
liche Gesetz Deutschlands hireinfinden. Vielfach
steht man nun dem neuen Bürgerlichen Gesetzbuch
mit einem Vorurtheil gegenüber, indem man an-
nimmt, es werde viele beschwerliche Neuerungen
bringen. Gerade das Gegentheil ist der Fall.
Das neue Gesetz schafft Einfachheit, Freiheit der
Verhältnisse im einzelnen, sowie im Bewegen und
den Rechten des Individuums. Es schafft sichere
einheitliche Rechte im Gheleben, überhaupt im
Familienleben, regelt Erbrechte, Verhältnisse
zwischen Miether und Vermiether u. s. w.
Hier kommen wir zu dem Punkte, wo wir
einsetzen wollen und was uns speciell, d. h. unsern
Verein, beiührt; es führt auch in das Vereins-
leben neue Normen und einheitliche Rechte ein.
Aber wir betonen, wie erwähnt, nicht zur
Erschwerung des Vereinslebens, sondern zu seiner
Erleichterung; es gewährt dem Vereinsleben mehr
Freiheit und Rechte und fast unbeschränkte Be=
wegung. Nur liegt ein Kern in dem Paragraphen,
welcher im zweiten Titel des neuen Gesetzbuches
das Vereinswesen behandelt; der besteht darin,
daß die Rechte der einzelnen Mitglieder scharf
ins Auge gefaßt werden, damit nicht durch
Faktoren, mögen sie sich nun nennen, wie sie
wollen: Vorstand, Directorium 2c., diese gemiß-
braucht werden können.
Als
Sonst bleibt die Hauptsache unverändert und
was ein Verein unbeanstandet bis jetzt gehandhabt
hat, wird er unter dem neuen Gesetzbuch ferner
erst recht unbeanstandet vornehmen können.
Beweis, daß das neue Geſetz im Vereinswesen
nichts erschwert, sondern erleichtert, dient dieses,
daß nach dem neuen Gesetz das sogenannte
Corporationsrecht für Vereine auf ganz einfache
Weise zu erlangen ist. Das neue Gesez unter-
scheidet einfach zwei Richtungen im Vereinswesen,
erstens: Vereine, deren Zweck nicht auf wirth-
schaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist; dazu
sagt S 21, Titel II:
Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen
wirthschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist,
erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in
das Vereinsregister des zuständigen Amts-
gerichts."
Also, liebe Mitglieder, dieser Paragraph ist
für unsern Verein von großer Wichtigkeit, prägt
ihn Euch fest ein. Durch die Eintragung in das
Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts (ergo
für unseren Verein Hamburg) erlangt der Verein
Rechtsfähigkeit, d. H. die Rechte einer juristischen
Person. Mehr bedarf unser Verein nicht, denn
ei ist weder ein wirthschaftlicher Erwerbsverein,
noch verfolgt er social-politische Zwecke; seine
Tendenzen liegen einfach in der Mild- und Wohl-
thätigkeit auf Gegenseitigkeit. Einer für Alle
und Alle für Einen ist unsere Devise, und in
diesem Sinne wirken wir, uns gegenseitig stügend
im Kampfe des Lebens. Der Einzelne will und
zieht keinen Nußen aus unserer Vereinigung,
sondern bringt, indem er unser Mitglied ist, nur
dem Allgemeinwohl Opfer. Einem Verein mit
solcher Devise und solchen Tendenzen legt kein
Staat und fein Gesetz Hindernisse in den Weg,
am allerlegten das bürgerliche Gesetz für Deutschland.
Ganz unberechtigt ist durch Aufwerfen von
unnüßen Fragen und unrichtigen Folgerungen
Aufregung in die Nethen unserer Mitglieder ge-
worfen worden. Unter vorgenannter Devise,
unter genannten Tendenzen ist unser Verein
emporgeblüht und in seiner Gestaltung ein Muster-
verein geworden.
Doch zurück zum neuen Geſetz.
Wir haben uns und gestehen es offen, im
ersten Anlauf selbst zu den Bedenken hinreißen
lassen, als wenn uns das neue Gesez Erschwer=
ungen bringen könnte. Nach sorgfältiger Prüf=
ung und Studium der Ausführungsbestimmungen
des neuen Gesetzes und nach mehrfacher Rück-
sprache mit unserm Rechtsbeistund, Herrn Dr. jur.
Engel, sind wir nach Rath des Juristen zur
Ueberzeugung gelangt, daß für uns der § 21
vollständig genügt, nämlich Eintragung unseres
Vereins in das Vereinsregister des Amtsgerichts
zu Hamburg.
Der Rechtsbeistand äußerte: erfüllen Sie die
Formalien, arbeiten Sie ihre Statuten klar und
deutlich um, reichen Sie die Mitgliederliste ein,
geben Sie an, was Sie betreiben, in Betreff der
Darlehen und sollte, was aber kaum denkbar ist,
das Amtsgericht die Eintragung zurückweisen,
dann erst käme § 22 in Betracht. Dieser lautet:
Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirth-
"