Der Komet 0954 – Seite 7

Nr. 954. Der Komet. die Verordnung vom 7. August 1902 umzuändern, da durch die Bestimmung im Schlußsaße von Punkt 4 dieser Verordnung, daß bei Schießfesten da, wo sich bereits ein festes Herkommen gebildet hat, einem jahrmarktähnlichen Verkehre nicht ent- gegengetreten werden möge, den Interessenten der in Frage kommenden Gewerbetreibenden genügend Rechnung getragen worden ist und überdies durch die genannte Verordnung nichts anderes angeordnet worden ist, als was bereits vor ihrem Erlassen galt. (Vergl. Verordnung vom 4. Mai 1858)." Nun wird den Geschädigten nichts anderes übrig bleiben, als das Verwaltungsstreitverfahren fest- stellen zu lassen, ob das Ministerium zu seinem Vorgehen gesetzlich berechtigt ist oder nicht. anzuführen, was der Senatskommissar natürlich | anlaßt, auf das in Abschrift beiliegende Gesuch | ausnußte. Die Musiker hatten sich in einer Eingabe über die Schäden, die ihnen durch das Gesez entständen, bei der Bürgerschaft beschwert. Herr Bernstein vertrat ihren Standpunkt. Herr Bolde- mann, einer der leitenden Herren des Vereins der Musikfreunde, meinte hingegen, daß die Lage der Musiker sich gebessert habe. Herr Papa ciet, nicht gleich auf die Billetsteuer einzugehen, sondern doch erst Erfahrungen abzuwarten. Ihm paßte die willkürliche Bemessung der Gebühren durch die Polizei nicht, die Spielraum habe von 3-30 Mart. Beim Polizeiamt flage niemand. Jeder scheue sich zu klagen, wenn ihm das Messer an der Kehle size. Herr Senator Dr. Schön ver- sicherte, daß das Polizeiamt keine Klagen oder Beschwerden übelnehme. Die Debatte endete schließlich damit, daß die Bürgerschaft einen An- trag auf allgemeine Revision des Gesetzes ablehnte, den Senat vielmehr ersuchte, das Polizeiamt anzu- weisen, für die Privatfestlichkeiten keine Abgaben zu erheben. Met. Gemeinderatsizung vom 22. Juni 1903. Bezüglich der Wahl von Plägen zur Abhaltung der Maimesse beschließt der Gemeinde- rat, daß bei der Aufsichtsbehörde die Beibehaltung der bisher für die Maimessee benußten Pläge: Theaterplatz und Kaiser-Wilhelmplaß, beantragt werde, insbesondere des letzteren Plazes, dessen Benutzung der Stadt durch Vertrag mit der Militärbehörde vom 26. April 1860 gewähr leistet ist. Dresden. Das hiesige Stadtverordneten- kollegium befaßte sich in der Sigung am 25. Juni u. a. auch mit der Beschränkung des Straßen- handels und dem hierzu eingegangenen Schreiben des Herrn Franz Müze hier, in welchem er die Stadtverordneten namens des Vereins Dresdener Straßenhändler bittet, ihre Zustimmung zur Auf- hebung des Straßenhandels zu versagen und diesen nach wie vor bestehen zu lassen. Das Gutachten des Rechtsausschusses lautet dahin, dem Polizei- verbot beizutreten, jedoch den Nat zu ersuchen, bei der kgl. Polizeidirektion vorstellig zu werden, daß der in allen Straßen freizulassende Eckraum, anstatt auf 10 m auf 3 m von der Ecke zurück gerechnet, frei zu halten ist und daß bei der Durch- fahrt durch die für den Straßenhandel verbotenen Schälfrüchte nicht verdeckt zu brauchen. Ein Gut- achten der Minderheit, durch das verschiedene Straßen von dem Verbot ausgenommen werden sollen, wird zurückgezogen. Das Gutachten des Ausschusses wird angenommen und das oben er- wähnte Schreiben dadurch für erledigt erklärt. Dresden. Mit der Errichtung des sogenannten Arbeiterzeltes auf der Vogelwiese hat der Aufbau derselben seit voriger Woche be= gonnen. Der Hauptverkehrsweg zu dieser festlichen Stätte, die Blumenstraße, hat bis zum Eingang des Festplates eine Verbreiterung und gleichzeitig eine Erhöhung von über 1 m erfahren. Zwickau. Um eine Aufhebung oder Milderung der ministeriellen Verordnung vom 6. August v. J. zu erreichen, durch welche die Karus- sells und Luftschaukeln von den kleineren Vogel- schießen, wie solche Wirte und kleinere Schüßen- gesellschaften veranstalten, nahezu ausgeschlossen werdet, hatten die Karussell- und Luftschaukel- befizer aus Zwickau und Umgegend kürzlich ein Gesuch an das Ministerium des Innern gerichtet. Einen Erfolg hat diese Petition leider ebenso wenig gehabt, wie eine vor wenigen Tagen von einem der Interessenten geführte mündliche Aus- sprache mit dem fgl. Amtshauptmann Dr. Schnorr v. Carolsfeld hier. In der Amtshauptmannschaft Zwickau wird die ministerielle Verordnung beson- ders streng gehandhabt. Der ablehnende Bescheid aus dem Ministerium des Innern lautet: Das Ministerium des Innern findet sich richt ver- " Iserlohn. (Schadenersatzpflicht eines Schießbudenbesizers). Am 8. April 1900 fand auf der Alexanderhöhe eine Volksfestlichkeit statt, zu welcher auch der Schießbudenbesizer Drillingen in Soest eine Schießbude aufgestellt hatte. Als der Fabrikarbeiter Karl Flamme vor der Bude stand, wurde er plößlich durch einen fliegenden Gegenstand am Auge verlegt und dadurch zeit- weise arbeitsunfäh.g. F. behauptet, es sei eine Kugel von der Wand der Schießbude, in der ge= rade geschossen wurde, abgeprallt und ihm ins Auge geflogen. Der Budenbesizer müsse deshalb, da er selbst nicht die nötigen Vorkehrungen ge= troffen, um ein Abprallen der Kugeln unmöglich zu machen, den Schaden erseßen. F. verlangt baher Schadenersatz und hat mit dem Antrage Klage erhoben, den Beklagten zu verurteilen, dem Kläger den Schaden zu ersetzen, welcher diesem durch die erlittene Verlegung seines Auges ent- standen ist. Der Beklagte behauptet, daß seine Haftpflicht ausgeschlossen sei, da er sämtliche für Schießbuden usw. übliche bezw. polizeilich gefor- derten Sicherungsmaßregeln zum Schuße des Pub- likums getroffen habe. Ein die Haftpflicht be= gründetes Verschulden an dem Unfall könne dem Beklagten daher nicht zur Last gelegt werden. Das Landgericht Hagen ist zu der Ansicht ge= kommen, daß es feinem Zweifel unterliege, daß der fragliche Schuß, der die Verlegung des Klägers herbeigeführt habe, in der Schießbude des Beklagten abgegeben worden ist. Es frage sich nur, ob der Beklagte für das Abprallen und Zurückfliegen der Kugel verantwortlich ist, ob ihn ein Verschulden trifft, da Verschulden nach dem B. G.-B. die wesentliche Voraussetzung der Schadenersatzpflicht ist. Eine gültige Polizeiverordnung könne nicht in Betracht kommen, da eine solche für den Verkehr in Schießbuden bislang für Iserlohn nicht erlassen sei. Wenn Beklagter troßdem das Vorhandensein einer solchen behaupte, so sei diese, abgesehen von dem Umstande, daß Beklagter die Verordnung nicht näher bezeichnet hat, auf die Entscheidung des vorliegenden Falles ohne Einfluß. Der Be klagte hätte unzweifelhaft als Besizer der Schieß- bude dafür Sorge zu tragen, daß in jeder Be= ziehung die den Verkehr in den Schießbuden be- treffenden üblichen Maßregeln beobachtet wurden. Es wäre seine Pflicht, dafür zu sorgen, daß durch ordnungsmäßiges Schießen in derselben das Leben oder die Gesundheit seiner Mitmenschen nicht ge= fährdet werde. Als nicht üblich sei es aber an- zusehen, wenn die ordnungsmäßig abgeschossenen Kugeln im innern abprallten und durch ihr Zurück- fliegen die vor der Schießbude stehenden Menschen verletzt würden. Wodurch das Abprallen erfolgt sei, sei hier gleichgiltig. Jedenfalls wäre es seine Pflicht, ein solches Abprallen der Kugeln in seiner Bude unmöglich zu machen. Diese Pflicht hätte ihm um so mehr obgelegen, als er aus einem früheren Ereignis wußte, daß Kugeln in seiner Schießbude abprallen konnten. Er habe aber nicht genügende Maßregeln getroffen. Hieran ändere auch nichts die Tatsache, daß der Beklagte, für Seite 5. seine Behauptung, er habe den polizeilichen An- ordnungen genügt, den Polizeiinspektor von Jser- lohn als Zeugen genannt hat. Der Beklagte set somit schadenersatzpflichtig und zu verurteilen. Die Berufung gegen dieses Urteil hat das Ober- landesgericht in Hamm zurückgewiesen. Dresden. Dreißig Löwen befinden sich gegenwärtig im Zirkus an der Tarandterstraße. Der berühmte Dompteur Julius Seeth erledigte in den Monaten September 1902 bis 15. Mai 1903 ein erfolgreiches Gastspiel im Hippodrom zu London und beabsichtigte, sich wie wir schon mitteilten nach einer dreiundzwanzigjährigen Tätigkeit gänzlich von diesem gefährlichen Berufe zurückzuziehen und seine Tage in Hamburg in Ruhe zu verbringen. Von diesem Entschluß ist er jedoch neuerdings zurückgetreten, nachdem die ihm bisher für derartige Produktionen verschlossen gehaltene Stadt Berlin freigegeben worden ist. Er ist deshalb mit seinen dreißig Löwen hier in den erwähnten Zirkus eingezogen, um seine Wüsten- fönige bis Mitte August ds. Js. für mehrere neue Nummern zu dressteren. Hierzu hat er den Zirkus- bau gemietet, dessen Manege für die Dressurarbeit ganz geeignet ist. Das Zirkusgebäude ist jetzt für jedermann geschlossen. Aus Schwerin, 26. Juni. Schwerer Unglücksfall. In leßter Nacht, bald nach 2 Uhr, ereignete sich in der Menagerie Kreibe am Spieltor= damm ein gräßlicher Unglücksfall. Man war mit dem Abbrechen der Bude beschäftigt. Der Besizer der Menagerie hatte selbst die Azetylengas-Beleuch= tungsanlage auseinander genommen, wobei ihm einer der Angestellten, ein Kupferschmied von Beruf, behülflich war. Das noch im Kessel befind= liche Carbid war abgelassen und der Angestellte mit dem Auswaschen des Kessels beauftragt. Hierbei zündete er sich eine Zigarette an, welches ihm der Bestzer aufs strengste verbot, worauf er auch die Zigarette fortlegte. Der Befizer ging darauf in den Wagen und jezt wird der Kupfer- schmied von neuem wieder eine Zigarette angezündet haben (denn man fand eine Schachtel mit Ziga- retten und eine mit Streichhölzern in dem Zelte). Er wird hierbei dann dem nicht völlig entwichenen Carbid zu nahe gekommen sein, denn plößlich erscholl ein gewaltiger Knall. Als man hinzueilte, fand man den Sessel explodiert und Boden und Deckel desselben ein ganzes Ende fortgeschleudert, den Kupferschmied aber fand man mit zerschmet- tertem Schädel tot vor. Nach gerichtlicher Befund- aufnahme wurde die Leiche nach dem Kirchhofe ins Leichenhaus gebracht. München, 24. Juni. Der Luftschiffer Spiegel, welcher sich gegenwärtig im Volksgarten zu Nymphenburg produziert, machte am 24. Juni abends über Schwabing und den Englischen Garten weg eine Ballonfahrt, wurde wegen Drehung der Windrichtung wieder zurückgetrieben und blieb abends 7 Uhr mit seinem rapid sinkenden Ballon an den Telephondrähten auf dem Hause Nr. 73 an der Hohenzollernstraße hängen. Hilfe war sofort zur Stelle, wobei der Kriminalschuß- mann Schmörer der 22. Abteilung auf ein Glas- dach trat, dasselbe durchbrach und sich am linken Oberschenkel und an der linken Hand derartige Schnittwunden zuzog, daß er sich in das Kranken- haus begeben mußte. Der Luftschiffer selbst blieb unverletzt. Kopenhagen, 22. Juni. Die Klapper- schlange des hiesigen Zoologischen Gartens fann in dieser Woche ein eigenartiges Jubiläum feiern. Sie hat hier gerade ein Jahr zugebracht, ohne Nahrung anzunehmen. Selbst Leckerbissen wie Vögel, Mäuse u. s. w. konnten die Schlange nicht reizen und sie beschränkte sich ausschließlich auf Wasser, ähnlich wie Hungerfünstler, nur daß ste diese im Fasten um das Vierfache übertrifft. Es ist übrigens keine ungewöhnliche Erscheinung,