Der Komet 0848 – Seite 6

Seite 4. Vereins-Nadiridifen. Mitteldeutscher Verein selbständig reisender Bandelsleute, Sih Frankfurt a. M. Protoll der Vorstandssizung ant 11. Juni im Vereinslokal, Damplaz 6. Vom Vorstand find anwesend die Herren St. Löwe, Beck, Löhr, Alent, Louis, Zirkelbach und Sauer. Um 9 Uhr-eröffnete der 1. Vorsitzende die Sigung und theilt mit, daß uns auf unsere Eingabe an den Herrn Kgl. Regierungspräsidenten in Wiesbaden, von Seiten des hiesigen Polizeipräsidiums folgender Bescheid zuging: An den Kirchweihsonntagen in Niederrad, Oberrad, Bockenheim, Bornheim und Seckbach, in Gemäßheit der Ministeriellen Ausführungs-Anweisung vom 22. März 1900, wird das Feilbieten von Zucker, Conditorei und Spielwaaren von 3 Uhr Nachmittags bis 10 Uhr Abends gestattet. Der Vorfigende betont, daß dies ein wesentlicher Erfolg unserer Thätigkeit sei. Auch haben wir uns in gleichem Sinn an das Kgl. Landrathsamt nach Hanau gewandt, bis jetzt aber noch feine Antwort erhalten. Da teine weiteren Anträge vorliegen, wird die Sitz- ung um 11 Uhr geschlossen. REIN FIDELIA ULM J. A.: Gg. Klent, Schriftführer. Sidelia's Verein reisender Geschäftsleute. Sit: Ulm a. D. (Eingetragener Verein). Generalversammlung am 10. Juni 1901 im Gasthof zum Kronprinzen Anwesend waren 34 Mitglieder, darunter 14 von der Vorstandschaft. Tagesordnung: 1. Einkassirung. 2. Verlesung des Protokolls und Einlauf. 3. Rechenschaftsbericht. 4. Aufnahmen. 5. Freie Anträge und Berathung über das 20jähr. Stiftungsfest. Der 1. Vorstand Herr Heimberger eröffnete Punkt 9 Uhr die Versammlung, begrüßte die Anwesen= den recht herzlich und bittet, bei den Verhandlungen recht parlamentarisch und sachlich vorzugehen und mög- lichst unnöthige Diskussionen zu vermeiden. sodann zur Tagesordnung geschritten. Es wurde Einfassirung der Beiträge fand rasch seine Erle digung. Inzwischen sind zwei Telegramme eingelaufen, eines von Herrn Soisson und Eder, ein weiteres von Herrn Jakob Wagner, Bär und Sulzbeck. Es wurde diesen Herren der Dant ausgesprochen. Das Protokoll und der Einlauf wurden ange- nommen. Rechenschaftsbericht. Die gewählten Revisoren, Herrn Stammer, Unseld und Flesch, haben am 8. Juni Revision vorgenommen und die Bücher für richtig be- funden. Herrn Flesch erstattete hierüber Bericht; es wurde daher dem Herrn Kassirer, Stammer und Unseld der Dant ausgesprochen und Decharge ertheilt. In den Verein wurden aufgenommen die Herren Joh. Bauer, Augsbur, Georg Weiher, Handels- mann, Offenburg, M. Reichner, Kaufmann, Ried- lingen, Jos. Gruber, Handelsmann, Bayreuth, Adolf Sonntag, Gastwirth z. "Deutschen Kaiser". Herrn Flesch betonte mit einer fernigen Ansprache, bet den Anmeldungen sowohl auch bei den Aufnahmen, in der Wahl ja recht vorsichtig zu sein, damit wir nicht unsaubere Elemente in den Verein hereinbekommen. Herr Anton Schmidt bleibt Mitglied. Der 1. Vorstand dankte den Anwesenden recht herz- lich und ließ auf das fernere Gedeihen des Vereins ein dreifach donnerndes Hoch ausbringen, welches mit Be- geisterung aufgenommen wurde und schloß sodann die Versammlung um 12 Uhr. J. A.: Christian Unseld, 2. Schriftführer. Kranken- u. Begräbnißkase Nr. 77 (E. S.) der Bereinigung reisender Ge schäftsleute Deutschlands. Siz Hannover. Vorstandsfizung vom 13. Juni 1901. Vom Vorstande waren anwesend die Herren: Schönhagen, Liebetruth, Bleckmann, Wolf , Schäuffler, Thiele, Brammer. Vom Ausschuß Der Komet. Herr Ochs, Vertrauensmann Herr Diesholz und 3 auswärtige Mitglieder. Punkt 1. Eingegangene Beschwerde wegen Streichung eines Mitgliedes. In der letzten Vorstandssizung wurde ein Mitglied gegen Verstoß des § 4 des Statuts gestrichen. Da das Mitglied die Streichung nicht anerkennen wollte, war derselbe zur heutigen Vorstandssigung geladen und auch erschienen. Seine Ausführungen wurden von beiden Revisoren widerlegt; bei der allseitig geführten Debatte, wobei er mehrmals in Widersprüche gerieth, wurde der Vorstand nur in der Ansicht bestärkt, daß die Stretchung zu Recht erfolgt war, und deshalb nicht rückgängig ge macht werden könnte. Bunft 2 und 3 Diskret. Punkt 4 Vereinigungs- angelegenheit. Gelegentlich einer Festlichkeit in Mis- burg bei Hannover wurde von 2 unserer Mitglieder, welche mit Honigfuchen und Kurzwaaren daselbst aus- standen, als Schreibgebühren für den Erlaubnißschein, von Jeden 3 Mark vom Vorsteher erhoben, worüber Quittung ausgestellt wurde. Da es uns unverständlich iſt, für das Schreiben eines Erlaubnißscheines 3 Mart zu fordern, wurde beschlossen, beschwerdeführend beim Herrn Landrath vorzugehen. Punkt 5. Festsetzung der Tagesordnung der am Donnerstag Nachmittag, den 4. Juli stattfindenden Schüßenhausversammlung. 1. Bundesschießen. 2. Allgemeine Organisation. 3. Verschiedenes. Alle zu der Zeit in Hannover anwesenden reisende Geschäftsleute, werden hierdurch höflichst ersucht, an der Versammlung theilzunehmen. Punkt 6 Diskret. Punkt 7. Der Nordstädtische Bürgerverein hat auf dem in Harburg v. J. stattgehabten Verbandstage der han- noverschen Bürgervereine unsere an ihn gestellten An- träge über Marttangelegenheiten in der Art und Weise vertreten, daß dieselben mit großer Majorität angenommen wurden. In dankbarer Anerfernung für diesen geleisteten Dienst wurde beschlossen, dem Nordstädtischen Bürgerverein aus der Vereinigungskasse 20 Mart für milde Zwecke zu überweisen. Hermann Wolf, Schriftf. Zur Aufnahme find angemeldet: Herr Stöhr, Geschäftsführer, Bündheim. Herr Huhn, Waffelbäcker, Chemniz. Herr Voß, Schießbudenbesizer, Uelzen . Herr Uhse, Carousselbefizer, Lüneburg. Frau Anna Erd- mann, Berlin. Krant gemeldet: Vatterodt, Breitenworbis. Niemann, Lübeck. Geißler, Magdeburg. Hoff mann, Magdeburg. Bez, Düsseldorf. Schneider, Plauen. Kullmann, Schledehausen. Gesund gemeldet: Amelung, Hildesheim. v. d. Pütten, Köln. dag Allgemeine internationale Artiften- genossenschaft zu Hamburg Präsidial-Sizung an am Donnerstag, den 13. Juni 1901, Vormittags 11 Uhr. Protokoll. Verlesung der eingegangenen Briefe 2c. Der 1. Vorsitzende macht dem Präsidium die Mit- theilung vom Ableben des Mitgliedes Franz Gärtner, worauf sich die Anwesenden zu Ehren des Verstorbenen von den Sigen erhoben. Für die am Freitag den 14. Juni 1901 angesezte Beerdigung, bittet der Vor- fizende um möglichst zahlreiche Betheiligung. Das dem Verstorbenen zustehende Sterbegeld im Betrage von M. 100, wird den die Beerdigung besorgenden Ver- wandten ausgezahlter Ein angebotener Vergleich in der Klagesache des Sch. gegen unsere Kranken- und Sterbekaffe soll nicht angenommen werden, da derselbe so ungünstig wie mög- lich für die Krankenkasse ist, und beinahe einer even- tuellen Verurtheilung gleich kommt. Discretes. Schluß der Sizung 12% Uh. Die Präsidialfizungen finden regelmäßig am Don- nerstag jeder Woche statt und zwar Vormittags 11% Uhr. ydi yd 4 and 3490 Paul Moldt, 1. Schriftführer. Krant gemeldet: W. Jensen, Hamburg, O. Mirow, Hannover. Aus dem Geriditsfaal. Entscheidung des Kammergerichts. Die Händlerin Froje, die einen Wandergewerbeschein nicht besaß, war mit Ablaßwaaren am 2. Juli 1900 nach Dt.-Biefar gekommen, wo zwei Tage darauf Ablaßfest stattfand. Ihr wurde demnächst auf Grund des preußischen Gesezes bezüglich der Nr. 848. Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen vom 3. Juli 1876 der Prozeß gemacht. Nach diesem Gesetz bedarf regelmäßig derjenige eines Wandergewerbescheines, der außerhalb des Ge= meindebezirks seines Wohnorts ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vor= gängige Bestellung Waaren feilbietet. Während das Schöffengericht auf Freisprechung erkannte, verurtheilte das Landgericht zu Beuthen die An- geflagte zu einer Geldstrafe von 36 M. Dieses Urtheil hat in der Revisionsinstanz der Straf- senat des Kammergerichts in seiner Eigenschaft als höchster Gerichtshof in Landesstrafsachen auf- gehoben, indem er gleichzeitig die Sache an das Landgericht zurückverwieser hat. Allerdings be- durfte die Angeflagte eines Wandergewerbe- scheines nicht für das Feilbieten ihrer Waaren am Tage des Ablaßfestes selbst. Insofern kam hier der 59 Nr. 4 der Reichsgewerbeordnung und die entsprechende Bestimmung des Gesetzes vom 3. Juli 1876 zur Anwendung, wonach ein Wandergewerbeschein für diejenigen nicht erforder= lich ist, der bei öffentlichen Festen, Truppenzu= sammenziehungen oder anderen außergewöhnlichen Gelegenheiten mit Erlaubniß der Ortspolizeibe- hörde die von derselben zu bestimmenden Waaren feilbietet". Es fragte sich aber, ob die Angeklagte in Dt.-Piekar bereits am 2. Juli 1900 Hand- lungen vorgenommen hatte, für die der Besiz eines Wandergewerbescheines nothwendig war. Das Landgericht hatte diese Frage auf Grund der Feststellung bejaht, daß die Angeklagte bereits an jenem Tage auf ihrem Stande Ablaßwaaren aus- gelegt hatte. Demgegenüber führte der Senat aus, daß der Vorderichter anscheinend die Begriffe "Feilhalten" und "Feilbieten" verwechselt habe. Letzterer Begriff seze im Anbieten der Waaren durch Worte, verständliche Zeichen oder durch ein sonstiges, die Aufmerksamkeit des Publikums ab- sichtlich erregendes Verhalten voraus. Eine Fest- stellung in dieser Richtung hätte der Vorder- richter um so mehr treffen müssen, als die Ange= flagte behauptet habe, ste habe am 2. Juli 1900 auf ihrem Stande die Waaren nur ausgebreitet, um sich zu überzeugen, ob sie auch alles das er= halten, was ihr der Lieferant der Waaren in Rechnung gestellt hatte. Vermischtes. Eine seltene Feier konnte der Handelmann Tummler begehen. Er hatte 70 Jahre, ohne ein=- mal gefehlt zu haben, den Jahrmarkt zu Reins- berg (Sachsen) besucht. Dem Jubilar wurden viele Ehrungen zu Theil. Nürnberg. Der Fränk. Kurier" vom 18. d. M. schreibt: Der Verein reisender Schau- steller will ein 10tägiges Volksfest (vom 10. bis 19. August) bei der Höfener Waldspitze auf einem Grundstücke veranstalten und bittet um Zuleitung von Gas. Jm besten Falle würde die Stadt= gemeinde durch Gasrohrlegung einen Nußen von etwa 30 Mt. haben. Es liegt übrigens der in Aussicht genommene Festplatz gar nicht im Stadt- gebiet. Unter solchen Umständen wird dem Er- suchen des Vereins nicht entsprochen." Trier, 10. Juni. Die „Trier. 3tg." macht bekannt, daß am 23. d. Mts. ein Wohl- thätigkeitsfest des Vaterländischen Frauenvereins veranstaltet wird, wobei die Sonntagsruhe nicht in Anwendung kommt. Am 22. beginnt die hiesige Messe und am 23., Samstags Nach- mittags, müssen die Verkaufsbuden auf der Messe um 3 Uhr schließen. Um 3 Uhr geht aber auch der Klim-Bim auf den angegebenen Stellen los. Das ist doch jedenfalls nicht erfreulich für Schau- steller und Meßfieranten. Mehrere in letzter Zeit vorgekommene Unglücksfälle auf Schaukeln, welche durch gehässige Denunciationen aufgebauscht wurden, haben es