Der Komet 1035 – Seite 3

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befißer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. * Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmafens. Gegen Einsendung von 20 in № 1035 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. tnt ca Pirmasens, 21. Januar 1905. werden pro 4spaltige Seile für Unzeigen ber beren Raum mit 2022. Jahrgang. für Abonnenten des Komet", mit 25 Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirku ffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bet Bestzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Atents-Bedingungen. Die 1 betrages bei Birmaet bonnements be somet" kosten für das Inland 5 M. für das Ausland 6 A Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Somet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Expedition des Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. - Einzel- nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Pirmasens. Inferate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des „Komet", mit 25 für Nicht-Abonnenten, Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Abhaltung von Grundstücke des K. für immer unmöglich machen. Sie veranlaßte deshalb, daß gegen K. und einen Öffentlichen Lustbarkeiten auf Karuſſellbefizer B., der mit diesem einen Vertrag Privatgrundstücken. Entscheidung des Oberlandesgerichts Cöln vom 12. Jan. 1905. Eine Entscheidung von prinzipieller Tragweite, die im Widerspruche mit der Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichtes steht, hat in der heutigen Sigung der Strafsenat des Cölner Oberlandesgerichts in Bezug auf die Frage gefällt, ob ein im Privat- besize stehendes, umschlossenes Grundstück, auf dem regelmäßig Schaustellungen und Luftbarkeiten, wie sie bei Messen und Märkten üblich sind, abgehalten werden, als ein öffentlicher Plaz im Sinne des § 33 b der Gewerbeordnung anzusehen ist und des- halb die Abhaltung der Schaustellung bezw. Luftbar- keit auf diesem Plage der Genehmigung der Orts- polizeibehörde bedarf. Fuhrunternehmer Klophaus zu Barmen besitzt daselbst ein an der Alleestraße gelegenes Grundstück, das er schon seit einer Reihe von Jahren zur Abhaltung von Schaustellungen und von Karussell- betrieb an Schaubuden- und Karussellbesitzer vermiedet.. Der Polizeibehörde sind die Abhaltungen dieser Luft- barkeiten im Mittelpunkte der Stadt ein Dorn im Auge, weshalb sie seit dem Jahre 1903 den aus- wärtigen Schaubuden- und Karussellbesizern die er- forderliche Genehmigung zur Ausübung ihres Gewerbe- betriebes untersagt. K. sucht nun, um den Karussell- betrieb und die Abhaltung von Schaustellungen, die für ihn eine wirtschaftliche Existenzfrage bedeutet, nach wie vor zu ermöglichen, die behördliche Genehmigung dadurch zu umgehen, daß er mit den betreffenden Karussell- und Schaubudenbesizern Ver- träge abschließt, wonach diese ihm ihre Karusselle und Schaubuden zum Betriebe auf eigene Rechnung über- lassen und dafür einen gewissen Prozentsatz von dem Reingewinn erhalten. Da K. Ortseingesessener ist, bedarf er nämlich nach § 33 b der Gewerbeordnung der Genehmigung der Ortspolizei zur Abhaltung von Lustbarkeiten für den Fall nicht, daß diese nicht auf einem öffentlichen Plaze, einer öffentlichen Straße oder einem öffentlichen Wege erfolgt. Die Polizei- behörde will jedoch ihrerseits die Abhaltung von öffentlichen Luftbarkeiten und Schaustellungen auf dem des erwähnten Inhalts abgeschlossen hatte und dem zufolge er seinen Karussellbetrieb auf dem K.'schen Grundstücke ausübte, Anklage auf Grund der §§ 60 a, 148 Absatz 1 8iffer 7 b der Gewerbeordnung er hoben wurde und zwar gegen B., weil er am 13., 14. und des 15. Dezember 1903 außerhalb Gemeindebezirks seines Wohnorts und ohne Be- gründung einer gewerblichen Niederlassung auf dem Grundstücke des K., als einem an der Alleestraße in Barmen gelegenen öffentlichen Orte, das Gewerbe des Karussellbetriebes ausgeübt habe, ohne die vor- gängige Erlaubnis der Ortspolizeibehörde einzuholen. gegen K. weil er den Angeklagten B. zu der vor- genannten Uebertretung angestiftet hat. Das Schöffen- gericht zu Barmen sprach beide Angeklagte frei. Auf erhobene Berufung der Staatsanwaltschaft wurde das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Bezüglich des An- geklagten B. ist die Strafkammer der Ansicht, daß derselbe nach Inhalt des mit K. abgeschlossenen Ver trages, für den kein strikter Beweis vorliege, daß er zum Zwecke der Gesetzesumgehung abgeschlossen worden sei, nur in Diensten des K. gestanden habe, Reichstage gestrichen sind. Das hier in Betracht dem öffentlichen kommende umschlossene und Gebrauche nicht freistehende Grundstück des Angeklagten ist mithin weder eine öffentliche Straße, Weg oder Platz im Sinne des § 33 b, da es nicht den Charakter einer res publica besitzt. (In gleichem Sinne hat sich das Oberverwaltungsgericht in einem Urteile vom 11. Mai 1903 ausgesprochen.) Die von der Staatsanwaltschaft gegen dieses Urteil bei dem Cölner Oberlandesgericht eingelegte Revision hatte, soweit sie den Angeklagten K. betrifft, Erfolg, be- züglich dessen die Sache durch eingangs genannte Entscheidung in die Vorinstanz zurückverwiesen wurde, im übrigen wurde die Revision, soweit sie den An- geklagten B. betrifft, verworfen. Das Oberlandes- gericht führt aus, daß die Ansicht des Vorderrichters, das Grundstück des Angeklagten K., welches zur Ab- haltung von Lustbarkeiten benutzt wurde, sei kein öffentlicher Ort im Sinne des Gesetzes, irrig ist. Es erhalte vielmehr den Charakter eines öffentlichen Ortes dadurch, daß auf demselben öffentliche Luft- barkeiten abgehalten würden und es dadurch jedermann zugänglich sei. Zur und daher letterer und nicht B. als Unternehmer Gründung einer Krankenkasse. War aber des Karussellbetriebes anzusehen wäre. K. der Veranstalter dieser Luftbarkeit, so bedurfte es einer vorgängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde nicht, K. hat seinen Wohnsiz in Barmen; § 60a der Gewerbeordnung kommt mithin nicht in Frage, vielmehr findet § 33 b dieses Gesetzes Anwendung. Nach § 33 b bedarf es aber nur dann der vor- gängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde, wenn die Darbietung der Luftbarkeit auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen erfolgen soll. Das Grund- stück des Angeklagten K. stellt sich nun als öffentlicher Play, Straße oder Weg im Sinne des § 33 b nicht dar. Unter öffentlichen Plägen sind im Sinne des § 33 b nur solche Plätze zu verstehen, die die Eigenschaft einer res publica haben. Dieses ergibt sich aus der gleichartigen Behandlung der in § 33b aufgeführten Wege, Straßen und Pläge, namentlich aber aus dem Umstande, daß die hierauf folgenden Worte des Gesezentwurfes oder anderen öffentlichen Orten" die sich in § 60a daselbst besinden, vom Wenn ich im vorigen Artikel die allgemeinen Bedingungen zur Gründung einer eingeschriebenen Hilfskaffe im Rahmen des Krankenversicherungs- gesetzes beleuchtete, so will ich heute näher auf diese Materie eingehen. In Laienkreisen vertritt man vielfach und auch in der Gehilfen-Versammlung war die Ansicht, daß die Aufsichtsbehörde zur Gründung einer Krankenkasse einen gewissen Reservefonds oder sagen wir richtiger einen Garantiefonds verlangen Eine solche Bedingung ist gesetzwidrig. Das Krankenversicherungsgesetz verlangt nur einen Re- Der ein servefonds von den bestehenden Kassen. schlägige § 25 des Hilfskassengesetzes lautet: 1. Die Kasse hat einen Reservefonds im Mindestbetrage der durch- schnittlichen Jahresausgabe der letzten fünf Rechnungs- jahre anzusammeln und erforderlichenfalls bis zu dieser Höhe zu ergänzen. 2. So lange der Reserve- fond diesen Betrag nicht erreicht, ist demselben min- destens ein Zehntel des Jahresbetrages der Kassen- fönnte.