Der Komet 1052 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen der Befiber von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 d. in No 1052 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 20. Mai 1905. werden pro 4spaltige Belle Anzeigen ber beren Naum mit 20 für Abonnenten des „stomet", mit 25 ft 22. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Besizern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und ben verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bet Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reifeateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Westonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Abonnements des Komet" tosten für das Inland 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements- betrages direkt bei der Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 3. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Expedition des "Somet" ieberzeit begonnen werben; es steht auch jedermann frei, vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der letzten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. - Einzel- nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Inferate. Die vierspaltige Petitzeile oder beren Raum berechnet sich mit 20 für Abonnenten des "Somet", mit 25 für Nicht-Abonnenten. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Dreierlei wolle der freundl. Kometleser beachten: 1. Immer recht pünktlich und zwar spätestens bis Mittwoch abend seine Adresse anzugeben, damit nicht nur der „Komet" sondern auch alle zur Weiter- beförderung eingehenden Depeschen und Briefe sofort zugesandt werden können. 2. Von jedem Feste, von jeder Messe einen wenn auch noch so kleinen Bericht einzusenden. Die Redaktion ist für jede Einsendung dankbar. 3. Ueberall und bei jeder Gelegenheit für die Verbreitung des Komet" durch Gewinnung von Neu-Abonnenten einzutreten. Nur durch die Repräsentation einer gediegenen Fachpresse bekämpft man das Vorurteil gegen unseren Stand. Wer haftet für den durch An- wäre er in das Ermeſſen, in das Urteil des Ver- gestellte entstandenen Schaden? Die Frage ist in ungezählten Fällen wichtig und wird sie durch § 831 B. G.-B. geregelt. Dieser § lautet wie folgt: "Wer einen andern zu einer Verrichtung bestellt, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den der andere in Ausführung der Ver- richtung einem dritten widerrechtlich zufügt. Die Ersaßpflicht tritt nicht ein, wenn der Geschäftsherr bei der Auswahl der bestellten Personen und sofern er Vorrichtungen und Gerätschaften zu beschaffen oder die Ausführung der Verrichtung zu leiten hat, bei der Beschaffung oder Leitung die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet oder wenn der Schaden trotz Anwendung dieser Sorgfalt entstanden sein würde. Das Gesetz läßt also den für den Schaden haften, der nicht durch ihn selbst, aber durch einen von ihm bestellten (angestellten) andern herbeigeführt wurde. Es haftet also der Prinzipal beispielsweise für einen Schaden, den ein dritter (ein Kunde) erlitt, weil der Expedient liederlich handelte, weil der Markthelfer nicht sachgemäß eine Ware verpackte 2c. Der Meister im Gewerbe und Handwerk haftet für die Versehen seines Gesellen oder Gehilfen oder Lehrlings, sofern diese Versehen einen Schaden für einen dritten nach sich ziehen. Aber nicht bedingungslos verpflichtet das Gesetz den Arbeitgeber, wenn er den anderen zu einer Arbeitsleistung bestellt, für Schaden- zufügungen durch denselben. Es heißt ausdrücklich, daß der Prinzipal von der Ersaßpflicht befreit ist, sofern er bei der Auswahl der bestellten Person die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet hat." Was heißt nun, die erforderliche Sorgfalt bei der Auswahl" anwenden? Der Begriff ist sehr dehnbar, " pflichteten gestellt; doch hat über die Frage, ob die ,, erforderliche Sorgfalt" angewendet wurde, der Richter (richterliches Ermessen) zu entscheiden. Ein anderer § desselben Gesezes (276) sagt: "Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht läßt. Es wendet also der nicht das gesetzliche Maß Sorgfalt an, der fahrlässig ist. Das neue Recht mill also den stets treffen, der fahrlässig war, fahr- lässig handelte, weil es sehr richtig folgert: in der Fahrlässigkeit des Herrn liegt notwendigerweise die Fahrlässigkeit des Dieners. Neben dieser den Prinzipal von der Ersatzpflicht befreienden Klausel steht noch eine zweite, die darin gipfelt: daß keine Ersaßpflicht besteht, wenn der ein- getretene Schaden auch bei Anwendung von Sorg- falt entstanden sein würde, also die Sorgfalt ange- wendet ist. In beiden Fällen hat der Prinzipal, bezw. der gesetzlich Verpflichtete den Beweis zu führen, daß er entweder die nötige Sorgfalt angewendet hat oder daß troß der Sorgfalt der Schaden entstehen konnte; er hat zu beweisen, daß die gesetzlich anerkannten Tatsachen der Befreiung vorliegen. Man sieht die Frage ist trot scheinbarer Be- grenzung nicht ohne Lücken und so ist es denn gut, wenn obergerichtliche Urteile dem § eine feste Form geben. Zwei Urteile des Reichsgerichts (vom 17. April und 5. Juni 1902, Entscheid. Bd. 51, Seite 199, und Gruch's Beitr. 3. Erläut. d. dtsch. Rechts, Bd. 46, Seite 921), deren legteres sich über die Frage der Art und Weise des Erbringens des Ent- schuldigungs- (Entlastungs-) beweises seitens Prinzipals ausspricht, sind von Bedeutung. des Zunächst stellte das erste Urteil fest, daß unter dem Ausdruck Verrichtung" (siehe den oben ange- führten Paragraphen) jede tatsächliche Handlung, jede Rechtshandlung zu verstehen ist und daß das Wort ,,bestellen" (jemanden zu einer Verrichtung bestellen) im Verkehr gleichbedeutend gebraucht wird wie die Worte: beauftragen, ersuchen, ein Werk übertragen. Nicht jeder haftet nach § 831, sondern der Paragraph setzt voraus, daß der Besteller dem Bestellten gegen- über die Stellung eines Geschäftsherrn einnimmt, also daß der Besteller der Anordnende, der Bestellte (zur Verrichtung bestellte) der Ausführende ist. Wird dagegen an den zu einer Verrichtung Bestellten eine Leistung, eine Arbeit, ein Tun 2c. gefordert, bei dessen Ausführungen er nicht den Anweisungen des Geschäfts- herrn sondern seinem eigenen Ermessen, seiner eigenen Sachkenntnis und Erfahrung folgt, so hat der Besteller rechtlich (und im Sinne des § 831) nicht die Stellung des Geschäftsherrn." Diese Begrenzung des Prozesses ist sehr beachtenswert und vor allem entspricht sie dem Rechtsgefühl, denn ein Geschäftsherr kann mit Recht nur dann haftbar für eine Verrichtung des Bestellten sein, wenn diese Verrichtung von seinen Anordnungen und Weisungen abhängig war, also infolge dieser Anordnungen Nachteil und Schaden verursachte. Es kann nicht so bedingungslos der „Geschäftsherr" den Sündenbock spielen, wie es nach dem Wortlaut des § 831 geschehen sollte. Das zweite Urteil nimmt Stellung zu dem Ent- schuldigungs- oder Entlastungsbeweis des „Geschäfts- herrn". Dieser erfordert nach reichsgerichtlicher Auf- fassung nur den Nachweis der Sorgfalt, die im Ver- kehr als notwendig und genügend angesehen werden kann. Eine Ansichts- und notarische Ueberweisungs- pflicht kann unmöglich vom „Geschäftsherrn" erwartet werden und solche fordert das Gesez auch gar nicht. Es ist ein Unding, daß der Geschäftsherr, besonders bei einer bestellten Mehrheit von Verrichtungen (Arbeiten) jedem einzelnen mit der Verrichtung be- trauten Bestellten auf die Finger sehen" kann;