Der Komet 1081 – Seite 11

Nr. 1081. Mitteldeutscher Verein selbst. Markt- und Mehreisender. Siz Halle a. d. S. - Protokoll der Versammlung vom 22. November 1905, abgehalten im Vereinslokal Paradies". Der erste Vorsitzende eröffnete nm 9 Uhr die Ver- sammlung. Anwesend waren 23 Mitglieder.. Tagesordnung: 1. Jahrmart in Dessau; 2. Einladung des Zentral- Verbandes zum Kongreß 1906; 3. Bericht und Vorlage des Programms zum 15. Kongreß in Halle a. d. S.; 4. Wahl der Delegierten; 5. Vorstandswahl; 6. Verschiedenes. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde ver- lesen und nach hinzuschreiben der Komitee-Mitglieder genehmigt. Sodann ergriff Herr Lenz das Wort, um in drastischen Zügen die Handlungsweise der Gegner der Dessauer Märkte, welche in der dortigen Preffe durch ihre Stellung- nahme in dem Hausbesigerverein usw. zur Kenntnis der Deffentlichkeit gebracht wurde, zu schildern und teilte mit, daß Herr Wille, 1. Verbandsvorsitzender von Magdeburg, auf telegraphischem Wege berufen worden sei, um öffentlich in einer dazu berufenen Versammlung gegen die schmachvollsten Angriffe Front zu machen. Die heutige Versammlung behielt sich vor, die Angelegenheit dem Kongreß zu über- weisen event. gegen den genanten Verein mit Beleidigungs- flage vorzugehen. Der Verein nahm von der Einladung des Zentral- Verbandes Kenntnis und wählte hierzu 3 Delegierte. Das Programm wurde von der Versammlung ge- nehmigt. Es wurden folgende Herren als Delegierte zum Kongreß gewählt: Franz Lenz, Frizz Ehrhardt und Gustav Edner, welche die Wahl annahmen. Die Vorstandswahl findet am 2. Januar 1906 statt. Der Vereinswirt Curt Meißner stellte den Antrag, ihm die Genehmigung zur Anbringung eines Vereins- schildes zu geben, welche ihm erteilt wurde. Ein Antrag des Herrn Mehl betr. Ausdehnung des Oktoberjahrmarktes wurde nach längerer Debatte zurückgestellt. Schluß der Versammlung 12 Uhr. Der Vorstand: J. A.: Karl Becher, 1. Schriftführer. Verein reis Spezialisten, Schausteller u. Gewerbe- treibender. Sit: Leipzig. Auszug aus dem Protokoll der Monats-Versammlung v. 30. Nov. im Lokal Schönemann (Goldner Engel). Anwesend waren 20 Mitglieder. Um 1/25 Uhr eröffnete der Vorsitzende Herr Kramer die Versammlung und ging zur Tagesordnung über. Bevor in dieselbe eingetreten wurde, erhob man sich zu Ehren des verstorbenen Mitgliedes A. Dreizehner von den Plätzen. Das Protokoll vom 23. November wurde verlesen und genehmigt. Aufgenommen wurde Herr Restaurateur Herm. Baage und zur Aufnahme angemeldet Herr Spezialist Felix Balke. Hierbei bat Herr Oskar Seifert. bei Aufnahmen den alten Grundsägen treu zu bleiben. Anträge zum sächsischen Verbandstage lagen drei vor: ,,Krankenversicherung"; schnellere Beförderung des Markt- gutes" und Gewährung des Freigepäcks bei Marktkörben und wirksaines Entgegentreten von unlauteren Ronkurrenz- machinationen". Von einer Beschickung des Verbandstages sah man den Umständen halber ab. Bezüglich der Stiftungsfestfrage wurde alles dem Festkomitee überlassen. Das 20jährige Stiftungsfest findet am 9. Januar 1906, am Gründungstage, statt. Die Generalversammlung ist am 4. Januar 1906, abends 8 Uhr. Als Kommissionsmitglied wurde, nachdem Herr Schreiber zurückgetreten war, Herr Albert Seifert ernannt. Nächste Sigung am 14. Dezember, abends 9 Uhr. Schluß 49 Uhr abends. Der Vorstand: Schmidt, Schriftführer. Aus dem Gerichtssaal. Dürfen in Restaurants, Gastwirtschaften usw. Grammophon-Instrumente ohne polizeiliche Ge- nehmigung benutzt werden? Diese in erster Linie die Gastwirte und Restaurateure interessierende Frage ist jetzt vom Königl. Sächs. Oberlandesgericht zu- gunsten der Restaurateure entschieden worden. Dieser Entscheidung liegt folgender Tatbestand zugrunde. Der Inhaber des Restaurants Zum Feldschlößchen" zu Leipzig-Volkmarsdorf, Restaurateur Müller, Der Komet. hatte in seinem Lokal ein Grammophon aufstellen lassen. Das Leipziger Polizeiregulativ enthält nun eine Bestimmung, nach welcher Musikaufführungen ohne polizeiliche Genehmigung unter Strafe zu stellen find. Die Leipziger Polizei betrachtet nun auch das Spielen auf Gramophon - Instrumenten als Musikaufführungen und infolgedessen war gegen den genannten Restaurateur auf eine Geldstrafe erkannt worden, gegen die er jedoch richterliche Entscheidung beantragte. Das Schöffengericht Leipzig sprach ihn jedoch frei und das dortige Landgericht erkannte auf die von der Staatsanwaltschaft eingelegte Be- rufung ebenfalls auf Freisprechung. Wiederum legte nun die Staatsanwaltschaft beim Königl. Oberlandes- gericht Revision ein und begründete dieselbe damit, daß es bei der Beantwortung der Frage, ob das Spielen auf Grammophon-Instrumenten einer Kon- zert oder Musikaufführung gleich zu erachten sei, nicht auf die Wirkung des Spielens ankomme, son- dern, daß der Preis des Instruments in diesem die Falle kostete das Grammophon 350 mt. -, Klangstärke usw. in Betracht zu ziehen seien. Der Strafsenat des Königl. Oberlandesgerichts zu Dresden unter dem Vorsiz des Senatspräsidenten Kurz ver- warf indessen die Revision der Staatsanwaltschaft, der höchste sächsische Gerichtshof trat in allen Punkten den Anschauungen der beiden Vorinstanzen bei und führte außerdem noch aus, daß zwar kon- zertmäßige Musikaufführungen ohne polizeisiche Ge- nehmigung unstatthaft seien, daß aber, wie in vor- stehendem Falle, ein Grammophon nicht zu den bei Musikaufführungen benutten Instrumente zu rechnen sei. Es gehöre nicht zu den großen Instrumenten selbsttätiger Art. Die Klangstärke des Grammophons sei nicht erheblich. Der Ton derselben dringe bei geschlossenen Fenstern kaum in die Außenwelt und beim Spielen bei offenen Fenstern seien nie Be- schwerden erhoben worden. Berlin. Eine Kinematographen-Vorstellung im Gerichtssaale fand kürzlich vor der 7. Straf kammer des Landgerichts I statt. Nicht weniger als 8 Personen saßen auf der Anklagebank, um sich wegen Ausstellung, Verbreitung und Verkaufs un- züchtiger Bilder zu verantworten. In einem Buden- zelt des Grundstücks Badstraße 56 führten der und Kaufmann Edmund Haase der Schausteller Willy Kremkau ,lebende Photographien", zum Teil in separaten Herrenvorstellungen" vor. Gleiche Vorstellungen wurden von dem Schausteller Wilhelm Feindt in einer Bude auf dem Grundstück Mark- grafendamm 25 veranstaltet. Verschiedene dieser lebender Photographien wurden als unzüchtig be- funden, so ,,Der verliebte Stiefelputer", Alter schützt vor Torheit nicht", "Das Morgenbad" usw. Ein Teil dieser Bilder war von der Pariser Firma Patté frères durch den Kaufmann Ernst Dürkel be- zogen worden. Die übrigen Angeklagten waren gleichfalls an der Verbreitung beteiligt. Die Rechts- anwälte Pegalle, Teusch, Dr. Löwenstein und Justiz- rat Leopold Meyer bestritten, daß die Abbildungen das Scham- und Sittlichkeitsgefühl verlegten. Um den Gerichtshof in den Stand zu setzen, die Wirkung der Bilder, wenn sie in Lebensgröße erscheinen, zu prüfen, wurde aus der Strafkammer" eine „Dunkel- fammer" gemacht, das Tageslicht wurde soviel als möglich abgesperrt und mit Hilfe des Biographen die Bilder auf eine aufgespannte Leinwand geworfen. Der Gerichtshof tam auf Grund dieser Augenschein- nahme zu dem Ergebnis, drei der vorgeführten Bilder für unzüchtig zu erklären. Da aber nicht sehr große Anstößigkeiten vorlägen, verurteilte der Gerichtshof die Angeklagten Haase, Kremkau und Feind zu je 20 Mt., den Angeklagten Dürckel zu 10 Mark Geldstrafe. Die übrigen Angeklagten wurden freigesprochen. Die Besteuerung von Luftbarkeiten einschließ- lich musikalischer und deklamatorischer Vorträge so- wie von Schauftellungen umherziehender Künstler ist den Gemeinden nach dem Kommunalabgabegesez un- Seite 9. Der Be eingeschränkt gestattet. Direktor G. aus Düsseldor hatte in Koblenz Projektionslichtbilder von der Weltausstellung in St. Louis vorgeführt und zur Erläuterung der Bilder Vorträge gehalten. Als G. mit 60 Mark zur Luftbarkeitssteuer herangezogen wurde, erhob er nach fruchtlosem Einspruch Klage mit der Behauptung, es handle sich vorliegend um Veranstaltungen, bei welchen ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft obwalte. zirksausschuß wies jedoch die Klage ab. Er erachte eine Luftbarkeit für vorliegend. Eine Luftbarkeit ist dann anzunehmen, wenn Veranstaltungen und Vor- führungen in der Absicht dargeboten werden, das Publikum zu unterhalten und zu ergößen. Nach der rechtsgültigen Steuerordnung unterliegen auch Veranstaltungen, bei denen höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwaltet, dann der Luftbar- keitssteuer, wenn der Veranstalter Gewinn erzielen will. Die Revision des Direktors G. wurde vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen, da die Vorent- scheidung ohne Rechtsirrtum ergangen sei. Die Steuerordnung bewege sich im Rahmen der Vor- schriften des Kommunalabgabengesetzes, wenn fte auch Darbietungen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft obwalte, der Steuer unterwerfe, sofern der Unternehmer für sich einen Gewinn erzielen wolle. Das Oberverwaltungs- gericht hat selbst mit dem Bezirksausschuß ange- nommen, daß das Skatspiel eine Lustbarkeit sei, da jedes Kartenspiel zur Ergözung und Unterhaltung vorgenommen werde. Vermischtes. Gelegentlich der Feier bei der Enthüllung des Denkmals Kaiser Wilhelm I. in Nürnberg hat Meßters Projektion G. m. b. H. Berlin SW. 48 trotz schlechten Wetters vorzüglich gelungene finema- tographische Aufnahmen gemacht, die ein prächtiges Bild der erhabenen Feier zur Darstellung bringen. Es sind sehr gute Porträts des Kaiserpaares, des Prinzregenten, des Großherzogs und der Groß- herzogin von Baden erkennbar. Das Bild dürfte besonders für bayrische und badische Schausteller von Interesse sein. Das Ende eines Toreadors. In Mexiko wurde der berühmte Toreador Joaquin Hermandez in der Arena von einem Stier getötet. Am Morgen des Unglückstages hatte Hermandez aus Sevilla tele-. graphisch die Meldung erhalten, daß sein Vater gestorben sei. Daraufhin wollte der Held der Arena sofort nach Spanien abreisen, schließlich ließ er sich jedoch durch die Bitten seines Managers dazu be= wegen, noch einmal seinen gefährlichen Beruf aus- zuüben. Da sich in Meriko das Gerücht vom Tode von Hermandez Vater mit Bligesschnelle verbreitet hatte, bereitete die Menge dem Matador bei seinem Eintritt in die Arena eine Ovation, wie er eine solche in seiner ruhmreichen Laufbahn vorher wohl nie erlebt. Die beiden ersten Stiere wurden von Hermandez mit unübertroffener Meisterschaft in den Sand gestreckt. Der dritte jedoch erhob sich mit dem Degen im Genick noch ein letztes Mal und durch- bohrte mit seinen Hörnern die Bruft des Toreadors, der sofort tot zu Boden sank. Ein National-Theater haben die Vereinigten Staaten von Nord - Amerika bislang nicht beseffen, doch werden sie nunmehr ein solches bekommen und zwar in New-York auf der 5. Avenue, zwischen der 62. und 63. Straße, gegenüber dem Pace Central. Das erforderliche Gesamtkapital, das bereits von 30 Millionären zu gleichen Teilen gezeichnet wurde, beträgt 12 000 000 Mark. Die Bauarbeiten werden bereits im kommenden Frühjahr in Angriff genommen werden. Die Kosten des Grundstücks belaufen sich auf 4 Millionen Mark, die Konstruktion dagegen ist auf 8 Millionen Mark veranschlagt. Ein aus der höchften New-Yorker Gesellschaft gebildetes Damen- komitee wird die Bewerber um den Besitz einer