Der Komet 0912 – Seite 3

DER KOMET C.GLOSHEIN EBANKEM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustriertem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich - Ungarn gegen ein Einzelnummern 20 Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 & (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. № 912 Briefmarken erteilen wir unſeren Pirmasens, 13. September 1902. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 19. Jahrgang. Der „Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Zirkus, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Karuffellen, Schießbuden, Spielbuden, Mekkonditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 400) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 d. (Ausland 3) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Streuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht jedermann fret, viertel- oder halbjährlich (2,50 ober 5, Ausland 3 ober 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indeffen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) jährlich abzumachen. 3) Sft die Beit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der letzten Nummer einen roten Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Romet erhalten den Komet-Kalender fedes Jahr gegen Porto- Erstattung gratis zugestellt Inferate. Paffende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen baben in der Regel große Wirkung. Eine Seite toftet 60, eine halbe 33, eine Viertel-18, eine Achtel- 10, fleinere An zeigen bie Petitzeile 20 d. Bwei intereffante Entscheidungen des ist die Frage, ob die Haftung des Tierhalters nachdem ſte ſtrenge oder weniger ſtrenge An- Reichsgerichts. Bezüglich der für das tägliche Leben so wich- tigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über unerlaubte Handlungen hat das Reichsgericht in der legten Zeit zwei wichtige Entscheidungen getroffen. Das eine Urteil bezieht sich auf die Haftung des sogenannten Tierhalters für den durch seine Tiere angerichteten Schaden und das andere auf die Haftung der Elt rn für den von ihren Kindern verursachten Schaden. " Was zunächst die Haftung des Tierhalters betrifft, so lautet die diesbezügliche Bestimmung des Bürgerlichen Gesetzbuches in § 833 folgender= maßen: Wird durch ein Tier ein Mensch ge= tötet oder die Gesundheit eines Menschen verlegt, so ist derjenige, der das Tier hält, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen." Da die allgemeinen Bestimmungen über Ersatz- pflicht wegen unerlaubter Handlungen keinen ge= nügenden Schuß gegen die von den Tieren drohen- den Gefahren gewähren, hat schon der Code civil in Artikel 1385 besondere Bestimmungen hiefür getroffen, indem er den Eigentümer eines Tieres oder denjenigen, der ein Tier im Gebrauch hat, für den durch dasselbe verursachten Schaden verantwortlich erklärt, wobei es gleichgültig ist, ob das Thier unter der Aufsicht seines Herrn oder seiner Leute sich befunden oder ob es sich verirrt oder verlaufen hat. Das Bürgerliche Gesetzbuch legt dem Tierhal- ter die Haftung für seine Tiere auf. Als Tier- halter ist anzusehen in erster Linie der Eigentümer, daneben auch der Nießbraucher, der Pächter oder der Mieter des Tieres, lezteres jedoch dann nicht, wenn er dasselbe nur auf kurze Zeit, etwa zu einem Spazierritt genommen hat; ebensowenig kann derjenige, der ein zugelaufenes Tier vorläufig in Obhut genommen hat, als Tierhalter angesehen werden. Sowohl nach dem Code civil, als auch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist allgemein anerkannt, daß ein eigenes Verschulden des Verletzten von der Schadenersaßpflicht befreit. Zweifelhaft aber auch dann wegfällt, wenn das Tier nur als Werk- zeug eines Menschen z. B. eines falschlenkenden Kutschers gehandelt hat. Gerade diese bestrittene Frage hat das Reichsgericht in einem Erkenntnis vom 6. Februar 1902 entschieden und zwar dahin, daß ein Schaden nur dann als durch ein Tier verursacht anzusehen ist, wenn eine willkürliche Handlung den schädigenden Erfolg herbeigeführt hat. Ist also z. B. das vor einen Wagen ge- spannte Pferd lediglich dem Willen des Kutschers gefolgt und durch unvorsichtige Lenkung des letz teren ein Schaden entstanden, so haftet der Eigen- tümer des Pferdes nicht aus § 833 des Bürger- lichen Gesetzbuches, sondern nur aus § 831 5. h. er kann ſeine Erſaßpflicht durch den Nachweis von sich abwenden, daß er bei der Auswahl des Kutschers und bei der Beschaffung des Wagens die im Verkehr erforderliche Sorgfalt angewendet hat. Nach § 833 stünde ein solcher Entschul- digungsgrund dem Tierhalter als solchem nicht nicht zur Seite. Es mag zugegeben werden, daß es im ein- zelnen Falle gar nicht leicht ist, klarzustellen, ob ein Tier oder der leitende Mensch den Schaden tatsächlich verursacht hat. Allerdings dürfte die Vermutung im Zweifelsfalle nicht dafür sprechen, daß das Tier den Schaden verursacht hat, so daß in der Regel dem Tierhalter der Beweis obliegen wird, daß im speziellen Falle nicht das Tier, sondern dessen Leiter an der Verübung des Scha- dens die Schuld trägt. Anlangend die Haftung der Eltern für ihre minderjährigen Kinder, so bestimmt § 832 des B.-G., daß derjenige, der zur Führung der Aufsicht über eire Person verpflichtet ist, die wegen Minderjährigkeit der Beaufsichtigung bedarf, zum Ersatze des Schadens verpflichtet ist, den diese Person einem Dritten widerrechtlich zufügt. Die Schadenersatzpflicht fällt weg, wenn die Eltern ihrer Aufsichtspflicht genügt haben oder der Schaden auch bei gehöriger Aufsichtsführung entstanden sein würde. Schwierig ist aber die Beantwortung der Frage, wie weit die Aufsichtspflicht reicht. Das Gesez enthält darüber keine Bestimmung. Es ist daher ganz begreiflich, daß die Gerichte in diesem Punkte in ihren Ansichten auseinandergehen, je forderungen inbezug auf die Aufsichtspflicht an die Eltern stellen. Das Reichsgericht hat nun in einem neuerdings erlassenen Urteile unsere Frage einer eingehenden Prüfung unterzogen und höchst beachtenswerte Grundsäße aufgestellt, die voraus- sichtlich den unteren Gerichten im gegebenen Falle zur Richtschnur dienen werden. Dies lettere wäre umsomehr zu wünschen, als die vom Reichsgerichte aufgestellten Grundsäge durchaus einleuchtend find und dem Rechtsbewußtsein des Volkes zweifellos entsprechen. Zum besseren Verständnisse der reichs- gerichtlichen Urteilsbegründung möge vorausgeschickt werden, daß es sich in dem entschiedenen Falle um das Schießen eines 10jährigen Kindes auf der Straße mit einem Flißbogen handelte, wobei das- selbe mit einem abgeschossenen Pfeile das Auge eines anderen Kindes traf und schwer verlegte. Das Reichsgericht stellt zunächst fest, daß die Haftbarkeit der Eltern schon dann ausgeschlossen ist, wenn sie den Nachweis der genügenden Be- aufsichtigung ihrer Kinder erbringen, daß also die Eltern nicht etwa dafür aufkommen müssen, daß die Beaufsichtigung und Erziehung auch einen günstigen Erfolg gehabt habe. Demnach sei nicht einzusehen, weshalb die Eltern ihre Unkenntnis von dem Bestze des gefährlichen Spielzeugs nicht damit entschuldigen könnten, daß der Sohn es an einem ihren Blicken entzogenen Ort aufbewahrt habe. Aber selbst wenn die Eltern nicht beweisen könnten, daß sie ihrer Aufsichtspflicht genügt haben, seien sie auch dann nicht zum Schadenersatz ver- pflichtet, wenn ste dartun, daß der Schaden auch bei gehöriger Aufsichtsführung entstanden sein würde, also auch dann, wenn die erforderliche Aufsicht bezw. Erziehung nicht den Erfolg gehabt habe, die schädigende Handlung zu verhüten. Es müßte deshalb zunächst geprüft werden, was unter den vorliegenden Umständen verständige Eltern nach den vernünftigerweise an sie zu stellenden Anforderungen zu der Erfüllung ihrer Aufsichts- pflicht hätten tun müssen, namentlich ob und in- wieweit sie ihren Sohn darüber hätten belehren müssen, wie er mit seinem Spielzeuge umgehen müsse, und ob ihnen eine Verpflichtung zur Be- lehrung auch oblag, wenn sie von dem Vorhanden- sein des Bogens keine Kenntnis oder keinen Grund