Der Komet 0799 – Seite 3

DER KOMET Der C.CLOSHEIM EBANKFM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. ,Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 & Gegen Einsendung von 20 in No 799 Briefmarken ertheilen wir unſeren bonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 14. Juli 1900. Anzeigen werden pro 4spalt. Zeile oder deren 17. Jahrgang. Raum mit 20 berechnet. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießzbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 d. (Ausland 3 M) viertelfährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig ( 2.50 ober 5, Ausland 3 oder 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) jährlich abzumachen. 3) 3ft die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist. abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Somet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung . Eine Seite fostet 60, eine halbe 33, eine Viertel- 18, eine Achtel- 10, tleinere An- 3 igen die Petitzeile 20 d. Das neue Wandergewerbesteuergesetz | ziehen möglichſt im Anſchluß an die Reichs-Ge- für Elsaß Lothringen. Von August Brähler. Das Wandergewerbesteuergesetz für Elsaß Lothringen vom 8. Juli 1896 bildet eine Er- gänzung des Gewerbesteuergesezes vom gleichen Tage und ist bestimmt, die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen im Gegensatz zum stehenden Gewerbe zu regeln. Da die bisherige Grundlage der Besteuerung verlassen wurde und an deren Stelle im An- schlusse an die Gewerbeordnung ein auch in seinen Formen vollständig verschiedenes Steuer- system getreten ist, war es nicht zu vermeiden, daß in der ersten Zeit des Bestehens eines solchen neuen Gesezes, zumal bei der Schwierigkeit der Materie, zahlreicher Zweifel und Miß- verständnisse sowohl auf Seiten der mit der Handhabung dieses Gesetzes betrauten Beamten hervoriraten. Diese Zweifel für die Folge zu beseitigen, ist der Zweck der vorliegenden Gesetz- ausgabe. Bei der eigenthümlichen Betriebsweise der Gewerbebetriebe im Umherziehen konnte bei der Neuregelung der Steuer für diese Betriebe eine förmliche Schätzung der Ertragsfähigkeit, wie solche beim stehenden Gewerbe durch das neue Gesetz angeordnet wurde, nicht in Aussicht genommen werden, vielmehr war es nöthig, für diese Betriebe den zu entrichtenden Steuerbetrag auf fürzerem Wege festzustellen. Nach dem Vorbilde der Gesetzgebungen anderer deutschen Staaten wurde daher ein Mittelsag für die Jahressteuer festgesetzt und der Steuerbehörde überlassen, nach Maßgabe der muihmaßlichen Ertragsfähigkeit innerhalb be= stimmter Grenzen einen geringeren oder höheren Betrag für die Einzelbetriebe in Ansatz zu bringen. Das neue Gesetz stellt jedoch in dieser Beziehung nicht wie das bisherige Gesez starre Schranken auf, an welche die Veranlagungs- behörde gebunden ist, sondern beschränkt sich darauf, lediglich für die in Ansatz zubringenden Steuersäge bestimmte Stufen vorzuschreiben. Im Uebrigen verfolgt das Gesetz den weiteren Zweck, die Regelung der Vorschriften über die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umher- werbeordnung und in Uebereinstimmung mit derselben vorzunehmen. Daß zwischen den beiden Gebieten der steuerlichen und polizeilichen Be- ſtimmungen bisher keine Uebereinstimmung bestand und nicht immer klar zum Ausdruck kam, wie weit die beiden Geseze übereinstimmen und wo die Abweichungen beginnen, hatte sich in der Praris vielfach störend bemerkbar gemacht. Ueberwiegende praktische Gründe verlangten es, die fehlende Uebereinstimmung herzustellen, wie dies auch in anderen deutschen Staaten nach Einführung der Gewerbeordnung geschehen ist. Mit der Ausgabe dieses neuen Wander- der gewerbesteuergesetzes iſt nicht nur allein Händler und Schausteller sehr fachgemäß zur Steuerzahlung herangezogen, sondern es ist hiermit eine bessere Uebersichtlichkeit und größere Ver- ständlichkeit der gesetzlichen Bestimmungen für die Steuerpflichtigen erzielt, auch ist für die die Steuerbehörde die Arbeit erleichert und sichere Handhabung des Wandergewerbesteuergesetzes gefördert worden. Bei der Entrichtung der Wandergewerbesteuer kommt es lediglich jezt noch auf das Einkommen des zu versteuernden Geschäftes an, weniger auf die Zahl der mitführenden Arbeiter, oder Gehülfen genannt, wie dieses leider in ver= schiedenen anderen Bundesstaaten zum größten Nachtheile der Unternehmer der Fall ist. Am meisten haben dieses die Herrn Schausteller und Unternehmer anderer Lustbarkeiten, für welche bekanntlich auch während Messen und Jahr- märkten, die doch für Händler steuerfrei sind, eine Wandergewerbesteuer entrichtet werden muß, empfunden. Daß aber Elsaß-Lothringen mit der Festsetzung der zu zahlenden Wandergewerbe- steuer einen der richtigsten Wege eingeschlagen haben dürfte, wird wohl durch Folgendes leicht zu beurtheilen sein. Die Wandergewerbesteuer wird jeweils für das Kalenderjahr festgesetzt und beträgt in der Regel 60 Mt. Insoweit die Ausstellung des Wandergewerbescheines für eine kürzere Dauer, als das Kalenderjahr erfolgt, findet auch die Festsetzung der Steuer nur für diesen Zeitraum, jedoch nicht unter dem Betrag eines vollen Kalendermonates statt. Hierbei ist in Betracht genommen, daß das Wandergewerbe ein zeitlich nur beschränktes ist, was leider so viele andere Staaten noch nicht eingesehen haben. 1. Für Gewerbe geringerer Art, sofern solche nicht in einem für dieselbe ungewöhnlichen Um- fange betrieben werden, können die Steuersäge von 48, 36, 24, 18 und 12 Mr., und 2. für Gewerbebetriebe von bedeutenderem Um- fange oder mit erheblichem Betriebskapital erhöhte Jahressteuersäße bis zu 360 Mk. in Anwendung fommen. Das Gesetz bestimmt als Mittelsatz für die Wandergewerbesteuer im Kalenderjahre den Betrag von 60 Mr. Von diesem Mittelsatz ab= weichend können jedoch nach Maßgabe der muth- maßlichen Ertragsfähigkeit der einzelnen Gewerbe- betriebe geringere oder höhere Steuersäge zur Anwendung kommen. Die Bemessung dieser Säße erfolgt nach dem hier aufgestellten Tarif: Ertragsfähigkeit Mt. 123 Stufe Wandergewerbesteuer 1 unter 400 Mt. 12 Pfg. 400 bis 600 18 4 600 800 800 24 1000 36 " 5 6 1000, 1200 1200 48 " 1500 60 " 7 1500 2000 84 " 9 2000 2500 2500 120 " 3000 156 " 10 3000 4000 216 " 11 4000 5500 276 " 5500 7000 360 12 IIIIIIII||||| Wie schon erwähnt, wird für Hilfspersonen in der Regel keine besondere Steuer erhoben, jedoch erblickt der Steuer-Kontroleur, zu welchem sich der Inhaber eines Wandergewerbescheines von irgend einem anderen Bundesstaate behufs Entrichtung der Landessteuer zunächst begiebt, in der Zahl derselben, die Größe und den Umfang Nachdem des zu versteuernden Unternehmens. daselbst die Ertragsfähigkeit des Gewerbes ein- geschätzt, die Dauer der Ausübung angegeben ist, wandert der Gewerbeschein zur Kreiskasse, wo derselbe durch seinen Inhaber unter Bezahlung des festgesezten Steuerbetrages abgeholt werden muß. (Außer dieser Steuer wird der Wander- gewerbeschein mit einer Stempelmarke von 1 Mk.