Der Komet 0911 – Seite 5

Nr. 911. über 80 über die Zugehörigkeit vieler Waren zu den ein- zelnen Gruppen, zu deren Lösung Verordnungen des preußischen Ministers für Handel und Gewerbe in der Zeit vom 20. Ot- tober 1900 bis zum 1. Juni 1901 ergangen sind. Schon hieraus ersteht man, wie schwierig es ist, sich durch die verschiedenen Anweisungen und Entscheidungen hindurch zu finden und im Einzel- falle eine bestimmte Auskunft darüber zu erteilen, unter welche Gruppe des Gesetzes die einzelnen Waren gehören. Andere Vorwürse, die man gegen das Waren- haussteuergesetz erhoben hat, gehen darauf hinaus, daß es die Verschiedenheit der Verhältnisse nicht berücksichtige, indem die warenhaussteuerpflichtige Höhe des Umsatzes für das ganze Land auf 40000 Mt. festgesezt sei, daß ferner die großen Spezialgeschäfte nicht davon erfaßt werden, wie beispielsweise der Görlizer Wareneinkaufsverein mit einem Erlöse von 8400 000 Mt. für ver= kaufte Waren im Geschäftsjahr 1900/1901. Das wichtigste bei Beurteilung des neuen Gesetzes ist naturgemäß das Ergebnis der Veranlagung zur Warenhaussteuer und die Wirkung dieser Steuer für die beteiligten Gewerbetreibenden. Die erste und zweite Veranlagung ist bekanntlich erfolgt und man kann jezt das finanzielle Er- gebnis der Warenhaussteuer für einzelne Städte einigermaßen übersehen. In Berlin brachte die Steuer für das erste Veranlagungsjahr, indem nur die halben Steuersäge zur Veranlagung tamen, 530 000 Mr., die Hälfte dieses Betrages hat eins der älteren Warenhäuser, jedenfalls Wertheim allein zu tragen. Für das Steuer- jahr 1902/1903 wurde die Warenhaussteuer in der Berliner Magistratssitzung vom 24. März cr. bei der Beratung des Etats der Steuerverwaltung mit 625 000 Mt. in Einnahme und 25 000 Mr. in Ausgabe, also mit einem Ertrage von 600 000 Mark festgesetzt. Die Erwartung, daß die Steuer in diesem Steuerjahr für Berlin rund 1 Million abwerfen würde, hat sich also nicht erfüllt. Für die Provinzialstädte liefert die Warenhaussteuer natürlich ein weit geringeres Resultat. In Hannover z. B. entfiel auf das Waren- haus Wronker (Inhaber Bormaß u. Cie.), welches sich übrigens in keiner Weise mit den großen Berliner Warenhäuser messen kann und gegenüber Ohne Zagen trat der Seiltänzer zum Richte- tisch: "Fremd ist es mir, wer mir ein solches nachsagen konnte. Höret aber, Ihr Herren. Viel des Guten erhielt ich während meines Aufenthalts in dieser Stadt. Geleitbrief und Geld gaben mir hohe Herren. Ein Bürger der Stadt, dem meine Künste wohlgefallen hatten, bot mir mit freundlichem Wort Unterkunft in seinem Hause als Gast. Mit Verlaub Ihr Herren, fraget den Weinschenken vor dem Alster Thor, wo ich in der Nacht mich aufgehalten habe." Hier bin ich", wurde laut von den Zuhörern her gerufen, und durch die Menschen drängte sich der Weinschenke Johann Sprenger. „Bezeugen kann ich, daß sich Melius in der genannten Nacht in meinem Hause befunden hat." Zornige Worte wurden wider den Grafen hörbar, dessen falsches Zeugnis offenbar wurde. Als aber ein jeder nach dem Grafen schaute, da wurde man ein sonderlich' Gebahren gewahr. Der sonst stets freche und unverzagte Graf starrte den Seiltänzer an, der in seiner Nähe stand, als sehe er ein schreckhaft Gebilde. Die Augen wur- den ihm fast gläsern, seine Haare sträubten sich und voll Entseßen streckte er die Hände abwehrend dem Gaukler entgegen. Van Straaten", mur- melte er vor sich hin. " Mein Namen sprach jener, und ich kenne ihn nicht", sagte erstaunt Melius. Der Komet. diesen nur einen verhältnismäßig fleinen Umfang | hat, eine Steuer von 38 000 Mk., während der außerdem noch warensteuerpflichtige Haushaltsverein zur Zahlung von 28 000 mt. verpflichtet war. Letzterer hatte, nebenbei bemerkt, versucht, der Steuer zu entgehen, indem er nachweisen wollte, daß die von ihm geführten Waren nach Her- kommen und Gebrauch seinem Betriebe zugehörten, indes ist dieses Bestreben, von der Steuer frei zu kommen, erfolglos geblieben. Weitere Ergebnisse der Warenhaussteuer- Veranlagung sind uns bislang nicht bekannt ge- worden. Aber schon die vorliegenden Resultate geben den Freunden der Warenhäuser Anlaß zu Angriffen auf das Warenhaussteuergeset; sie schreien auf der ganzen Linie Triumph, weil nach ihrer Ansicht die Zahlen beweisen, daß das Gesetz ein Schlag ins Wasser sei. Interessant ist in dieser Hinsicht die vor einiger Zeit vom „Manu- fakturist" gebrachte Gegenüberstellung zweier Preß- stimmen, des sozialdemokratischen Vorwärts" und des „Konfektionär", die beide von dem Miß- erfolge der Warenhaussteuer überzeugt sind und mit einer gewissen Genugtuung das geradezu klägliche Ergebnis dieser mit so viel Bombast ins Leben gerufenen Rettungsaktion für den Mittelstand" feststellten. Es mag ja zugegeben werden, daß die Erträgnisse der Warenhaussteuer einstweilen nicht wesentlich dazu beitragen, die Steuer der in der dritten und vierten Gewerbe- steuerklasse besteuerten Gewerbetreibenden zu ver- mindern, zu deren Entlastung ste bestimmt sind. Die Beschützer der Warenhäuser haben heraus- gerechnet, daß die Angehörigen der Gewerbesteuer- klasse III und IV, die in Berlin rund 2700 000 Mark an Steuer entrichten, aufgrund der Erträge der Warenhaussteuer für 1901 auf einen Steuer- nachlaß von 20 Prozent und für 1902 auf einen solchen von 40 Prozent zu rechnen haben. Da in Berlin rund 60 000 Gewerbetreibende der dritten und vierten Klasse in Frage kommen, so entfällt auf jeden derselben im Jahre 1901 eine Steuerverminderung von etwa 8 Mr., im Jahre 1902 ungefähr 16 Mr. ,Das Jammern, Aechzen und Lamentieren", so führt das Warenhaus" (Spezialorgan der Warenhausbranche) aus, „hat also den Warenhausfeinden eine kleine Unter- stützung von 2 Mr. für das Vierteljahr und " Wie nennet Ihr Euch?" fragte einer der Richteherren. Melius van Straaten ist mein Namen", entgegnete der Gaukler. Wie der Name von Straaten dem Seiltänzer gehört, so muß es auch seines Bruders und seiner Schwester Namen gewesen sein", rief darauf Johann Sprenger, der Weinschenke, erinnert Euch der Tat vor dem Spitalthor, gestrenge Herren. Weshalb erschrecket der Graf vor dem Anblick dieses Gauklers? Weil er vermeint, der seinem nicht auffindbaren Bruder ähnlich sehende Gaukler sei der am Spitaltor meuchlerisch An- gefallene. Dieses braven Seiltänzers Melius Bruder ist der Erstochene, der, um das junge Weib, Melius' Schwester, zu schützen vor frechen Zudringlichkeiten, sein Leben lassen mußte. Der einzige, den die Reiterdiener damals in der Nähe fanden, war der Graf. Seines Ranges halber wurde kein Gericht über ihn abgehalten. Wie aber ist es heute des alten Gerd Tochter ergangen?" Drohend verlangten alle Männer, die Richte- herren sollten den Grafen unter Anklage stellen. Melius, dem bei den Ausführungen des flugen Schenken die Wut aufstieg, der wohl gar durch die Tücke und den Meuchelmord des Grafen seine geliebte Schwester und seinen lieben Bruder verloren hatte, mußte zurückgehalten werden. Er wollte sich auf den Grafen stürzen, ein eigen Gericht halten. Seite 3. später im günstigsten Falle von 2 Mt. pro Woche eingebracht." Es mag dahin gestellt bleiben, ob die genannten Zahlen auch nur annäherungsweise stimmen, denn darauf kommt es unseres Erachtens gar nicht an. Ob der Ertrag der Bazarsteuer groß oder weniger groß ist, und ob der damit erzielte Gewerbesteuernachlaß für die Gewerbe- steuerklassen III und IV so oder soviel beträgt, ist nicht allein ausschlaggebend. Für die meisten Befürworter der Warenhaussteuer war es von vornherein klar, daß die finanzielle Bedeutung der neuen Steuer für das Algemeinwohl bezw. für die beteiligten Gewerbetreibenden mehr zurück- treten würde gegenüber ihrer moralischen Wirkung. Die Freunde der Steuer haben nach dieser Rich- tung keine übertriebenen Hoffnungen auf das Gesetz gesezt und haben es vielfach auch als ver- kehrt bezeichnet, daß für die Steuer ein bestimmter Verwendungszweck, die Steuererleichterung der dritten und vierten Gewerbesteuerklasse, geseßlich festgesetzt wurde. Es ist dies dekanntlich um deswillen geschehen, um dem Verdacht zu be= gegnen, als ob sich der Fiskus eine neue Ein- nahmequelle schaffen wolle und andererseits, um der Steuer einen bestimmten Zweck zu geben. Jedenfalls ist der ganze Zweck des Warenhaus- steuergesetzes nicht der, einer Kategorie von Ge- werbetreibenden eine geringe Entschädigung zuzu wenden, sondern das ist nur eine begleitende Nebenwirkung. Der Zweck des Gesetzes ist viel- mehr, die Bazare zu zwingen, sich in ihrer Ge- schäftsgebahrung mehr und mehr den normalen kaufmännischen Geschäften anzuschließen; und dieser Zweck wird mit der Zeit auch wohl erreicht werden: eine ganze Reihe von Geschäften, die Waren aller möglichen Branchen führten, hat so- fort nach Erlaß des Gesetzes alle die Waren auf- gegeben, die ihnen den Charakter eines Waren- hauses gaben und wieder andere Betriebe, die im Begriffe standen, zum Bazargeschäft überzugehen, sind dem Detailgeschäfte alten Stils erhalten ge= blieben, weil die Steuer abschreckte. Diese Wirkung beweist insbesondere der ver- hältnismäßig geringe Berliner Steuerertrag ganz deutlich, der sonst unzweifelhaft höher ausgefallen wäre. Das Warenhaussteuergesetz ist jedenfalls den geretteten" Betrieben insofern zum Heile ausgeschlagen, als sich in der neueren Entwicklung Der entstehende Tumult wurde unterbrochen durch die Rückkehr des ausgesandten Natsherrn mit den Dienern. Freudig trug der Zurück- kehrende selbst das Kruzifir, freudig stellte er das Kleinod auf den Nichtetisch. Wie die Jungfer sagte, fand ich des Rates Eigentum. Hier ist es unversehrt," so sagte er. Da durchbrachen die Männer den abgeteilten Zuhörenraum, und die Knechte hatten Not, den schändlichen Grafen vor der Wut und der Lynch- justiz des Volkes zu schüßen. "Zurück, Ihr Leute !" donnerte des Bürger- meisters Stimme, fort von dem. Er ist den Nichteherren verfallen und dem Gericht. Falsch' Spiel hat er getrieben, und falsch Zeugnis ge- redet. Ich überantworte ihn Euch, Ihr Richte- herren. Laſſet nicht Gnade und Erbarmen walten." "Bekennet", rief der erste Nichteherr dem fassungslosen Grafen zu, „bekennet Eure Misse- taten." Als der Graf nicht bekennen wollte, oder die Ueberraschung, in die ihn eine derart umfang- reiche Justiz brachte, die Angst auch, der seiner harrenden schweren Strafe wegen, ihn zu seinen sonstigen frechen Redereien nicht befähigte, erhielt der Büttel von den hohen Herren Befehle. Knechte packten den Grafen und zerreten ihn zu den Marterwerkzeugen.