Der Komet 0962 – Seite 3

DER KOMET 7902 Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Illustriertem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 № 962 Briefmarken erteilen wir unferen 90 Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 29. August 1903. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 20. Jahrgang. Der Komet" findet ſeine hauptsächliche Verbreitung in Zirkus, Menagerien, Panoramen und Muſeen, Schaubuden aller Art, Karuffellen, Schießonden, Spielbuden, Mekkonditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 400) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 d. (Ausland 3 M) viertelfährlich werden zu jeder Beit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht febermann fret, viertel- oder halbjährlich (2.50 ober 5, Ausland 3 ober 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) fährlich abzumachen. 3) Ift die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen roten Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender fedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inserate. Passende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen baben in der Regel große Wirkung. Eine Seite toftet 60, eine halbe 33, eine Biertel-18, eine Achtel 10, kleinere An- bie Petitzeile 20 d. 903 zeigen Ein neues Urteil, daß zur Ausübung des stehenden Karussellgewerbes im Sinne des § 33a der R.-G.-Q. auf Privat- plägen die Einholung der ortspolizeilichen Erlaubnis nicht notwendig ist. (Eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz vom 14. Juli 1903). Der Karussellbesizer Theodor Steffens hatte auf Grurd des § 33a der R.-8.-O. (stehender Gewerbe- betrieb) am 18. Januar 1903 in Koblenz auf dem Grundstück Löhrstraße 109 sein Karussell mit Musikbe- begleitung in Betrieb gesezt, ohne vorher die ortspolizei- liche Genehmigung einzuholen, Steffens erhielt einen Strafbefehl, gegen den er beim Amtsgericht Koblenz in der Schöffengerichtsfizung vom 1. Mai 1903 Widerspruch mit dem Erfolge der Freisprechung einlegte. Gegen das freisprechende Urteil hatte der Amtsanwalt in Koblenz am 6. Mai 1903 Berufung zum Landgericht Koblenz ergriffen, die ebenfalls wieder mit Fret sprechung des Angeklagten Steffens endete. Das Urteil hat folgenden Wortlaut: Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den Karussellbefizer Theodor Steffens in Koblenz-Neuen- dorf, 58 Jahre, kath., wegen Uebertretung des § 60 a 148 G.-D., hat auf die von dem Amtsanwalt am 6. Mai 1903 gegen das Urteil des fgl. Schöffengerichts in Koblenz vom 1. Mai 1903 eingelegte Berufung die erste Straffammer des kgl. Landgerichts in Koblenz, in der Sigung vom 14. Juli 1903, an welcher teilgenommen haben: Landgerichtsrat Dr. Schneider als Vorsitzender, Landgerichtsrat Dr. Geck, Gerichtsassessor Schlüter als beifigender Richter, Gerichtsassessor Dr. Kallpelz als Beamter der Staatsanwaltschaft, J. A. Maemersdorfer als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Koften trägt die Staatskaffe. Gründe: Der form- und friſtgerecht eingereichten Be- rufung war der Erfolg zu versagen. In tatsächlicher Beziehung ist festgestellt worden, daß der Angeklagte am 18. Januar 1903 auf dem Grundstück Löhrstraße 109 in Koblenz einen Karussell- betrieb mit Musik veranstaltet hat, ohne hierzu die polizeiliche Genehmigung eingeholt zu haben, sowie daß das Grundstück, auf dem das Karussell Aufstellung ge= funden hat, ringsumſchloſſen und dem öffentlichen Be fehr regelmäßig nicht zugänglich ist. Mit Recht hat das angefochtene Urteil die Anwend- barkeit des § 33 b der Gewerbeo dnung, der für die gewerbsmäßige Veranstaltung von theatralischen Vor- stellungen oder sonstigen Luftbarkeiten, bei denen ein höheres Intereffe der Kunst oder Wissenschaft nicht ob- waltet, auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen die Einholung der ortspolizeilichen Erlaubnis vorschreibt, im vorliegenden Falle verneint, weil das Karussell nicht auf einem „öffentlichen Plaz" im Sinne dieser Vorschrift Aufstellung gefunden hat. Die Begründung der Be- rufung, daß als öffentlicher Plaz im fraglichem Sinne jeder Plazz anzusehen sei, der dem Publikum, wenn auch nur vorübergehend und gegen Eintrittsgeld, zugänglich set, kann als zutreffend nicht erachtet werden. Das Gegenteil ergibt sich aus dem Gegensatz zwischen §33 b und § 60 a G.-O. und der Entstehungsgeschichte des § 33 b a. a. D. § 60 a bezieht sich auf den Ge werbetrieb im Umherziehen, während § 33b für die Gemeinde-Eingesessenen gilt. Erfterer verlangt von den Wandergewerbetreibenden Einholung der Erlaubnis für den Gewerbebetrieb auf öffentlichen Orten, während die Gemeinde-Eingesessenen weniger beschränkt sind, indem §33b die Einholung der Erlaubnis für den Gewerbe- betrieb an anderen öffentlichen Orten" nicht vorschreibt. Daß hier nicht lediglich eine redaktionelle Ungenauigkett unterlaufen it, erhellt daraus, daß die unsprüngliche Fassung des § 33b den Zusatz oder an anderen öffent- lichen Orten" gehabt hat, der erst auf Antrag eines Es Abgeordneten vom Reichstag gestiichen worden ist ist also vom Gesezgeber bewußt e'n Gegensatz zwischen § 33 b und 60 a der G.-D. geschaffen worden. Wollte man nun unter öffentlichen Plaz" im Sinne des § 33 b jeden Plaz verstehen, der dem Publikum, wenn auch nur vorübergehend und gegen Eintrittsgeld zu- gänglich gemacht wird, so würde der Gegensag jener Bestimmungen aufgehoben und dem § 33 b eine us- legung gegeben, die der Gesetzgeber nicht gewollt hat. Unter öffentlichen Plaz" des § 33 b a. a. D. kann so- mit dem gewöhnlichen Sprachgebrauch folgend nur ein solcher Plaz verstanden werden, der dem Publikum regelmäßig und zum Verkehr zugänglich ist. (So auch Entscheidung des Oberlandesgericht Celle vom 31. März 1894 in Goldanner Archiv 42 S. 59 im Gegensatz zu der nicht näher begründeten Entscheidung des Kammer- gerichts vom 21. Januar 1889 daselbst Bd. 37 S. 455.) Als solcher öffentlicher Plaz fann in gegenwärtigem Falle der mit einem Zaun umschlossene und regelmäßig dem Publikum nicht zugängliche Raum nicht gelten. Der Angeklagte bedurfte daher nicht der besonderen polizeilichen Erlaubnis zur Veranstaltung des Karussell- betriebes. 30 Die Berufung des Angeklagten war deshalb auf Kosten der Staatstaffe (§ 505 der Strafprozeßordnung) zu verwerfen. gez. Dr. Schneider, Dr. Geck, Schlüter. :00 Woran wir kranken. Nimmt man ein Fachblatt zur Hand, auf dessen Erscheinen immer mit nervöser Hast ge= wartet wird, so findet man eine Fülle von Material, deffen Sichtung eine Arbeitskraft, Sach- fenntnis und feinfühlenden Takt erheischt, wo von die Nichtkenner sich keine Vorstellungen machen können. Viele sind der Meinung, ein Fachblatt ist bald zusammengestoppelt, es braucht nur ge- druckt zu werden und die Sache ist fertig. Viele glauben auch, sich zur Mitarbeiterschaft berufen, aber nur wenige sind auserkoren. Diejenigen, die ein Fachblatt mit Material unterstüßen, erwerben sich ein besonderes Verdienst, denn jedes Material ist einer gewissenhaften Redaktion angenehm, erkennt die Schriftleitung hieraus die Meinungen und Wünsche seiner Leser und kann diesen Rech- nung tragen. Oftmals ist einem Beitrag die Auf- nahme zu versagen, da eine ganze Reihe von Faktoren in Berücksichtigung zu ziehen sind, die bei der Aufnahme in Erwägung gezogen werden müssen. So unschätzbar unter Umständen oftmals ein Beitrag ist, so muß er doch manchmal zurück- gestellt werden, weil aus solchen häufig die Be- hörden Anlaß nehmen könnten, unseren so wie so schon verkannten Beruf noch mehr zu ver- tennen. de dir niche Wir schicken dies voraus, weil wir uns trotz der Ausführlichkeit, mit der wir unser Thema zu behandeln gewillt sind, uns doch hier und da Ne- serve auferlegen müssen, um nach keiner Seite hin anzustoßen, da wir ein abgesagter Feind da- von sind, Dinge zu erörtern, die den Stand nach irgend einer Seite hin bloßstellen könnten. Wir müssen dies schon aus dem Grunde berücksichtigen, weil die Fachpresse unsere Bestrebungen bei den Be- hörden unterstüßen und nicht diesen noch Waffen darreichen soll, um uns immer mehr zu fesseln. Wir müssen, um die Dinge gründlich zu behandeln, zunächst unseren Interessentenkreis feststellen. Und schon hierbei stoßen wir auf Schwierigkeiten. Wenn wir gründlich verfahren wollen, so um= faßt unser Gewerbe vom kleinen Händler an alle Zwischenstufen bis in Artistenkreisen hinein. Und gerade die Vielköpfigkeit unseres Interessentenkreis und die Verschiedenheit ihrer Lebensbedingungen bringen uns die unüberwindlichen Schwierigkeiten, mit denen wir zu fämpfen haben. In erster Linie treten diese zu Tage durch die behördlichen Maßnahmen, die einfach alles über einen Kamm scheren und jeden, der auf der Reise seinen Er- werb sucht, für ein Individuum halten, das seinen Beruf verfehlt habe. Daß sich an unser Gewerbe Fäden knüpfen, die durch verschiedene Generationen gehen und damit den Beweis erbringen, daß die Träger stets in reeller und einwandfreier Weise ihren Beruf mit Aufopferung für ihre Familie