Der Komet 1047 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung Entereffen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in №1047 Briefmarken erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 15. April 1905. Unzeigen werben pro spaltige Bette ober beren Naum mit 2022. Jahrgang. für Abonnenten des Somet", mit 25 & für Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Beſizern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reifeateliers, Schiehallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Wief- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen stategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für das Juland 5 für das Ausland 6 A Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Somet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den „omet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des „Somet" iederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der lezten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Summer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 - Briefmarten und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Inferate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des „Komet", mit 25 für Nicht-Abonnerten. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. 19 Des Karfreitags wegen wird die nächste Nummer (1048) des „Komet" bereits am Donnerstag, den 20. April expediert Die für diese Nummer beſtimmten Inserate und sonstigen Einsendungen erbitten wir bis spätestens Mittwoch, den 19. April, vormittags 9 Uhr. Gerichtsentscheidungen. Die Entscheidung des Kammergerichts, daß die privaten Pläge als nicht öffentliche zu betrachten sind, wird hoffentlich dem Zustand ein Ende machen, der wie ein Alp auf unserem Gewerbe ruht. Es fragt sich nur, ob auch die unteren Behörden diese überall respektieren und nicht nach eigenem Gutdünken handeln und nach ihrem Ermessen kraft ihres Amtes diese als nicht vorhanden Betrachten. Es empfiehlt sich daher, daß jeder Schausteller die Nummer des Komet" für alle Fälle zur Hand hält, um gegebenen Falles diese als Beweismittel vorzuzeigen. Wir haben an dieser Stelle schon gelegentlich darauf hingewiesen, daß alle Geseze auch mit Kommentaren herausgegeben sind, d. h. dieselben sind in Druck erschienen und zu jedem Paragraphen sind die Gesichtspunkte erläutert, die der Gesetzgeber mit dem Gesez beabsichtigt. Diese Er- läuterungen sind von Rechtsgelehrten gegeben und stützen sich teils auf die Debatten und Erklärungen der Staatsbeamten, teils haben diese ihre rechtskun- digen Ansichten hierüber in diesen niedergelegt, wonach der entschiedene Richter zu handeln pflegt. Daß dies nicht immer der Fall ist, davon geben unzählige Urteile Kenntnis, die der Richter einfach aus den Vorträgen der Anklagebehörde begründet. Daß bei derartigen Auffassungen oftmals Rechts- beugungen vorkommen müssen, ist nicht zu verwundern, es ist nur zu beklagen, daß hier immer der Be- troffene schwer zu leiden hat. Der Laie kann nicht mit dem Gesetz so betraut sein wie der gelehrte Jurist; es ist dies nicht verwunderlich, daß aber der kundige Die Administration des ,,Komet". Richter oftmals seine Entscheidungen diametral der Absicht des Gesetzgebers gegenüber trifft, hat schon manche Instanz vernichtet. Es ist bekannt, daß sich oft Rechtsstreite Jahre hinziehen, daß die eine Instanz das ver- nichtet, was die andere im Namen des Gesezes verkündet hat. Handelt es sich hierbei um Privatprozesse, so werden nur die gegenüberstehenden Parteien in Mitleidenschaft gezogen, anders aber gestaltet sich die Sache, wenn die Behörde als Kläger dem Privat- mann gegenüber steht. Von dieser muß doch ver- langt werden können, daß sie alle einschlägigen Be- stimmungen kennt und daß sie nur dann berechtigt ist Klage zu erheben, wenn diese in einer Sache unumstößlich fest begründet ist. Daß hiergegen oftmals gefehlt wird, haben wir aus einer Anzahl von Prozessen kennen gelernt, weshalb es mit Freuden zu begrüßen ist, daß nun- mehr die höchste Instanz in dieser Frage endlich ein abschließendes Urteil gefällt hat. Unsere Widersacher sind aber, wie bereits oben angedeutet, weniger unter den Richtern wie unter den unteren Polizeibehörden zu finden, diese handeln je nachdem sie die Geseze auf- fassen, wodurch oft die widersinnigsten Entscheid- ungen getroffen werden, die direkt gegen das Gesetz ver- stoßen. Bei unserem Gewerbe kann hiergegen leider nicht mit Erfolg aufgetreten werden, da ein Protest hiergegen in der Regel schon dadurch erfolglos bleibt, weil die Kürze der Zeit eine andere Entscheidung illusorisch macht und der Vetroffene dann längst wo anders sein Gewerbe auszuüben pflegt. Wer kommt nun für den Schaden auf, den ein hierdurch Geschädigter trägt? Hier ist eine Lücke im Gesez, die leider wohl nie ausgefüllt werden wird. Aber ohne Zweifel ist die Forderung berechtigt, daß auch die Behörde ver- pflichtet sein muß, für alle Schäden, die sie durch Ver- stöße gegen das Gesez verschuldet, haftbar gemacht werden muß. In der Regel werden derartige Verstöße jedoch höchstens durch eine Rüge der unteren Beamten geahndet, während der schwer betroffene Bürger, der jede Uebertretung schwer büßen muß, für offenkun- dige Schädigungen durch die Behörden, keinen Schadenersatz findet. Es wäre daher wünschenswert, wenn alle durch- gefochtenen Entscheidungen, die unser Gewerbe be- treffen, gesammelt und in einem handlichen Buch herausgegeben würden, damit gegebenen Falls gegen ungesetzliche Uebergriffe sofort die richterlichen Ent- scheidungen in analogen Fällen vorgelegt werden fönnten. Ob aber auch dies Hilftmittel immer die ge- wünschte Wirkung erzielen wird? n. Ein anderer Kurs in Sicht? Dieser angenehmen Hoffnung könnte man sich beim Lesen des nachstehenden Artikels, welchen wir der ,Kleinen Preffe" entnehmen, hingeben: " Der neue Minister des Innern, Herr v. Bethmann- Hollweg, hat sein parlamentarisches Debut im Herrenhause erledigt. Er hat sich nicht, mit einer großen Programmrede eingeführt, sondern nur bei der Beratung des Etats des Ministeriums des Innern auf einige Anfragen und Anregungen geantwortet. Er macht als Redner durchaus nicht den Eindruck eines Neulings und aus dem, was er heute gesagt hat, gewinnt man den Eindruck, daß er ein verständiger Verwaltungs-