Der Komet 1092 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schauffellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen. _ Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in №1092 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Anzeigen ber beren Raum mit 20 werben pro 4spaltige Belle Pirmasens, 24. Februar 1906. für Abonnenten des „komet, mit 25 ft 23. Jahrgang. Nicht-Abonnenten berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Bestzern von Zirkaffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Rünstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Besitzern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaufeln , Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Beſizern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler : standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für bas Julanb 5. für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des Abonnements- betrages birekt bei der Expedition des „Somet" in Pirmasens . Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Poſtnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Komet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden höchst wichtigen Komet-Kalender gratis und franko. Außerdem - Einzels nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement kann durch die Erpedition des Stomet jederzeit begonnen werben; es steht auch jedermann frei, vierteljahrig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung . nummern tosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Juferate. Die vierspaltige Petitzeile oder deren Raum berechnet sich mit 25 d. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Das deutsche Reichspatent. In unserer Zeit der Erfindungen und Ent- deckungen, in den man tagtäglich den Zeitungen die Anpreisung von Neuheiten auf jeglichem Gebiete entnehmen kann, gehört es zu den vornehmsten Pflichten des Gesetzgebers, dem Mechanismus der Erfindungen einen starken und nachdrücklichen Rechts- schutz angedeihen zu lassen. Nicht nur allgemeine Bestimmungen über Anmeldung, Wirkung, Dauer, Erlöschen einer neuen Erfindung waren gesetzlicher Normierung anzuempfehlen, sondern vor allem Straf resp. Entschädigungsbestimmungen mußten eine genaue und praktische Statuierung erfahren. Das ist in dem Patentgesetz vom 7. April 1891 geschehen. Es umfaßt in seinen 40 Para- graphen die Bestimmungen über das Patentrecht, das Patentamt, das Verfahren in Patentsachen und die Strafen und Entschädigungen knapp und klar und trägt den vorhandenen Bedürfnissen allenthalben Rechnung. Unter Patent hat man die Verleihung eines be- stimmten staatlich gewährleisteten Rechtsschutzes zu verstehen, der vom Reichspatentamt zu Berlin erteilt werden muß, im Falle die zur Verleihung notwendigen Voraussetzungen nachgewiesenermaßen vorliegen. Im besonderen ist zu sagen, daß Patente jedoch nur für neue Erfindungen erteilt werden, die eine gewerbliche Verwendung geftatten, und es ist Sache des Patent- amtes, zu entscheiden, ob in den zur Anmeldung gelangten Fällen eine schußbedürftige, d. h. patent- fähige Erfindung vorliegt. Das Gesetz selbst be- stimmt, daß man unter neuen Erfindungen solche zu verstehen hat, die weder in öffentlichen Druck- schriften aus den letzten hundert Jahren beschrieben, noch im Inlande offenkundig benutzt worden sind und versagt ferner den folgenden Erfindungen den Charakter der Patentfähigkeit: a) Erfindungen, deren Verwertung den Gesezen oder guten Sitten zuwiderlaufen würde. Hierher gehören z. B. Schutzmittel für den geschlechtlichen Verkehr, Scherzartikel, deren Gebrauch eine Gefahr für Leib und Leben in sich birgt uſw. b) Erfindungen von Nahrungs-, Genuß- und Arzneimitteln, sowie von Stoffen, welche auf chemischem Wege hergestellt werden, soweit die Erfindungen nicht ein bestimmtes Verfahren zur Herstellung der Gegenstände betreffen. Man merke, daß das Verfahren als solches, d. h. die Herstellungsweise derartiger Gegen- stände, sofern den anderen Voraussetzungen genügt ist, jederzeit patentfähig ist. Wer eine Erfindung gemacht hat, die er, um sein geistiges Eigentum in den Schutz des Staates zu stellen, patentamtlicher Wacht anvertrauen will, muß das Patent anmelden. Diese Anmeldung hat schriftlich bei dem Patentamte in Berlin zu erfolgen und muß folgendes enthalten: 1) den Antrag auf Erteilung des Patentes, 2) eine genaue Bezeichnung des schußbedürftigen Gegenstandes, 3) eine Beschreibung der Erfindung, 4) den Patentanspruch, d. h. die Angabe dessen, was als patentfähig unter Schuß gestellt werden soll, 5) Zeichnungen, bildliche Darstellungen, Modelle, Probestücke, die erforderlich sind, um die Er- findung in jeder Einzelheit der staatlichen Prüfung zugänglich zu machen, 6) eine Verfahrensgebühr von zwanzig Mark. Um dem Leser eine Illustration zu diesen Be- stimmungen zu liefern, geben wir im folgenden das Schema einer Patentanmeldung. 19 Berlin, den 25. Februar 1906. An das Kaiserliche Patentamt zu Berlin NW 6. Namens und in Vollmacht des Herrn May Möller in München, Sedanstraße 12, habe ich die Ehre, dem Kaiserlichen Patentamt nachstehend verzeichnete Dokumente in der An- lage zu übersenden und ersuche das Kaiserliche Patentamt höflichst, dem von mir vertretenen Herrn Erfinder auf Grund dieser Unterlagen ein deutsches Reichspatent erteilen zu wollen. Die Gesuchsgebühr von 20 Mark habe ich an die Kasse des Patentamtes gesandt, wie der beigefügte Post- einlieferungsschein beweist. Mit vorzüglicher Hochachtung Es folgen anbei: Paul Schmidt, Patentanwalt, Berlin NW., Luisenstr. 6 II. eine Beschreibung mit Patentansprüchen in) zwei Eremplaren, ein Hauptinodell, ein Probestück, ein Nebenmodell, eine Zeichnung, betreffend die Schaukelbe wegung an „Karuffell- pferden". sowie ferner: eine Vollmacht, ein Posteinlieferungsschein insgesamt 8 Anlagen. Unser Schema bezieht sich auf den typischen Fall, daß der Erfinder einen Patentanwalt mit seiner Vertretung betraut, selbstverständlich besteht keine eines Zwangsvorschrift, die etwa die Bestellung Patentanwaltes vorschriebe, vielmehr bleibt es dem Erfinder freigestellt, seine Angelenheiten vor dem Patentamte selbst zu führen. Es kann sich ereignen, daß zufällig zwei Personen dieselbe Erfindung beim Patentamte anmelden. In einem solchen Falle wird nur die erste Anmeldung geschüßt, die zweite zurückgewiesen. Deckt sich eine Zweitanmeldung mit einer früheren nur teilweise, so wird sie nur hinsichtlich der noch nicht in der ersten Anmeldung geschüßten Partie patentiert. Einem Anspruch des Patentsuchers wird auch dann nicht stattgegeben, wenn der wesentliche Inhalt seiner Anmeldung den Beschreibungen, Zeichnungen, Modellen, Gerätschaften oder Einrichtungen eines anderen oder von diesem angewendeten Verfahren ohne Einwilligung desselben entnommen und von diesem deshalb Einspruch erhoben ist. einem Welches sind nun die Schicksale eines Patentes im Patentamte selbst, das aus acht Anmeldeab- teilungen, zwei Beschwerdeabteilungen und einer Nichtigkeitsabteilung besteht? Zunächst muß das Gesuch die Station der sogenannten Vorprüfung passieren, in der es auf seine formelle Richtigkeit untersucht wird. Liegt wirklich eine patentfähige Erfindung vor, so wird im Reichsanzeiger und im Patentblatt, sowie durch Auslegung der Anmeldung im Patentamt bekannt gemacht, daß das betreffende Gesuch eingereicht wurde. Eine Frist von zwei Monaten ist denen gestellt, die etwa gegen die- Patentserteilung Einspruch erheben wollen. Geht ein solcher ein, so antwortet das Amt darauf mit Erteilung einer Versagung oder des Patentes. Gegen den Beschluß, durch welchen die Anmeldung zurückgewiesen wird, kann der Patentsucher Beschwerde einlegen. Er hat alsdann 20 Mark Beschwerdever- fahrenskosten beizufügen. Liegt kein Grund vor, die Bitte um Patentschutz abzuschlagen, so wird das gewünschte Patent erteilt. Ueber die erfolgte Erteilung wird eine Bekanntmachung im Reichsanzeiger und im Patentblatt erlassen, das