Der Komet 0891 – Seite 6

Seite 4. räte gilt), läßt vermuten, daß Herr Geheimrat | es unter seiner Würde hält, den Gruß eines Schaustellers zu erwidern. Es ist ja überraschend, mit welcher Verschiedenheit viele Leute, je nachdem nach oben oder nach unten, ihren Begrüßungs- modus zu ändern wissen; aber traurig ist es, daß es einen Beamten dieser Stellung gibt, welcher sich berechtigt glaubt, in gewissen Fällen sich über die einfachsten Gebote der Höflichkeit hinwegsezen zu dürfen. Ja, ja, mancher ist sich nicht klar darüber, ob das Volk der Beamten wegen oder die Beamten des Volkes wegen da sind. Deshalb muß man Aufklärung schaffen. -u- Luftbarkeitsftenerfäge der Städte kandu Auf Grund der Beschlüsse der Stadtverordneten- Versammlung Kalt vom 18. Oktober 1901 und 3. Januar 1902 wird hierdurch in Gemäßheit der SS 15, 18, 82 des Kommunalabgabengesezes vom 14. Juli 1893 nachstehende Ordnung be= treffend die Erhebung von Lustbarkeitssteuern im Bezirke der Stadt Kalk erlassen. Im Auszuge seien die Bestimmungen erwähnt, die für uns von Wichtigkeit sind.no di indianing and § 1. An die Stadtkasse von Kalk sind nachstehende Steuern zu entrichten: 1. Für die Veranstaltung von Kunstreitervorstellungen: a) wenn bei denselben kein oder ein Eintrittsgeld von höchstens 50 Pfg. erhoben wird 5 Mart, b) wenn bet denselben ein Eintrittsgeld von mehr als 50 Pfg. erhoben wird 10 Mart. 2. Für Gesangs- oder deklamatorische Vorträge (sog. Tingel-Tangel oder Spezialitäten-Theater): a) bis 11 Uhr abends 10 Mart, b) über 11 Uhr abends hinaus 20 Mark. 3. Für Vorträge auf einem Klavier in Gastwirt- schaften, Schankstuben, öffentlichen Vergnügungslokalen Buden oder Zelten: a) bis 11 Uhr abends 5 Mark, b) über 11 Uhr abends hinaus 10 Mark. 4. Für Vorträge auf einem Orchestrion oder sonstigen mechanischen, automatischen oder anderen Musikinstru- menten von gleicher Größe, einschließlich der Phono- graphen und ähnlicher Instrumente an einem der unter § 1 3iffer 3 bezeichneten Ort bis 11 Uhr abends wird eine Jahressteuer von 72 Mt. erhoben, für Vorträge auf allen. übrigen fleineren Instrumenten der oben bezeich neten Art bis 11 Uhr abends eine solche von 18 Mart. Soll in diesem Falle die Luftbarkeit über 11 Uhr abends hinaus dauern, so ist noch eine Zusatzsteuer von 3 Mart für jeden Abend zu entrichten. Die Jahres- fteuer wird berechnet nach dem jeweiligen Etatsjahr und ist in viertelfährlichen Raten im voraus zu ent- richten und zwar stets nur für volle Kalender- vierteljahre, auch wenn mit den Vorträgen im Laufe des Etatsjahres begonnen wird, sowie ohne Rücksicht auf die Anzahl der Vorträge. Eine Rückzahlung der einmal gezahlten Jahressteuer findet nicht statt. Jedoch steht es dem Veranstalter frei, vor Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres schriftlich auf die weitere Benußung der erteilten Erlaubnis zu verzichten; es wird alsdann die Steuer vom 1. des nächsten Kalendervierteljahres nicht mehr erhoben. 5. Für Vorstellungen von Gymnastikern, Ballet- und Seiltänzern, Taschenspielern, Zauberkünstlern, Bauch- rednern und dergleichen: a) wenn bei denselben kein oder höchstens ein Ein- trittsgeld von höchstens 0,25 M. erhoben wird, 3 Mart. b) wenn bei denselben ein Eintrittsgeld von mehr als 0,25 Mt. erhoben wird, 6 Mart. 6. Für das Halten eines Karussells: a) bei Handbetrieb 5 Mort. b) bet Betrieb mit Zugtieren, mit Dampf, Elef trizität, oder einer anderen mechanischen Kraft 10 Mark. 7, Für Aufstellung von Schaufeln: a) einer gewöhnlichen Schaufel 3 Mart. b) einer Schiffs- oder russischen pp. Schaufel 10 Mt. 8. Für das Halten einer Bude, in welcher gegen Entgelt für den durch die Geschicklichkeit des Besuchers herbeigeführten Erfolg (Ball-, Ringwerfen und derglet- chen) oder den durch Zufall eintretenden Glücksfall (Würfelspiel, Glücksrad und dergleichen) ein bestimmter Gewinn zugefichert wird, 10 Mart. 9. Für das Halten einer Schießbude 5 Mark. 10. Für öffentliche Aufzüge, welche eine Luftbar= feit tarstellen oder einen Teil einer solchen bilden, 5 M. 11. Für öffentliche Belustigungen der vorher nicht Der Komet. gedachten Art, insbesondere für das Halten eines Mario- nettentheaters, Hippodroms oder Velosiped-Zirkus, für einen Lufballon-Aufstieg, für das Vorzeigen eines Pano- ramas, Wachsfigurenkabinetts, Museums, von Curioft täten, je nach dem zu erwartenden Gewinn des Unter- den Gewinn des U nehmers 3 bis 30 Mart § 2. In den in § 1, Biffer 1, 2, und 3 gedachten Fällen schließt die höhere Steuer die niederen in sich. In den in § 1 Biffer 11 gedachten Fällen erfolgt die Festseßung der Steuer von Fall zu Fall durch den Steuer von Fall Bürgermeister. § 3. Die im § 1 3iffer 1, 2 und 10 aufge- führten Steuern werden für jede derartige Luftbar- feit, die übrigen im § 1 aufgeführten Steuern mit Aus- nahme der im § 1 Ziffer 6 festgesezten Jahressteuer, für den Tag erhoben und zwar für jeden Tag, an welchem die betreffende Luftbarkeit stattfindet, zu ihrem vollen Betrage, ohne Rücksicht auf die Zeitdauer der Veran- ftaltung. Werden mehrere Lustbarkeiten, für welche die Steuern in verschiedener Höhe festgesezt sind, am gleichen Orte und zu gleicher Zeit oder unmittelbar hintereinander von demselben Veranstalter dargeboten, so ist nur der höchste der verschiedenen in Betracht kommenden Steuersäge zu entrichten. § 4. Die Steuer ist vor dem Beginne der Luftbar feit zu zahlen; die darüber ausgestellte Bescheinigung ist den zur diesbezüglichen Kontrolle ermächtigten Beamten auf Verlangen vorzuzeigen Für die Zahlung haftet derjenige, der die Lustbarkeit veranstaltet; falls ein ge schloffener Raum für die Veranstaltung von Lustbarkeiten hergegeben wird, haftet der Befizer desselben mit dem Veranstalter auf das Ganze. § 5. Steuerpflichtig nach dieser Ordnung sind auch diejenigen Luftbarkeiten, welche von geschlossenen Vereinen und Gesellschaften veranstaltet werden, die zur Abhaltung diefer Luftbarkeiten oder überhaupt von Lustbarkeiten gebildet find. § 6. Von der Steuer befreit sind Luftbarkeiten, a) welche zur Feier des Kaisergeburtstages an diesem Tage selbst veranstaltet werden; b) welche zweifellos privaten Charakters find e) bei welchen ein höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse obwaltet. Bei Luftbarkeiten ohne höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse, deren Reinertrag aber zu einem gemein- nüßigen oder wohlthätigen Zwecke bestimmt ist, kann die Steuer auf Antrag des Veranstalters erlassen werden; dasselbe gilt von Luftbarkeiten, die zur Feier des Kaiser- geburtstages an einem anderen Tage als diesem selbst stattfinden, aber nur unter der Voraussetzung, daß die Feier innerhalb eines Zeitraumes von 8 Tagen vor oder nach dem Geburtstage abgehalten wird. § 7. Die Veranstalter der in § 1 bezeichneten Luft- barkeiten sind verpflichtet, mindestens 24 Stunden vor dem Beginne der Veranstaltung dem Bürgermeister schriftlich hiervon Anzeige zu erstatten. § 8. Einsprüche gegen die Heranziehung zu Luft- barkeitssteuern find binnen einer Frist von 4 Wochen nach Zustellung des Benachrichtungsschreibens beim Bür- germeister schriftlich anzubringen, welcher über dieselben beschließt. Gegen den Beschluß steht dem Steuerpflich tigen binnen einer mit dem ersten Tage nach erfolgter Zustellung beginnenden Frist von 2 Wochen die Klage im Verwaltungsstreitverfahren offen, welche beim Bezirks- ausschusse anzubringen ist. Durch Einspruch und Klage wird die Verpflichtung zur Zahlung der Steuer nicht aufgehoben. § 9. Steuerrückstände werden im Wege des Vers waltungszwangsverfahrens beigetrieben. § 10. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Steuerordnung unterliegen einer Strafe von 3 bis 30 Mart. Außerdem ist im Falle der Steuerhinterziehung dte hinterzogene Steuer nachzuzahlen. Die Strafen fließen in die Stadtkasse. § 11. Unberührt bleiben die im Bezirke der Stadt Ralf geltenden, die Veranstaltung von Luftbarkeiten be- treffenden polizeilichen Vorschriften. § 12. Diese Steuerordnung tritt am 1. April 1902 in Kraft. Mit demselben Tage tritt die Ordnung betr. die Erhebung von Luftbarkeitssteuern im Bezirke der Stadt Kalk vom 26. Januar 1895 außer Straft. Mit dieser Lustbarkeitssteuerordnung hat sich die Stadtverwaltung von Kalk ein ehernes Denk- mal gesetzt. Die Schausteller werden sich aber besinnen, nach Kalk zu wandern und dort für die Stadtverwaltung sich abquälen, um schließlich, wenn sie nicht imstande sind, die himmelschreienden Säße aufzubringen, auf dem Erefutionsweg ihr Hab und Gut zu verlieren. Da heißt es den Staub von dem geheiligten Boden der Stadt Kalk zu schütteln und fernzubleiben. Die Stadtverwaltung mag sich dann an patriotischen Festspielen ergößen, von welchen sie sich gnädigst geruhen ließ, eine Steuer nicht in Anwendung zu bringen. Vielleicht nimmt Nr. 891. der eine oder der andere Leser Veranlassung, auf diese Sache noch einmal zurückzukommen. In einer wesentlich anderen Beleuchtung er- scheinen die Luftbarkeitssteuersäße, welche die Stadt- verwaltung von Nürnberg vom 1. Juli ds. Js. in Anwendung bringt. Die für den Schausteller betreffenden Bestimmungen lauten: §1. Für nachstehende Veranstaltungen im Stadt- bezirk Nürnberg find an die Armenkasse Nürnberg Ab- gaben zu entrichten und zwar: 1. für Abhaltung von öffentlichen Konzerten durch Personen, welche in Nürn- berg nicht ständig wohnen, für den Spieltag 5 M.; 2. für Variététheater und ähnliche Vorstellungen, für den Spieltag 1-5 Mt.; für öffentliche Schaustellungen aller Art, wie Menagerien, Zirfus, Museen, Kacussels, Schau- und Schießbuden, Marionettentheatern, Schau- stellungen von Seiltänzern, Kunstreitern, Taschenspielern u. s. w. für den Spieltag 50 Pfg. bis 3 Mt.; 4. für öffentliche Mufifproduktionen, Singspielvorstellungen, Gesangsvorträge und Deflamationen aller Art, welche von mehr als zwet Personen als Gewerbebetrieb im Umherziehen veranstaltet werden für den Spieltag 20 Pfg. bis 2. Mt.; 5. für Aufstellung eines Totalisators 20-100 Mt. Unter die oben aufgeführten Veranstal tungen fallen auch Veranstaltungen von geschlossenen Gesellschaften und Vereinen, wenn der Zutritt allgemein, sei es mit, sei es ohne Eintrittsgeld gestattet ist. § 2. Die Bestimmung der Höhe der Angabe innerhalb der Grenzen des § 1 Biff. 1-4 steht dem Stadtmagistrate zu. Personen, welche einem deutschen Bundesstaat nicht angehören, haben den jeweils festgesezten Höchstbetrag des Abgabenſazes als örtliche Armenabgabe zu ent- richten. § 3. Lahme, Blinde, Krüppelhafte, sowie sonstige arbeitsunfähige Personen können von der Entrichtung einer Abgabe befreit werden. Ferner gelangt die ört- liche Abgabe nicht zur Erhebung bei allen Veranstaltungen zu gemeinnüßigen, wohlthätigen oder religiösen Zwecken. Vereins-Nachrichten. Jodsp Süddeutscher Vereing reisender Schausteller und Handelslente. Siz zu Nürnberg. Protokoll der Versammlung vom Montag, den 7. April 1902, abgehalten im Vereinslokal Café Wittels- bach in Nürnberg. Anwesend find die Herren Ehrenmitglied Born- stein, 1. Vorstand Schlegel, 1. Raffter Peiz, die Ausschußmitglieder Kayser, Kleemann, Bret tinger, finger. 8. Müller und Mitglied Balentin Heu- Der 1. Vorstand eröffnet um 9 Uhr abends die Versammlung und begrüßt die Erschienenen. Das Protokoll der letzten Versammlung wird ver- lesen und genehmigt. Von einer Karte des Herrn Jean Steiner in Frankfurt wird Kenntnis genommen und beschlossen, Herrn Steiner entsprechend zu verstän digen. Ferner wird Kenntnis genommen von einer Zuschrift des Rechtsanwalts Dr. Erlanger in Nürn berg in einer Forderungssache. Nach den ſtatutenge- mäßen Vorbedingungen wird Herr Lorenz Thiermann, Handelsmann in München als aktives Mitglied aufge- nommen. Die nächste Versammlung wird in den Fachblättern bekannt gegeben werden. Wegen Feuer- versicherungsangelegenheiten werden folgende Herren um Mitteilung ihrer Adresse gebeten: Hörlein Christof, Karussellbefizer von Windsheim, Steiner Jean, Museum- befizer von Nürnberg, Schaffner Christof, Schaukelbe- fizer von Pfungstadt, Will August, Herenschaufelbefizer von Mühlheim, Lindner Peter, Kinematographenbestzer von Nürnberg, Lehmann Andr., Karussellbefizer von Rigingen, Schrodt Heinr., Karussellbefizer von Nieder- gründau. Zur Aufnahme haben sich gemeldet die Herren: Schüßler Herm., Schiffschaukelbefizer, Nürn- berg, Löscher Johann, Karussellbes., Marburg a. Drau. Schluß 10 Uhr nachts. Johann Schlegel, 1. Vorstand. * Mitteldeutscher Verein reisender Handelsleute u. Gewerbetreibender. Sih Frankfurt a. M. Protokoll der Vorstandsstzung vom 8. April im Vereinslokal, Domplat 6. Durch Beschluß der heutigen Vorstandsfizung sprechen wir hiermit allen denjenigen, welche sich bei der Be- wegung gegen die Aufhebung der Frankfurter Messe Internationalen beteiligt haben, insbesondere dem Verein reisender Schausteller und Berufsgenossen, Siz Hamburg", dem Vorstand des Zentralverbandes deut- scher Händler, Markt- nnd Meßreisender, Siz Magde-