Der Komet 0787 – Seite 7

Nr. 787. 5. Kaldschmidt Jacob, Schiffsschaufelbes., Worms. 6. Boos Seppl, Hotelier, Worms. 7. Gutmann Ludwig, Händler, Worms. 8. Hübner Mich., Gastwirth, Worms. 9. Mayer Gg., Mechaniker, Worms. 10. Schmidt Cart, Galanteclewaarenhändler, Worms. 11. Ludwig Xaver, Schausteller, Worms. 12. Ebert Albert, Conditor, Worms. 13. Luzi Joh., Gastwirth, Worms. 14. Baulig Joh, Händler, Worms. 15. Razen meyer Joh., Händler, Worms-Neuhausen. 16. Müller Bernh., Doppel-Carousselbefizer, Worms- Neuhausen 17. Seif Carl, Photogr.-Panorama, Worms-Neuhausen. 18. Koch Jean, Schießbudenbes., Albisheim a. d. Pfr. 19. Reth Gg., Schiffsschaufelbefizer, Oberrad. 20. 2ack Gg. Ph., Doppel.Carousselbes, Neu-Isenburg. 21. Heyl Franz, Schausteller, Endorf. 22. Näckel Friedrich, Concert - Unternehmer, Groß- Karlbach. 23. Krebs Carl, Schausteller, München. 24. Jungf Wittwe, Carouffelbes., Neustadt a. d. H. 25 Hülle Ernst, Kaufmann, Straßburg. 26. Tisch Christian, Gastwirth, Grünstadt. 27. Brenner Hrch., Doppel-Carousselbes, Bechtheim. 28 Holland Adolf, Schießbudenbefizer, Gießen. 29. Alter Hugo, Händler, Wiesbaden. 30. Dreyer Franz, Schausteller, Bobenheim a. Nh. 31. Hermann J. W., Gastwirth, Grünstadt. 32. Schweizer II Lorenz, Schausteller, Alsenborn. 33. Ballreich Wilh., Conditor, Speier a. Rh. 34. Rottmann Carl, Conditor, Speier a. Rh. 35. Keim Martin, Conditor, Speier a. Rh. 36. Schmitt Ludwig, Gastwirth, Mutterstadt. 37. Hofmann Joh, Buchdruckereibesizer, Gernsheim. 38. Schmidt Jacob. Gastwirth, Grünstadt. 39. Bowiz Carl, Schiffsschaukelbes., Frankenthal. 40 Schneider Vol., Schießbudenbes.. Grünstadt. 41. Demmer Theod., Schausteller, Mann heim. 42. Lehner Hrch., Conditor, Dürkheim. 43. Zeitler Wilh., Kaufmann, Mutterstadt. 41. Weiler Joh., Doppel-Carousselbes, Mußbach. 45. Rumpf Carl, Doppel-Carousselbefizer, Lambrecht. 46. Fischer Andr., Carousselbefizer, Aglasterhausen. 47. Koppenhöfer Anton, Doppel-Carousselbefizer, Weisenheim. 48. Kempf Jacob, Schiffsschaukelfabrikant, Mannheim. 49. Reinheimer Jacob, Waffelbäcker, Bobenheim. 50. Wieser Adolf, Bärentheater, Alsenborn. 51. Krämer Wilh., Gastwirth, Worms-Neuhausen. 52. Bez Jacob, Bürstenfabrikant, Worms. 53. Hopp Philipp, Händler, Hoßbach. Ferner theilt die Section mit, nachdem sie das ganze Geld ihrer Casse der Centrale überwiesen, seien sie genöthigt, weil die Agitation gegen die Hessische Gewerbesteuer, esp. das Vorgehen dagegen in ihre Hand gelegt sei, sie etwas Fond in die Hand haben müßten. Der Vorstand bewilligt vorläufig bis zu 100 Mt. in dieser Sache. 5. Von der Section München liegt ein Schreiben vor und wünschen Protest gegen die Ler Heinze. Der Vorstand verweist auf das lezte Protokoll, daß da die Sache bereits erledigt wurde. 6. Herr Rud Hartkopf, zweiter Vorsitzender, wandte sich an unseren ersten Vorfizenden wegen Lieg- niß, daß es wiederum nicht ausdehne, und hat um Rath in dieser Sache angefragt. Der Vorstand verweist auf die uns voriges Jahr vom Regierungs-Präsidenten der Provinz Schlesien gerade wegen Liegniß gewordene Antwort, welche wir voll und ganz bekannt gegeben. Der erste Vor- figende übernimmt es im Weiteren, Herrn Hartkopf den Brief zu beantworten. Es wird dann ein nochmaliges Vorgehen wegen Liegnig in anderer Weise geplant. 7. Es liegt ein Gutachten über die Rechtsfähigkeit des Vereins von den Rechtsanwälten Herren Dr. Möhring und Bruntsch vor. Dazu äußert sich der erste Vorsigende: Nachdem immer wieder, namentlich von Hannover aus, die zweifelnde Frage auftauchte, ob unser Verein in Hin. sicht der juristischen Corporation das besize, was das Gesetz verlangt, ging ich wieder zum Gericht und legte dort die Frage vor. Mir wurde die Auskunft: der Verein besißt juristische Corporation, sowie jeder auch in das Amtsregister eingetragene Verein von dieser Qualifikation, Sie haben das nur leichter erlangt, weil Sie noch vor dem ersten Januar 1900 darum eingekommen sind. Sie können kaufen und verkaufen, flagen und verklagen. Sie find Corporation im Sinne des Gesetzes!" - Da ich darauf hinwies, daß ich den immer wieder auftauchenden Zweiflern ein juristisches Gutachten entgegen stellen möchte, wurde mir die Antwort: „Das können wir nicht geben, wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt. Ich ging darum zu den Herren Rechtsanwälten Dr. Möhring und Bruntsch und trug diesen die Sache vor. Diese erklärten: „Wir werden die Sache, um sicher zu gehen, " Der Komet. einem Consortium von erfahrenen Juristen in dieser Angelegenheit vorlegen und Ihnen ein schriftliches Rechtsgutachten darüber zustellen, sollte das nöthig sein, bekommen Sie nicht, sondern wir veranlassen die Eintragung beim Amtsgericht." Darauf lief nachstehendes Rechtsgutachten ein. Wir hoffen, es wird den sonderbaren Kritiken ein Ende machen: Die Beantwortung der mir von Ihrem Vereine vorgelegten Frage: "Ist für den Verein angesichts des ihm von der Senats-Commission für die Justiz-Verwaltung ,,unter dem 10. Januur 1900 ertheilten Decrets ,,noch eine Eintragung in das Vereinsregister ,,nothwendig oder auch nur anzuempfehlen, ergiebt sich aus der Fragestellung heraus ohne Weiteres wie folgt: Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet Vereine mit und solche ohne Rechtsfähigkeit. Es bestimmt in den §§ 21 f. f., daß ein Verein, dessen Zweck nicht auf einem wirthschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, wie der Ihrige, die Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister erlange; daß andererseits ein Verein, deffen Zweck auf einen wirthschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet sei, in Ermangelung besonderer reichsgefeßlicher Vorschriften die Rechtsfähigkeit durch staotliche Verleih- ung erlangt. Nun bestimmt das hamburgische Aus- führungsgesez zum bürgerlichen Gesetzbuch im §5, daß, abgesehen von einer hier nicht in Frage kommenden Ausnahme nur diejenigen Vereine als rechtsfähig gelten, welche bet der oben erwähnten Senats-Commission bis zum 31. December 1899 die Erteilung eines Zeugnisses über ihre Rechtsfähigkeit unter gleichzeitiger Erfüllung gewisser gesetzlich geregelter Bedingungen beantragt haben. Dies Lettere ist Ihrerseits geschehen, und Sie haben darauf das vorliegende Zeugniß über die Rechtsfähigkeit Ihres Vereins erhalten. Sie sind mithin ein rechts- fähiger Verein im Sinne der Bestimmungen des bürger- lichen Gesetzbuches, und es liegt daber für Sie nicht die geringste Veranlassung vor, sich in das Vereins- register des hiesigen Amtsgerichts eintragen zu lassen. Die Eintragung hat nur den Zweck, die Rechtsfähigkeit herbeizuführen, die Ihnen ja bereits in obigem Decret zuerkannt bezw. als vorhanden bestätigt ist. Ich meine deshalb, daß das Amtsgericht einen Antrag Ihrerseits auf Eintragung Ihres Vereins garnicht einmal zulassen wird, weil für denselben aus den vorstehend aufgeführten Gründen kein Naum vor- handen ist. Die mir geftellte Frage ist demnach nach jeder Richtung hin zu verneinen. Zu weiteren Diensten stets gern bereit, zeichne ich Hochachtend Dr. Bruntsch. 8. Herr Theodor Lüße, 9. Herr Ignaz Lamberg, 10. Frau Auguste Freudenberger beantragten Versicherung. Sämmtliche Anträge werden der Hanseatischen em- pfohlen. Schluß der Sizung 10% Uhr. Der Vorstand. J. A.: Oscar Stüber. * Section Worms. Sigung vom 12. April 1900. 1. Brief vom Muttersiz wird verlesen, soll vom Schriftführer beantwortet werden. 2. Von einem Brief vom zweiten Obmann der Section Mainz wird Kenntniß genommen. 3. Nächste Sigung der Section Worms in Ludwigs- hafen während des Marktes; Näheres gibt der Schrift führer an Ort und Stelle befannt. 4. Wer Sectionsbilder will, soll an den Schrift- führer 4,00 Mt. einsenden, worauf Frankozusendung erfolgt. 5. Durch besonderes Entgegenkommen der Centrale ist den Mitgliedern des ehemaligen hessisch pfälzischen Vereins eine letzte Frist bis 10. Mat 1900 gewährt, worauf wir besonders aufmerksam machen, da spätere Reclamationen werthlos find. J. A.: Rupp, Schriftführer. * Seite 5. Durch den Kassier Herrn Jos. Hecker wird folgender Antrag eingebracht: Ift ein Mitglied vier Monat im Rückstand, so hat es zwei Monat zu warten, bis wieder Unterstüßung eintritt. Der erste Schrift- führer will den Antrag bis zur Generalversammlung vertagt haben. Der erste Vorstand und mehrere Mit- glieder unterstüßen den Antrag. Nach Abstimmung wurde derselbe angenommen. Herr Kassier Hecker, der fürzlich Hochzeit hatte, sprach dem Ausschuß und den Mitgliedern seinen Dant für das schöne Geschenk, sowie für das zahlreiche Er- scheinen zu derselben aus. Auf Anfrage wurde beschlossen, zur Auer Maidult eine größere Festlichkeit abzuhalten. Beschlossen wurde auch, daß bei einer Beerdigung 9 Mann Musik die Fahne begleiten soll und wurde dafür die Summe von 24 Mark festgesetzt, die dem eigens dazu gegründeten Musikfond entnommen wird. Nachdem sich Herr erster Vorstand für das zahlreiche Erscheinen bedankte, schloß er die Versammlung um 12 Uhr. Nächste Versammlung am Mittwoch den 15. Mai 1900. J. A.: Georg Haarbusch, 1. Schriftführer. Kranken- u. Begräbnißkaffe Nr. 77 (E. H.) der Bereinigung reisender Ge- schäftsleute Deutschlands. Siz Hannover. Vorstandsfizung vom 14. April 1900. Vom Vorstand waren anwesend die Herren: Schön- Bleckmann, Wolf, hagen, Liebetruth, Schäuffler, Brammer. 1. Der Vorsitzende, Herr Schönhagen, eröffnet die Sigung, worauf das Protokoll der vorigen Sißung verlesen und genehmigt wurde. Alsdann wird bekannt gegeben, daß uns durch den Tod wieder ein braves Mitglied entrissen wurde, und zwar Herr Bernhard Reichert in Leipzig. Zur Beerdigung war Herr Schönhagen mit dem Banner zugegen. Zur Ehrung des so früh Entschlafenen erheben sich die Anwesenden von ihren Plägen. 2. Zur Aufnahme in die Krankenkasse waren fol- gende Herren gemeldet: Aug. Schneider, Caroussel- befizer in Lengenfeld t. V.; Willi Heidorn, Reit- bahnbefizer in Hamburg; Lud. Otto Vistel, Handels- mann in Altendorf bet Chemniz; Alexander Ette, Schaufelbefizer in Hettstedt. 3. Berichterstattung des Herrn Schönhagen über die Vertretung der Krankenkasse Nr. 77 in der am 6. April tagenden Versammlung der Section Berlin des intern. Schaustellervereins; desgleichen über die Vorstandssigung des Verbands, welcher Herr Sch. auf seiner Rückreise von Berlin in Magdeburg beiwohnte. Volle Anerkennung wurde Herrn Schönhagen für seine Ausführungen zu Theil. 4. Feftsegung der Tagesordnung zu der am 30. April, Abends 7 Uhr im Vereinslokal, Klagesmarkt 22, statt- findenden Generalversammlung: 1. Quartalsabschluß; 2 Etwaige Anträge zur Krankenkasse; 3. Verbands- Angelegenheit; 4. Etwaige Anträge in Vereinigungs- sachen; 5. Verschiedenes. Anträge zur Generalversammlung sind umgehend an Herrn Gustav Schönhagen, Hannover, Derff- lingerstraße Nr. 11 einzusenden. Der Wichtigkeit der Tagesordnung halber, haupt- sächlich in Verbands - Angelegenheiten, wäre sehr zu wünschen, daß die Generalversammlung recht zahlreich besucht würde. Krank gemeldet: Kammer Walschleben, Lindhauer - Helmstedt, Ludwig Hannover. Gesund gemeldet: Hartkopf Berlin, Borghard Braunschweig. Herm. Wolf, Schriftführer. * * Verein Münchener Meh- und Marktferanten. Mitteldeutscher Verein reisender selbständiger Vereins Versammlung vom 12. April 1900. Anwesend sind: erster und zweiter Vorstand, Kasster, erster und zweiter Schriftführer, ein Revisor und 16 Mitglieder. Der erste Vorstand eröffnete mit einer herzlichen Begrüßung der Anwesenden die heutige Versammlung und ließ vom Schriftführer das lezte Protokoll verlesen, welches anstandslos genehmigt wurde. Der durch den Kaffter vorgetragene Kassabericht ergab einen Bestand von 2473,29 Mt. Im Einlauf waren zwei Briefe, die im Sinne unserer Statuten erledigt wurden. Herr zweiter Vorstand Fr. Paul Rott ersucht die Mitglieder um beliebige Beiträge für die neue, wirklich fünstlerisch ausgeführte Vereinstafel. Handelsleute und Gewerbetreibende. Sin Frankfurt a. M. Vorstandssizung vom 11. April 1900 im Vereinslokal Domplag Nr. 6. Anwesend sind die Herren: Löwe, Falt, Klent, 3irfelbach, Egenolf, Schmidt, Kaufmann und Wittner. Der 2. Vorsitzende eröffnete um 91/2 Uhr die Stzung. Es famen mehrere Postkarten und Schreiben zu Verles, und zwar vom 1. Vorsißenden des Central-Verbands Herrn Mar Wille in Magdeburg betr. Versicherung unserer Vereinsfahne; vom Verein ,Germania" in Mannheim, wovon dankend Kenntniß genommen wird; von der Handelswissenschaftlichen Vereinigung und Hochschule zu Leipzig, wovon ebenfalls Kenntniß ge=