Der Komet 0861 – Seite 7

Nr. 861. wurden gegen den Vorsitzenden eines Vereines und einen Gastwirth das Strafverfahren einge- leitet. In des letzteren Räumen hatte der Verein unter Erhebung eines Eintrittsgeldes eine Tanz- luftbarkeit ohne vorgängige Einholung der poli- zeilichen Genehmigung abgehalten. Das Landge- richt in Wiesbaden sprach in der Berufungsinstanz indes die Angeklagten frei, indem es verneinte, daß hier eine öffentliche Tanzlustbarkeit veran staltet sei, und es lediglich als entscheidend ansah, daß an der Veranstaltung nur Vereinsmitglieder und von diesen eingeführte Gäste sich betheiligt hätten. Gegen dieses Urtheil erhob die Staats- anwalt Revision an das Kammergericht, indem ste rügte, daß der Vorderrichter die Bestimmung des Paragraphen 2c der Polizei-Verordnung durch Nichtanwendung verletzt habe. Auf Antrag der Oberstaatsanwalt wurde jedoch die Revision zurückgewiesen und in der Begründung ausge- führt, daß der Vorderrichter mit Recht der Vor- schrift des Paragraphen 2c die Anwendung ver- sagt habe. Ihr müsse die Rechtsgültigkeit ver- sagt werden, denn der Begriff der Deffentlichkeit einer Tanzlustbarkeit sei ein feststehender und könne durch eine Polizei-Verordnung willkürlich Eine Tanzlustbarkeit nicht geändert werden. habe nur dann einen öffentlichen Charakter, wenn die Theilnahme an ihr eine nach Zahl, Art und Individualität unbestimmten Personenmehrheit ge= stattet sei. Die Erhebung eines Eintritts- oder Tanzgeldes bilde an sich kein Thatbestandsmerkmal der Oeffentlichkeit einer Lustbarkeit. Rheine, 6. Sept. Ein holländischer Arbeiter hatte vor kurzem während der Vorstell- ungen des Luftgymnastikers Strohschneider aus Bosheit ein am Boden befestigtes Seil zerschnitten. Glücklicherweise wurde die Frevelthat noch recht zeitig bemerkt und dadurch Unheil verhütet. In der vorgestrigen Schöffenstzung, zu der auch Herr Strohschneider aus Oldenburg (der kürzlich fälsch= licherweise totgesagt wurde) als Zeuge erschienen war, wurde der Uebelthäter zu einer Gefängniß- strafe von 3 Monaten verurtheilt. Spredfaal von und für Alle. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Goldap, den 7. September 1901. Geehrter Herr Redakteur! Bereits einmal habe ich über das Treiben des russischen Schaukelbesizer Herrn A. Jndinger berichtet und soll er sich darüber nicht sehr ange= nehm berührt gefühlt haben, da er gesehen, daß man ihm in die Karte geguckt. Leider kann dieser saubere Herr als "alter Reisender" diese Platz- treiberei nicht lassen und bitte ich meinen Bericht im Komet aufnehmen zu wollen. "Die Kaze läßt das Mausen nicht", kann man bezugnehmend auf Herrn A. Jndinger, russischen Schaukelbesizer, sagen, da ihm Nach- stehendes bereits zu wiederholten Malen passirte. Kommt unser sauberer College nach Goldap (Ostpreußen) zum Herrn Polizei - Commissar um Plaz für seine Schaukel zum Markt. Er erhält zum Bescheid, daß sämmtliche Plätze bereits ver- geben seien. Nun kostet da ein einfaches Caroussel 20 Mart, eine Schaukel 10 Mark Vergnügungs- steuer und Plaßgeld pro Quadratmeter genau 20 Pfg. Sobald Wagen aufgefahren und auch für Bautage wird für Wagen wie für Geschäft Standgeld erhoben. Dies schien Herrn Judinger noch nicht genug, denn er bot, man staune, noch 10 Mark extra in die Armenkasse pro Tag zu zahlen. Der Commissar erwiderte ihm jedoch, „ich bin kein Jude und lasse mich auf Handels- geschäfte nicht ein." Da ging Herr Jndinger Der Komet. zum Bürgermeister und wiederholte hier dasselbe, wurde aber troß seiner Bemühungen fortgeschickt. Das traurige Ergebniß hiervon aber ist, daß der Herr Bürgermeister beschlossen haben soll, die Stadtväter zu berufen und zu beantragen, die Vergnügungssteuer wieder zu erhöhen, da es ver- schied ne Reisende im Zusammenwirken mit mehreren angesehenen Bürgern der Stadt vor zwei Jahren erreichten, daß die Steuer für verschiedene Geschäfte ermäßigt wurde, nun aber die Leute kommen und sich erbieten, höhere Steuern freiwillig zahlen zu wollen. Bei solchen gewissenlosen Treibereien muß man die Hoffnung verlieren, sich länger auf Reisen halten zu können. Derartige Reisende aber, die unsere Eristenz auf angegebene Weise noch schädigen, unterwühlen und unsern Ruin nur zu schnell beschleunigen, müßten gekennzeichnet und aus unseren Reihen gestoßen werden. Hochachtend August Friedrich, Schiffskaroussel- und amerik. Schaukelbeſizer. *) *) Bevor wir diesen Sprechsaalartikel aufnahmen, fragten wir bei dem Polizei-Commissariat in Goldap Zuſchrift: folgende Bache so verhält. Darauf erhielten wir Goldap, den 11. Septbr. 1901. Herrn Wilhelm Neumann in Pirmasens ! Auf Ihr Schreiben vom 9. September 1901 theile ich Ihnen mit, daß p. Jndinger bei seinem letzten Hiersein dem Herrn Bürgermeister Schüler 10 Mf. pro Tag ertra an die Armenkasse geboten, falls er Plaz zum Herbstmarkt erhalte. p. Jndinger erhielt jedoch keinen solchen. Achtungsvoll Dommasch, Polizei-Commissar. Da ist es natürlich nicht zu verwundern, wenn die Abgaben für die Reisenden immer höher geschraubt werden. Israel, daß Du verdirbst, ist Deine eigene Schuld." Vereins-Nachrichten. Süddeutscher Verein reisender Schausteller und Handelsleute. Siz zu Nürnberg. 1. Zur Aufnahme haben sich gemeldet: Herr Johann Uhlmann, Vertreter der Leinwand- fabrik Tränkner u. Würker in Leipzig; Herr Frizz Heim- berger, Handelsmann in Ulm; Herr Mar Peiz, Kaufmann in Nürnberg; Herr H. J. Fey, Biographbes. von Buchenau; Herr Emil Zimmer, handelsmann in Naumburg a. S., und Herr Joseph Kaschell, Caffter von Gaitheim i. Sachsen. 2. Herr Nikolaus Rauh, Kinematograph von Er- langen, und Herr Heinr. 3auner, Schmuckwaaren Händler von Berlin, werden wegen Feuerversicherungs- Angelegenheiten um Mittheilung ihrer Adressen ersucht. 3. Ferner wollen uns geft. alle diejenigen Mitglieder, welche noch keine neuen Statuten besigen, ihre Adressen mittheilen, damit wir die Zusendung der Statuten ver- anlassen können. VEREIN FIDELIA ULM% Johann Schlegel, 1. Vorstand. * Fidelia" Verein reisender Geschäftsleute. Siz: Ulm a. D. (Eingetragener Verein). Mitglieder-Versammlung vom 13. September 1901 im Vereinslokal Deutschen Kaiser", anwesend waren 12 Mitglieder, darunter 8 von der Vorstandschaft. Vorsitz: Herr Heimberger. Tages-Ordnung. 1. Verlesung der letzten Protokolle. 2. Einlauf. 3. Aufnahme. 4. Diskretes. Der 2. Schriftführer verlas die letzten Protokolle und wurden von der Versammlung genehmigt. Es wurde ein Schreiben vom Verein füddeutscher Meß und Marktfieranten, Siz München, verlesen und beschlossen, an den Magistrat Eichstätt eine Eingabe zu machen. Seite 5. Ein Brief von Herrn G. Lautermann wurde verlesen und allseitig freudig Notiz davon genommen, und hoffen auf ein Wiedersehen im Januar zum Stif tungsfest. Die eingelaufenen Ansichtskarten wurden herumge= reicht und den Sendern Dank ausgesprochen. Es wurde ein Brief von W. Albert aus Karlsberg verlesen, worin er wiederholt um Krankenunterstüßung nachsucht. Dieselbe wird ihm von der Versammlung abermals verweigert, weil er, wie nachgewiesen wurde, während seiner Krankheit an einer öffentlichen Tanzmusik theilgenommen hat. In den Verein wurden aufgenommen: Georg Stegherr, Schiffschaukelbefizer aus Lech- feld; Joseph Reitmeyer, Gastwirth in Ulm, und Johann Herrmann, Handelsmann in Straßburg i. Elsaß. Diskretes wurde erledigt. Schluß der Versemmlung halb 11 Uhr. J. A. Chr. Unseld, 2. Schriftführer. * ,,Einigkeit." Verein reisender Schausteller und Handelsleute in Elsaß Lothringen. Sit Straßburg. Protokoll der Mitglieder-Versammlung vom 11. September 1901 im Vereinslokale Restauration,,Ehrengarth" Helenengaffe. Eröffnung durch den 2. Vorsitzenden Herrn Schlecht 8 Uhr 40 Minuten. Anwesend waren 12 Mitglieder. 1. Verlesung des Protokolls vom 1 August d. I., wird angenommen. 2. Der Antrag des 2. Voifigenden Herrn Schlecht, eine Eingabe an das Bürgermeisteramt Hagenau dahin- gehend zu richten, bei der Plazversteigerung den laufen- den Meter wie früher mit einer Mark auszubieten, wird angenommen. Nächste Mitglieder - Versammlung am Donnerstag den 3. Oftober d. J. im Vereinslokale Restauration "Ehrengarth", Helenengasse. Schluß der Sitzung 10 Uhr Abends. Der Vorstand: J. A.: S. Endrulat, Schriftführer. Kranken- u. Begräbnißkasle Nr. 77 (E. H.) der Vereinigung reisender Ge- schäftsleute Deutschlands. Siz Hannover. Vorstandssitung vom 11. Sept. 1901. Anwesend vom Vorstande die Herren: Schön- hagen, Liebetruth, Schmidt, Bleckmann, Wolf, Schäufler, Thiele, Seidel, vom Aus- schuß Herr Ochs. 1. Es wurde eine Aufnahme zur Krankenkasse ab= gelehnt. 2. Diskret. 3. Die feit der letzten Sizung eingelaufenen An- fragen und Schreiben in Krankenkassen-Angelegenheiten gelangten zur Kenntniß und zur Erledigung. 4. Vereinigungs-Angelegenheit. Hierzu lag ein Bericht unseres Vertrauensmanne,t Herr Grahle aus Hildesheim, vor. Derselbe enthäs- einen ausführlichen Bericht des Herrn Regierungspräfil denten über weitere Beschränkungen des Reisenden- standes. Es wurde beschlossen, diesen Bericht einem Reichstagsabgeordneten gelegentlich der Gewerbenovelle als Material zu übersenden. 5. Ein Schreiben des Herrn Mar Wille gelangt zur Kenntniß; in demselben werden wir aufgefordert, dem Verbandsvorstand Mittheilung zukommen zu lassen, in welchen Orten und mit welcher Begründung das 9 Uhr-Ladengesez auf Märkten in Anwendung gebracht worden ist; es soll dieses Material vom Verbandsvor= stand aus zu einer Denkschrift an den Minister für Handel und Gewerbe benutzt werden. Da den Anwe- senden nur einige Städte in Lippe-Detmold und Braun- schweig, ebenso Hildesheim bekannt sind, wo der 9 Uhr- Ladenschluß auf Märkten in Anwendung gebracht worden ist, wurde beschlossen, diese Sache bis zu der am 16. September stattfindenden Generalversammlung zurück- zustellen, um weitere Erkundigungen einziehen zu können, ob auch noch an anderen Plägen, als die oben ange- führten, der 9 Uhr-Ladenschluß in Anwendung gebracht worden ist. Hermann Wolf, Schriftführer. Zur Aufnahme find angemeldet die Herren: Peter, Konditor, Bremen, Lampe, Spielbubenbefizer, Vegesact, Winzenburg, Gastwirth, Hannover, Ftene, Gastwirth, Hannover.