Der Komet 0975 – Seite 5

Nr. 975. ufzuatmen und große Erwartungen knüpften sich an dieses neue Gesez. Die Folgezeit hat jedoch gelehrt, daß so manche frohe Verheißung in Wirklichkeit nicht in Erfüllung gegangen ist. Die Gerichte waren es, die die frohen Hoffnungen nicht erfüllten. Wie so oft hat sich auch bei Ausgabe dieses Gesetzes gezeigt, daß die Macht, die das Gesetz dem Richter erteilt, nicht streng genug begrenzt werden kann, weil hinter- her die juristische Auslegungskunst sich mit wahrer Leidenschaft darüber hermacht, um nach dem Heren- einmaleins aus Eins zehn zu machen und zwei gehen zu lassen. Diese Zauberkunst, die schon so manchem weisen Gesetzgeber hinterher ein Schnippchen geschlagen hat, hat auch das Gesetz über den unlautern Wett- bewerb so lange hin und her geschüttelt und ge- wendet, bis es seine besten Klammern und Riegel verlor und zum Teil wertlos wurde. Als es im Ent- stehen begriffen war, wollte man einen Sah hinzu fügen, der das Nachschieben von Waren bei Aus- verkäufen ausdrücklich verbot. Die Mehrheit der Ab- geordneten meinte jedoch, daß dieses überflüssig sei," weil sich schon aus dem Sinne und dem Geiste, der das Gesetz erzeugt habe, zur Genüge die Unzulässig keit dieser Praktiken ergäbe und was überflüssig sei, sei nach alter Regel auch schädlich; überdies sprächen ja auch die Motive ausdrücklich von der Unstatthaftig- feit jener Nachschübe, denen mit dem Gesetze ein Ende gemacht werden solle. Was aber geschah nach einiger Zeit zum größten Erstaunen aller Interessenten erklärte das Reichsgericht eines Tags das Nachschieben von Waren für bedingungsweise zulässig und daher straflos. Aus den Gründen des im 30. Bande der Entscheidungen in Strafsachen abgedruckten und unterm 21. Septbr. 1897 ergangenen Urteils ist namentlich folgender Satz von Interesse: Nimmt man an, daß unter einem Ausverkauf zu verstehen sei eine Veräußerung der vorhandenen Vorräte zum Zwecke der Beendigung, sei es des Geschäftsbetriebes im ganzen, sei es des Verkaufes einer gewissen Waren- gattung, so ist doch der Begriff eines Ausverkaufs nicht ausgeschlossen, wenn im einzelnen Falle nach Belegenheit der Umstände sogenannte Nachschiebungen einzelner auszuverkaufender Warenposten in geringem Umfange stattfinden. Maßgebend wird vielmehr immer sein, ob die Absicht beim Verkaufe obwaltet, durch den Ausverkauf die Beendigung des von ihm bisher betriebenen Geschäftes im ganzen oder betreffs der in Betracht kommenden Warengattungen herbeizu führen." " Das Reichsgericht hebt hervor, daß bei gewissen (Stapel-) Artikeln der Zweck des Ausverkaufs un- erreichbar werden würde, wenn es nicht erlaubt sein solle, andere, die gewissermaßen komplettierend wirkten, hinzuzurechnen. Diese, wie gesagt, der Absicht des Gesetzgebers beinahe zuwiderlaufende Auffassung, die damals sprachloses Befremden erregte, ist neuerdings von demselben Gerichtshof aufrecht erhalten worden zumute in bangem Vorgefühl des Kommenden. Ich begab mich nach dem First des Gasthauses, um dort, wie wir dies immer taten, zuvor das Seil auf seine Befestigung zu prüfen. Dasselbe geschah auch am anderen Ende. Das Seil war sehr schraff gespannt, und die Schwingungen kaum wahrnehmbar. Während ich noch alles prüfte, erschien Robert schon auf dem gegenüberliegenden Dache fertig zur Arbeit. Unsere Musikkapelle, welche den Zweck hatte, zuvor die un- geduldigen Schauluſtigen zu unterhalten, hörte auf zu spielen, darauf folgte noch eine kurze Ansprache unseres Direktors an die Umstehenden, in der er sein Unternehmen dem geschätzten Wohlwollen des Publikums empfahl und dieses zu der heute Abend stattfindenden Eröffnungsvorstellung einlud. Besondere Signale, die mit Trillerpfeifen gegeben wurden, be- nachrichtigten Robert, daß er nun seine Arbeit be- ginnen könne. In seinem Trikot, das wie eine silberne Rüstung schimmerte, trat er sogleich mit der Balancier- stange in der Hand, seinen Weg in der Höhe nach dem Dache des Hotels an, dort wandte er sich Der Komet. (Entsch. vom 30. Juni 1902) und damit scheint jede Aussicht auf eine Aenderung durch Plenarbeschluß ge- schwunden zu sein. Man muß es als Tatsache hin- nehmen, daß auf diese Weise das Gesetz eine seiner besten und wertvollsten Handhaben dauernd verloren hat Aber nicht nur in diesem, sondern auch in vielen anderen Punkten hat die juristische Praxis gezeigt, wie notwendig es ist, dem Richter möglichst ausgiebige Definitionen der strafrechtlichen Begriffe zu geben und das weite Gebiet des unlautern Wettbewerbs so deutlich, als es angeht, abzustecken, vor allem aber diese Definitionen selbst in die ersten Paragraphen einzufügen. Aus diesen und vielen anderen Gründen geht wohl am deutlichsten die Revisionsbedürftigkeit dieses Gesetzes hervor. Um aber eine Revision eines erst vor wenigen Jahren inkraft getretenen Gesetzes herbeizuführen, wird es wohl aus der Mitte der Geschäftswelt viele Anregungen erfordern, zumal sich eine Regierung nur ungern an eine noch so neue Materie heranmachen will. War es nicht vor einigen Jahren gerade so? Was wurde nicht alles auf- geboten, um im Jahre 1900 dem neuen hessischen Stempel und Lustbarkeitssteuergesetze eine Revision bezw. Aenderung zu verschaffen? Wieviel Mühe haben sich damals der hessisch-pfälzische Verein reis. Schausteller und Handelsleute und später die zu- ständigen Sektionen gegeben? Zahlloses Material von fast unglaublichem Kontraste in der Besteuerung einer und derselben Geschäftskategorie wurde einem hohen Ministerium unterbreitet. Was aber geschah? Trotzdem dieses Material zur Genüge die ungleiche Besteuerung nachwies und eine Revision oder Aende- rung des Gesetzes als dringend notwendig zeigte, blieb es doch beim alten, die Materie war eben wahrscheinlich auch hier noch zu neu, es sollten jeden- jalls noch mehr Belege beigebracht werden, bevor man an eine solche Arbeit gehen wollte, die ja auch zugestandenerweise keine so ganz geringe sein dürfte. Aber bis hierher und nicht weiter; unserm Stande, der ein ganzes Jahr an dieser Riesenarbeit Tag und Nacht geschafft hatte, verging nach dem ihm zuteil gewordenen Bescheid, „es sollten vorerst noch weitere Erhebungen in dieser Sache angestellt werden," schließlich die Lust, hier weiter zu petitionieren, was man ihm auch garnicht verdenken kann, zumal be- sonders in unserm Stande jede dem allgemeinen Wohl dienende Arbeit eine höchst undankbare ist. Heute hat man sich nun einfach in sein Schicksal er- geben und bezahlt, was verlangt wird egal ob zu recht oder zu unrecht. Wer sich dem seither nicht fügen wollte, hat, wie wir so häufig sehen mußten, lieber das Land verlassen, um in einem anderen Bundesstaate, in welchem die Steuerverhältnisse besser liegen, sein Fortkommen zu suchen. So ist es denn mit unserem Schmerzenskinde nicht anders geworden und alle unsere so berechtigten Hoffnungen sind in weite Ferne gerückt. behend um und schritt mit der gleichen Sicherheit nach dem Dache des Rathauses zurück. Lauter Beifall belohnte ihn. Denselben Trick wiederholte er nochmals unter Zustimmung der Menge. Dann spazierte er. mit schweren Reiterstiefeln über das Seil, aber schon beim vorigenmal hatte er ein unheimliches Schwanken und Rutschen des Seiles gespürt, dessen Ursache er sich in der Aufregung nicht enträtseln konnte und das immer mehr zuzunehmen als abzunehmen schien, troydem das Seil mittels Seitentauen, welche bis zur Straße reichten, dort unten von Angestellten des Variétés gehalten wurden. Er beachtete indes diesen Umstand nicht weiter und hoffte, ohne Gefahr bis zur Beendigung der Produktion der Haltbarkeit des Seiles vertrauen zu dürfen. Programmäßig verlief auch der letzte Teil der Vorstellung. Doch beim letzten Gange, etwa nur noch 3 Meter vom Ende des Seiles entfernt, wagte er seine Höchstleistung. Er setzte an zum Sprung, überschlug sich mit verblüffender Sicherheit in der Luft und stand im nächsten Augen- blick wieder auf den Füßen. Ausrufe der Bewun- Seite 3. Gerade so dürfte es auch wohl mit dem uns ebenfalls schwer schädigenden unlautern Wettbewerbs- Manöver gehen. Auch hier sind schon zahlreiche Petitionen eingelaufen, deren Berechtigung man am Bundesratstische anerkannte, aber auch sie wurden immer wieder auf die Zukunft vertröstet, um auch hier noch nähere Erhebungen anzustellen. So bleibt uns denn vorläufig nichts anderes übrig, als dem Ausverkaufs- und Ramschbazarenschwindel, der unsern ganzen Stand enorm schädigt, stillschweigend zuzusehen. Nur dürfen und werden wir nicht versäumen, jeden einzelnen belangbaren Fall den Händen der Gerechtig= feit zu übermitteln. Der gesamte Mittelstand ist durch solche Schwindelmanöver geschädigt. Hin und wieder dürfte es einem Schausteller oder Händler nicht allzu schwer fallen, einem solcher Schwindler en gros gehörig auf die Finger zu klopfen, schaden wird es jedenfalls nichts. Es ist in diesem Falle feine Denunziation, es ist berechtigte Notwehr. Will man nicht selbst seinen Namen dafür hergeben, so ist jeder kaufmännische Verein sehr dankbar, auf solche Schwindelfirmen aufmerksam gemacht zu werden. Sind einmal in kurzer Zeit hintereinander mehrere Fälle zur Aburteilung gekommen, dann wird man auch auf Seiten der Regierung für die Schäden der Zeit nicht nur ein offenes Auge, sondern auch eine tatbereite, rasche Hand haben. Nicht unbedeutend dürfte auch in dieser Beziehung die Mitarbeit der mit unsern marktreisenden Händlern Hand in Hand arbeitenden Grossisten sein; denn auch sie werden durch den Massenabsaz der sog. Lockvögel schwer ge- schädigt. Die an Markthändlern liefernden Grossisten und Fabrikanten sind unsere Berufsgenossen und moralisch verpflichtet, diesen Krebsschaden ausrotten zu helfen. A. B. Bunte Bilder. Zu meinem Bedauern sehe ich mich schon für diesmal genötigt, den in vorlegter Nummer unseres ,,Komet" angewandten Titel „Hamburger Bilder" einer kleinen Abänderung zu unterziehen, trotzdem ich es mir so schön gedacht hatte, für die Folge die Benennung für die kleinen Aufsäße diesen Genres beizubehalten. Leider haben sich die Hamburger bis heute so wenig befleißigt, mir auch nur einigermaßen dankbaren Stoff zuzutragen, daß ich es vorziehe, mich nicht nur auf „Hamburger" Bilder zu be- schränken. In der Tat wäre in diesem Falle der zum geflügelten Worte gewordene Ausspruch des Herrn v. Podbielski „Vor Paris nichts Neues" mit einer kleinen Variation angebracht. Auch kann es nicht in meiner Absicht liegen, die schöne Leserin und den geehrten Leser im Geiste durch sämtliche Prima und Sekunda-Variétés zu schleppen, um ihn mit dieser oder jener erstklassigen Spezialität bekannt zu machen oder einen solennen Bummel durch sonstige Hamburger Vergnügungsgefilde anzustiften, derung wurden laut. Aber noch war der Menge das aufregende Schauspiel kaum zu Bewußtsein ge- kommen, da plötzlich ich schloß die Augen, um das Entsetzliche nicht zu sehen ein gräßlicher, tausendstimmiger Schreckensschrei der Menge drang zu meinen Ohren. In halber Besinnungslosigkeit wagte ich, nach mehreren Sekunden die Augen zu öffnen. Da unten lag er, der tollkühne Seiltänzer, aus einer Höhe von über 30 Metern herabgestürzt; er schien bis zur Unkenntlichkeit zerschmettert und um ihn standen seine laut jammernden Eltern. Die Enden des zer- rissenen Seiles hingen schlaff herab und deuteten auf das schauderhafte Unglück hin. Aber wie hatte dies alles geschehen können. Die nächste Sorge galt natürlich dem Verunglückten. Obwohl an eine Rettung desselben nicht mehr zu denken war, sandte man dennoch nach dem Arzte, welcher nach einer flüchtigen Untersuchung nur bestätigen konnte, daß der Tod des Unglücklichen infolge Schädel- und Rückgratbruches sofort eingetreten war. Die Katastrophe in den Lüften