Der Komet 1073 – Seite 5
1905-10-14 · Seite 5 von 40
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DER KOMET
Organ zur Wahrung der Interessen der Befiher von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art.
Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen.
Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens.
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Pirmasens, 14. Oktober 1905.
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Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und
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keineswegs gebührt. Wie weit die Musik der Schau-
Wann können Schausteller zur ſteller in ihr Ressort einschlägt, wird aus dem Nach-
Zablung von musiktantièmen
veranlaßt werden.
Rechtsbetrachtungen von W. Lukat, Hamburg.
Unter der Spizmarke „Die Musiksteuer in Frank-
reich und Belgien" führt ein in Frankreich reisender
Mitarbeiter des Komet in Nr. 1070 des Blattes
lebhafte Klage über das Verhalten der Pariser
Société des Droits d'Auteurs, Compositeurs et Editeurs
de musique und knüpft gleichzeitig an seinen Bericht
die unheilvolle Weissagung, daß genannte Gesellschaft
am 1. Januar 1906 ihre Polypenarme auch nach
Deutschland herüberstrecken werde. In Anbetracht
dessen, daß es von stagnierender Wirkung für den
deutschen Schaustellerstand wäre, wenn der Fall ein-
treten würde und daß die Andeutung allein schon
genügt, die Gemüter während der jetzigen schweren
Geschäftszeit noch mehr zu beunruhigen, ist eine
eingehende Würdigung dieser Angelegenheit dringend
notwendig. An der Hand einschlägigen und ein wand-
freien Materials habe ich mich bemüht, die Situation
möglichst zu klären. Dabei habe ich die Ueberzeugung
erlangt, daß der deutsche Schaustellerstand von der
Bariſer So
Société nichts zu befürchten hat und auch
von anderer Seite inbezug auf diese Frage nicht,
wenngleich ich die Befürchtung früher selbst einmal
gehegt habe.
Zugleich nehme ich mir aber auch die Freiheit,
eine Berechtigung der Pariser S. d. D. d'A. C. et E.
zu einem derartig unqualifizierbaren Vorgehen gegen
die französischen und belgischen Schausteller anzu-
zweifeln. Wenn es sich wirklich so verhält und
man muß dem Verfasser doch Glauben schenken
so handelt es sich meines Erachtens um krasse Willkürs-
akte der Gesellschaft, wofür sie auch nicht den Schein
einer Berechtigung besitzt und die nur deshalb nicht er=
folgreich bekämpft werden können, weil sich die Société
auf ziemlich alte und unbekannte Gefeße stützt und
mit deren Unkenntnis beim Laien rechnet. Indem
sie sich nun fortwährend auf diese Geseze beruft,
denen sie auch tatsächlich ihre Existenz verdankt, gibt
sie sich ein gewisses amtliches Relief, das ihr jedoch
stehenden hervorgehen.
Gesellschaften derart wie die S. d. D. d'A. C. et E.
verdanken ihr Ent- und Bestehen den Gesezen zum
Schutze des Urheberrechts in den verschiedenen Staaten,
und es fehlte durchaus nicht an einer moralischen
Berechtigung zur Errichtung solcher Institutionen.
Der Ursprung dieser Gesetze in Frankreich datiert
ziemlich weit zurück, und zum bessern Verständnis
müssen die den Schausteller in dieser Frage meist
interessierenden Punkte eingefügt werden. Im
Gesetz vom 19. Juli 1793 betr. das Eigentumsrecht
der Urheber an Schriften aller Art, Musik-Kom-
positionen usw. heißt es, daß diese Urheber
während ihrer Lebensdauer das ausschließliche Recht
haben, ihre Werke im Gebiet Frankreichs zu ver-
kaufen, verkaufen zu lassen und das Eigentumsrecht
abgeben zu können, sei es ganz oder teilweise. Die
Erben genießen das gleiche Recht während 10 Jahren.
nach dem Tode des Urhebers. Durch Gesez vom
14. Juli 1866 ist diese Dauer auf 50 Jahre ver-
längert worden. Das Dekret vom 22. März 1805
betr. die Rechte der Eigentümer nachgelassener Werke
sagt, daß solche durch Erbschaft oder sonst in irgend-
welcher Weise berechtigte Eigentümer dieselben Rechte
genießen wie der Urheber. Nach einem Dekret von
1810 können Einheimische sowohl als fremde Urheber
ihr Recht einer dritten Person abtreten, die alsdann
Urheber wird. Das schon genannte Gesez von 1866
segt also die 10 jährige Schutzfrist auf 50 Jahre
feft, gerechnet vom Tode des Urhebers. Hinsichtlich
des Aufführungsrechtes musikalischer
Werke bestimmt das Gesez vom 13. Januar 1791,
daß eine solche Aufführung nur mit schriflicher Zu-
stimmung des Urhebers stattfinden kann; ein späteres
Gesetz desselben Jahres stellt die Freiheit der Ver-
träge von Urheber und aufführenden Unternehmern
fest und verbietet jede Besteuerung. In diesem
Bassus liegt der Stüßpunkt der Société.
Aus allen diesen Gesetzen und Dekreten sieht
man, daß den Urhebern resp. Verfassern, Komponisten
ein weitgehender Schuß ihrer Werke in Frankreich
zugesichert ist. Hält es nun aber schon im gewöhn-
lichen Leben schwer, eigentümliche Arbeiten gegen
Nachahmung zu schüßen, so ist das in der Kunst
noch weit schwieriger. Es lag also in der Natur
der Sache, daß man auf ein Mittel sann, das den
Schutz der Gesetze nicht illusorisch machte. Das
Produkt dieses Nachdenkens sind Vereinigungen à la
S. d. D. d'A. C. et E. in Paris, die dafür Sorge tragen
sollen, daß kein Unbefugter aus den Werken der
Mitglieder Nußen zieht und daß den Mitgliedern
ein möglichst großer Vorteil aus ihren Werken und
Erwerbungen erwächst. Dagegen ist an sich gewiß
nichts einzuwenden, solange die Forderungen sich in
angemessenen Grenzen bewegen und sich darauf be-
schränken, worauf tatsächlich Anspruch erhoben werden
kann. Daß diese Vereinigungen eine amtliche Ein-
richtung sind und behördliche Funktionen ausüben,
geht aus den französischen Urhebergesetzen nicht
hervor.
Hat nun die Pariser Société des Droits d'Auteurs,
Compositeurs et Editeurs de musique ein Tantièmen-
recht an die reisenden Schausteller? Unzweifelhaft
„ja",
wenn sie Musik durch Personen ausführen
laffen und Musikstücke wählen, an denen die Société
ein Urheberrecht nachweisen kann. Nein" behaupte
ich, wenn letzteres nicht der Fall ist oder wenn es
sich um mechanische d. h. Orgel- oder dergl. Musik
handelt.
"
Davon steht nichts in den französischen
Gesezen, die oben zitiert sind. Zu den Urheber-
gesezen vieler Staaten existiert aber gewissermaßen
noch ein Kommentar, die sogen. Berner Konvention,
deren teilweise Ausführung diese Ansicht konzessioniert,
und die Beschlüsse der Berner Konvention sind für
die angeschlossenen Länder maßgebend.
Die Berner Literatur-Konvention ist am 9. Sep-
tember 1886 abgeschlossen worden als eine inter-
nationale Uebereinkunft zum Schuße von Werken der
Literatur und der Kunst. Der Konvention gehören außer
andern Ländern auch Belgien, Frankreich,
Deutschland und Luxemburg an. Im großen und
ganzen findet man hier alle Schubparagraphen wieder,
nur der Punkt 3 des Schlußprotokolls der Pariser
Zusagakte und Deklaration vom 4. Mai 1896 ist
äußerst wichtig. Es heißt da: Es besteht Einver-
ständnis darüber, daß die Fabrikation und der Ver-
kauf von Instrumenten, welche zur mechanischen
Wiedergabe von Musikstücken dienen, die aus ge-
schützten Werken entnommen sind, nicht als den Tat-