Der Komet 1016 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Besißer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 & in N1016 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Anzeigen werben pro 4ſpaltige Zeile oder deren Raum mit 20 d Pirmasens, 10. September 1904. für Abonnenten des „Komet", mit 25 fit 21. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Beſtzern von Zirku ffen, Menagerien, reisenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Weß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler ftandes und schließlich in ca. 400 Reſtaurants mit Reiſendenverkehr. trages direkt bei der Erpedition des „Komet" in nimmt bezw. fich бази Das Abonnements-Bedingungen. Die hirmasenast ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" 1:es „Komet" tosten für das Inland 5 % für das Ausland 6. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- verpflichtet, erhält gegen 7 70. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Ottober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Bostanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des „Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. - Einzel- nummern fosten 25 3. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Bahlung genommen. allor Inferate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des „Somet", mit 25 für Nicht-Abonnenten. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Dreierlei bion 914 wolle der freundl. Kometleser beachten: ated in Ein neues wichtiges Urteil. Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den Reisenden Friedrich Blank, aus Mühlheim, wegen Uebertretung der Gewerbeordnung hat, auf das von der Kgl. Staats- as von de anwaltschaft gegen das Urteil der Straffammer bei dem Königl. Amtsgericht in Fulda vom 5. Februar 1904 eingelegte Revision, der Strafsenat des Kgl. Oberlandesgerichts in Kassel in der Sizung vom 27. April 1904, an welcher teilgenommen: Ober- landesgerichtspräsident Dr. Eccius als Vorsigender, Oberlandesgerichtsrat Schrader, Oberlandesgerichts- rat Ungewitter, Oberlandesgerichtsrat Fuchs, Oberlandesgerichtsrat Dr. Sommer als beisigende Richter, Oberstaatsanwalt Viebig als Beamter der Staatsanwaltschaft, Referendar Weidemann als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: 1號 Die Revision wird verworfen. Die Kosten des tsmittels fallen der Staatskasse zur Laſt. Gründe: stled Gegen das den Angeklagten wegen Uebertretung des §360 Biff. 11 des Strafgesetzbuches der Ver- ordnung des Ministers für Handel und Gewerbe vom 10. Juli 1902, der § 56c und 148b 7 der Gewerbeordnung freisprechende Urteil der Straffammer zu Fulda vom 5. Februar 1904, hat die Königl. Staatsanwaltschaft form- und fristgerecht Revision eingelegt. Sie hat zur Begründung geltend gemacht, daß der Vorderrichter rechtsirrtümlich die Anwend- barkeit des § 56c der Gewerbeordnung verneint habe, insofern als er die Handlungsweise des An- geklagten nicht als Versteigerung im Sinne dieses Paragraphen ansehe und dessen Anwendbarkeit nicht auch im Marktverkehr annehme. 1. Immer recht pünktlich seine Adresse angeben, damit nicht nur der,,Komet" sondern auch alle zur Weiterbeförderung eingehenden Depeschen und Briefe sofort zugesandt werden können. 2. Von jedem Feste, von jeder Messe einen wenn auch noch so kleinen Bericht einsenden. Die Redaktion ist für jede Einsendung dankbar. 3. Ueberall und bei jeder Gelegenheit für die Verbreitung des Komet" durch Ge- winnung von Neu-Abonnenten eintreten. Nur durch die Repräsentation einer ge= diegenen Fachpresse bekämpft man das Vorurteil gegen unsern Stand. Die Revision war zu verwerfen: Es war ihr zwar darin beizutreten, daß die ihr zwar b Vorschriften des § 56c der Gewerbeordnung über das Feilbieten von Waren im Umherziehen, auch bei einem Marktverkehr, troßdem der genannte Paragraph sich in dem den Gewerbebetrieb im Umherziehen regelnder Tit. III der Gewerbeordnung befindet, zur Anwendung zu bringen Jinbe Der den Gewerbe- betrieb im Umherziehen definierende § 55 der Ge- werbeordnung bezeichnet als solchen im Gegensatz zu dem stehenden Gewerbebetrieb allgemein das Feil- bieten von Waren usw., welches seitens der Gewerbe- treibenden außerhalb des Gemeindebezirks ihres Wohnorts ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung vorgenommen wird. Diesen Gesetz- inhalt erfüllt aber auch das Feilbieten auf einem Markt, sofern nur der Markt außerhalb des Gemeinde- bezirks des Wohnorts des Feilbietenden liegt und er dort eine gewerbliche Niederlassung nicht begründet hat. Diesen Erfordernissen ist im vorliegendem Falle genügt, da insbesondere, wenn auch der Angeklagte auf dem Narkt einen festen Stand hatte, wie aus der Feststellung des Vorderrichters zu entnehmen ist, hierdurch keine Niederlassung im Sinne des Gesetzes begründet wird. Die im § 64 der Gewerbeordnung gewährleistete Freiheit des Marktverkehrs in Bezug auf Kauf und Verkauf auf dem Markt tritt insoweit hinter die besonderen Bestimmungen des Tit. III der Gewerbeordnung zurück, als der Verkauf auf dem Markt sich als Verkauf von Waren im Umherziehen darstellt und somit der Tatbestand des Gewerbebetriebs im Umherziehen, bei dem die Versteigerung von Waren unzulässig ist, gegeben ist. int Dahingegen war dem Vorderrichter darin beizu- stimmen, daß die Handlungsweise des Angeklagten nicht als eine Versteigerung der Waren anzusehen ist. Es läßt sich zwar nicht verkennen, daß unter Umständen, insbesondere bei bestehendem Gebrauch oder Herkommen als eine Versteigerung auch ein solcher Tatbestand angesehen werden kann, bei dem der Verkäufer sich selbst allmählich abbietet, wenn er nur jedenfalls an das erste Gebot, das an ihn heran- tritt, gebunden sein will. Ein derartiger Fall liegt bei dem Tun des Angeklagten nicht vor, denn der erwähnte Gebrauch ist weder für die Gegend des Marktes, noch für die Art, wie der Angeklagte sein Gewerbe betrieb, festgestellt. Wenn er zunächst einen hohen Preis und dann allmählich niedrigere ausrief, so ist nur anzunehmen, daß er damit die Kauflust des um ihn versammelten Kreises von Personen an- regen und diese zu Geboten veranlassen wollte, deren Annahme in seinem Willen lag; sein Verhalten ist 5me in feinem nicht dahin aufzufassen, daß er selbst allmählich herab- gehende Angebote bindend machen und lediglich den Zuschlag eines Käufers erwarten wollte. Somit hat er keine keine Versteigerung veranstaltet. Aus diesen Gründen war wie geschehen, über die Kosten gemäß § 505 der Strafprozeßordnung zu entscheiden. Gez.: Eccius, Schrader, Ungewitter, Fuchs, Sommer. Autorenrecht in Deutschland. Eine ärgerliche Ausgabe für die Reisenden in Frankreich und Belgien, die bei Ausübung ihres Geschäfts der Musik nicht entraten können, besteht in den sogenannten droits d'auteur, die für die Musikleistungen, gleichviel welcher Art, erhoben werden. Es handelt sich dabei um keine direkten Staats- oder Kommunalsteuern, sondern um gesetzlich gewährleistete Privilegien der Komponisten und Musik- verleger, und da wohl die gesetzliche Berechtigung zur Einziehung solcher Abgaben besteht, aber den