Der Komet 0879 – Seite 3

DER KOMET Der CLOSHEIN ERASKEA. M. Organ zur Wahrung der Interessen der Besitzer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen von Wilhelm Neumann in Pirmaſens. "Komet“ erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt " innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Einzelnummern 20 Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 & (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. " Gegen Einsendung von 20 in No 879 Briefmarten ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Abonnements entgegengenommen. auf den Komet werden jederzeit Neueintretende Abonnenten erhalten gegen Einsendung von Mt. 4,- (Aus Pirmasens, 25. Januar 1902. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 19. Jahrgang. der Angeklagte die Ausübung seines Gewerbes auf einem Privatplage und nicht auf einem öffentlichen Plage des § 33 b vollzog, so i sprechung gerechtfertigt . Der Komet" findet ſeine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien Schnellphotographien , Reftaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 d. (Ausland 3) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Birmasens angenommen und findet die Zustellung unter Streusband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelber sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel oder halbjährig (4 2.50 ober 5, Ausland 3 ober 6) zu bezahlen; es empfiehlt fich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) jährlich abzumachen. 3) 3ft bie Zeit, für welche bas Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir ber legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Romet erhalten den Komet Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Juferate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 83, eine Biertel- 18, eine Achtel-10, fleinere An- zeigen bie Petitzeile d worden, weil die Verordnung für Privat-, | freiheit kollidiert und insoweit ungiltig sei. Da dem öffentlichen Verkehr nicht dienenden Plägen anwendbar ist. § 33b der Reichsgewerbeordnung schreibt vor, daß derjenige, welcher gewerbsmäßig Muſikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen und Pläzen darbieten will, der vor- gängigen Erlaubniß der Ortspolizeibehörde be= darf. In dieser Fassung besagt der § 33b aus, daß anderweitige landesgeseßliche oder gar poli- die polizeiliche Erlaubniß nothwendig. (§ 60 ad zeiliche Bestimmungen, die ganz allgemein den ge- werbsmäßigen Betrieb von Lustbarkeiten auf Pri- vatplägen verbieten, nicht zulässig sind. Das Urtheil räumt nun allerdings ein, daß die gesetz- gebende Kraft eines Landes nicht gehindert sein land Mk. 5,-) den Komet von jetzt bis Ende Juni ds. Js. Wer den Abonnementsbetrag für ein halbes Jahr (Mk. 5.-, Ausland Mk. 6.-), sowie 50 Pfg. für Porto und Verpackungsspesen ein- sendet, erhält den Komet-Kalender pro 1902 gratis und franko zugeschickt. Die Administration des Komet. Eine neue wichtige Entscheidung zu Bunften der Privatpläge. In Hamburg besteht seit dem 19. Jan. 1901 die bekannte Polizeiverordnung, daß der mit Musik verbundene Betrieb von Lustbarkeiten ganz all- gemein und unterschiedslos auch ohne zeitliche Schranken, an allen Orten und auf Straßen und Plägen verboten ist, die weniger als 500 Meter von bewohnten Gebäuden entfernt liegen; Aus- nahmen können zugelassen werden. Ein Heir Julius Adolph Platow wurde wegen Uebertretung dieser Polizei-Verord- nung in eine Strafe genommen. Herr Platow erhob Protest gegen den Strafbefehl bei der Straf- fammer III des Hamburger Landgerichtes, in welcher er freigesprochen wurde. Die Staatsanwaltschaft der dritten Straf- kammer des Landgerichtes zu Hamburg legte unterm 11. September 1901 Reviston gegen das Urtheil beim Strafsenat des Hanseatischen Oberlandes- gerichts ein. Dieser hat nun unterm 5. Dez. 1901 für Recht erkannt, daß die eingelegte Revision als unbegründet zurückzuweisen und die Kosten der Revistonsinstanz sammt der dem Angeklagten entstandenen Auslagen der Hamburger Staats- tasse zu überweisen seien. Das Urtheil des Hanseatischen Oberlandes- gerichts erkennt ganz ohne Zweifel an, daß die Uebertretung des Angeklagten Platom unter die Polizeiverordnung vom 19. Januar 1901 fällt, trotzdem ist aber der Angeklagte freigesprochen darf, den Betrieb von Luſtbarkeiten ganz oder zeitweise zu unterdrücken, wenn dies im allge= meinen öffentlichen Interesse als wünschenswerth oder nothwendig erscheint; es wird mit dieser Ein- räumung aber nur die Ausübung des Bes triebes geregelt, keineswegs aber die Zulassung zu einem Gewerbebetrieb getroffen, der auf Privat- plägen keine polizeiliche Erlaubniß bedarf. Keine gefeßliche Maßnahme darf soweit gehen, daß Personen die Ausübung des Gewerbes unter- bunden oder erschwert wird. Die fragliche Ham- burger Polizeiverordnung legt nun aber den Gewerbetreibenden solche Schranken auf, daß der mit Musik verbundene Betrieb von Lustbarkeit zur Unmöglichkeit gemacht ist; denn erstens sind Pläße, die mehr als 500 Meter von bewohnten Gebäuden entfernt liegen, schwer zu finden und zweitens ist ein Betrieb außerhalb der gezogenen Grenze petuniär so erfolglos, daß er auch dadurch zur Unmöglichkeit wird. Darauf eingehend, daß die Hamburger Polizeiverordnung nur die mit Musik verbundene Darbietung von Lustbarkeiten treffen will, stellt das Urtheil fest, daß sich ohne Musik nicht leicht Jemand an Lustbarkeiten be= theiligt, zudem rangiert die Darbietung von Musik allein unter die Lustbarkeiten des § 33b; es erscheint deswegen die Untersagung der Ausübung durch die Polizeiverordnung als gerade so unzu- läſſig, als in Verbindung mit anderen Luftbarkeiten. Zusammenfassend erkennt das oberlandesgericht liche Urtheil an, daß die in Frage kommende Polizei- anordnung vom 19. Jan. 1901 mit der Gewerbe- 10 ift Frei- Hinzufügend wollen wir ergänzen, daß obige Ausführung nur den Betrieb (Darbietung von Lust- barkeiten) betrifft, welcher als „stehendes Gewerbe" ausgeübt wird. Für den Betrieb im Wandergewerbe ist auch für Privatpläße R.-G.-O.). Aus Mek. In Betreff der Maimesse 1902 schreibt man uns: Es ist noch in Aller Erinnerung, wie vor Kurzem die verschiedenen Sektionen Versamm- lungen abhielten, um jede die Meſſe in ihrem Stadttheil zu erhalten. Mit aller Energie be- sonders kämpfte die stiefmütterlich behandelte 5. Sektion, welche in Herrn Kaufmann Stanisl. Gastorowski einen unermüdlichen Streiter für ihr Wohl gefunden hat. Der Antrag Gastorowski und Gen., welcher vor Kurzem dem Gemeinderath unterbreitet wurde, scheint bei sämmtlichen höheren Behörden vollen Anklang gefunden zu haben. So fam in der letzten Gemeinderathssigung die Frage der Maimesse 1902 zur Sprache. Der Herr Bürgermeister gab bekannt, daß bezügl. der Mai- meßfrage verschiedene Schreiben eingelaufen feien und zwar von dem Herrn Bezirkspräsidenten Grafen von Zeppelin, Sr. Excellenz dem Herrn Gouverneur und dem Herrn Polizeidirektor. Der Her: Bezirkspräsident theilte mit, daß er niemals zugeben werde, daß die Messe auf dem Theater- plaz abgehalten werde und zwar wegen des all- jährlichen Besuchs Sr. Majestät des Kaisers. Jeder gute Patriot weiß, welche Sicherheitsmaßregeln zum Schuge Seiner Majestät aufgeboten werden müssen. Und da eine gewünschte Sicherheit nicht garantirt werden kann, wenn Buden aufgestellt sind, (was Herr Gastorowski in seinem Vortrag bei Hemmersbach letthin auch erwähnt hat ), so iſt es dringend nöthig, daß die Behörden ſtrengstens darauf drängen, daß ihrem Wunsche willfahrt werde. Auch dürfte ein anderer Monat wie der Mai zur Abhaltung der Messe nicht gewählt werden,