Der Komet 1028 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befißer von Sehenswürdigkeiten und Schaufstellungen jeder Art Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in Anzeigen aber beren Raum mit 20 №1028 Briefmarten erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. werden pro 4spaltige Zeile Pirmasens, 3. Dezember 1904. für Abonnenten des „stomet", mit 25 ft 22. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Beigern von Zirku ffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Weßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Somet" tosten für das Inland 5 M, für das Ausland 6 A Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages dirett bei der Expedition des „Komet" in ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „omet" Verpackungs- und nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des „Stomet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inserate. 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Die durch Herren wurden den Geheimen Ober- Regierungsrat Dr. Richter als Vertreter des Ministers empfangen, der die Wünsche der Petenten mit Interesse entgegennahm. Eine ganze Reihe von Beschwerden wurden zur Sprache gebracht. Aufmerksam wurden diese geprüft und die Berechtigung derselben anerkannt. Der Vertreter des Ministers versprach Abhilfe der selben, soweit dies in der Macht des Ministers läge, während er andererseits aber nicht damit zurückhielt, daß das Gesetz auch ihm Schranken auferlege. Im Laufe des Gesprächs prüfte er das zur Stelle gebrachte Material und sprach über verschiedene Verfügungen und Entscheidungen der Behörden seine Mißbilligung und Verwunderung aus. Namentlich rügte er es, daß seitens einzelner Behörden Eintragungen und Bemerkungen im Wander- gewerbeschein vorgenommen worden seien, zu denen sie gar kein Recht hätten. Das lebhafte Zwiegespräch, das sich entwickelte, schien den Vertreter des Herrn Ministers wirklich zu interessieren, was er durch verschiedene Notizen, die er sich machte, bekundete. Seine Ausführungen gipfelten darin, daß er sich freue, so warme Vertreter des Reisestandes vor sich zu haben, die nicht nur Mißstände mit allgemeinen Redensarten geißelten sondern auch weise zur Stelle gebracht hätten. Bei früheren derartigen Besprechungen, habe er andere Eindrücke erhalten und bäte darum diese Be- schwerden und Wünsche ihm schriftlich zu unterbreiten. Be= Hierauf waren die Herren vom Zentral- Verband vorbereitet und übergaben das nachstehende Aktenstück: Der Zum wiederholten Male ist der Vorstand neben- bezeichneten Verbands, teils in Gemeinschaft mit anderen Schaustellervereinen beim hohen Ministerium vorstellig geworden und hat um Abänderung des § 60 der R.-G.-D. bezw. um mildere Anwendung der Bestimm ungen desselben durch die ausführenden Behörden ge- beten. Auch an den hohen Reichstag und Bundesrat hat sich derselbe mit seinen Bittgesuchen gewendet, sowie er sich auch insbesondere an die Königl. Regierungen der infrage kommenden Bezirke teils schriftlich, teils per- sönlich gewandt hat, ohne daß dadurch die Klagen aus den interessierten Schaustellerkreisen verstummen. Vorstand wird immer wieder gedrängt, zu versuchen, in der Ausdehnungsfrage Wandel zu schaffen, weil die Frage tatsächlich eine brennende geworden ist. Die beste Einsicht würde ein hohes Ministerium erhalten, wenn die in Frage kommenden Akten aus den Bezirken Köln, Aachen, Düsseldorf, Münster und Hildesheim eingefordert würden. Es sind für den Schausteller und seinen Be rufskollegen unhaltbare Zustände geworden, die sich dort in den letzten 10 Jahren im Wandergewerbe entwickelt haben. Von unserem Standpunkt aus sind wir der Meinung, daß der § 60 der R.-G.-D., soweit er sich im Absatz 2 auf die Ausdehnung bezieht, vollständig über- flüssig geworden ist, weil durch die Plazzusage an den Schausteller insbesondere zu einer Kirmes oder einem Jahrmarkte das Bedürfnis bereits durch die Ortspolizei- behörde durch die Ueberlassung des Plazes bejaht worden ist. Nach den Gewohnheiten, die sich bei der Verge- bung von Plägen für Schaustellergeschäfte, bezw. solchen Wandergewerbetreibenden, die unter § 55 Ziffer 4 der R.-G.-O. fallen, in allen Marktgemeinden eingebürgert haben und dadurch zur Regel geworden sind, werden bestimmte Pläge nur für eine bestimmte Anzahl von Geschäften vergeben, um dadurch eine Ueberfüllung dieser oder jener Art von Lustbarkeitsgeschäften von vornhein vorzubeugen. Die Ortsbehörde regelt also schon bei der Vergebung der Pläße die brennende Frage des Bedürf- nisses dadurch, daß dieselbe nicht mehr Wandergewerbe- treibende der in § 55 3iffer 4 der G.-D. erwähnten Schausteller 2c. zuläßt, als. für die Größe des Markt- ortes bezw. des sich dort entwickelnten Verkehrs maß- gebend erscheint. Daß nun nicht alle diejenigen Wander- gewerbetreibenden, welche einen Plaz erhalten haben, bereits im Befiße der notwendigen Ausdehnung sind, ergibt sich daraus, daß der den Play Erhaltende vorher diese Gewißheit noch gar nicht hat, um seine Ausdeh- nung nachsuchen zu können, sondern solche erst nach Zu- Dann erreicht sagung des Plages beantragen kann. ihn aber sehr oft das Geschick, daß er solche aus Motiven des § 60 Absatz 2 der G.-D. nicht erhält, trotzdem die nach Ansicht der Bezirksregierungen mit entsprechenden Wandergewerbescheinen oder Ausdehnung versehenen Schausteller 2c. gar nicht in der Lage sind, von derselben Gebrauch zu machen, da sie einesteils 3. 3t. gar nicht in dem Bezirk sich aufhalten, anderenteils, da sie keinen Plaz erhalten haben, verzichten müssen. Aus diesem Grunde könnte bei einer gänzlichen Aufhebung der Aus- dehnungsbestimmungen die erwartete Befürchtung einer Ueberfüllung der Bezirke gar nicht eintreten, da schon die Konkurrenz an und für sich eine Ueberfüllung regeln würde; zudem find Wandergewerbetreibende zum Teil im Besitz von Wandergewerbescheinen, welche sie zur Ausübung von Gewerben berechtigen, welche der In- haber zur fraglichen Zeit, wo eine Ausdehnung dieses Betriebes nachgesucht wird, gar nicht betreibt, da er das betreffende Geschäft schon wieder verkauft hat. Während nun in diesem Falle wohl die nach Ansicht der Be- zirksregierungen genügende Zahl von Gewerbescheinen ausgestellt ist, wird aber die genügende Zahl der Ge- schäfte nicht in Betrieb gesetzt; leider können solches die Bezirksregierungen nicht prüfen und sie erteilen einfach ablehnenden Bescheid. Der Schausteller, welcher durch die erwachsenden Kosten, für Bahntransport, Zehr- und Fuhrgeld, Standgelder 2c. verpflichtet ist, die Zeit zur Ausübung seines Gewerbes voll auszunuzen, empfindet daher das Drückende der Ausdehnung um so schwerer, da ihm bereits nach einmalig erfolgter kurzer Ausdeh- nung gleich schriftlich mitgeteilt wird: eine nochmalige Ausdehnung findet nicht statt. In seinem engeren Be- zirke findet er aber gar nicht die genügende Gelegenheit, sein Gewerbe ausüben zu können, zumal ihm ja auch nach § 60a der G.-D. dazu erst noch die vorgängige Erlaubnis der Ortspolizeibehörde nötig ist. Wir erkennen an, daß zu einer gänzlichen Besei- tigung des §60 Abs. 2 der G.-O. nur dec Reichstag befugt ist, gestatten uns aber dennoch die untertänigste Bitte: Hohes Ministerium möge beim Bundesrate den Antrag stellen, den Tit. III der R.-G.-D. (Gewerbe-